Auflistung nach Schlagwort "Immissionsschutzrecht"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Beiträge zum Investitionserleichterungs- und Wohnlandbaugesetz.
    (1993) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Mit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz, das seit dem 1. Ma 1993 in Kraft ist, sind weitreichende Änderungen und Neuerungen im Städtebau- und Planungsrecht verbunden. Es handelt sich um ein "Artikelgesetz", das in 15 Artikeln acht bestehende Gesetze und zwei Verordnungen ändert sowie zwei neue Gesetze schafft. Ziel dieses "Artikelgesetzes" ist es insgesamt, das Bau- und Planungsrecht zu vereinfachen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, die Bereitstellung von Wohnbauland zu erleichtern und eine Vereinfachung und Reduzierung der Sonderregelungen für die neuen Bundesländer vorzunehmen. Insgesamt wird deutlich, daß mit dem Investitionserleichterungs- un Wohnbaulandgesetz einerseits das planungs- und baurechtliche Instrumentarium erweitert und vielfältigere Möglichkeiten für die Gemeinden und privaten Investoren geschaffen wurden, daß es andererseits aber auch komplexer und für die Anwender unübersichtlicher geworden ist. Die Arbeitshilfe soll dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren und das Arbeiten mit den neuen Regelungen zu erleichtern. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Brauchen wir eine neue Baunutzungsverordnung?
    (2000)
    Es geht um einen grundlegenderen Blick auf die Steuerungswirkung und den Regelungsgegenstand der BauNVO, nicht jedoch um Vorschläge für Änderungen einzelner Regelungen der BauNVO. Die in der Fachöffentlichkeit vorgetragenen Novellierungsvorschläge werden zwar angesprochen, sind jedoch nicht der eigentliche Gegenstand der Abhandlung. Es geht um die Erfassung und Reflexion der wesentlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Baunutzungsverordnung ihren Steuerungsanspruch erhebt. Die "städtebauliche Wirklichkeit " stellt sich heute in wesentlichen Punkten anders dar als zu Beginn der 60er Jahre, als die BauNVO in Kraft trat. Beeinflusst durch übergreifende wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungsprozesse haben sich Nutzungsformen in ihren Ausprägungen, d.h. nach Immissionsverhalten, ihrer räumlichen und zeitlichen Dimension, der baulichen Gestaltung, hinsichtlich der Zuordnung zueinander und funktionalen Verflechtungen erheblich gewandelt. Das gilt für die Bereiche der Wirtschaft, der öffentlichen und privaten Versorgung, des Wohnens und des Verkehrs. Dies wird anhand einer Reihe von Beispielen verdeutlicht. Neben den genannten mal schleichenden, mal ausgesprochen dynamischen Veränderungen der Nutzungsformen sind auch andere Veränderungen zu beachten, die ebenfalls Auswirkungen auf die Beantwortung der hier aufgeworfenen Frage nach der Erforderlichkeit einer neuen BauNVO haben dürften. Beispielhaft für diese Veränderungen werden die Einführung kooperativer Elemente in den Städtebau sowie die Kodifizierung und weitere Ausdifferenzierung des Immissionsschutzrechtes dargestellt. bu/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Immissionsschutz. Arbeitsblätter Umweltrecht, T. 4. Gesamttitel.
    (1985) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Untersuchung verfolgt das Ziel, auf dem Hintergrund der wesentlichen Problemstrukturen (Entwicklung der Luftverunreinigung und Lärmbelastung) das Recht des Immissionsschutzes in seinen Grundzügen darzustellen. Dabei wird besonderes Gewicht auf die Verarbeitung der Rechtsprechung, der Verwaltungsgerichte, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts, gelegt. In einer abschließenden Bewertung werden positive und negative Gesichtspunkte der rechtlichen Ausgestaltung des Immissionsschutzes näher beleuchtet. bre/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Reicht das planungsrechtliche Instrumentarium für eine Strategie der Nutzungsmischung?
    (1995)
    Nutzungsmischung wird durch die Bauleitplanung zwar im Sinne einer Rahmensetzung beeinflußt, sie kann aber nicht erzwungen werden. Ansätze zur Umsetzung bieten Vereinbarungen im Rahmen städtebaulicher Verträge. Die Gebietstypologie der BauNVO ist einer Strategie der Nutzungsmischung, entgegen vielfacher Skepsis, nicht abträglich. Durch Zuordnung verschiedener Gebiete oder durch besondere Festsetzungen kann Nutzungsmischung planerisch ermöglicht werden. Die BauNVO enthält zudem verschiedene Instrumente, um unerwünschten Verdrängungseffekten entgegenzuwirken. Durch eine Regelung, mit der insbesondere die Festsetzung von Anteilen für bestimmte Nutzungen generell ermöglicht wird, kann das Instrumentarium noch verbessert werden. Eine Strategie der Nutzungsmischung muß die Erfordernisse des Immissionsschutzes beachten. Insoweit kommt es auf die Mischungsverträglichkeit der Nutzungen an. Hier ist die Zumutbarkeit der Immissionen entscheidend. Die einseitig fachlich ausgerichteten immissionsschutzrechtlichen Anforderungen schlagen auf die Bauleitplanung durch. Insoweit verdienen auch die unterschiedlichen Zumutbarkeitsschwellen gegenüber dem Wohnen in Reinen und Allgemeinen Wohngebieten und in Mischgebieten Kritik. Vorgeschlagen wird eine Neuaufteilung der Aufgaben zwischen Immissionsschutzrecht und kommunaler Bauleitplanung. - (n.Verf.)
  • Graue Literatur/ Bericht
    Umweltrecht. Fachgesetzlicher Teil. Bd. 1. Abfall- und Immissionsschutzrecht.
    (1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Umweltschutz gehört nach wie vor zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben.Die seit Mitte der siebziger Jahre zunehmende Verrechtlichung des Umweltschutzes hat nicht nur dazu geführt, daß die Aufgaben in den letzten Jahren gewachsen sind, die Verfeinerung und Ausdifferenzierung des Rechts hat auch dazu geführt, die Anwendung des geltenden Rechts immer komplizierter werden zu lassen.Die Arbeitshilfe hat das Abfallrecht und das Immissionsschutzrecht zum Gegenstand.Erläutert werden jeweils die bundesrechtlichen und - je nach Bedeutung - auch die landesrechtlichen Besonderheiten sowie die in den neuen Bundesländern geltenden Übergangsregelungen.In einem eigenen Abschnitt werden ergänzend die speziellen Handlungserfordernisse und -möglichkeiten auf kommunaler Ebene aufgezeigt und kommentiert.Umfangreiche Hinweise auf neuere Entscheidungen der Gerichte sowie auf jüngere Veröffentlichungen zu Spezialthemen sollen es dem Leser ermöglichen, interessierende Einzelfragen vor Ort schnell und rechtlich zutreffend zu beantworten.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu
  • Monografie
    Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.
    (1990) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Trotz der erheblichen Bedeutung des Baugenehmigungsverfahrens für die Realisierung staatlicher und kommunaler Umweltschutzziele ist bisher über die Handhabung der Umweltschutzvorschriften in der täglichen Genehmigungspraxis der Bauämter wenig bekannt. Empirische Untersuchungen konzentrierten sich bisher auf Fragen des Bauplanungsrechts. Auf diese Lücke der Rechtstatsachenuntersuchungen zielt die vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Untersuchung. Der Schwerpunkt der Studie liegt auf der Beschreibung und Analyse der Anwendungspraxis umweltrechtlicher Normen im Baugenehmigungsverfahren. Im Rahmen des Forschungsprojekts sollte darüber hinaus geprüft werden, ob im Baugenehmigungsverfahren für bestimmte, die Umwelt belastende Projekte zusätzlich Verfahrensschritte zur Abschätzung der Umweltauswirkungen erforderlich und sinnvoll sind. Dazu war sowohl zu untersuchen, ob aus der EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung und aus dem UVP-Gesetz neue Anforderungen an das Baugenehmigungsverfahren folgen, als auch zu prüfen, inwieweit Methoden einer "kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfung" für das Baugenehmigungsverfahren nutzbar zu machen sind. Empirische Grundlage für die Untersuchung sind vor allem Fallstudienuntersuchungen aus sechs Bauaufsichtsämtern, wobei vier Städte und zwei Landkreise ausgewählt wurden (Essen, Wiebaden, Ludwigsburg, Lüneburg, Landkreis München, Landkreis Nordfriesland). difu
  • Monografie
    Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.
    (1998)
    Das bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren hat für die Durchsetzung von Umweltschutzanforderungen beim Bauen eine hohe Bedeutung. Vor dem Hintergrund der Novellierungen des Bau- und Baunebenrechts in allen Bundesländern in den letzten Jahren werden in dem Bericht zunächst der aktuelle Regelungsstand und die Handhabungspraxis bau- und umweltrechtlicher Vorschriften untersucht. Die Praxisanalyse konzentriert sich auf Fallstudien in fünf Städten und einem Landkreis. Die Schwerpunkte des Berichts liegen in der Darstellung des Verfahrensablaufs hinsichtlich seiner Bedeutung für den Umweltschutz sowie der Darstellung der fachrechtlichen und fachtechnischen Grundlagen und der Handhabungspraxis. Empfehlungen zur wirksamen Integration des Umweltschutzes in das bauaufsichtliche Zulassungsverfahren sowie zur Koordination und Abstimmung aller Beteiligten im Zusammenhang mit der Effektivierung des Verwaltungsvollzuges runden den Bericht ab. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Umweltschutz und Industriestandorte. Planungskonzeptionen und Rechtsinstrumente.
    (1980) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die weiter zunehmende industrielle Konzentration und der ,,Kern-Rand-Wanderungsprozeß'' von Industriebetrieben innerhalb der Verdichtungsräume der Bundesrepublik werfen die Frage auf, in welcher Weise der Umweltschutz bei der Planung von Industriestandorten berücksichtigt wird. Die Untersuchung erstreckt sich auf die Landesplanung der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen und auf die Regionalplanung sowie ausgesuchte kommunale Planungen der Regionen München, Mittlerer Neckar, Rhein-Main, Großraum Hannover, Raum Köln, Raum Aachen und das Ruhrgebiet. Die Ergebnisse sind im ersten Teil der Studie in vier typischen Fallkonstellationen des Zusammenspiels der Landes-, Regional- und Kommunalplanung bei der Projektion von Industriestandorten unter Einbeziehungen von Umweltschutzproblemen beschrieben. Im zweiten Teil werden die rechtlichen Grundlagen des Umweltschutzes in Gesetzen und Planwerken erörtert. difu