Auflistung nach Schlagwort "Neuordnung"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 1-2018.
    (2018)
    Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sog. Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Mehr Klarheit und Handlungsfreiheit. Neuregelungen im BauGB zu Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen geplant.
    (2012)
    Städtebauliche Verträge oder Erschließungsverträge sind für Städte und Gemeinden unentbehrliche Instrumente zur Entwicklung von Baugebieten. Zwei derartige Vertragsmodelle mussten nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 2010 als rechtswidrig angesehen werden. Der zweite Teil der Städtebaurechtsnovelle schafft in diesen Fällen Klarheit. Rechtlich eindeutig zulässig sind nun sogenannte Folgekostenverträge, bei denen sich ein Investor verpflichtet, die der Gemeinde durch die Erschließung entstandenen Kosten vollständig zu übernehmen. Klargestellt wird zudem, dass auch der Abschluss von städtebaulichen Verträgen oder Erschließungsverträgen mit kommunalen Eigengesellschaften möglich ist. Dies schafft vor allem für den Bereich des sogenannten Flächenrecyclings wertvolle Spielräume für die Kommunen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Graue Literatur/ Bericht
    Planspiel "Neuordnung des Rechts der Raumordnung". Ergebnisse und Empfehlungen.
    (2008) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Im Rahmen der Grundgesetzänderung vom 1. September 2006 wurde der Kompetenztypus der Rahmengesetzgebung aufgegeben und die Raumordnung der Länder in den Katalog der konkurrierenden Gesetzgebung überführt (Artikel 74 Abs. 1 Nr. 31 Grundgesetz). Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat deshalb ein Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Raumordnung vorbereitet. Durch bundesrechtliche Vollregelungen sollen nur die Bereiche der Raumordnung geregelt werden, in denen eine bundeseinheitliche Regelung aus fachlichen Gründen angezeigt ist; ansonsten soll gesetzgeberische Zurückhaltung zugunsten des Landesrechts geübt werden. Den praktischen Erfahrungen mit dem zum 1. Januar 1998 grundlegend novellierten Raumordnungsgesetz soll in der jetzigen Gesetzesnovellierung Rechnung getragen werden. Der Gesetzentwurf ist in vier Abschnitte unterteilt, die eine Differenzierung zwischen den Bereichen mit abschließenden bundesrechtlichen Regelungen und den Bereichen mit Gestaltungsspielräumen für ergänzende, unabhängig von der Abweichungskompetenz bestehende landesrechtliche Regelungen erleichtern. Der Gesetzentwurf enthält demgemäß folgende Abschnitte: 1: Allgemeine Vorschriften, 2: Raumordnung in den Ländern, 3: Raumordnung im Bund, 4: Ergänzende Vorschriften und Schlussvorschriften. Das Planspiel dient der prospektiven Prüfung des Gesetzentwurfs zum ROG anhand realer Planungs- und Verwaltungsvorgänge durch die hierfür real zuständigen Mitarbeiter von Planungsverbänden bzw. Raumordnungsbehörden. Grundlage des Planspiels war zunächst ein Arbeitsentwurf, später dann ein überarbeiteter Referentenentwurf sowie der Regierungsentwurf von Juli 2008. Zuletzt konnten auch noch die Stellungnahme des Bundesrates vom 19. September 2008 (BRDrs. 563/08) sowie die Gegenäußerung der Bundesregierung hierzu vom 24. September 2008 (BT-Drs. 16/10332) berücksichtigt werden, mit der bereits wichtige Anregungen aus dem Planspiel aufgegriffen wurden.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Räumliche Bereichsentwicklungsplanung Berlin-Schöneberg 1. Arbeitspapier für die Abstimmung.
    (1980) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Bereichsentwicklungsplanung ist ein Bindeglied zwischen dem Flächennutzungsplan und der Bebauungsplanung ohne planungsrechtliche Bindungswirkung.Grundlage für die Erarbeitung sind die "Hinweise zur Erarbeitung von räumlichen Bereichsentwicklungsplänen für Mittelbereiche (April 1978)".Ziel des Planungsinstruments ist die Integration aller sektoralen und räumlichen Ziele bzw.Teilplanungen, die Prioritätensetzung und die räumliche Konzentration der öffentlichen Planungsinitiativen in einem Zeithorizont von etwa zehn Jahren.Das hier vorgelegte "Arbeitspapier zur Abstimmung" dient den zuständigen Senatsverwaltungen sowie den Schöneberger Bezirksamtsabteilungen sowie weiteren betroffenen Gremien dazu, ihre Positionen in den Planungsprozeß einzubringen. bre/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Räumliche Bereichsentwicklungsplanung, Berlin-Schöneberg 1. Arbeitspapier für die Abstimmung.
    (1980) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um ein Arbeitspapier, das den zuständigen Senatsverwaltungen, Abteilungen des Bezirksamtes und den betreffenden Gremien Möglichkeit geben soll, ihre Positionen zur Abstimmung mit in den Prozeß der räumlichen Bereichsentwicklungsplanung einzubringen. In diesem Konzept einer Bereichsentwicklungsplanung werden vor allem bauleitplanerische Rahmenvorgaben zur Aufstellung von Bauleitplänen für eine Zeitspanne von etwa 10 Jahren gegeben. Im Anschluß an eine Bestandsanalyse werden ein Stadtbildkonzept sowie ein Maßnahmekonzept erarbeitet. mst/difu