Auflistung nach Schlagwort "Planungsrecht"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Aktive Bodenpolitik. Der Weg zu mehr Gemeinwohl in der Stadtentwicklung.(2022)Die großen Herausforderungen im Städtebau, insbesondere der Wohnungsneubau und der klimagerechte Umbau der Städte, sind ohne einen effektiven Zugriff auf die dafür benötigten Flächen nicht zu bewältigen. Erforderlich ist daher eine aktive Bodenpolitik, die planerische und planungsrechtliche Instrumente mit den Gestaltungsmöglichkeiten,der kommunalen Liegenschaftsverwaltung verzahnt. Die Empfehlungen der Baulandkommission gehen in die richtige Richtung. Sie umzusetzen erfordert aber in vielen Städten eine deutliche Neujustierung. Wichtige Bausteine dabei sind die Überprüfung und (Neu-)Bewertung der Potenziale des kommunalen Liegenschaftsvermögens, die Entwicklung einer Ankaufsstrategie zum Aufbau bzw. zum Erhalt einer Flächenreserve für noch kommende Entwicklungen und die Nutzung innovativer Ansätze bei der Vergabe von kommunalem Liegenschaftsvermögen. Schlüsselbaustein einer aktiven Bodenpolitik ist zudem die Entwicklung eines passenden Baulandmodells. Vorrang haben kooperative Umsetzungswege, die allerdings eines hoheitlichen Begleitschutzes bedürfen. Deshalb ist auch der Gesetzgeber gefordert, die hoheitlichen Interventionsmöglichkeiten weiter zu verbessern.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Baurechtsänderung? Problembewältigung und Umweltsicherung in den Städten dulden weder Halbheiten noch Hast.(1985)Am Institut für Bauforschung und Strukturpolitik Berlin wurde im Auftrag des Bundesbauministeriums kürzlich eine Rechtstatsachenuntersuchung zur Baugenehmigungspraxis durchgeführt. Herausragendes Ergebnis der Studie ist, dass sich die Experten der Vollzugspraxis mehrheitlich gegen eine Novelle des BBauG zum gegenwärtigen Zeitpunkt aussprachen. Das bedeutet jedoch nicht, dass insbesondere die Vorschriften zum Planaufstellungsverfahren nicht als revisionsbedürftig angesehen werden. -y-Monografie Begrenzung der Bodenversiegelung. Planungsziele und Instrumente.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinWegen der vielfältigen ökologischen und städtebaulichen Funktionen unversiegelter Flächen hat die Begrenzung der Bodenversiegelung eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung ökologisch verträglicher und gesunder Lebensverhältnisse in den Städten. Die Kommunen sind gefordert, entsprechende Planungs- und Umsetzungsstrategien zur Begrenzung der Bodenversiegelung zu entwickeln. In der Studie geht es um die ganze Bandbreite der kommunalen Handlungsmöglichkeiten und das verfügbare rechtliche Instrumentarium. Zahlreiche Beispiele reichern die systematische und problembezogene Darstellung an. Die Anwendungsvoraussetzungen und Anwendungsmöglichkeiten des einschlägigen Instrumentariums werden rechtsgebietsübergreifend erläutert. Zugleich wird das Verhältnis der einzelnen Instrumente untereinander geprüft. Darüber hinaus kommen Regelungsdefizite und Regelungsbedarfe zur Sprache, entsprechende Regelungsvorschläge werden skizziert. Die Arbeit wendet sich damit sowohl an die Praktiker in der kommunalen Verwaltung, die eine problemorientierte, systematische Hilfestellung suchen, als auch an rechtswissenschaftlich Interessierte, die sich mit dem rechtsgebietsübergreifenden Verhältnis der bodenschutzrelevanten Regelungen beschäftigen. difuBeitrag (Sammelwerk) Graue Literatur/ Bericht Beiträge zum Investitionserleichterungs- und Wohnlandbaugesetz.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinMit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz, das seit dem 1. Ma 1993 in Kraft ist, sind weitreichende Änderungen und Neuerungen im Städtebau- und Planungsrecht verbunden. Es handelt sich um ein "Artikelgesetz", das in 15 Artikeln acht bestehende Gesetze und zwei Verordnungen ändert sowie zwei neue Gesetze schafft. Ziel dieses "Artikelgesetzes" ist es insgesamt, das Bau- und Planungsrecht zu vereinfachen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, die Bereitstellung von Wohnbauland zu erleichtern und eine Vereinfachung und Reduzierung der Sonderregelungen für die neuen Bundesländer vorzunehmen. Insgesamt wird deutlich, daß mit dem Investitionserleichterungs- un Wohnbaulandgesetz einerseits das planungs- und baurechtliche Instrumentarium erweitert und vielfältigere Möglichkeiten für die Gemeinden und privaten Investoren geschaffen wurden, daß es andererseits aber auch komplexer und für die Anwender unübersichtlicher geworden ist. Die Arbeitshilfe soll dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren und das Arbeiten mit den neuen Regelungen zu erleichtern. difuGraue Literatur/ Bericht Contents of the Environmental Report - Practice test of the German Building Act in six German towns.([2005]) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinMonografie Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich. Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.(1992)Die Entwicklungsprozesse einer Norm (Gesetz) zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug untersucht der Autor anhand der für das Städtebaurecht zentralen Vorschrift in § 34 Bundesbaugesetz (BBauG). Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich. Damit durchbricht diese Vorschrift den Grundsatz der Planmäßigkeit, der den Leitgedanken des BBauG bildet. Der § 34 BBauG besitzt für die Gemeinden eine beachtliche Bedeutung, da so die nicht beplanten Gemeindegebiete bebaut werden können. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Vorläufer dieser Vorschrift sowie des § 34 BBauG von 1960 bis in die Gegenwart beschreibt die Arbeit die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Durchführung dieser Norm sowie den Einfluß verschiedener politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf den Prozeß der Gesetzesnovellierung. rebo/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Deutsches Städtebaurecht und Standortentscheidungen im Europäischen Binnenmarkt.(1993)Als wichtiges Kriterium für unternehmerische Standortentscheidungen in Europa wird oft auf die unterschiedliche Dichte bauleitplanerischer und bauordnungsrechtlicher Bindungen hingewiesen. Eine - nicht abgeschlossene - Studie des DIFU geht dieser Frage durch einen Vergleich der Situation in Deutschland, Frankreich, England und den Niederlanden nach. Dazu kam eine Fallstudie mit Expertenbefragung in Duisburg und Freiburg. Der Beitrag beschreibt zunächst die städtebaulichen Genehmigungssysteme und kommt dabei zu dem Ergebnis, daß trotz deutlicher Unterschiede in der Plandichte, der Bindungswirkung und der Form des Aufstellungsverfahrens eine große Ähnlichkeit der Situation für das antragstellende Unternehmen in allen Ländern mit Ausnahme Englands besteht. Das englische Planungssystem zeichnet sich durch eine ausgesprochen starke Position der Ministerien und eine entsprechend schwache Position der Gemeinden aus. In allen Ländern sind neben dem Städtebaurecht immissionsschutzrechtliche, denkmalschutzrechtliche und naturschutzrechtliche Belange zu beachten. Typische Außenbereichsnutzungen, vor allem die Landwirtschaft, sind privilegiert. In nicht beplanten bebauten Bereichen wird überall das Sich Einfügen in die Umgebung verlangt. Der Ländervergleich und die Expertenbefragungen zeigen insgesamt, daß Unterschiede im Baurecht und Bauordnungsrecht keinen zentralen Einfluß auf unternehmerische Standortentscheidungen haben. (wb)Graue Literatur/ Bericht Die Flächennutzungsplanung - Räumlicher Ordnungsrahmen der Stadtentwicklung. Reichweite und Aktualität am Beispiel Berlin.(2012) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDiese Studie stellt anhand des Beispiels Berlin dar, wie die Flächennutzungsplanung als gesamtstädtischer räumlicher Ordnungsrahmen auf aktuelle Anforderungen und Entwicklungstendenzen der Stadtentwicklung reagieren kann. Dazu zählen insbesondere Klimaschutz und Klimaanpassung, demografischer Wandel oder auch unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung. Zu diesem Zweck werden die der Berliner Flächennutzungsplanung zugrunde liegenden Grundannahmen und strategischen Planungsziele in den Blick genommen, das Ineinandergreifen informeller Planwerke und formeller Bauleitplanung untersucht und Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Darüber hinaus wird anhand ausgewählter FNP-Änderungen nachvollzogen, wie mit einer sukzessiven Fortschreibung des Flächennutzungsplans dessen Aktualität und Tragfähigkeit gewährleistet werden. Die Schlussfolgerungen und Empfehlungen sind in der Grundstruktur übertragbar auf andere Städte, die sich in vergleichbarer Weise die Frage stellen, wie der Flächennutzungsplan zu einem Steuerungsinstrument ausgestaltet werden kann, das den aktuellen Herausforderungen gerecht wird.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Beitrag (Sammelwerk) Monografie Einführung in das neue Städtebaurecht. Ein Handbuch.(1987)Seit dem 1. Juli 1987 gilt das neue Baugesetzbuch. Damit ist das Städtebaurecht neu strukturiert worden. In diesem Buch wird das Gesetz vorgestellt und erläutert. Alle Änderungen gegenüber dem bisher geltenden Recht werden aufgeführt. Grundzüge und Grundgedanken des Städtebaurechts werden verständlich gemacht, auch und gerade für Nichtjuristen, für Architekten und Stadtplaner. Ein erster Hauptteil erleichtert die Annäherung an das Bau- und Planungsrecht: Hier werden in Form einer leicht lesbaren Einführung die wichtigsten Grundlagen und Begriffe des öffentlichen Rechts und der öffentlichen Verwaltung dargestellt. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Erfahrungen mit der Sanierung nach dem StBauFG. Perspektiven der Stadterneuerung.(1985)In einem bundesweit angelegten Forschungsprojekt werden derzeit im Auftrage des BMBau die 10-jährigen Erfahrungen der Gemeinden mit der Stadterneuerung nach dem StBauFG untersucht. Das Vorhaben verfolgt drei Ziele: 1. Die Erfahrungen der Gemeinden mit dem förder-, planungs- und bodenrechtlichen Instrumentarium des Städtebauförderungsgesetzes sollen analysiert und die Anforderungen der Gemeinden an die Weiterentwicklung des Stadterneuerungsinstrumentariums ermittelt werden. 2. Die Einschätzungen der Auswirkungen von Sanierungsmaßnahmen für die betreffenden Gebiete sollen erhoben werden. 3. Schließlich soll die gemeindliche Sicht künftiger Aufgabenschwerpunkte der Stadterneuerung ermittelt sowie eine Einschätzung des Investitionsbedarfs versucht werden. (-y-)Graue Literatur/ Bericht Flächen sparen in der räumlichen Planung. Ergebnisse einer Untersuchung von Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen und Regionalplänen.(1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDas Deutsche Institut für Urbanistik führt ein Forschungsvorhaben zum Thema "Möglichkeiten zur Steuerung des Flächenverbrauchs und der Verkehrsentwicklung" durch. Das interdisziplinär angelegte Forschungsprojekt beschäftigt sich unter anderem mit den bauplanungsrechtlichen und landesplanungsrechtlichen Instrumenten der Flächensteuerung. Im Rahmen des Forschungsprojekts war es notwendig, zur Vorbereitung der Diskussion des planungsrechtlichen Instrumentariums einen Grundstock empirischer Kenntnisse zu beschaffen. Zu diesem Zweck wurden 42 Bebauungspläne, 10 Flächennutzungspläne und 12 Regionalpläne durch das Difu ausgewertet. Die Auswertung beschränkt sich auf die im Forschungszusammenhang interessierenden Fragen zur Steuerung des Flächenverbrauchs und der Verkehrsentwicklung. Sie verfolgt nicht die Absicht, ein flächendeckendes Resümee zum Stand der Planungspraxis in Deutschland zu geben. Ermöglicht werden soll allerdings eine Einschätzung über das "Ob" und "Wie" des Einsatzes flächensteuernder Instrumente in der Praxis der räumlichen Planung. Die Berücksichtigung der Regionalplanung soll zugleich ermöglichen, die Effizienz des sich aus § 1 Abs. 4 BauGB für die Bauleitplanung der Gemeinden ergebenden Anpassungsgebots einzuschätzen. difuMonografie Flächen sparen, Verkehr reduzieren. Möglichkeiten zur Steuerung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung.(1995) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie anhaltende Zunahme des Flächenverbrauchs und des Verkehrs erfordert wesentliche steuernde Eingriffe, wenn die Erfordernisse einer nachhaltigen Entwicklung erfüllt werden sollen. In einem interdisziplinär ausgerichteten Diskussionsprozeß zwischen Wissenschaft und Praxis nahm daher eine Projektgruppe des Deutschen Instituts für Urbanistik eine Bewertung des vorhandenen Steuerungsinstrumentariums und der aktuell diskutierten Veränderungen oder Erweiterungen dieser Instrumente vor. Daraus wurden Schlußfolgerungen gezogen, die es erlauben, in Teilen weitreichende Reformvorschläge für einzelne Rahmenbedingungen und Steuerungsinstrumente zu formulieren. Durch die Bündelung derartiger Reformen könnte - wie die Veröffentlichung zeigt - ein wesentlicher Beitrag zu den Zielen "Flächen sparen" und "Verkehr reduzieren" erbracht werden. difu