Auflistung nach Schlagwort "Stadtplanungsrecht"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Forschungsauftrag "Städtebaurecht unter EU-Einfluss - Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung der UVP-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten (Teil 2)". Endbericht.
    (2002) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Als erster Schritt zum Aufbau von geeigneten Strukturen und zur Schaffung von Möglichkeiten zum europäischen Erfahrungsaustausch wurde im Rahmen des 2001 abgeschlossenen Vorläuferprojekts "Städtebaurecht unter EU-Einfluss" Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung der UVP-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten (Teil I) am 20./21.9.2001 die internationale Fachtagung "PlanNet Europe: 1st European Planning Law Network Meeting. Environmental Impact Assessment in Urban Planning" in Berlin durchgeführt. Auf dieser Veranstaltung, an der Repräsentanten aller europäischen Mitgliedsstaaten teil nahmen, wurden erste Kontakte geknüpft und die Verzahnung von europäischem Umweltrecht und Stadtplanungsrecht sowie -praxis im Beisein der EU-Kommission diskutiert. Die folgende Veranstaltung, die die Umsetzung der EU-Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (strategische oder Plan-UP-Richtlinie) 2001/42 EG vom 21.7.2001 (Abl. EG L 197/30) zum Gegenstand hatte, hat die bestehenden Kontakte vertieft, neue Experten in das Netzwerk integriert und damit einen wichtigen zweiten Schritt zur Verfestigung eines europäischen Netzwerks für den Bereich des Bauplanungsrechts und dessen Umsetzung in der Praxis getan. Wie auf der ersten Veranstaltung wurden zunächst "Member State Reports" zur Umsetzung der Plan-UP in ausgewählten Mitgliedsstaaten gegeben. Anschließend gab die Vertreterin der DG Umwelt der Europäischen Kommission ein umfangreiches Statement zur Bedeutung und Einzelfragen der Plan-UP-RL ab. Ferner wurden erste Erfahrungen mit strategischen Ansätzen der UVP aus der Planungspraxis geschildert. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Forschungsauftrag "Städtebaurecht unter EU-Einfluss - Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung in den Mitgliedsstaaten (Teil 1)". Endbericht.
    (2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    In den letzten Jahren hat das europäische Umweltrecht seinen Einfluss auf das Recht der Bauleitplanung in den Mitgliedsstaaten der EU zusehends ausgedehnt. Das Städtebaurecht wird von den umweltrechtlichen Vorgaben der EU mehr und mehr überlagert, die Praxis der Stadtplanung zunehmend vom europäischen Recht in die Pflicht genommen. Dies gilt in besonderem Maße für die europarechtlichen Vorschriften über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Angesichts der Unschärfen der europarechtlichen Vorgaben, der Spielräume für die Mitgliedsstaaten und u.a. auch infolge unterschiedlicher Begrifflichkeiten auf europäischer und nationaler Ebene sind die Erfahrungen von großer Bedeutung, die bei der Umsetzung und Anwendung des EU-Rechts auf dem Gebiet des Städtebaurechts bzw. in der städtebaulichen Praxis in den Mitgliedsstaaten der EU gesammelt wurden. Insofern schien es an der Zeit, gezielt den Kontakt zu den für das Städtebaurecht zuständigen Stellen in den übrigen Mitgliedsstaaten der EU aufzubauen. Allerdings fehlte es bislang an geeigneten Strukturen und Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch. Mit der nun vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ergriffenen Initiative sollen nun die Voraussetzungen hierfür geschaffen werden. Im Rahmen der Vorbereitung der Auftaktveranstaltung wurde die Idee entwickelt, schon im Vorfeld einen Überblick über den Stand der Umsetzung der UVP- Richtlinien in den Mitgliedsstaaten zu bekommen. Die Ergebnisse dieser Fragebogenaktion sind als Länderberichte dokumentiert. Weitere Erkenntnisquellen waren die Vorträge, Diskussionen und als informelle Informationsquelle nicht zu unterschätzen Randgespräche während der Veranstaltung. difu