Auflistung nach Schlagwort "Novelle"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Baurechtsänderung? Problembewältigung und Umweltsicherung in den Städten dulden weder Halbheiten noch Hast.
    (1985)
    Am Institut für Bauforschung und Strukturpolitik Berlin wurde im Auftrag des Bundesbauministeriums kürzlich eine Rechtstatsachenuntersuchung zur Baugenehmigungspraxis durchgeführt. Herausragendes Ergebnis der Studie ist, dass sich die Experten der Vollzugspraxis mehrheitlich gegen eine Novelle des BBauG zum gegenwärtigen Zeitpunkt aussprachen. Das bedeutet jedoch nicht, dass insbesondere die Vorschriften zum Planaufstellungsverfahren nicht als revisionsbedürftig angesehen werden. -y-
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Baugesetzbuch-Novelle auf dem kommunalen Prüfstand?
    (1997)
    Am 1. Januar 1998 tritt das Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung in Kraft. Obwohl die Kommunen direkt und über ihre Spitzenverbände bei der Vorbereitung der Gesetzesnovelle mitwirken konnten, können nicht alle Neuregelungen die Zustimmung der Städte und Gemeinden finden, da das ihnen zur Verfügung stehende Instrumentarium nicht in vollem Umfang erhalten werden konnte. Dies betrifft insbesondere den Verzicht auf einen Genehmigungsvorbehalt im Falle der Grundstücksteilung, die Schaffung der Möglichkeit, das gemeindliche Einvernehmen im Baugenehmigungsverfahren zu ersetzen sowie die Erschwerung bei der Verhinderung mietwirksamer Modernisierungsmaßnahmen im Geltungsbereich von sogenannten Milieuschutzsatzungen. Begrüßt wird die Neuregelung der Vorschriften zur Behandlung von Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen der Bauleitplanung. Das Instrumentarium ist hier im Interesse der Kommunen flexibilisiert worden. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Novelle des BauGB 2004 im Praxis-Test.
    (2004)
    Der Beitrag stellt die Ergebnisse des Verwaltungsplanspiels in sechs Städten und zwei Landkreisen dar, das den Entwurf der Bundesregierung zum Europarechtsanpassungsgesetz Bau zum Gegenstand hatte. Angesprochen werden die mit dem EAG Bau eingeführten Neuregelungen und die von den Praktikern hierzu im Rahmen des Planspiels entwickelten Vorstellungen zur Umsetzung der neuen Regelungen. Einen besonderen Stellenwert hat die Einführung der Umweltprüfung im Recht der Bauleitplanung. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Wirkungsanalyse der Novelle des Gemeindefinanzreformgesetzes. T. 1. Problem und Relevanz. T. 2. Methodische Grundlagen. T. 3. Einzelanalysen. T. 4. Gemeindeergebnisse.
    (1980)
    Der Bericht enthält eine Wirkungsanalyse der Novellierung des Gemeindefinanzreformgesetzes unter fiskalpolitischen, raumordnerischen und kommunalen Gesichtspunkten. In Teil 1 wird der Problemhintergrund beschrieben und eine umfassende Darstellung der wesentlichen Forschungsergebnisse, insbesondere die räumliche Darstellung der Wirkungen des Gesetzes, gegeben. Die methodischen Grundlagen zu den durchgeführten Modellrechnungen und die einzelnen Analyseschritte werden in Teil 2 behandelt. Die detaillierten Einzelergebnisse, basierend auf der Größe der Gemeinde, ihrer zentralörtlichen Stellung und der Lage im Raum, werden in Teil 3 wiedergegeben, ebenso die Wirkungen des Steueränderungsgesetzes. Teil 4 beinhaltet für sämtliche Gemeinden Baden-Württembergs und Nordrhein-Westfalens die wichtigsten Einzeldaten der Wirkungsanalyse. hom/difu