Auflistung nach Schlagwort "Kommunalfinanzen"
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Graue Literatur/Bericht Bestand und Zustand des gemeindlichen Straßennetzes in Brandenburg. Mittel- und langfristige Investitionsbedarfe. Kurzstudie.(2018)In Brandenburg wird von Teilen der im Landtag vertretenen Parteien eine Diskussion über eine mögliche Abschaffung des Straßenbaubeitrages geführt. Damit würde den Städten und Gemeinden eine autonome Einnahmequelle zur Finanzierung des Straßenbaus genommen. Ohne eine adäquate Kompensation würde eine solche Entscheidung zu Einnahmeausfällen der Kommunen führen. Beides birgt die Gefahr, dass sich die notwendige Entwicklung der Straßeninfrastruktur Brandenburgs nur bedingt realisieren lässt und sich mittelbar und perspektivisch auch der bauliche Zustand des kommunalen Straßennetzes weiter verschlechtern dürfte, da Mittel für die Errichtung, den Aus- oder wesentlichen Umbau wegfallen. In Bezug auf Daten zum quantitativen Umfang des bestehenden kommunalen Straßennetzes und in Bezug auf eine umfassende Kategorisierung des qualitativen Zustands des kommunalen Straßengesamtnetzes lag weder vom Umfang noch von der Datenkonsistenz eine einheitliche Basis für Brandenburg vor. Um diese Lücken zu schließen, wurde vom Deutschen Institut für Urbanistik im Sommer 2018 eine Befragung aller Brandenburger Kommunen vorgenommen. Die Studie enthält die Ergebnisse der Befragung und Hochrechnung. Zunächst wird auf den Umfang und Zustand des kommunalen Straßennetzes in Brandenburg eingegangen, um darauf aufbauend Kosten und Bedarfe darzustellen, bevor genauer auf Straßenbau- und -erschließungsbeiträge und deren Beitrag zur Finanzierung von Investitionen im Straßenbau eingegangen wird.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Difu-Umfrage: Stadtspitzen setzen Priorität auf bezahlbaren Wohnraum. Sonderthema.(2019)Das Sonderthema geht auf das OB-Barometer 2019, die aktuelle Jahresumfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik ein und erläutert die Ergebnisse.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Beitrag (Sammelwerk) European Patterns of Local Government Fiscal Regulation.(2021)European countries employ heterogeneous and complex systems to regulate local government budgets. Although the topic has become increasingly relevant in the face of past and future economic and budgetary crises, there is a lack of cross-country studies in this field, due in part to the institutional complexity of financial regulatory systems. With the help of extensive case study data processed with quantitative comparative analysis, we conduct a classification study which suggests a new way to analyse the commonalities in fiscal supervision structures, supervision routines and numerical fiscal rules in 21 European countries. In addition, we derive an aggregate index of regulatory strength. This allows us to identify a European north-southeast divide with looser regulatory regimes in the north. Such a pattern fits with existing theories of state traditions and might serve as useful heuristic for future debates about local government fiscal regulation.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Gemischte Aussichten. Kommunalfinanzen.(2021)Corona gefährdet kommunale Ausgaben für freiwillige soziale Leistungen. Das ist eines der Ergebnisse der aktuellen Befragung kommunaler Kämmereien in Deutschland. Wie so viele Bereiche in Wirtschaft und Gesellschaft standen auch die freigemeinnützigen Träger der Wohlfahrtspflege in den zurückliegenden Corona-Monaten vor großen Herausforderungen. Da freigemeinnützige Träger für ihre Finanzierung weitgehend auf die öffentliche Hand angewiesen sind, ist die finanzielle Situation der kommunalen Haushalte für sie von besonderer Bedeutung. Der Beitrag präsentiert vor diesem Hintergrund die Ergebnisse des jüngsten KfW-Kommunalpanels.Beitrag (Sammelwerk) Kaum Nutzen trotz hoher Kosten? Ein Überblick über die empirischen Arbeiten zur kommunalen Doppik in Deutschland.(2021)German local governments started to replace cash with accrual accounting in 2005. Today, three out of four local governments have implemented the reform. Although this shift in public accounting was quite fundamental, the empirical analysis of reform costs and outcomes in the first years was mainly limited to surveys. Only recently, public accounting and public economics scholars started to publish empirical studies which employ more advanced methods. This contributes to a better and more detailed understanding of the accrual accounting reform. However, a metastudy is still missing. This paper is trying to fill the gap. Based upon existing empirical research it aims at answering the question whether the reform benefits justify the enormous costs German local governments – and taxpayers – had to bear.Graue Literatur/Bericht Klimaschutz & Finanzen. Kommunen investieren in eine lebenswerte Zukunft.(2020) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das Klimaschutzabkommen von Paris, das Aktionsprogramm und der Klimaschutzplan der Bundesregierung und das nun vorliegende Klimaschutzgesetz sind darauf ausgerichtet, die durch Treibhausgase verursachte Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Dafür sind auch in den Kommunen entsprechende Entscheidungen zu treffen, Konzepte zu entwickeln und Maßnahmen umzusetzen, die zum Klimaschutz vor Ort einen Beitrag leisten. In vielen Kommunen haben erfolgreich realisierte Projekte bereits zu beachtlichen CO2-Einsparungen geführt. Dabei zahlen sich Investitionen in den Klimaschutz gleich mehrfach aus: Sie helfen dem Klima, entlasten langfristig die kommunalen Haushalte und erhöhen zugleich die Lebensqualität in den Städten, Landkreisen und Gemeinden. Auch wenn der Erhalt unserer Lebensgrundlagen letztlich „jeden Preis wert“ sein sollte, zeigt das vorliegende Heft, dass es Wege im Klimaschutz gibt, die sich sogar „rechnen“.Graue Literatur/Bericht Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen. Potenziale für Haushaltsentlastungen, lokale Wertschöpfungseffekte sowie alternative Finanzierungsansätze kommunaler Klimaschutzmaßnahmen.(2020) Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW); Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Publikation führt die zentralen Ergebnisse unterschiedlicher Analysen aus dem Projekt "Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen (Quali-FiKo)" zusammen. Eingangs werden sowohl das rechtliche Verständnis des Begriffs "Finanzschwäche" - für den bisher keine bundesweit einheitliche Legaldefinition existiert - als auch die haushalts- und aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen und Restriktionen von Kommunen bei der Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen dargestellt. Auch werden die Herausforderungen beschrieben, denen finanzschwache Kommunen bei der Planung und Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen begegnen. Im Weiteren gehen die Autorinnen und Autoren der Frage nach, welchen Mehrwert kommunale Klimaschutzaktivitäten zusätzlich zum primären Ziel - der Reduktion der Treibhaus-gasemissionen - für Kommunen haben können. Im Fokus stehen hier mögliche Kosteneinsparungen und das Potenzial für lokale Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte. Zudem werden alternative Finanzierungsansätze jenseits der klassischen Finanzierung durch Kredite oder Förderprogramme von Bund und Ländern beschrieben, ihre Vor- und Nachteile dargestellt und ihre Eignung zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen finanzschwacher Kommunen bewertet.Graue Literatur/Bericht Kommunale Antworten auf die globale Corona-Krise: Finanzen, Innovationskraft und Lebensqualität verbessern. Kurzexpertise im Auftrag des Deutschen Städtetages. 17. Juli 2020.(2020) Leibniz Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW); Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Corona-Krise ist in vieler Hinsicht anders als vergangene Wirtschafts- und Finanzkrisen. Die Maßnahmen zum Social-Distancing, Kontaktbeschränkungen und Versammlungsverbote treffen Wirtschaftszweige, die überproportional in urbanen Zentren angesiedelt sind, dort die lokale Wirtschaft stützen und das Stadtbild und das Zusammenleben prägen. Das am 3. Juni 2020 vom Koalitionsausschuss vereinbarte Konjunkturpaket ist ein wichtiger Schritt, um die wirtschaftliche Lage der deutschen Kommunen kurzfristig zu stabilisieren. Die vorliegende Studie zeigt allerdings, dass zum einen flankierende kurzfristige Maßnahmen notwendig sind, um sicherzustellen, dass auch mittel- und langfristig das Wachstum angekurbelt wird. Zum anderen sind zusätzliche Maßnahmen nötig, um die ebenfalls erheblichen pandemiebedingten Belastungen der Kommunen in den Folgejahren nach 2020 aufzufangen. Die Kurzstudie ist wie folgt gegliedert: Zunächst wird die allgemeine Ausgangslage hinsichtlich der kommunalen Investitionstätigkeit betrachtet und analysiert, in wie weit die Investitionen auf ein kommunales Konjunkturprogramm reagieren. Ein besonderes Augenmerk der Analyse liegt auf regionalen Unterschieden in den Krisenwirkungen. Auf Basis der empirischen Analyse werden konkrete Handlungsoptionen für die Politik formuliert, die im Zuge der gesetzgeberischen Umsetzung der Koalitionsmaßnahmen und darüber hinaus bei der Bewältigung der mittel- und langfristigen Folgen der Corona-Pandemie Berücksichtigung finden sollten.Graue Literatur/Bericht Kommunen spüren steigende Energiepreise und reagieren vielfältig darauf.(2022) KfW BankengruppeDie stark gestiegenen Energiepreise der vergangenen Monate haben auch spürbare Auswirkungen auf die Kommunen. In einer Ergänzungsumfrage zum KfW-Kommunalpanel 2022 gaben rund 50 % der teilnehmenden Kommunen an, dass die gestiegenen Energiepreise nur schwer oder gar nicht tragbar sind. Die Folge sind eine Anhebung von Gebühren für Angebote der kommunalen Daseinsvorsorge, mehr Schulden und eine reduzierte Bereitstellung von freiwilligen Leistungen, aber auch mehr Investitionen in die Energieeffizienz. Im Umgang mit den steigenden Energiepreisen stehen dabei sowohl bei den bereits realisierten Projekten als auch bei den geplanten Maßnahmen der Kommunen eine gesteigerte Energieeffizienz als auch der Ausbau erneuerbarer Energiequellen an vorderster Stelle. Potenziale scheint es noch bei der Wärmeversorgung zu geben. In jedem Fall müssen auch die Kommunen in Zukunft alle Potenziale nutzen, um von fossilen Energieträgern unabhängiger zu werden. Nicht nur die gegenwärtig hohen Energiepreise, sondern auch die Erreichung der Klimaziele bis 2045, denen sich Deutschland verpflichtet hat, zwingen sie dazu.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Nachhaltige Finanzen im Konzern Stadt.(2011)Für eine nachhaltige Stadtentwicklung ist finanzielle Nachhaltigkeit eine essentielle Voraussetzung. Aktuell und in der absehbaren Entwicklung kann davon noch keine Rede sein. Für eine nachhaltige Gesundung der Kommunalfinanzen in mittel- und langfristiger Perspektive gibt es eine Reihe von Voraussetzungen: Kommunen müssen mit ihren Unternehmen zusammen betrachtet werden und abgestimmt agieren, sie müssen ihre Spielräume auf Einnahmen- und Ausgabenseite mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung ausloten, Bund und Länder müssen eine Reform der Gemeindefinanzen vorantreiben und - nicht zuletzt muss die Entwicklung des Anlagevermögens neben dem Haushaltsausgleich gleichberechtigt in den Blick genommen werden.Graue Literatur/Bericht OB-Barometer 2019.(2019) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik ist eine jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bür-germeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister der deutschen Städte ab 50.000 Einwohner/innen. Sie wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, anhand von vier Fragen frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen. Die Ergebnisse basieren auf einer Befragung, die im Januar/Februar 2019 durchgeführt wurde. Die Teilnahmequote lage bei 71 %. Die Jahresumfrage 2019 zeigt gegenüber dem Vorjahr deutliche Trendverschiebungen in kommunalen Handlungsfeldern: Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sehen den Wohnraummangel als derzeit größte Herausforderung Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums steht derzeit ganz oben auf der Agenda deutscher Städte. Mit deutlichem Abstand belegen die Handlungsfelder Mobilität und Digitalisierung Platz 2 und 3. Das in der Vorgängerumfrage noch auf Platz 1 gelistete Thema Integration belegt aktuell nur noch Platz 6. Wichtigstes Zukunftsthema ist für die Stadtspitzen Digitalisierung in all ihren Facetten. In diesen drei Handlungsfeldern - ebenso wie zur Finanzsituation - erwarten die Städte eine bessere Unterstützung durch Bund, Länder und die EU. Regional unterscheiden sich die Einschätzungen der Stadtspitzen hinsichtlich der jeweiligen Dringlichkeit von Handlungsfeldern: Süddeutsche Städte messen den Themen Wohnen und Mobilität die höchste Brisanz zu. Städte im Westen leiden vielfach unverändert unter ihrer schwierigen Finanzsituation. Ostdeutsche Städte sehen vor allem bei Arbeitsplätzen und Infrastruktur große Handlungsnotwendigkeiten.Graue Literatur/Bericht OB-Barometer 2019. Difu-Umfrage unter Ober-)Bürgermeistern / (Ober-)Bürgermeisterinnen zu kommunalpolitischen Themen. Ergänzende Informationen zur Publikation.(2019) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Graue Literatur/Bericht OB-Barometer 2020.(2020) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist eine jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bürgermeister*innen der deutschen Städte ab 50.000 Einwohner*innen. Sie wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, anhand von vier Fragen frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen. Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, neue Mobilität und der Klimaschutz sind aktuell die Prioritäten deutscher Städte. Das Thema Finanzen gewinnt bereits vor Beginn der Corona-Pandemie gegenüber dem Vorjahr wieder an Bedeutung. Mit den Auswirkungen der Krise hat sich die Einschätzung der kommunalen Finanzlage inzwischen dramatisch verändert. Ungeachtet dessen sind und bleiben die von den Stadtspitzen benannten Zukunftsaufgaben und die entsprechenden Finanzierungsbedarfe auch nach der Krise hoch. Über die Gesamtheit der Städte hinweg ist insbesondere mit den Aufgabenbündeln Mobilität und Klimaschutz ein hoher Finanzierungsbedarf verbunden.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Reboot the City: Corona-Krise als Chance nutzen.(2020) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Graue Literatur/Bericht Die Rolle von Sustainable Finance in deutschen Kommunen(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Mit dem „KfW-Kommunalpanel“ führt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit dem Jahr 2009 jährlich eine große Kämmereibefragung unter deutschen Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohner*innen durch. Auftraggeberin ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Neben einem Kernbestand an festen Fragen zur finanziellen Situation, zur Infrastruktur und zur Finanzierung der Kommunen setzt die Befragung auf einen jährlich thematisch wechselnden Sonderteil. Darüber hinaus werden die Kämmereien regelmäßig im Rahmen inhaltlich variierender unterjähriger Ad-hoc-Befragungen adressiert. Um diese Formate mit möglichst validen Themen und Fragen zu bestücken, werden bei Bedarf vorgelagerte Sondergutachten erstellt (siehe auch Raffer, 2023). Auch das hier vorliegende Sondergutachten dient dem Zweck, die thematische Relevanz und mögliche Fragen für eine künftige Umfrage im Rahmen des KfW-Kommunalpanels zu evaluieren. Inhaltlich richtet es sich auf „Die Rolle von Sustainable Finance in deutschen Kommunen“ – ein Thema, das seit wenigen Jahren in der kommunalen Landschaft diskutiert wird (Göppert & Frischmuth; Scheller et al., 2023). Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, ein erstes Bild von der tatsächlichen Relevanz bzw. Verbreitung von Sustainable Finance für Kommunen zu erhalten und darüber hinaus Informationen zum Wissensstand in den Kämmereien zu sammeln. Dafür wurden im Frühjahr 2024 insgesamt neun qualitative Interviews mit großen deutschen Kommunen durchgeführt. Im Ergebnis zeigt sich, dass die interviewten Finanzverantwortlichen in den Kommunen das Thema Sustainable Finance analog zum gängigen Verständnis richtig einordnen können und der Ansicht sind, dass das Thema künftig an Relevanz gewinnen wird. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass Sustainable Finance in aller Regel nur theoretisch bekannt ist und diskutiert wird. Bis auf eine kleine Zahl an Vorreitern verfügen selbst große Städte in Deutschland ganz überwiegend über keine Anwendungserfahrungen. Daraus lässt sich ableiten, dass Sustainable Finance für mittlere und kleine Städte und damit für die meisten Kommunen in Deutschland derzeit (noch) kein Thema von praktischer Relevanz ist. Entsprechend kommt das vorliegende Gutachten zum Schluss, dass sich das Thema nur bedingt für eine Kommunalbefragung im Rahmen des KfW-Kommunalpanels eignet, die auf vertiefende Detailfragen setzt. Gleichzeitig genießt Sustainable Finance derzeit eine hohe Relevanz in der allgemeinen und überregional geführten Diskussion über Lage und Zukunft der Kommunalfinanzen. Darum wird empfohlen, die Fragengestaltung breiter anzulegen, sodass auch Kommunen ohne Anwendungserfahrung Auskunft geben können. Dazu wird unter anderem ein Vorschlag präsentiert, wie die die grundlegende „Sustainable-Finance-Fähigkeit“ einer Kommune bewertet werden kann.Graue Literatur/Bericht Stadtentwicklung in Coronazeiten – eine Standortbestimmung.(2020) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Corona-Pandemie hat Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft binnen kurzer Zeit in einen Ausnahmezustand versetzt. Die angesichts unzureichender wissenschaftlicher Erkenntnisse nur schwer zu fassende Bedrohungslage führte und führt nach wie vor allenthalben zu großer Verunsicherung. Die fundamentalen Belastungen der Wirtschaft in globalem Maßstab und die damit einhergehenden bislang nicht da gewesenen finanziellen Belastungen für den Staat schlagen dabei natürlich auch auf die kommunale Ebene durch. Was heißt das für die Entwicklung unserer Städte? Wo liegen Chancen und Risiken? Und welche Prioritäten ergeben sich daraus für die Stadtentwicklung? Mit dieser Difu-Sonderveröffentlichung sollen Impulse für einen Diskurs zu diesen und weiteren Fragen gegeben werden. Ausgangspunkt der Überlegungen sind die Auswirkungen auf viele Bereiche der Gesellschaft, die sich räumlich, wirtschaftlich und sozial in den Städten unterschiedlich entfalten. Entscheidend für die Gestaltungskraft der Kommunen sind insbesondere die Auswirkungen der Krise auf die kommunalen Finanzen und das konjunkturpolitische Gegensteuern der Bundesregierung. Hierauf soll in den Kapiteln 2 und 3 eingegangen werden. In den Kapiteln 4 und 5 werden dann einige besonders relevante Herausforderungen für die Stadtentwicklung im Kontext der durch die Pandemie festzustellenden Veränderungen diskutiert.