Auflistung nach Schlagwort "Wasserrecht"

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  • Monografie
    Arbeitsblätter Umweltrecht. T. 5. Altlasten als Rechtsproblem.
    (1987) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Neben finanziellen und technischen Problemen wirft der sachgerechte Umgang mit altlastenbehafteten Böden eine Vielzahl schwieriger rechtlicher Probleme auf. Die Studie ist ein erster Versuch, das Spektrum der mit der Altlastenproblematik angesprochenen Rechtsfragen im Zusammenhang darzustellen. Die teilweise unterschiedlichen landesrechtlichen Vorgaben, die Vielzahl der zu erörternden Einzelfragen, vor allem aber der Umstand, daß besonderer Wert auf eine möglichst vollständige Erfassung und den Abdruck der bislang zu Altlastenfragen ergangenen gerichtlichen Entscheidungen gelegt wurde, haben dem Werk einen beträchtlichen Umfang gegeben. Anfragen aus den Städten haben immer wieder bestätigt, daß gerade die Sichtung der Rechtsprechung extrem zeit- und kostenaufwendig ist. Durch den Abdruck aller einschlägigen Entscheidungen soll dem Praktiker die Möglichkeit gegeben werden, nicht nur schnell den Einstieg in diese schwierige Rechtsmaterie zu finden, er soll auch gleich in die Lage versetzt werden, ihn interessierende Einzelfragen gezielt in der Rechtsprechung zu verfolgen. difu
  • Monografie
    Begrenzung der Bodenversiegelung. Planungsziele und Instrumente.
    (1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Wegen der vielfältigen ökologischen und städtebaulichen Funktionen unversiegelter Flächen hat die Begrenzung der Bodenversiegelung eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung ökologisch verträglicher und gesunder Lebensverhältnisse in den Städten. Die Kommunen sind gefordert, entsprechende Planungs- und Umsetzungsstrategien zur Begrenzung der Bodenversiegelung zu entwickeln. In der Studie geht es um die ganze Bandbreite der kommunalen Handlungsmöglichkeiten und das verfügbare rechtliche Instrumentarium. Zahlreiche Beispiele reichern die systematische und problembezogene Darstellung an. Die Anwendungsvoraussetzungen und Anwendungsmöglichkeiten des einschlägigen Instrumentariums werden rechtsgebietsübergreifend erläutert. Zugleich wird das Verhältnis der einzelnen Instrumente untereinander geprüft. Darüber hinaus kommen Regelungsdefizite und Regelungsbedarfe zur Sprache, entsprechende Regelungsvorschläge werden skizziert. Die Arbeit wendet sich damit sowohl an die Praktiker in der kommunalen Verwaltung, die eine problemorientierte, systematische Hilfestellung suchen, als auch an rechtswissenschaftlich Interessierte, die sich mit dem rechtsgebietsübergreifenden Verhältnis der bodenschutzrelevanten Regelungen beschäftigen. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Handelbare Wasserentnahmerechte als Ergänzung der ordnungsrechtlichen Vergabepolitik? Mit einem juristischen Gutachten von Eckard Rehbinder.
    (2005) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Veröffentlichung beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern die bestehende ordnungsrechtliche Vergabe durch ein regional begrenztes System der handelbaren Rechte unterstützt werden kann. Zu denken ist hier beispielsweise an administrativ nur schwer auszugleichende Nutzungskonflikte. Ausgehend davon hatten Simone Malz und Ulrich Scheele im Rahmen des Forschungsverbundes netWORKS (Bd. 16) analysiert, welche internationalen Erfahrungen mit dem Instrument der handelbaren Wasserrechte vorliegen und welche Relevanz diese für die deutsche Ausgangssituation haben. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden für die Entwicklung von möglichen Modellvorschlägen für die deutsche Gewässerbewirtschaftung herangezogen. Es wird überprüft, welche Chancen die Handelbarkeit von Wasserentnahmerechten als unterstützende Ergänzung zum bestehenden administrativen Vergabesystem bietet. Die juristische Prüfung der Machbarkeit aus dem im Anhang dokumentierten Gutachten von Prof. Dr. Eckard Rehbinder wird dabei integriert. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Handelbare Wasserrechte - Stand der internationalen Debatte.
    (2005) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Für die deutsche Wasserversorgung werden weitreichende Liberalisierungsmodelle diskutiert. Im Vordergrund der Diskussion stehen dabei erhoffte Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen zugunsten der Verbraucher. Die deutsche wasserwirtschaftliche Diskussion fokussiert sich auf die Veränderung vorhandener Organisations- und Marktstrukturen. Auffällig ist dabei jedoch, dass Fragen des Ressourcenmanagements bisher weitgehend ausgeblendet wurden, etwa in dem Sinne, ob die veränderten Organisationsstrukturen auch Anreize für eine nachhaltigeren Umgang mit Ressourcen schaffen können. Die Ausführungen beschäftigen sich vor dem Hintergrund dieser Überlegungen mit Fragen der Organisation der Ressourcennutzung. Im Ausland verfügt man zum Teil bereits über mehrjährige Erfahrungen mit marktlichen Ansätzen der Wasserressourcenregulierung, die beispielhaft vorgestellt werden. Eine kurze Zusammenfassung schließt den Beitrag ab, wobei hier die Relevanz der ausländischen Erfahrungen für die aktuelle deutsche Debatte im Mittelpunkt steht. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Rechtliche Rahmenbedingungen für de- und semizentrale Abwasserentsorgung.
    (2010) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin; Institut für sozial-ökologische Forschung -ISOE-, Frankfurt/Main; Forschungsverbund netWORKS im Projekt "Transformationsmanagement für eine nachhaltige Wasserwirtschaft"
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Rechtliche Rahmenbedingungen neuartiger Wasserinfrastrukturen.
    (2017)
    Neben der Frage der Akzeptanz neuartiger Wasserinfrastrukturen stellen sich bei deren Einführung auch rechtliche Fragen. Weil die Abwasserbeseitigung und (in einem Teil der Bundesländer auch) die Wasserversorgung kommunale Pflichtaufgaben sind, wurde im Verbundvorhaben den kommunalen Steuerungsmöglichkeiten nachgegangen. Inwieweit kann etwa die Kommune (oder ihr kommunales Unternehmen) als Verantwortliche für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung steuernden Einfluss auch auf die gebäudeinterne und/oder die Quartiersinfrastruktur auf privatem Grund nehmen? Im Ergebnis der rechtlichen Auseinandersetzung zeigte sich: Verträge sind derzeit die empfehlenswertesten und rechtssichersten Instrumente, wenn es die neuartigen Wasserinfrastrukturen in Neubauvorhaben zu realisieren gilt. Das Bauplanungsrecht bietet ebenfalls eine Reihe von Möglichkeiten, die Implementierung von einzelnen Techniken in Neubaugebieten festzusetzen und zu bestimmen. Der Rechtsrahmen wurde und wird von Akteuren aus der Praxis immer wieder als Hemmnis für die Einführung neuartiger Wasserinfrastrukturen genannt. Vor diesem Hintergrund zeigt die rechtliche "Diskussion", dass Bedarf an Gesetzesänderungen insbesondere im Hinblick auf Klarstellungen gesehen wird.
  • Graue Literatur/ Bericht
  • Monografie
    Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.
    (1998)
    Das bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren hat für die Durchsetzung von Umweltschutzanforderungen beim Bauen eine hohe Bedeutung. Vor dem Hintergrund der Novellierungen des Bau- und Baunebenrechts in allen Bundesländern in den letzten Jahren werden in dem Bericht zunächst der aktuelle Regelungsstand und die Handhabungspraxis bau- und umweltrechtlicher Vorschriften untersucht. Die Praxisanalyse konzentriert sich auf Fallstudien in fünf Städten und einem Landkreis. Die Schwerpunkte des Berichts liegen in der Darstellung des Verfahrensablaufs hinsichtlich seiner Bedeutung für den Umweltschutz sowie der Darstellung der fachrechtlichen und fachtechnischen Grundlagen und der Handhabungspraxis. Empfehlungen zur wirksamen Integration des Umweltschutzes in das bauaufsichtliche Zulassungsverfahren sowie zur Koordination und Abstimmung aller Beteiligten im Zusammenhang mit der Effektivierung des Verwaltungsvollzuges runden den Bericht ab. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Wassermanagement in großstädtischen Regionen. Dokumentation eines Seminars des Deutschen Instituts für Urbanistik am 5. und 6. Mai 1997 in Berlin.
    (1997) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Wasserwirtschaft in großstädtischen Regionen wird in einem Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen und Nutzungsansprüche von privaten Haushalten, Industrie und Gewerbe, Energiewirtschaft und Landwirtschaft sowie von Wasserwirtschaftlern, Ver- und Entsorgungsunternehmen und schließlich der Bauleitplanung praktiziert. Entsprechend vielfältig ist das Geflecht aus gesetzlichen Regelungen, Verordnungen und Vorschriften. Die Regelungsdichte führt zu alltäglichen Vollzugsdefiziten in der kommunalen und regionalen Praxis. Bisher ist es noch nicht gelungen, in städtischen Regionen ein nachhaltiges Wassermanagement zu organisieren und zu betreiben, das gleichermaßen den Anforderungen des Gewässerschutzes, den Erfordernissen der Gewässersanierung sowie wirksamen Wassersparstrategien gerecht wird. Die Veröffentlichung dokumentiert die Beiträge eines Difu-Seminars zum Thema Wassermanagement, das die Kommunikation zwischen Wissenschaft und Forschung auf der einen Seite und kommunaler und regionaler Praxis auf der anderen Seite zum Ziel hatte. difu