Auflistung nach Schlagwort "Landesrecht"

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  • Monografie
    Der Anlagenbegriff des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Inhalt, Funktion und praktische Bedeutung.
    (1989)
    Der Schutz des Menschen und der Natur vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen und Lärm soll vor allem durch die anlagenbezogenen Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) sichergestellt werden. Dem Begriff der immissionsschutzrechtlichen Anlage kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Obgleich er in Pargr. 3 Abs. 5 BImSchG eine gesetzliche Definition erfahren hat, wirft er eine Reihe ungeklärter Fragen auf, die trotz ihrer großen praktischen Bedeutung bislang noch nicht grundlegend behandelt worden sind. Näher untersucht werden hierbei Geltungsbereich, Struktur sowie geschriebene und ungeschriebene Einschränkungen der Regelung. Einen Schwerpunkt bilden die Erörterungen zum Inhalt des Anlagenbegriffs innerhalb des Rechts der genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 4 ff. BImSchG). An die Untersuchung von Problemen des Anlagenbegriffs im Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 22 ff. BImSchG) schließt sich eine Darstellung der besonderen Ausprägungen des immissionsschutzrechtlichen Anlagenbegriffs (Altanlagen etc.) und der hierbei zu beachtenden rechtlichen Besonderheiten an. chb/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Das Baunebenrecht - oder: Was die Architekten schon immer hätten wissen sollen, aber nicht gerne wissen wollten.
    (2004)
    Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen hat einen Expertenarbeitskreis damit beauftragt, den Bestand des "Baunebenrechts" des Bundes zu sichten sowie Methoden und Kriterien für eine Überprüfung auf Relevanz, Sinnhaftigkeit und Widerspruchsfreiheit zu entwickeln. Im Ergebnis sollten Vorschläge zur Vereinheitlichung und Vereinfachung dieses Rechtsbereichs unterbreitet werden. Der Arbeitskreis hat seine Arbeit im Jahr 2002 beendet und Vorschläge insbesondere zur Gesetzgebungstechnik im Baunebenrecht vorgelegt. Inkorporierte Regeln der Technik sollen nach dem Vorbild des Bauordnungsrechts durch amtliche Auflistung und Veröffentlichung deklariert werden. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Finanzierung der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg. Studie im Auftrag des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) des Landes Brandenburg. Endfassung, Stand: 17.09.2021.
    (2021) Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge -KOWID-, Leipzig
    Die Studie soll eine fundierte Datengrundlage für die politische Willensbildung zur Weiterentwicklung des Kita-Rechts im Land Brandenburg liefern. Hierzu wurde eine Bestandsaufnahme der konkreten Zahlungsströme der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg erstellt sowie die Zahlungs- und Abrechnungsverfahren untersucht. Das Ziel der Studie ist daher einerseits, die Kostenstrukturen der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg zu erfassen und vertieft zu untersuchen. Der Fokus liegt dabei auf den Betriebskosten gemäß § 15 KitaG. Andererseits vollzieht die Studie die Finanzierungsstrukturen (Welche Akteure finanzieren welche Aufgaben in welcher Höhe) für die Kindertagesbetreuung in Brandenburg detailliert nach. Die Analyse umfasst die Einrichtungen sowohl in öffentlicher/ kommunaler als auch in freier Trägerschaft. Sie stützt sich sowohl auf eine Analyse des Schrifttums und vorhandener Daten der amtlichen Statistik (Finanzstatistik, Kita-Statistik) als auch auf eine Primärerhebung bei Trägern von Kindertageseinrichtungen (Kitas). Gegenstand der Studie ist gemäß Leistungsbeschreibung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (MBJS) nicht die Entwicklung von konkreten Vorschlägen zur Neugestellung der Kita-Finanzierung (z. B. Aufteilung der Finanzierungsverantwortung, Abrechnungsverfahren), sondern es sollen die notwendigen Daten und Fakten erhoben und beschrieben werden, aus denen die Finanzierungsbeteiligten für sich Rückschlüsse ziehen können, wie sich die zukünftige Finanzierungsstruktur einfacher und nachvollziehbarer gestalten lässt.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Umweltrecht. Fachgesetzlicher Teil. Bd. 1. Abfall- und Immissionsschutzrecht.
    (1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Umweltschutz gehört nach wie vor zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben.Die seit Mitte der siebziger Jahre zunehmende Verrechtlichung des Umweltschutzes hat nicht nur dazu geführt, daß die Aufgaben in den letzten Jahren gewachsen sind, die Verfeinerung und Ausdifferenzierung des Rechts hat auch dazu geführt, die Anwendung des geltenden Rechts immer komplizierter werden zu lassen.Die Arbeitshilfe hat das Abfallrecht und das Immissionsschutzrecht zum Gegenstand.Erläutert werden jeweils die bundesrechtlichen und - je nach Bedeutung - auch die landesrechtlichen Besonderheiten sowie die in den neuen Bundesländern geltenden Übergangsregelungen.In einem eigenen Abschnitt werden ergänzend die speziellen Handlungserfordernisse und -möglichkeiten auf kommunaler Ebene aufgezeigt und kommentiert.Umfangreiche Hinweise auf neuere Entscheidungen der Gerichte sowie auf jüngere Veröffentlichungen zu Spezialthemen sollen es dem Leser ermöglichen, interessierende Einzelfragen vor Ort schnell und rechtlich zutreffend zu beantworten.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Umweltrecht. Fachgesetzlicher Teil. Bd. 2. Naturschutz- und Gewässerschutzrecht.
    (1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Umweltschutz gehört nach wie vor zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben.Die seit Mitte der siebziger Jahre zunehmende Verrechtlichung des Umweltschutzes hat nicht nur dazu geführt, daß die Aufgaben in den letzten Jahren gewachsen sind, die Verfeinerung und Ausdifferenzierung des Rechts hat auch dazu geführt, die Anwendung des geltenden Rechts immer komplizierter werden zu lassen.Die Arbeitshilfe hat das Naturschutzrecht und das Gewässerschutzrecht zum Gegenstand.Erläutert werden jeweils die bundesrechtlichen und - je nach Bedeutung - auch die landesrechtlichen Besonderheiten sowie die in den neuen Bundesländern geltenden übergangsregelungen.In einem eigenen Abschnitt werden ergänzend die speziellen Handlungserfordernisse und -möglichkeiten auf kommunaler Ebene aufgezeigt und kommentiert.Umfangreiche Hinweise auf neuere Entscheidungen der Gerichte sowie auf jüngere Veröffentlichungen zu Spezialthemen sollen es dem Leser ermöglichen, interessierende Einzelfragen vor Ort schnell und rechtlich zutreffend zu beantworten.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu