Auflistung nach Schlagwort "Haushaltsgesetz"

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  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 1-2018.
    (2018)
    Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sog. Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt.
  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2017.
    (2017)
    Die neue Ausgabe stellt eine Beschreibung des Verlaufs aller sechzehn Landeshaushalte und der Gemeindeebene im gerade abgeschlossenen Jahr 2016 bereit. Die Fachbeiträge behandeln im Schwerpunkt die kommunale Praxis sowie die europäische Entwicklung. Die historische Umbruchsituation durch die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen macht sich in allen Beiträgen, oft durch eine tastende Suche nach festem Grund bemerkbar.