Auflistung nach Schlagwort "Partei"

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  • Monografie
    Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich. Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.
    (1992)
    Die Entwicklungsprozesse einer Norm (Gesetz) zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug untersucht der Autor anhand der für das Städtebaurecht zentralen Vorschrift in § 34 Bundesbaugesetz (BBauG). Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich. Damit durchbricht diese Vorschrift den Grundsatz der Planmäßigkeit, der den Leitgedanken des BBauG bildet. Der § 34 BBauG besitzt für die Gemeinden eine beachtliche Bedeutung, da so die nicht beplanten Gemeindegebiete bebaut werden können. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Vorläufer dieser Vorschrift sowie des § 34 BBauG von 1960 bis in die Gegenwart beschreibt die Arbeit die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Durchführung dieser Norm sowie den Einfluß verschiedener politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf den Prozeß der Gesetzesnovellierung. rebo/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Führung und Leistung der Kommune.
    (2006)
    Der Autor geht einer klassischen politikwissenschaftlichen Fragestellung nach: dem plausiblen, aber nicht leicht zu isolierenden Einfluss institutioneller Arrangements auf den policy output von Organisationen. Untersucht wird der Einfluss der stark unterschiedlichen Kommunalverfassungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg auf die Fähigkeit der Kommunen dieser Länder, ihre Haushalte auszugleichen. Im konkordanzdemokratischen Kommunalregime Baden-Württembergs gelingt dies den Kommunen deutlich besser als im konkurrenzdemokratischen Regime Nordrhein-Westfalens. Institutionen und, im Fall Nordrhein-Westfalens, Pfadabhängigkeit beeinflussen auch die für erfolgreiche Haushaltssteuerung wichtige Managementqualität der Bürgermeister. Der Beitrag endet mit dem Appell, die Kommunalverfassung Nordrhein-Westfalens dem baden-württembergischen Modell anzunähern, und empfiehlt die Einführung transparenter interkommunaler Leistungsvergleiche nach englischem Beispiel. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Im Spannungsfeld zwischen Parteienwettbewerb, Verhandlungszwängen und Ökonomisierung Der Wandel kommunaler Entscheidungsprozesse am Beispiel Nordrhein-Westfalens.
    (2001)
    Die Thematisierung kommunaler Entscheidungsstrukturen und -prozesse hat in der kommunalwissenschaftlichen Diskussion in Deutschland eine lange Tradition. In den 90er Jahren ist diese Diskussion etwas abgeflacht. Dabei haben sich in der kommunalen Praxis in dieser Zeit erhebliche Veränderungen vollzogen, denkt man an die Einführung Neuer Steuerungsmodelle und direktdemokratischer Elemente sowie an den Ausbau kooperativer Bürgerbeteiligungsformen. Am Beispiel NRW wird untersucht, welche Auswirkungen die Modernisierungsimpulse auf die Machtpositionen im kommunalen Entscheidungssystem haben. Die zentrale These ist, dass es auf kommunaler Ebene zu einem Neuarrangement zwischen wettbewerbs- und verhandlungsdemokratischen Formelementen kommt. Das Vordringen verhandlungsdemokratischer Elemente setzt vor allem die repräsentativen Gremien unter Druck. Diese entfalten jedoch verschiedenste Gegenstrategien. Dennoch lässt sich nicht verhindern, dass die Machtpositionen des direktgewählten Bürgermeisters sowie der Bürger und Bürgergruppen gestärkt werden. Es kommt zu einer Ausdifferenzierung der Strukturen demokratischer Interessenvermittlung, einer Anreicherung der repräsentativen Entscheidungsformen durch direktdemokratische und kooperative Elemente. Damit ist der Parteienwettbewerb auf lokaler Ebene in NRW aber nicht hinfällig. Gerade in den Mittel- und Großstädten sind die Parteien immer noch mächtig. Im Ergebnis zeigen sich so einerseits deutliche Konvergenzen zum süddeutschen System, andererseits auch bleibende Unterschiede. Die Übernahme zentraler Punkte der süddeutschen Rat-Bürgermeisterverfassung in NRW führt nicht zu den gleichen Effekten wie in Baden-Württemberg, da in NRW die Ausgangssituation, die politische Kultur, die konkrete institutionelle Ausgestaltung und die Akteursinteressen anders gelagert sind. Die Machtfülle der Kommunalvertretung ist in NRW nach wie vor größer, exekutive Führerschaft kombiniert sich mit der Aufrechterhaltung von Parteiherrschaft, Persönlichkeits- und Parteiorientierung verbinden sich. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Kommunale Beteiligungspolitik.
    (1980) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Von der Bereitschaft der Gemeinden, den Bürger an der Gestaltung seiner Umwelt zu beteiligen, hängt es vor allem ab, ob der nach wie vor große Unmut über bürokratisches, bürgerfeindliches Verwaltungshandeln - die vielbeklagte "Stadtverdrossenheit'' der Bürger - abzubauen oder gar zu überwinden ist. Nachdem die zum Teil stürmische Entwicklung, die die Bürgerbeteiligung in den letzten zehn Jahren genommen hat, nun beendet scheint, liegt eine Zwischenbilanz der kommunalen Beteiligungspolitik nahe. So wird ein rechtlicher Überblick gegeben und untersucht, welche Hindernisse der Beteiligung entgegenstehen bzw. wo Reformansätze zu erkennen sind. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kommunalpolitik zwischen Konkordanz- und Konkurrenzdemokratie - Ausmaß, Ursachen und Probleme des Parteieneinflusses.
    (2006)
    In der Lokale-Politik-Forschung wird seit Jahren die These vertreten, dass eine stetig wachsende Parteipolitisierung auf kommunaler Ebene zu verzeichnen ist, was normativ auch durchaus positiv zu bewerten sei. In diesem Beitrag wird demgegenüber gezeigt, dass in den Kommunen unterschiedlicher Bundesländer der Parteieneinfluss erheblich variiert. Baden-württembergische Kommunen entsprechen eher dem Extremtyp der kommunalen Konkordanzdemokratie, der vor allem von einem niedrigen Grad der Parteipolitisierung in der Nominierungs-, Wahlkampf-, Wahl- und Regierungsphase bei gleichzeitig starken Bürgermeistern geprägt ist, während sich die kommunale Konkurrenzdemokratie in NRW durch eine starke Parteipolitisierung bei einem weniger einflussreichen Bürgermeister auszeichnet . Abschließend wird verdeutlicht, dass die kommunale Konkurrenzdemokratie - also gerade ein hoher Grad der Parteipolitisierung - aufgrund gravierender Veränderungen in den 1990er-Jahren zu normativ höchst problematischen Ergebnissen führt. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Kommunalpolitische Grundsatzprogramme der Parteien. Textsammlung und Synopse.
    (1976) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Sammlung enthält die kommunalpolitischen Grundsatzprogramme von der CDU/CSU, der F.D.P. und der SPD nach dem Diskussionsstand des Jahres 1975. Ein synoptisches Register erleichtert die Arbeit am Programmvergleich. In der Einleitung wird das Verhältnis zwischen der überörtlichen Programmatik der Parteien und den Zielen der Stadtentwicklungspolitik behandelt, außerdem werden Hinweise zu Struktur und Funktion solcher Programme und zu ihrer Entstehungsgeschichte gegeben. bre/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Mitgliederzahlen der Parteien und ihre räumliche Verteilung 1977.
    (1978) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Arbeit analysiert die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen der räumlichen Gliederungen von CDU, CSU, F.D.P. und SPD.Auf der Materialgrundlage der zentralen Mitgliederkarteien dieser Parteien wird die Verteilung der Mitglieder über die Ebene der Länder bis zu den Kreisverbänden bzw.Unterbezirken der Parteien für das Jahr 1977 in Tabellen und Karten aufgearbeitet.Durch die Bildung statistischer Kennziffern für die Anteile der Mitglieder an der jeweiligen (Wahl-)Bevölkerung können interregionale Vergleiche vorgenommen werden.So zeichnet sich beispielsweise ab, daß die Neigung zum Parteieintritt in räumlicher Sicht beträchtlichen Schwankungen unterworfen ist Besonders beitrittfreudig ist die Bevölkerung des Saarlandes, auffällig zurückhaltend diejenige Baden-Württembergs.Außerdem scheint die Bevölkerung von Städten mit wachsender Stadtgröße eine abnehmende Bereitschaft zum Eintritt in eine der vier Parteien zu haben. gk/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Zur Geschichte der regionalen Städtetage.
    (1980)
    Bereits in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts konstituierten sich außerhalb Preußens Städteverbände. Sie dienten dem Erfahrungsaustausch und der Interessenvertretung gegenüber staatlicher Aufsicht und Gesetzgebung. Bei den Themenschwerpunkten ergaben sich im Zeitablauf Akzentverschiebungen, von 1870 bis 1930 dominierten nacheinander Sozialpolitik, Städtetechnik, Wohnungsbau und Finanzfragen. Ein in der Verbandsstruktur begründetes Problem stellt die Harmonisierung von unterschiedlichen Interessen großer und kleiner Städte dar. In der Weimarer Zeit setzte die Politisierung der kommunalen Selbstverwaltung ein, wodurch das Verhältnis zwischen Ratsmitgliedern und hauptberuflichen Verwaltungsleitern neu zu definieren war.