Auflistung nach Schlagwort "Planungsrecht"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Aktive Bodenpolitik. Der Weg zu mehr Gemeinwohl in der Stadtentwicklung.(2022)Die großen Herausforderungen im Städtebau, insbesondere der Wohnungsneubau und der klimagerechte Umbau der Städte, sind ohne einen effektiven Zugriff auf die dafür benötigten Flächen nicht zu bewältigen. Erforderlich ist daher eine aktive Bodenpolitik, die planerische und planungsrechtliche Instrumente mit den Gestaltungsmöglichkeiten,der kommunalen Liegenschaftsverwaltung verzahnt. Die Empfehlungen der Baulandkommission gehen in die richtige Richtung. Sie umzusetzen erfordert aber in vielen Städten eine deutliche Neujustierung. Wichtige Bausteine dabei sind die Überprüfung und (Neu-)Bewertung der Potenziale des kommunalen Liegenschaftsvermögens, die Entwicklung einer Ankaufsstrategie zum Aufbau bzw. zum Erhalt einer Flächenreserve für noch kommende Entwicklungen und die Nutzung innovativer Ansätze bei der Vergabe von kommunalem Liegenschaftsvermögen. Schlüsselbaustein einer aktiven Bodenpolitik ist zudem die Entwicklung eines passenden Baulandmodells. Vorrang haben kooperative Umsetzungswege, die allerdings eines hoheitlichen Begleitschutzes bedürfen. Deshalb ist auch der Gesetzgeber gefordert, die hoheitlichen Interventionsmöglichkeiten weiter zu verbessern.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Baurechtsänderung? Problembewältigung und Umweltsicherung in den Städten dulden weder Halbheiten noch Hast.(1985)Am Institut für Bauforschung und Strukturpolitik Berlin wurde im Auftrag des Bundesbauministeriums kürzlich eine Rechtstatsachenuntersuchung zur Baugenehmigungspraxis durchgeführt. Herausragendes Ergebnis der Studie ist, dass sich die Experten der Vollzugspraxis mehrheitlich gegen eine Novelle des BBauG zum gegenwärtigen Zeitpunkt aussprachen. Das bedeutet jedoch nicht, dass insbesondere die Vorschriften zum Planaufstellungsverfahren nicht als revisionsbedürftig angesehen werden.Monografie Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich. Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.(1992)Die Entwicklungsprozesse einer Norm (Gesetz) zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug untersucht der Autor anhand der für das Städtebaurecht zentralen Vorschrift in § 34 Bundesbaugesetz (BBauG). Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich. Damit durchbricht diese Vorschrift den Grundsatz der Planmäßigkeit, der den Leitgedanken des BBauG bildet. Der § 34 BBauG besitzt für die Gemeinden eine beachtliche Bedeutung, da so die nicht beplanten Gemeindegebiete bebaut werden können. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Vorläufer dieser Vorschrift sowie des § 34 BBauG von 1960 bis in die Gegenwart beschreibt die Arbeit die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Durchführung dieser Norm sowie den Einfluß verschiedener politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf den Prozeß der Gesetzesnovellierung. rebo/difuMonografie Begrenzung der Bodenversiegelung. Planungsziele und Instrumente.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Wegen der vielfältigen ökologischen und städtebaulichen Funktionen unversiegelter Flächen hat die Begrenzung der Bodenversiegelung eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung ökologisch verträglicher und gesunder Lebensverhältnisse in den Städten. Die Kommunen sind gefordert, entsprechende Planungs- und Umsetzungsstrategien zur Begrenzung der Bodenversiegelung zu entwickeln. In der Studie geht es um die ganze Bandbreite der kommunalen Handlungsmöglichkeiten und das verfügbare rechtliche Instrumentarium. Zahlreiche Beispiele reichern die systematische und problembezogene Darstellung an. Die Anwendungsvoraussetzungen und Anwendungsmöglichkeiten des einschlägigen Instrumentariums werden rechtsgebietsübergreifend erläutert. Zugleich wird das Verhältnis der einzelnen Instrumente untereinander geprüft. Darüber hinaus kommen Regelungsdefizite und Regelungsbedarfe zur Sprache, entsprechende Regelungsvorschläge werden skizziert. Die Arbeit wendet sich damit sowohl an die Praktiker in der kommunalen Verwaltung, die eine problemorientierte, systematische Hilfestellung suchen, als auch an rechtswissenschaftlich Interessierte, die sich mit dem rechtsgebietsübergreifenden Verhältnis der bodenschutzrelevanten Regelungen beschäftigen. difuBeitrag (Sammelwerk) Graue Literatur/Bericht Beiträge zum Investitionserleichterungs- und Wohnlandbaugesetz.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Mit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz, das seit dem 1. Ma 1993 in Kraft ist, sind weitreichende Änderungen und Neuerungen im Städtebau- und Planungsrecht verbunden. Es handelt sich um ein "Artikelgesetz", das in 15 Artikeln acht bestehende Gesetze und zwei Verordnungen ändert sowie zwei neue Gesetze schafft. Ziel dieses "Artikelgesetzes" ist es insgesamt, das Bau- und Planungsrecht zu vereinfachen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, die Bereitstellung von Wohnbauland zu erleichtern und eine Vereinfachung und Reduzierung der Sonderregelungen für die neuen Bundesländer vorzunehmen. Insgesamt wird deutlich, daß mit dem Investitionserleichterungs- un Wohnbaulandgesetz einerseits das planungs- und baurechtliche Instrumentarium erweitert und vielfältigere Möglichkeiten für die Gemeinden und privaten Investoren geschaffen wurden, daß es andererseits aber auch komplexer und für die Anwender unübersichtlicher geworden ist. Die Arbeitshilfe soll dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren und das Arbeiten mit den neuen Regelungen zu erleichtern. difuGraue Literatur/Bericht Contents of the Environmental Report - Practice test of the German Building Act in six German towns.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Zeitschriften-/Zeitungsartikel Deutsches Städtebaurecht und Standortentscheidungen im Europäischen Binnenmarkt.(1993)Als wichtiges Kriterium für unternehmerische Standortentscheidungen in Europa wird oft auf die unterschiedliche Dichte bauleitplanerischer und bauordnungsrechtlicher Bindungen hingewiesen. Eine - nicht abgeschlossene - Studie des DIFU geht dieser Frage durch einen Vergleich der Situation in Deutschland, Frankreich, England und den Niederlanden nach. Dazu kam eine Fallstudie mit Expertenbefragung in Duisburg und Freiburg. Der Beitrag beschreibt zunächst die städtebaulichen Genehmigungssysteme und kommt dabei zu dem Ergebnis, daß trotz deutlicher Unterschiede in der Plandichte, der Bindungswirkung und der Form des Aufstellungsverfahrens eine große Ähnlichkeit der Situation für das antragstellende Unternehmen in allen Ländern mit Ausnahme Englands besteht. Das englische Planungssystem zeichnet sich durch eine ausgesprochen starke Position der Ministerien und eine entsprechend schwache Position der Gemeinden aus. In allen Ländern sind neben dem Städtebaurecht immissionsschutzrechtliche, denkmalschutzrechtliche und naturschutzrechtliche Belange zu beachten. Typische Außenbereichsnutzungen, vor allem die Landwirtschaft, sind privilegiert. In nicht beplanten bebauten Bereichen wird überall das Sich Einfügen in die Umgebung verlangt. Der Ländervergleich und die Expertenbefragungen zeigen insgesamt, daß Unterschiede im Baurecht und Bauordnungsrecht keinen zentralen Einfluß auf unternehmerische Standortentscheidungen haben. (wb)Monografie Einführung in das neue Städtebaurecht. Ein Handbuch.(1987)Seit dem 1. Juli 1987 gilt das neue Baugesetzbuch. Damit ist das Städtebaurecht neu strukturiert worden. In diesem Buch wird das Gesetz vorgestellt und erläutert. Alle Änderungen gegenüber dem bisher geltenden Recht werden aufgeführt. Grundzüge und Grundgedanken des Städtebaurechts werden verständlich gemacht, auch und gerade für Nichtjuristen, für Architekten und Stadtplaner. Ein erster Hauptteil erleichtert die Annäherung an das Bau- und Planungsrecht: Hier werden in Form einer leicht lesbaren Einführung die wichtigsten Grundlagen und Begriffe des öffentlichen Rechts und der öffentlichen Verwaltung dargestellt. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Erfahrungen mit der Sanierung nach dem StBauFG. Perspektiven der Stadterneuerung.(1985)In einem bundesweit angelegten Forschungsprojekt werden derzeit im Auftrage des BMBau die 10-jährigen Erfahrungen der Gemeinden mit der Stadterneuerung nach dem StBauFG untersucht. Das Vorhaben verfolgt drei Ziele: 1. Die Erfahrungen der Gemeinden mit dem förder-, planungs- und bodenrechtlichen Instrumentarium des Städtebauförderungsgesetzes sollen analysiert und die Anforderungen der Gemeinden an die Weiterentwicklung des Stadterneuerungsinstrumentariums ermittelt werden. 2. Die Einschätzungen der Auswirkungen von Sanierungsmaßnahmen für die betreffenden Gebiete sollen erhoben werden. 3. Schließlich soll die gemeindliche Sicht künftiger Aufgabenschwerpunkte der Stadterneuerung ermittelt sowie eine Einschätzung des Investitionsbedarfs versucht werden. (-y-)Graue Literatur/Bericht Flächen sparen in der räumlichen Planung. Ergebnisse einer Untersuchung von Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen und Regionalplänen.(1994) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das Deutsche Institut für Urbanistik führt ein Forschungsvorhaben zum Thema "Möglichkeiten zur Steuerung des Flächenverbrauchs und der Verkehrsentwicklung" durch. Das interdisziplinär angelegte Forschungsprojekt beschäftigt sich unter anderem mit den bauplanungsrechtlichen und landesplanungsrechtlichen Instrumenten der Flächensteuerung. Im Rahmen des Forschungsprojekts war es notwendig, zur Vorbereitung der Diskussion des planungsrechtlichen Instrumentariums einen Grundstock empirischer Kenntnisse zu beschaffen. Zu diesem Zweck wurden 42 Bebauungspläne, 10 Flächennutzungspläne und 12 Regionalpläne durch das Difu ausgewertet. Die Auswertung beschränkt sich auf die im Forschungszusammenhang interessierenden Fragen zur Steuerung des Flächenverbrauchs und der Verkehrsentwicklung. Sie verfolgt nicht die Absicht, ein flächendeckendes Resümee zum Stand der Planungspraxis in Deutschland zu geben. Ermöglicht werden soll allerdings eine Einschätzung über das "Ob" und "Wie" des Einsatzes flächensteuernder Instrumente in der Praxis der räumlichen Planung. Die Berücksichtigung der Regionalplanung soll zugleich ermöglichen, die Effizienz des sich aus § 1 Abs. 4 BauGB für die Bauleitplanung der Gemeinden ergebenden Anpassungsgebots einzuschätzen. difuMonografie Flächen sparen, Verkehr reduzieren. Möglichkeiten zur Steuerung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung.(1995) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die anhaltende Zunahme des Flächenverbrauchs und des Verkehrs erfordert wesentliche steuernde Eingriffe, wenn die Erfordernisse einer nachhaltigen Entwicklung erfüllt werden sollen. In einem interdisziplinär ausgerichteten Diskussionsprozeß zwischen Wissenschaft und Praxis nahm daher eine Projektgruppe des Deutschen Instituts für Urbanistik eine Bewertung des vorhandenen Steuerungsinstrumentariums und der aktuell diskutierten Veränderungen oder Erweiterungen dieser Instrumente vor. Daraus wurden Schlußfolgerungen gezogen, die es erlauben, in Teilen weitreichende Reformvorschläge für einzelne Rahmenbedingungen und Steuerungsinstrumente zu formulieren. Durch die Bündelung derartiger Reformen könnte - wie die Veröffentlichung zeigt - ein wesentlicher Beitrag zu den Zielen "Flächen sparen" und "Verkehr reduzieren" erbracht werden. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/Bericht Flächennutzungskonkurrenzen vor Ort - Flächenmanagement und regionale Aufgabe. Dokumentation der Beiträge zu einem Regionalseminar des Deutschen Instituts für Urbanistik und des Kommunalverbandes Großraum Hannover am 27. bis 28. Mai 1997 in Hannover.(1998) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Qualitativ und quantitativ effizientes Flächenmanagement, bei dem nicht nur die unterschiedlichen Nutzungsansprüche an die Flächen zu einem Ausgleich gebracht werden, sondern auch mit Grund und Boden sparsam und schonend umgegangen wird, wobei Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß begrenzt werden, ist ein zentraler Baustein einer nachhaltigen Siedlungs- und Flächenentwicklung in Großstadtregionen. Unterstützt durch den Kommunalverband Großraum Hannover, der sich seit langem in einem intensiven Abstimmungsprozeß mit seinen Mitgliedern aus der Kernstadt Hannover, dem Landkreis Hannover sowie den vielen Einzelgemeinden befindet, veranstaltete das Deutsche Institut für Urbanistik ein Seminar zum Thema Flächenmanagement, das in der Veröffentlichung dokumentiert wird. Aus den Einzelbeiträgen und Diskussionen wurde einerseits deutlich, wie schwierig ein regionales Flächenmanagement zwischen kommunaler Planungshoheit und regionaler Gesamtverantwortung ist. Andererseits wurde aber auch erkennbar, welche zentrale Bedeutung regionales Flächenmanagement für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung hat. difuGraue Literatur/Bericht Die Flächennutzungsplanung - Räumlicher Ordnungsrahmen der Stadtentwicklung. Reichweite und Aktualität am Beispiel Berlin.(2012) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Diese Studie stellt anhand des Beispiels Berlin dar, wie die Flächennutzungsplanung als gesamtstädtischer räumlicher Ordnungsrahmen auf aktuelle Anforderungen und Entwicklungstendenzen der Stadtentwicklung reagieren kann. Dazu zählen insbesondere Klimaschutz und Klimaanpassung, demografischer Wandel oder auch unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung. Zu diesem Zweck werden die der Berliner Flächennutzungsplanung zugrunde liegenden Grundannahmen und strategischen Planungsziele in den Blick genommen, das Ineinandergreifen informeller Planwerke und formeller Bauleitplanung untersucht und Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Darüber hinaus wird anhand ausgewählter FNP-Änderungen nachvollzogen, wie mit einer sukzessiven Fortschreibung des Flächennutzungsplans dessen Aktualität und Tragfähigkeit gewährleistet werden. Die Schlussfolgerungen und Empfehlungen sind in der Grundstruktur übertragbar auf andere Städte, die sich in vergleichbarer Weise die Frage stellen, wie der Flächennutzungsplan zu einem Steuerungsinstrument ausgestaltet werden kann, das den aktuellen Herausforderungen gerecht wird.Graue Literatur/Bericht Forschungsauftrag "Städtebaurecht unter EU-Einfluss - Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung der UVP-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten (Teil 2)". Endbericht.(2002) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Als erster Schritt zum Aufbau von geeigneten Strukturen und zur Schaffung von Möglichkeiten zum europäischen Erfahrungsaustausch wurde im Rahmen des 2001 abgeschlossenen Vorläuferprojekts "Städtebaurecht unter EU-Einfluss" Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung der UVP-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten (Teil I) am 20./21.9.2001 die internationale Fachtagung "PlanNet Europe: 1st European Planning Law Network Meeting. Environmental Impact Assessment in Urban Planning" in Berlin durchgeführt. Auf dieser Veranstaltung, an der Repräsentanten aller europäischen Mitgliedsstaaten teil nahmen, wurden erste Kontakte geknüpft und die Verzahnung von europäischem Umweltrecht und Stadtplanungsrecht sowie -praxis im Beisein der EU-Kommission diskutiert. Die folgende Veranstaltung, die die Umsetzung der EU-Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (strategische oder Plan-UP-Richtlinie) 2001/42 EG vom 21.7.2001 (Abl. EG L 197/30) zum Gegenstand hatte, hat die bestehenden Kontakte vertieft, neue Experten in das Netzwerk integriert und damit einen wichtigen zweiten Schritt zur Verfestigung eines europäischen Netzwerks für den Bereich des Bauplanungsrechts und dessen Umsetzung in der Praxis getan. Wie auf der ersten Veranstaltung wurden zunächst "Member State Reports" zur Umsetzung der Plan-UP in ausgewählten Mitgliedsstaaten gegeben. Anschließend gab die Vertreterin der DG Umwelt der Europäischen Kommission ein umfangreiches Statement zur Bedeutung und Einzelfragen der Plan-UP-RL ab. Ferner wurden erste Erfahrungen mit strategischen Ansätzen der UVP aus der Planungspraxis geschildert. difu