Auflistung nach Schlagwort "Umweltschutzrecht"
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Graue Literatur/ Bericht Abfallbeseitigung. Arbeitsblätter Umweltrecht. T. 1; Gesamttitel.(1982) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinEs wird das Rechts der Abfallbeseitigung unter besonderer Berücksichtigung der Anwendungsprobleme in der kommunalen Praxis dargestellt. Hierfür wird ausführlich auf die zentralen Gerichtsentscheidungen eingegangen. Mit der Erläuterung der Rechtsfragen wird eine Beschreibung der wesentlichen Problemstrukturen und der politischen Zielsetzungen verbunden. Als Ergebnis wird herausgestellt, daß die wesentlichen Ziele einer geordneten Beseitigung der Abfälle mit Hilfe des Gesetzes weitgehend erreicht werden konnten. Schwächen liegen hingegen in einer Entwicklung einer Abfallwirtschaft, in deren Mittelpunkt die Verhinderung des Entstehens von Abfall bzw. dessen Wiederverwertung steht. bre/difuMonografie Der Anlagenbegriff des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Inhalt, Funktion und praktische Bedeutung.(1989)Der Schutz des Menschen und der Natur vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen und Lärm soll vor allem durch die anlagenbezogenen Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) sichergestellt werden. Dem Begriff der immissionsschutzrechtlichen Anlage kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Obgleich er in Pargr. 3 Abs. 5 BImSchG eine gesetzliche Definition erfahren hat, wirft er eine Reihe ungeklärter Fragen auf, die trotz ihrer großen praktischen Bedeutung bislang noch nicht grundlegend behandelt worden sind. Näher untersucht werden hierbei Geltungsbereich, Struktur sowie geschriebene und ungeschriebene Einschränkungen der Regelung. Einen Schwerpunkt bilden die Erörterungen zum Inhalt des Anlagenbegriffs innerhalb des Rechts der genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 4 ff. BImSchG). An die Untersuchung von Problemen des Anlagenbegriffs im Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 22 ff. BImSchG) schließt sich eine Darstellung der besonderen Ausprägungen des immissionsschutzrechtlichen Anlagenbegriffs (Altanlagen etc.) und der hierbei zu beachtenden rechtlichen Besonderheiten an. chb/difuGraue Literatur/ Bericht Beiträge zum kommunalen Umweltschutz in der Tschechischen Republik.(1996) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Veröffentlichung enthält Einzelbeiträge tschechischer Experten aus Ministerien, staatlichen Institutionen, wissenschaftlichen Einrichtungen, privaten Umweltschutzeinrichtungen sowie der kommunalen Praxis zu wichtigen Bereichen des kommunalen Umweltschutzes. Die Beiträge sind in ihrer Aussagekraft sehr unterschiedlich und lassen vor allem die tiefgreifende Umbruchsituation erkennen, in der sich Tschechien nicht nur bezogen auf den Umweltschutz insgesamt sondern auch bezogen auf den erforderlichen Umbau der Verwaltungsstrukturen auf nationaler und auf kommunaler Ebene befindet. Die Zuordnung von Zuständigkeiten zu unterschiedlichen Verwaltungsebenen, der Aufbau kommunaler Selbstverwaltung und die damit verbundenen fachlichen, personellen und finanziellen Herausforderungen müssen gleichzeitig bewältigt werden, um den wirtschaftlichen Aufbau- und Umstrukturierungsprozeß abschließen zu können. difuGraue Literatur/ Bericht Beiträge zum kommunalen Umweltschutz in der Ungarischen Republik.(1996) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDeutsche Gesetzgebung und kommunale Praxiserfahrungen dienten als Basis für die Vermittlung von Informationen und Hilfestellungen zum Aufbau des kommunalen Umweltschutzes in Ungarn. Arbeitshilfen zu einzelnen Schwerpunkten wurden jeweils durch Expertenbeiträge aus Ungarn eingeleitet, in denen der aktuelle Stand der Reformen skizziert wurde. Die Arbeitshilfen erschienen in der Landessprache und richteten sich direkt an die Mitarbeiter von Stadtverwaltungen und wurden in mehreren Seminaren vor Ort vorgestellt und diskutiert. Die Veröffentlichung der Einzelbeiträge der ungarischen Experten in deutscher Sprache richtet sich an einen interessierten deutschen Leserkreis: an kommunale Partnerschaften, kommunalpraxisorientierte Forschungseinrichtungen und Institutionen sowie einschlägige Ministerien und nachgeordnete Einrichtungen, die Projekte in Ungarn fördern oder fachliche Kontakte pflegen. Schließlich richtet sich die Veröffentlichung auch an die Privatwirtschaft, die bereits in Ungarn tätig ist oder Investitionen dort beabsichtigt. difuGraue Literatur/ Bericht Contents of the Environmental Report - Practice test of the German Building Act in six German towns.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinGraue Literatur/ Bericht Europäisches Umweltrecht und Stadtentwicklung. Ein aktueller Überblick über für die Kommunen relevante umweltpolitische Initiativen und Strategien der EU.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie europäische Umweltgesetzgebung greift immer stärker in die planerischen Spielräume von Städten und Gemeinden ein. Es wird ein Überblick über die um weltpolitischen Instrumente und Initiativen der EU vermittelt, die die kommunale Stadtentwicklungspolitik besonders betreffen: Fauna-Flora-Habitat- und Vogelschutzrichtlinie, Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung, Luftreinhaltepolitik, Umgebungslärmrichtlinie, Umweltinformationsrichtlinie und thematische Strategie für die städtische Umwelt. Die Darstellung der hinter diesen Einzelinitiativen erkennbaren unterschiedlichen Grundstrategien der EU-Umweltpolitik soll eine strategisch-politische Ebene der Auseinandersetzung mit den Vorgaben und Ansätzen europäischer Umweltpolitik eröffnen. Denn diese Strategien verändern sich. Während die herkömmliche EU-Umweltpolitik vor allem auf europaweit verbindliche Umweltqualitätsziele und Grenzwerte setzte, tendiert Brüssel in jüngerer Zeit zunehmend zu reinen Verfahrensregelungen und Planungspflichten. Aus dieser "Planungseuphorie" können sich neue Freiräume für Städte und Gemeinden, aber auch neue bürokratische Lasten ergeben. difuGraue Literatur/ Bericht Forschungsauftrag "Städtebaurecht unter EU-Einfluss - Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung der UVP-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten (Teil 2)". Endbericht.(2002) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinAls erster Schritt zum Aufbau von geeigneten Strukturen und zur Schaffung von Möglichkeiten zum europäischen Erfahrungsaustausch wurde im Rahmen des 2001 abgeschlossenen Vorläuferprojekts "Städtebaurecht unter EU-Einfluss" Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung der UVP-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten (Teil I) am 20./21.9.2001 die internationale Fachtagung "PlanNet Europe: 1st European Planning Law Network Meeting. Environmental Impact Assessment in Urban Planning" in Berlin durchgeführt. Auf dieser Veranstaltung, an der Repräsentanten aller europäischen Mitgliedsstaaten teil nahmen, wurden erste Kontakte geknüpft und die Verzahnung von europäischem Umweltrecht und Stadtplanungsrecht sowie -praxis im Beisein der EU-Kommission diskutiert. Die folgende Veranstaltung, die die Umsetzung der EU-Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (strategische oder Plan-UP-Richtlinie) 2001/42 EG vom 21.7.2001 (Abl. EG L 197/30) zum Gegenstand hatte, hat die bestehenden Kontakte vertieft, neue Experten in das Netzwerk integriert und damit einen wichtigen zweiten Schritt zur Verfestigung eines europäischen Netzwerks für den Bereich des Bauplanungsrechts und dessen Umsetzung in der Praxis getan. Wie auf der ersten Veranstaltung wurden zunächst "Member State Reports" zur Umsetzung der Plan-UP in ausgewählten Mitgliedsstaaten gegeben. Anschließend gab die Vertreterin der DG Umwelt der Europäischen Kommission ein umfangreiches Statement zur Bedeutung und Einzelfragen der Plan-UP-RL ab. Ferner wurden erste Erfahrungen mit strategischen Ansätzen der UVP aus der Planungspraxis geschildert. difuGraue Literatur/ Bericht Forschungsauftrag "Städtebaurecht unter EU-Einfluss - Erfahrungsaustausch zur nationalen Umsetzung in den Mitgliedsstaaten (Teil 1)". Endbericht.(2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinIn den letzten Jahren hat das europäische Umweltrecht seinen Einfluss auf das Recht der Bauleitplanung in den Mitgliedsstaaten der EU zusehends ausgedehnt. Das Städtebaurecht wird von den umweltrechtlichen Vorgaben der EU mehr und mehr überlagert, die Praxis der Stadtplanung zunehmend vom europäischen Recht in die Pflicht genommen. Dies gilt in besonderem Maße für die europarechtlichen Vorschriften über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Angesichts der Unschärfen der europarechtlichen Vorgaben, der Spielräume für die Mitgliedsstaaten und u.a. auch infolge unterschiedlicher Begrifflichkeiten auf europäischer und nationaler Ebene sind die Erfahrungen von großer Bedeutung, die bei der Umsetzung und Anwendung des EU-Rechts auf dem Gebiet des Städtebaurechts bzw. in der städtebaulichen Praxis in den Mitgliedsstaaten der EU gesammelt wurden. Insofern schien es an der Zeit, gezielt den Kontakt zu den für das Städtebaurecht zuständigen Stellen in den übrigen Mitgliedsstaaten der EU aufzubauen. Allerdings fehlte es bislang an geeigneten Strukturen und Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch. Mit der nun vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ergriffenen Initiative sollen nun die Voraussetzungen hierfür geschaffen werden. Im Rahmen der Vorbereitung der Auftaktveranstaltung wurde die Idee entwickelt, schon im Vorfeld einen Überblick über den Stand der Umsetzung der UVP- Richtlinien in den Mitgliedsstaaten zu bekommen. Die Ergebnisse dieser Fragebogenaktion sind als Länderberichte dokumentiert. Weitere Erkenntnisquellen waren die Vorträge, Diskussionen und als informelle Informationsquelle nicht zu unterschätzen Randgespräche während der Veranstaltung. difuGraue Literatur/ Bericht Materialien zur kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfung. Gegenüberstellung von staatlicher und kommunaler UVP mit ergänzenden Beispielen.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDas Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist am 1.8.1990 in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten.Danach sind für diejenigen Vorhaben Umweltverträglichkeitsprüfungen gesetzlich vorgeschrieben, die in der Anlage zu Paragraph 3 des UVPG aufgeführt sind.Damit werden jedoch nicht alle umweltrelevanten Vorhaben erfaßt.Über den gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinaus wurde daher bereits in vielen Kommunen eine freiwillige kommunale Umweltverträglichkeitsprüfung eingeführt, die die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei kommunalen Entscheidungen sicherstellen soll.Die kommunale UVP ist ein Instrument der freiwilligen Selbstkontrolle und des vorsorgeorientierten Umweltschutzes.Der Materialienband vergleicht in einer Gegenüberstellung die "staatliche" UVP nach dem UVP-Gesetz mit der kommunalen UVP.Zusätzlich werden aus verschiedenen Kommunen der alten Bundesländer Beispielmaterialien dargestellt, um den erreichten Stand der kommunalen UVP zu dokumentieren.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difuGraue Literatur/ Bericht Umweltrecht. Allgemeiner Teil.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinMit der Vereinigung beider Teile Deutschlands wurde auch die bisher geltende Rechtsordnung neu gestaltet. Vor allem im Bereich des Umweltschutzes sind durch das Umweltrahmengesetz und den Einigungsvertrag in den neuen Bundesländern grundlegende Rechtsänderungen eingetreten, die die Anwendungspraxis vor erhebliche Probleme stellen. Die Arbeitshilfe behandelt die für das Verständnis der Umweltgesetzgebung erforderlichen Grundlagen. Die Lektüre der Schrift soll gerade auch dem in der Kommunalverwaltung tätigen Nichtjuristen eine solide Wissensbasis verschaffen, die ihm den Zugang zu den zahlreichen Fachgesetzen des Umweltrechts erleichtert und das Verständnis für die Zusammenhänge dieses weitgehend neuen Rechtsgebiets fördert. Im einzelnen werden folgende Themenbereiche behandelt: Gegenstand und Entwicklung des modernen Umweltrechts; Allgemeine Grundprinzipien des Umweltschutzes; Rechtsquellen des Umweltrechts; Regelungsansätze und Instrumente; Verwaltungsverfahren und Verwaltungsvollstreckung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Rechtsschutz; Zuständigkeitsfragen und Verwaltungsorganisation. Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difuGraue Literatur/ Bericht Umweltrecht. Fachgesetzlicher Teil. Bd. 1. Abfall- und Immissionsschutzrecht.(1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer Umweltschutz gehört nach wie vor zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben.Die seit Mitte der siebziger Jahre zunehmende Verrechtlichung des Umweltschutzes hat nicht nur dazu geführt, daß die Aufgaben in den letzten Jahren gewachsen sind, die Verfeinerung und Ausdifferenzierung des Rechts hat auch dazu geführt, die Anwendung des geltenden Rechts immer komplizierter werden zu lassen.Die Arbeitshilfe hat das Abfallrecht und das Immissionsschutzrecht zum Gegenstand.Erläutert werden jeweils die bundesrechtlichen und - je nach Bedeutung - auch die landesrechtlichen Besonderheiten sowie die in den neuen Bundesländern geltenden Übergangsregelungen.In einem eigenen Abschnitt werden ergänzend die speziellen Handlungserfordernisse und -möglichkeiten auf kommunaler Ebene aufgezeigt und kommentiert.Umfangreiche Hinweise auf neuere Entscheidungen der Gerichte sowie auf jüngere Veröffentlichungen zu Spezialthemen sollen es dem Leser ermöglichen, interessierende Einzelfragen vor Ort schnell und rechtlich zutreffend zu beantworten.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difuGraue Literatur/ Bericht Umweltrecht. Fachgesetzlicher Teil. Bd. 2. Naturschutz- und Gewässerschutzrecht.(1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer Umweltschutz gehört nach wie vor zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben.Die seit Mitte der siebziger Jahre zunehmende Verrechtlichung des Umweltschutzes hat nicht nur dazu geführt, daß die Aufgaben in den letzten Jahren gewachsen sind, die Verfeinerung und Ausdifferenzierung des Rechts hat auch dazu geführt, die Anwendung des geltenden Rechts immer komplizierter werden zu lassen.Die Arbeitshilfe hat das Naturschutzrecht und das Gewässerschutzrecht zum Gegenstand.Erläutert werden jeweils die bundesrechtlichen und - je nach Bedeutung - auch die landesrechtlichen Besonderheiten sowie die in den neuen Bundesländern geltenden übergangsregelungen.In einem eigenen Abschnitt werden ergänzend die speziellen Handlungserfordernisse und -möglichkeiten auf kommunaler Ebene aufgezeigt und kommentiert.Umfangreiche Hinweise auf neuere Entscheidungen der Gerichte sowie auf jüngere Veröffentlichungen zu Spezialthemen sollen es dem Leser ermöglichen, interessierende Einzelfragen vor Ort schnell und rechtlich zutreffend zu beantworten.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difuMonografie Umweltschutz in der Bebauungsplanung.(1997) Umweltbundesamt, BerlinFür die Bewältigung vieler Umweltschutz- und Vorsorgeaufgaben in der städtebaulichen Planung steht mit der Bebauungsplanung ein wichtiges Instrument zur Verfügung. Allerdings haben sich die umweltbezogenen Anforderungen an die Bauleitplanung als Folge neuer städtebaulicher Aufgaben, gestiegener Qualitätsansprüche, erweiterter gesetzlicher Regelungen und ausdifferenzierter Rechtsprechung stark erhöht. difuMonografie Umweltschutz in der Flächennutzungsplanung.(1995) Umweltbundesamt, BerlinIn vielen Städten und Gemeinden stehen derzeit und in den nächsten Jahren weitreichende Entscheidungen über die Zielrichtung der künftigen Raumnutzungsstruktur an. Neben umfangreichen Erneuerungsaufgaben im Bestand und der Konversion aufgegebener Militärflächen geht es in erheblichem Umfang auch um Stadterweiterungen und damit um die Ausweisung geeigneter Standorte für neue Wohnungen, Sport- und Freizeitstätten, Gewerbegebiete, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Trassen für neue Verkehrswege etc. Diese Entwicklungs-, Neuordnungs- und Umstrukturierungsaufgaben bedeuten fast immer auch unvermeidliche Eingriffe in Natur und Landschaft mit Auswirkungen u.a. auf den lokalen Wasserhaushalt, auf den Boden, auf das Stadtklima und auf Gesundheit und Wohlbefinden der Bevölkerung. Bei der Aufstellung bzw. Fortschreibung von Flächennutzungsplänen müssen deshalb die Belange des Umweltschutzes frühzeitig berücksichtigt werden. Als Arbeitshilfe zur "Ökologisierung der Flächennutzungsplanung" bietet das Buch Anregungen und Handlungsanleitungen für ein Planerarbeitungs- und Aufstellungsverfahren, das sich an der Minimierung der Umweltbelastungen orientiert und damit wesentliche Voraussetzungen für eine umweltbewußte Stadtentwicklung schafft. Im Hinblick auf Umweltschutz und Umweltvorsorge werden beispielhafte Planungsansätze und Erfahrungen verschiedener Städte und Gemeinden vorgestellt und bieten so Anregungen für die Planungspraxis andernorts. difuGraue Literatur/ Bericht Umweltschutz- und Planungsrecht. 5., überarb. u. aktualis. Aufl. Stand: Juli 1993.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinZeitschriften-/Zeitungsartikel