Auflistung nach Schlagwort "Bauordnungsrecht"
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Monografie Baugesetzbuch (BauGB). 9. Aufl.(2005)Die Neuauflage basiert auf einer der wichtigsten Novellierungen des Baugesetzbuches, nämlich durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau), dessen Änderungen ausführlich erläutert werden. Hervorzuheben sind: Umweltprüfung aller Bauleitpläne; Baurecht auf Zeit; Wegfall der Teilungsgenehmigung; Vereinfachtes Umlegungsverfahren; Änderungen bei der Zulassung bestimmter Vorhaben im Innen- und Außenbereich sowie Stadtumbau und Soziale Stadt. difuMonografie Baugesetzbuch, BauGB. 7. Aufl.(1999)Der überarbeitete Kommentar in seiner 7. Auflage wird auf der Basis des Januar 1998 in Kraft getretenen "Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung" (BauROG) vorgelegt. Er berücksichtigt zudem die Rechtsänderungen des Jahres 1998, die zwei Novellierungen des Bundesnaturschutzgesetzes, das neue Bundes-Bodenschutzgesetz, aber auch die zwischenzeitlich zum neugefaßten BauGB ergangene Rechtsprechung, so daß der Kommentar umfassend über das unterrichtet, was "gilt". Die Baunutzungsverordnung (im Anhang abgedruckt) wurde in die Kommentierung einbezogen, soweit sie zum Verständnis des BauGB erforderlich ist. Die Erläuterungen orientieren sich in erster Linie an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Ein ausführliches Sachverzeichnis erleichtert das Auffinden der gewünschten Stellen. Eine Inhaltsübersicht ist den Erläuterungen der einzelnen Vorschriften in der Regel vorangestellt und wo es zweckmäßig erscheint auch knapp gehaltene Vorbemerkungen, in denen die interne und externe Systematik der Vorschriften dargestellt wird. goj/difuMonografie Begrenzung der Bodenversiegelung. Planungsziele und Instrumente.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinWegen der vielfältigen ökologischen und städtebaulichen Funktionen unversiegelter Flächen hat die Begrenzung der Bodenversiegelung eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung ökologisch verträglicher und gesunder Lebensverhältnisse in den Städten. Die Kommunen sind gefordert, entsprechende Planungs- und Umsetzungsstrategien zur Begrenzung der Bodenversiegelung zu entwickeln. In der Studie geht es um die ganze Bandbreite der kommunalen Handlungsmöglichkeiten und das verfügbare rechtliche Instrumentarium. Zahlreiche Beispiele reichern die systematische und problembezogene Darstellung an. Die Anwendungsvoraussetzungen und Anwendungsmöglichkeiten des einschlägigen Instrumentariums werden rechtsgebietsübergreifend erläutert. Zugleich wird das Verhältnis der einzelnen Instrumente untereinander geprüft. Darüber hinaus kommen Regelungsdefizite und Regelungsbedarfe zur Sprache, entsprechende Regelungsvorschläge werden skizziert. Die Arbeit wendet sich damit sowohl an die Praktiker in der kommunalen Verwaltung, die eine problemorientierte, systematische Hilfestellung suchen, als auch an rechtswissenschaftlich Interessierte, die sich mit dem rechtsgebietsübergreifenden Verhältnis der bodenschutzrelevanten Regelungen beschäftigen. difuBeitrag (Sammelwerk) Graue Literatur/ Bericht Rechtliche Rahmenbedingungen für das virtuelle Rathaus - Anpassung der Formvorschriften am Beispiel der Bremischen Landesbauordnung und Bauvorlagenverordnung. Begleitforschung MEDIA@Komm.(2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer Band berichtet über die Diskussion über ein elektroniktaugliches Bauordnungsrecht im Rahmen des Bremer MEDIA@Komm-Projekts. Unter der Annahme, dass der Entwurf der VwVfG-Novelle geltendes Recht werden wird, hat die Arbeitsgruppe "Bauen" im Rahmen des MEDIA@Komm-Projekts der Stadt Bremen alle Schriftformerfordernisse der Bremischen Landesbauordnung (LBO) und der Bauvorlagenverordnung (BVorIVO) auf ihre sachliche Angemessenheit hin überprüft und gezeigt, dass eine Vielzahl von Schriftformklauseln durch Textformklauseln ersetzt werden könnte, ohne die Ordnungsgemäßheit des baurechtlichen Verwaltungsverfahrens zu beeinträchtigen. Durch die Herabstufung von Schriftformklauseln zu Textformklauseln würde es den Bürgern ermöglicht, die entsprechenden Verfahrenshandlungen auch per einfacher E-Mail ohne jede elektronische Signatur vorzunehmen. Was Verfahrenshandlungen der Behörden betrifft, sollte dagegen an den bestehenden Schriftformklauseln weitgehend festgehalten werden mit der Folge, dass solche Verfahrenshandlungen künftig nur dann in elektronischer Form vorgenommen werden dürften, wenn qualifizierte elektronische Signaturen eingesetzt werden. Grundsätzlich nicht befürwortet wird die Schaffung reiner Schriftformklauseln, durch die ein elektronisches Handeln gleich welcher Qualität gesetzlich ausgeschlossen wird. Im Einzelnen werden die Ergebnisse der Überprüfung in einer Übersicht dokumentiert, die die Grundlagen für die zu führende Diskussion auch zwischen den Kommunen und Ländern geschaffen werden. goj/difuGraue Literatur/ Bericht Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten im Vergnügungsstättenbereich. Baurechtliche, gewerberechtliche und ordnungsrechtliche Instrumente.(1985) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinVergnügungsstätten wie Kinos, Diskotheken, Bars und Spielhallen sowie Gaststätten können einerseits zur Attraktivitätssteigerung und Belebung der Innenstädte beitragen, andererseits können sich jedoch auch städtebauliche Spannungen und Konflikte auslösen, wenn sie nämlich entweder gehäuft auftreten und dadurch traditionelle Geschäftsstraßen zu Vergnügungsvierteln umfunktionieren oder wenn sie sich an unpassenden Standorten ansiedeln und beispielsweise Lärmbelastungen für die Wohnbevölkerung verursachen.In der kommunalen Praxis löste vor allem die starke Zunahme der Ansiedlung von Spielhallen seit etwa 1979 erhebliche Unruhe aus und führte zur Suche nach geeigneten Instrumenten, um die Ansiedlungswelle zu bremsen.Die vorliegende Veröffentlichung soll die Gemeinden bei der Handhabung des rechtlichen Instrumentariums zur Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten und der Konzentration der Gaststätten unterstützen.Die Anwendungsmöglichkeiten des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts, des Gewerbe- und Gaststättenrechts und des Ordnungsrechts werden erläutert, und es wird über die Praxis der Rechtsanwendung anhand von Beispielen berichtet. difuMonografie Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.(1990) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinTrotz der erheblichen Bedeutung des Baugenehmigungsverfahrens für die Realisierung staatlicher und kommunaler Umweltschutzziele ist bisher über die Handhabung der Umweltschutzvorschriften in der täglichen Genehmigungspraxis der Bauämter wenig bekannt. Empirische Untersuchungen konzentrierten sich bisher auf Fragen des Bauplanungsrechts. Auf diese Lücke der Rechtstatsachenuntersuchungen zielt die vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Untersuchung. Der Schwerpunkt der Studie liegt auf der Beschreibung und Analyse der Anwendungspraxis umweltrechtlicher Normen im Baugenehmigungsverfahren. Im Rahmen des Forschungsprojekts sollte darüber hinaus geprüft werden, ob im Baugenehmigungsverfahren für bestimmte, die Umwelt belastende Projekte zusätzlich Verfahrensschritte zur Abschätzung der Umweltauswirkungen erforderlich und sinnvoll sind. Dazu war sowohl zu untersuchen, ob aus der EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung und aus dem UVP-Gesetz neue Anforderungen an das Baugenehmigungsverfahren folgen, als auch zu prüfen, inwieweit Methoden einer "kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfung" für das Baugenehmigungsverfahren nutzbar zu machen sind. Empirische Grundlage für die Untersuchung sind vor allem Fallstudienuntersuchungen aus sechs Bauaufsichtsämtern, wobei vier Städte und zwei Landkreise ausgewählt wurden (Essen, Wiebaden, Ludwigsburg, Lüneburg, Landkreis München, Landkreis Nordfriesland). difuMonografie Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.(1998)Das bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren hat für die Durchsetzung von Umweltschutzanforderungen beim Bauen eine hohe Bedeutung. Vor dem Hintergrund der Novellierungen des Bau- und Baunebenrechts in allen Bundesländern in den letzten Jahren werden in dem Bericht zunächst der aktuelle Regelungsstand und die Handhabungspraxis bau- und umweltrechtlicher Vorschriften untersucht. Die Praxisanalyse konzentriert sich auf Fallstudien in fünf Städten und einem Landkreis. Die Schwerpunkte des Berichts liegen in der Darstellung des Verfahrensablaufs hinsichtlich seiner Bedeutung für den Umweltschutz sowie der Darstellung der fachrechtlichen und fachtechnischen Grundlagen und der Handhabungspraxis. Empfehlungen zur wirksamen Integration des Umweltschutzes in das bauaufsichtliche Zulassungsverfahren sowie zur Koordination und Abstimmung aller Beteiligten im Zusammenhang mit der Effektivierung des Verwaltungsvollzuges runden den Bericht ab. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Verkürzung des bauaufsichtlichen Kontrollverfahrens. Wo bleibt das Planungsrecht?(1995)Die meisten Bundesländer haben vor kurzem das Verfahren der Bauaufsicht neu geregelt, in den übrigen Ländern sind Gesetzesänderungen in Gang. Mit dem Übergang vom Genehmigungs- zum Anzeige- oder Bekanntgabeverfahren und der Einführung kurzer Fristen mit Genehmigungsfiktion stellen sich Fragen der Vereinbarkeit mit Bundesrecht, den vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Planungsgrundsätzen und vor allem der Möglichkeiten der Gemeinden, ihre in der Bauleitplanung festgelegten Ziele noch umsetzen zu können. Der Beitrag konzentriert sich dabei vor allem auf die Frage, in welcher Weise die Neuregelungen in den Bereich des Bauplanungsrechts, insbesondere die Bauleitplanung, hineinwirken.Graue Literatur/ Bericht