Auflistung nach Schlagwort "Öffentliches Baurecht"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Bauleitplanung und Flächenmanagement bei Eingriffen in Natur und Landschaft.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Entwicklung neuer Baugebiete führt fast unausweichlich zu Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes. Das Baugesetzbuch enthält für diesen Sachverhalt eine spezielle Regelung, die als städtebaurechtliche Eingriffsregelung bezeichnet und vom Bundesverwaltungsgericht als ein gesetzlich vorgeprägtes Prüf- und Folgenbewältigungsprogramm angesehen wird. Die Gemeinden müssen sich schon bei der Aufstellung der Bauleitpläne um die Vermeidigung von Beeinträchtigungen bemühen und zugleich prüfen, auf welche Weise die verbleibenden Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können. Gleichzeitig wurden jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden durch die räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich erheblich erweitert. Die Arbeitshilfe gibt einen systematischen Überblick über die gesamte Problematik und orientiert sich an den rechtlichen und planungspraktischen Anforderungen bei der Handhabung des Instrumentariums. Sie enthält nicht nur zahlreiche Beispiele aus der kommunalen Praxis, sondern auf Hinweise auf alle wichtigen Gerichtsentscheidungen und auf vertiefende Literatur. In sieben nach den Planungsebenen gegliederten Kapiteln wird dem Leser zum einen eine Hilfe bei der Bewältigung von Einzelfragen gegeben, zum anderen der Rahmen für eine umfassende Flächenbereitstellung bis zum Vollzug vorgezeichnet. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans. 2. Aufl. unter Berücksichtigung des novellierten Baugesetzbuchs 1998.
    (1998) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Mit der Arbeitshilfe soll ein praxisorientierter Leitfaden für das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans angeboten werden. Die einzelnen Verfahrensstufen und -schritte werden unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse beschrieben und Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums gegeben. Soweit Rechtsfragen angesprochen werden, geschieht dies unter dem Aspekt, wie mit ihnen in der Praxis umzugehen ist. Muster und Übersichten verdeutlichen über die textlichen Darstellungen hinaus einzelne Problemstellungen oder Verfahrensweisen. Nach Inkrafttreten des BauROG am 1.1.1998 gewinnt die Arbeitshilfe zusätzlich an Bedeutung, da das förmliche Verfahren nach §§ 3 und 4 sowie 10 BauGB nun auch für die Aufstellung von Vorhaben- und Erschließungsplänen (vorhabenbezogene Bebauungspläne) gilt. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans. 3. Aufl. unter Berücksichtigung der Neuregelung zur Umweltverträglichkeitsprüfung.
    (2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Ein sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität eines Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Diese Arbeitshilfe bietet einen praktischen Leitfaden durch das Verfahren. Sie beschreibt die einzelnen Verfahrensschritte unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse und gibt Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums. Dabei wird auch auf die neuen Anforderungen an das Bebauungsplanverfahren mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung eingegangen. Darüber hinaus bieten diverse Beispiele und Muster Anregungen für die Standardisierung des Verfahrens, um eine größere praktische Sicherheit bei der Planaufstellung zu gewährleisten. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Baugesetzbuch-Novelle auf dem kommunalen Prüfstand?
    (1997)
    Am 1. Januar 1998 tritt das Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung in Kraft. Obwohl die Kommunen direkt und über ihre Spitzenverbände bei der Vorbereitung der Gesetzesnovelle mitwirken konnten, können nicht alle Neuregelungen die Zustimmung der Städte und Gemeinden finden, da das ihnen zur Verfügung stehende Instrumentarium nicht in vollem Umfang erhalten werden konnte. Dies betrifft insbesondere den Verzicht auf einen Genehmigungsvorbehalt im Falle der Grundstücksteilung, die Schaffung der Möglichkeit, das gemeindliche Einvernehmen im Baugenehmigungsverfahren zu ersetzen sowie die Erschwerung bei der Verhinderung mietwirksamer Modernisierungsmaßnahmen im Geltungsbereich von sogenannten Milieuschutzsatzungen. Begrüßt wird die Neuregelung der Vorschriften zur Behandlung von Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen der Bauleitplanung. Das Instrumentarium ist hier im Interesse der Kommunen flexibilisiert worden. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Neuerungen im Baugesetzbuch 1998 - kommentiert für die Praxis.
    (1998) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Das Baugesetzbuch wurde seit seinem Inkrafttreten am 1.7.1987 mehrfach zum Teil in gravierendem Umfang geändert und durch Sondervorschriften ergänzt. Das sowohl in territorialer Hinsicht (Sonderregelung für die ostdeutschen Bundesländer) als auch hinsichtlich der Ziele der Planungen oder Vorhaben (Deckung eines dringenden Wohnbedarfs) diversifizierte Städtebaurecht sollte mit der Städtebaurechtsnovelle wieder vereinheitlicht werden. Die Neuregelungen sind partiell beeinflußt durch die in den letzen Jahren dominierenden Trends der Globalisierung und der Privatisierung öffentlicher Aufgaben. Die zweite im Zusammenhang mit der Städtebaurechtsnovelle hervorzuhebende generelle Entwicklung ist die Krise der öffentlichen Haushalte. Die Abschaffung unnötiger Verfahren wird vor diesem Hintergrund als Ansatz zur Kostenreduzierung verstanden. In der Veröffentlichung werden die Neuerungen des Baugesetzbuches 1998 kommentiert mit dem Ziel, eine Arbeitshilfe für die kommunale Praxis zu bieten. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Städtebauliche Großvorhaben in der Umsetzung. Dokumentation des Symposiums am 22. und 23. Juni 1998 in Berlin.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Seit Ende der 80er Jahre wurden in vielen deutschen Städten städtebauliche Großvorhaben unterschiedlichster Art und Nutzung geplant, begonnen und zum Teil auch bereits realisiert. Dabei sind umfangreiche Potentiale für neue Nutzungen entstanden: ob auf innerstädtischen Brach- und Umstrukturierungsflächen wie Industrie-, Hafen- und Konversionsflächen, ehemaligen Schlachthöfen oder Bahngeländen oder durch Verlagerung bisheriger Nutzungen wie Flughäfen und Messen aber auch als Neuentwicklungen auf der grünen Wiese. Großvorhaben erfordern in aller Regel einen langen Planungsvorlauf, so daß sich häufig die einst zugrunde gelegten Rahmenbedingungen verändert haben, wenn die Projekte in die Realisierungsphase eintreten. In dieser kritischen Phase stehen die beteiligten Akteure unter einem enormen Handlungs- und Entscheidungsdruck. In der Veröffentlichung wird sich der Problematik umfassend gewidmet. Die Beiträge basieren auf einem vom Deutschen Institut für Urbanistik und der Wasserstadt GmbH Berlin durchgeführten Symposium. Im Mittelpunkt stehen die konzeptionelle und instrumentelle Dynamik der unterschiedlichen Handlungsfelder, Rahmenbedingungen und Entwicklungsprozesse sowie die Anpassungserfordernisse und -strategien für die zugrunde gelegten Planungs- und Nutzungskonzeptionen. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Städtebauliche Verträge - ein Handbuch. 2., grundlegend überarb. u. erw. Aufl.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    In dem Handbuch finden die Praktiker in den Gemeinden, aber auch Rechtsanwälte, Investoren und Developer konkrete Hinweise zur Entwicklung von vertraglichen Regelungen, die den Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls genügen. Der Band enthält eine Vielzahl von Vertragsmustern und Regelungsbeispiele, die sich im Sinne eines Baukastens verwenden lassen, aus dem einzelne Regelungsbeispiele und Muster bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden können. Die Aktualisierung des 1995 in erster Auflage erschienenen Handbuchs berücksichtigt zum einen die durch das am 1. Januar 1998 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelegung des Rechts der Raumordnung (BauROG) veränderte Rechtslage. Zum anderen sind die zahlreichen inzwischen publizierten oder sonst bekannt gewordenen Gerichtsentscheidungen und Fachveröffentlichungen zu städtebaulichen Verträgen eingearbeitet. Demgemäss wird zu den offenen Streitfragen der aktuelle Meinungsstand wiedergegeben. difu
  • Monografie
    Städtebauliche Verträge - ein Handbuch. 3., aktual. u. erw. Aufl.
    (2007) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Dieses Handbuch der städtebaulichen Verträge enthält zahlreiche Vertragsmuster und Regelungsbeispiele, die sich im Sinne des Baukastenprinzips verwenden lassen - Muster und Beispiele können bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden. Die zwischenzeitlich erfolgten Änderungen der Rechtslage, wie z.B. durch das Schuldrechtsmodernisierungsrecht, sowie die neueste Rechtsprechung und Literatur sind in dieser dritten, erweiterten Auflage aufgearbeitet. Schließlich werden auch neue Vertragstypen, wie z.B. der Stadtumbauvertrag oder der Vertrag zur Nutzung von Netzen und Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung sowie von Solaranlagen, erläutert und anhand von Mustern und Beispielen dargestellt. Das Handbuch liefert den Praktikern in den Kommunalverwaltungen, aber auch Rechtsanwälten, Investoren und Developern konkrete Hinweise zur Entwicklung von vertraglichen Regelungen, die den besonderen Anforderungen des Einzelfalls genügen. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Städtebauliche Verträge - ein Handbuch. Mit Berücksichtigung der BauGB-Novelle 2013. 4., aktual. Aufl.
    (2013) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Das Handbuch enthält zahlreiche Vertragsmuster und Regelungsbeispiele, die sich im Sinne des Baukastenprinzips verwenden lassen. Muster und Beispiele können bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden. Praktiker in den Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte, Investoren und andere in der Stadtentwicklung Tätige finden konkrete Hinweise zur Entwicklung von vertraglichen Regelungen, die den besonderen Anforderungen des Einzelfalls genügen. Die aktuellen Gesetzesänderungen sind in dem Werk genauso eingearbeitet wie die zwischenzeitlich durch die Gerichte vorgenommene weitere Klärung von Abgrenzungs- und Auslegungsfragen. Berücksichtigt wird die gesamte Palette der möglichen Vertragsgegenstände städtebaulicher Verträge. Dabei werden steuer-, vergabe- und beihilferechtliche Implikationen genauso thematisiert wie die sich aus dem AGB-Recht ergebenden Anforderungen, Leistungsstörungen sowie die Gestaltungsmöglichkeiten zur Sicherung der Leistungspflichten.
  • Monografie
    Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.
    (1998)
    Das bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren hat für die Durchsetzung von Umweltschutzanforderungen beim Bauen eine hohe Bedeutung. Vor dem Hintergrund der Novellierungen des Bau- und Baunebenrechts in allen Bundesländern in den letzten Jahren werden in dem Bericht zunächst der aktuelle Regelungsstand und die Handhabungspraxis bau- und umweltrechtlicher Vorschriften untersucht. Die Praxisanalyse konzentriert sich auf Fallstudien in fünf Städten und einem Landkreis. Die Schwerpunkte des Berichts liegen in der Darstellung des Verfahrensablaufs hinsichtlich seiner Bedeutung für den Umweltschutz sowie der Darstellung der fachrechtlichen und fachtechnischen Grundlagen und der Handhabungspraxis. Empfehlungen zur wirksamen Integration des Umweltschutzes in das bauaufsichtliche Zulassungsverfahren sowie zur Koordination und Abstimmung aller Beteiligten im Zusammenhang mit der Effektivierung des Verwaltungsvollzuges runden den Bericht ab. difu