Auflistung nach Schlagwort "Vertragsgestaltung"
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Graue Literatur/ Bericht Informationspool für kommunale Energiebeauftragte. Dokumentation des 10. Deutschen Fachkongresses der kommunalen Energiebeauftragten am 11./12. April 2005 in Hagen.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinAnlässlich des 10. Treffens zogen die aus dem gesamten Bundesgebiet kommenden Energiebeauftragten eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit. Durch kommunales Energiemanagement konnte in den vergangenen Jahren der Verbrauch von Wärme, Strom und auch Wasser kontinuierlich gesenkt werden. Dadurch wurden die kommunalen Haushalte durch Kosteneinsparungen entlastet, wichtige Ressourcen geschont und gleichzeitig die Luftbelastung sowie der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert, so dass ein bedeutender Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden konnte. Auf dem Fachkongress wurden zudem neue Verfahren, Ansätze und Beispiele aus der Praxis des kommunalen Energiemanagements vorgestellt und diskutiert. Der Kongress diente damit zugleich als Fortbildungsveranstaltung und Erfahrungsaustausch. Insgesamt 19 Workshops zu folgenden Themenschwerpunkten wurden angeboten: Energiemanagement: Organisation und Software; Vertragsgestaltung, Rechnungswesen und Energieeinkauf; Berichtswesen, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit; Energieeffizienz; Erneuerbare Energien. Der Band dokumentiert die Beiträge und Ergebnisse des Fachkongresses. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Mehr Klarheit und Handlungsfreiheit. Neuregelungen im BauGB zu Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen geplant.(2012)Städtebauliche Verträge oder Erschließungsverträge sind für Städte und Gemeinden unentbehrliche Instrumente zur Entwicklung von Baugebieten. Zwei derartige Vertragsmodelle mussten nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 2010 als rechtswidrig angesehen werden. Der zweite Teil der Städtebaurechtsnovelle schafft in diesen Fällen Klarheit. Rechtlich eindeutig zulässig sind nun sogenannte Folgekostenverträge, bei denen sich ein Investor verpflichtet, die der Gemeinde durch die Erschließung entstandenen Kosten vollständig zu übernehmen. Klargestellt wird zudem, dass auch der Abschluss von städtebaulichen Verträgen oder Erschließungsverträgen mit kommunalen Eigengesellschaften möglich ist. Dies schafft vor allem für den Bereich des sogenannten Flächenrecyclings wertvolle Spielräume für die Kommunen.Graue Literatur/ Bericht Sicherung kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten in unterschiedlichen Privatisierungsformen - Beispiel Wasserversorgung.(2005) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Abhandlung beschreibt den Rahmen und die zahlreichen Übergänge zwischen den unterschiedlichen Privatisierungsformen, die Kommunen bei der Privatisierung kommunaler Wasserversorger offen stehen. Insgesamt existiert eine komplexe Gemengelage zwischen privatem und öffentlichem Recht, nicht nur in Bezug auf Anstalts- versus Gesellschaftsrecht, sondern auch in Bezug auf die Existenz einer Vielzahl von schuldvertraglichen und gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Für den Forschungsverbund netWORKS war hierbei besonders wichtig, die Frage zu prüfen, welche Einflussnahme bei der jeweiligen Privatisierungsform für die Kommune besteht. Besonders relevant ist es hierbei zu wissen, zu welchem Zeitpunkt und auf welcher rechtlichen Basis sich eine Kommune ihren Einfluss sichern kann und wie sich bei dem Übergang von der reinen Dienstleistungs- zur Gewährleistungskommune die Anforderungen an die Sicherung der Einflussnahme verändern. Schließlich gibt die Abhandlung auch einen Einblick dazu, wie z.B. die Qualität des Trinkwassers, aber auch die Kriterien des Umweltschutzes und soziale Belange bei verschiedenen Privatisierungsformen gesichert werden können. difuGraue Literatur/ Bericht Städtebauliche Großvorhaben in der Umsetzung. Dokumentation des Symposiums am 22. und 23. Juni 1998 in Berlin.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinSeit Ende der 80er Jahre wurden in vielen deutschen Städten städtebauliche Großvorhaben unterschiedlichster Art und Nutzung geplant, begonnen und zum Teil auch bereits realisiert. Dabei sind umfangreiche Potentiale für neue Nutzungen entstanden: ob auf innerstädtischen Brach- und Umstrukturierungsflächen wie Industrie-, Hafen- und Konversionsflächen, ehemaligen Schlachthöfen oder Bahngeländen oder durch Verlagerung bisheriger Nutzungen wie Flughäfen und Messen aber auch als Neuentwicklungen auf der grünen Wiese. Großvorhaben erfordern in aller Regel einen langen Planungsvorlauf, so daß sich häufig die einst zugrunde gelegten Rahmenbedingungen verändert haben, wenn die Projekte in die Realisierungsphase eintreten. In dieser kritischen Phase stehen die beteiligten Akteure unter einem enormen Handlungs- und Entscheidungsdruck. In der Veröffentlichung wird sich der Problematik umfassend gewidmet. Die Beiträge basieren auf einem vom Deutschen Institut für Urbanistik und der Wasserstadt GmbH Berlin durchgeführten Symposium. Im Mittelpunkt stehen die konzeptionelle und instrumentelle Dynamik der unterschiedlichen Handlungsfelder, Rahmenbedingungen und Entwicklungsprozesse sowie die Anpassungserfordernisse und -strategien für die zugrunde gelegten Planungs- und Nutzungskonzeptionen. difuGraue Literatur/ Bericht Städtebauliche Verträge - ein Handbuch. 2., grundlegend überarb. u. erw. Aufl.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinIn dem Handbuch finden die Praktiker in den Gemeinden, aber auch Rechtsanwälte, Investoren und Developer konkrete Hinweise zur Entwicklung von vertraglichen Regelungen, die den Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls genügen. Der Band enthält eine Vielzahl von Vertragsmustern und Regelungsbeispiele, die sich im Sinne eines Baukastens verwenden lassen, aus dem einzelne Regelungsbeispiele und Muster bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden können. Die Aktualisierung des 1995 in erster Auflage erschienenen Handbuchs berücksichtigt zum einen die durch das am 1. Januar 1998 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelegung des Rechts der Raumordnung (BauROG) veränderte Rechtslage. Zum anderen sind die zahlreichen inzwischen publizierten oder sonst bekannt gewordenen Gerichtsentscheidungen und Fachveröffentlichungen zu städtebaulichen Verträgen eingearbeitet. Demgemäss wird zu den offenen Streitfragen der aktuelle Meinungsstand wiedergegeben. difuMonografie Städtebauliche Verträge - ein Handbuch. 3., aktual. u. erw. Aufl.(2007) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDieses Handbuch der städtebaulichen Verträge enthält zahlreiche Vertragsmuster und Regelungsbeispiele, die sich im Sinne des Baukastenprinzips verwenden lassen - Muster und Beispiele können bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden. Die zwischenzeitlich erfolgten Änderungen der Rechtslage, wie z.B. durch das Schuldrechtsmodernisierungsrecht, sowie die neueste Rechtsprechung und Literatur sind in dieser dritten, erweiterten Auflage aufgearbeitet. Schließlich werden auch neue Vertragstypen, wie z.B. der Stadtumbauvertrag oder der Vertrag zur Nutzung von Netzen und Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung sowie von Solaranlagen, erläutert und anhand von Mustern und Beispielen dargestellt. Das Handbuch liefert den Praktikern in den Kommunalverwaltungen, aber auch Rechtsanwälten, Investoren und Developern konkrete Hinweise zur Entwicklung von vertraglichen Regelungen, die den besonderen Anforderungen des Einzelfalls genügen. difuGraue Literatur/ Bericht Städtebauliche Verträge - ein Handbuch. Mit Berücksichtigung der BauGB-Novelle 2013. 4., aktual. Aufl.(2013) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDas Handbuch enthält zahlreiche Vertragsmuster und Regelungsbeispiele, die sich im Sinne des Baukastenprinzips verwenden lassen. Muster und Beispiele können bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden. Praktiker in den Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte, Investoren und andere in der Stadtentwicklung Tätige finden konkrete Hinweise zur Entwicklung von vertraglichen Regelungen, die den besonderen Anforderungen des Einzelfalls genügen. Die aktuellen Gesetzesänderungen sind in dem Werk genauso eingearbeitet wie die zwischenzeitlich durch die Gerichte vorgenommene weitere Klärung von Abgrenzungs- und Auslegungsfragen. Berücksichtigt wird die gesamte Palette der möglichen Vertragsgegenstände städtebaulicher Verträge. Dabei werden steuer-, vergabe- und beihilferechtliche Implikationen genauso thematisiert wie die sich aus dem AGB-Recht ergebenden Anforderungen, Leistungsstörungen sowie die Gestaltungsmöglichkeiten zur Sicherung der Leistungspflichten.Monografie Städtebauliche Verträge. Rechtliche Grundlagen, Hinweise zur Vertragsgestaltung, Regelungsbeispiele und Vertragsmuster.(1995) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinStädtebauliche Verträge werden angesichts der schwierigen Probleme der Städte und Gemeinden mehr und mehr zum unverzichtbaren Instrument bei der Bewältigung von Aufgaben in Stadtentwicklung und Stadterneuerung. In der Untersuchung werden die in der Praxis relevanten Regelungsbereiche städtebaulicher Verträge erläutert, Hinweise zur rechtssicheren Anwendung gegeben, sowie Regelungsbereiche und Vertragsmuster dokumentiert. Um einen Überblick über praktische Erfahrungen mit städtebaulichen Verträgen zu gewinnen, wurden mit Hilfe eines Fragebogens Regelunsbereiche und Zielsetzungen derartiger Verträge ermittelt. An der schriftlichen Umfrage haben sich 206 Städte und Gemeinden unterschiedlicher Größe aus nahezu allen Bundesländern beteiligt. Insgesamt konnten mit der Erhebung Grunddaten zu mehr als 400 städtebaulichen Verträgen zusammengetragen werden. difu