Auflistung nach Schlagwort "Länderregelung"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Länderregelungen, Bewertung, Literaturauswahl.
    (1993) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Veröffentlichung soll zur Orientierung und besseren Handhabung der Eingriffsregelung in den Städten, Kreisen und Gemeinden dienen und vor allem für Fachbehörden, Planungsämter und Naturschutzbehörden, freie Planungsbüros, aber auch Investoren eine Arbeitshilfe sein. Nach einem einleitenden Kapitel folgt eine Aufbereitung und Systematisierung der Bestimmungen zur Eingriffsregelung in den Bundesländern. Die länderspezifischen Bestimmungen wurden über schriftliche Umfragen bei den Umweltministerien und zuständigen Landesämtern/-anstalten der Bundesländer recherchiert; hierbei wurden insbesondere Informationen zu aktuellen Gesetzesfassungen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften erbeten, die durch weitere Recherchen in einschlägigen Fachzeitschriften ergänzt sind. Desweiteren werden Verfahren sowohl zur Bewertung des Naturhaushaltes als auch des Landschaftsbildes dargestellt und in ihrer Eignung für die Eingriffsregelung eingeschätzt. Die nach relevanten Unterthemen gegliederte Literaturauswahl zur Eingriffsregelung basiert auf der Auswertung einschlägiger Veröffentlichungen und Forschungsarbeiten sowie juristischer und naturschutzfachlicher Zeitschriften. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Spielräume für Investitionen finanzschwacher Kommunen in Klimaschutzmaßnahmen. Vergleichende Analyse der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen in den Bundesländern.
    (2020) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Kommunen mit einem hohen Schuldenstand können oft keinen Haushaltsausgleich aus Eigenmitteln erzielen. Unterliegen sie den Bedingungen eines Haushaltssicherungskonzepts, greifen strikte haushalts- und aufsichtsrechtliche Restriktionen der Bundesländer. Die Investitionstätigkeit ist davon in besonderer Weise betroffen. Dies gilt vor allem für Investitionen in freiwilligen Aufgabenbereichen wie dem Klimaschutz. Für diese gelten besondere Ausweis- und Dokumentationspflichten in der jährlich zu verabschiedenden Haushaltssatzung und dem entsprechenden Haushaltsplan, die – unabhängig von einer möglichen Finanzschwäche – von den kommunalen Aufsichtsbehörden zu genehmigen sind. Geplante Investitionsmaßnahmen müssen – genauso wie Kredite oder kreditähnliche Zahlungsverpflichtungen – außerdem stets einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unterzogen werden. Allerdings sehen verschiedene Kommunalverfassungen und Gemeindeordnungen der Länder auch gewisse haushalts- und aufsichtsrechtliche Spielräume für hochverschuldete bzw. finanzschwache Kommunen vor. Im vorliegenden Arbeitspapier werden diese verschiedenen Regelungen und Ansätze der Bundesländer mit Blick auf eine Förderung der kommunalen Investitionstätigkeit im Klima- und Energiebereich dargestellt und verglichen.