Auflistung nach Schlagwort "Bebauungsplan"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/Bericht Bauen im Planbereich, im unbeplanten Innenbereich und im Außenbereich. Ein Leitfaden.(1978) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die am 1. 1. 1977 in Kraft getretene Novelle zum Bundesbaugesetz hat im Abschnitt ,,Zulässigkeit von Vorhaben'' die PPAR. 34 und 35 tiefgreifend geändert. Die Untersuchung, die aus systematischen Gründen auch die Zulässigkeit von Vorhaben im Planbereich einbezieht, befaßt sich mit der Interpretation der PPAR. 34 und 35. Sie stellt die Bedeutung der Satzung nach PAR. 34 Abs. 2 BBauG zur Bestimmung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils dar. Sie erläutert ferner, worin die Maßstabsverengung des PAR. 34 Abs. 1 besteht und wie sich der allgemeine Zuverlässigkeitsmaßstab nach Abs. 1 dieser Vorschrift zu Abs. 3 verhält, wonach in bestimmten Fällen die Baunutzungsordnung maßgebend ist. Aufgezeigt werden auch die voraussichtlichen Folgen der Maßstabsverengung. Die Privilegierung nach PAR. 35 von Wohnhäusern für ehemalige Landwirte wird auf Rechtsvoraussetzungen und Rechtsfolgen ebenso untersucht wie die erleichterte Zulassung der Nutzungsänderung, Erweiterung oder Wiedererrichtung von entprivilegierten Außenbereichsvorhaben.gk/difuGraue Literatur/Bericht BauGB-Novelle 2006 im Praxistest.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu); Verein für Kommunalwissenschaften e.V., BerlinDer Bericht dokumentiert die Ergebnisse eines Praxistests zur Gesetzesfolgenabschätzung. Gegenstand des Praxistestes war der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BT-Drs. 16/2496). Mit dieser Novellierung wird vor allem das Ziel verfolgt, die Innenentwicklung von Städten und Gemeinden durch eine Vereinfachung und Beschleunigung des Bau- und Planungsrechts zu stärken und auf diese Weise gezielt zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme und zur Erleichterung wichtiger Investitionsvorhaben, insbesondere in den Bereichen Arbeitsplätze, Wohnbedarf und Infrastrukturausstattung beizutragen. Dieses Ziel entspricht den Vorgaben des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005 (Zeilen 2546 bis 2549). Überprüft wurden auch die geplanten Regelungen zur Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung sowie die im Recht des Vorhaben- und Erschließungsplans sowie die zur Erleichterung von Wohnbauvorhaben in nichtbeplanten Bereichen beabsichtigten Änderungen. Demgegenüber wurden die geplanten Änderungen im Sanierungsrecht nicht in den Praxistest einbezogen. Grundkonzept des Praxistests ist die Anwendung eines Regelungsentwurfs auf konkrete Fälle durch reale Verwaltungseinheiten. Der Test erfolgte also durch ausgewählte künftige Normanwender aus sechs Stadtverwaltungen. difuGraue Literatur/Bericht Bauleitplanung in Berlin(1979) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das Berliner Verfahren der Bauleitplanung weicht in wesentlichen Punkten von dem in den Flächenstaaten der Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Verfahren ab. Der Grund dafür liegt zum einen in der Stadtstaatlichkeit, zum anderen erfordert die Zweistufigkeit der Berliner Verwaltung (Senatsverwaltung und Bezirksverwaltung) besondere Kompetenzabgrenzungen. Der Leitfaden will vor allem den Mitgliedern der entsprechenden Fachausschüsse in den Bezirksverordnetenversammlungen einen Überblick über das Berliner Bauleitplanungsverfahren und die bundes- sowie landesrechtlichen Grundlagen geben. Soweit auf die einschlägige Rechtsprechung eingegangen wurde, beschränkt sich dies auf das Berliner Oberverwaltungsgericht. Jeweils auf der linken Seite finden sich die im Textteil angesprochenen Gesetzestexte. Die Textziffern stellen darüber hinaus den unmittelbaren Zusammenhang her. fu/difuGraue Literatur/Bericht Bauleitplanung und Flächenmanagement bei Eingriffen in Natur und Landschaft.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Entwicklung neuer Baugebiete führt fast unausweichlich zu Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes. Das Baugesetzbuch enthält für diesen Sachverhalt eine spezielle Regelung, die als städtebaurechtliche Eingriffsregelung bezeichnet und vom Bundesverwaltungsgericht als ein gesetzlich vorgeprägtes Prüf- und Folgenbewältigungsprogramm angesehen wird. Die Gemeinden müssen sich schon bei der Aufstellung der Bauleitpläne um die Vermeidigung von Beeinträchtigungen bemühen und zugleich prüfen, auf welche Weise die verbleibenden Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können. Gleichzeitig wurden jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden durch die räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich erheblich erweitert. Die Arbeitshilfe gibt einen systematischen Überblick über die gesamte Problematik und orientiert sich an den rechtlichen und planungspraktischen Anforderungen bei der Handhabung des Instrumentariums. Sie enthält nicht nur zahlreiche Beispiele aus der kommunalen Praxis, sondern auf Hinweise auf alle wichtigen Gerichtsentscheidungen und auf vertiefende Literatur. In sieben nach den Planungsebenen gegliederten Kapiteln wird dem Leser zum einen eine Hilfe bei der Bewältigung von Einzelfragen gegeben, zum anderen der Rahmen für eine umfassende Flächenbereitstellung bis zum Vollzug vorgezeichnet. difuMonografie Bebauungspläne in der Normenkontrolle. Ursachen und Folgen des Scheiterns von Plänen.(1988) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Seit geraumer Zeit führt die Überprüfung von Bebauungsplänen durch die Oberverwaltungsgerichte in Normenkontrollverfahren auffallend häufig zur Verwerfung von Plänen. Dieser Umstand brachte Anfang der achtziger Jahre eine intensive Diskussion über die Grenzen der Rechtsprechung bei der Kontrolle von Bebauungsplänen und über das Spannungsverhältnis zwischen Gemeinden und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Gang, die bis heute anhält. Aus den Kommunen hört man den Vorwurf, die formellen Anforderungen an das Planaufstellungsverfahren seien überzogen und die materielle Überprüfung der Bebauungspläne greife in die kommunale Planungshoheit ein. In der Untersuchung wurde daher versucht, empirische Grundlagen zu diesem Problemkreis zu erarbeiten und Hintergründe und Folgen der hohen Nichtigkeitsrate durch Entscheidungen über Bebauungspläne in Normenkontrollverfahren aufzuhellen. Die Arbeit basiert auf der Auswertung gerichtsstatistischen Materials, der Analyse von 898 Normenkontrollentscheidungen aus den Jahren 1977 bis 1983 sowie auf Expertengesprächen und Untersuchungen in vier Beispielsgemeinden. difuGraue Literatur/Bericht Bebauungspläne und Ortssatzungen. Instrumente zur gestalterhaltenden Erneuerung historischer Stadtgebiete.(1978) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Seit dem etwa seit 1974 erkennbaren Wandel der Städtebaupolitik zur Bestandserhaltung haben viele Gemeinden damit begonnen, Bereiche aufzustellen. Neue Landesbauordnungen veranlassen die Erarbeitung zahlreicher Ortsbausatzungen. In der Untersuchung werden 50 Bebauungspläne und 170 Ortsbausatzungen aus verschiedenen Bundesländern einer vergleichenden Bewertung unterzogen. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Dokumentation. Zahlreiche Bebauungspläne, Ortsbausatzungen verschiedener Zielsetzung und Reichweite sowie nach Stichworten geordnete Satzungsinhalte sind abgedruckt. Sie werden ergänzt durch historische Gesetzestexte und Kommentare zur Verunstaltungsabwehr und positiven Gestaltungspflege.Graue Literatur/Bericht Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007. Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung.(2007) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Ein sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität des Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Die Arbeitshilfe bietet einen praktischen Leitfaden durch alle Verfahrensarten des BauGB. Neben dem Normalverfahren behandelt sie auch das neue, zum 1. Januar 2007 eingeführte beschleunigte sowie das vereinfachte Verfahren. Die einzelnen Verfahrensschritte sind unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse beschrieben, zudem wird eine Vielzahl nützlicher Hinweise zur zweckmäßigen Handhabung des Instrumentariums gegeben. Checklisten, Muster und Formblätter ermöglichen darüber hinaus die Standardisierung des Verfahrens und gewährleisten eine größere praktische Sicherheit bei der Planaufstellung. Anhand zahlreicher Beispiele werden schließlich Anwendungsbereich der besonderen Verfahrensarten und Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Verfahren verdeutlicht. difuGraue Literatur/Bericht Beiträge zum Investitionserleichterungs- und Wohnlandbaugesetz.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Mit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz, das seit dem 1. Ma 1993 in Kraft ist, sind weitreichende Änderungen und Neuerungen im Städtebau- und Planungsrecht verbunden. Es handelt sich um ein "Artikelgesetz", das in 15 Artikeln acht bestehende Gesetze und zwei Verordnungen ändert sowie zwei neue Gesetze schafft. Ziel dieses "Artikelgesetzes" ist es insgesamt, das Bau- und Planungsrecht zu vereinfachen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, die Bereitstellung von Wohnbauland zu erleichtern und eine Vereinfachung und Reduzierung der Sonderregelungen für die neuen Bundesländer vorzunehmen. Insgesamt wird deutlich, daß mit dem Investitionserleichterungs- un Wohnbaulandgesetz einerseits das planungs- und baurechtliche Instrumentarium erweitert und vielfältigere Möglichkeiten für die Gemeinden und privaten Investoren geschaffen wurden, daß es andererseits aber auch komplexer und für die Anwender unübersichtlicher geworden ist. Die Arbeitshilfe soll dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren und das Arbeiten mit den neuen Regelungen zu erleichtern. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Deutsches Städtebaurecht und Standortentscheidungen im Europäischen Binnenmarkt.(1993)Als wichtiges Kriterium für unternehmerische Standortentscheidungen in Europa wird oft auf die unterschiedliche Dichte bauleitplanerischer und bauordnungsrechtlicher Bindungen hingewiesen. Eine - nicht abgeschlossene - Studie des DIFU geht dieser Frage durch einen Vergleich der Situation in Deutschland, Frankreich, England und den Niederlanden nach. Dazu kam eine Fallstudie mit Expertenbefragung in Duisburg und Freiburg. Der Beitrag beschreibt zunächst die städtebaulichen Genehmigungssysteme und kommt dabei zu dem Ergebnis, daß trotz deutlicher Unterschiede in der Plandichte, der Bindungswirkung und der Form des Aufstellungsverfahrens eine große Ähnlichkeit der Situation für das antragstellende Unternehmen in allen Ländern mit Ausnahme Englands besteht. Das englische Planungssystem zeichnet sich durch eine ausgesprochen starke Position der Ministerien und eine entsprechend schwache Position der Gemeinden aus. In allen Ländern sind neben dem Städtebaurecht immissionsschutzrechtliche, denkmalschutzrechtliche und naturschutzrechtliche Belange zu beachten. Typische Außenbereichsnutzungen, vor allem die Landwirtschaft, sind privilegiert. In nicht beplanten bebauten Bereichen wird überall das Sich Einfügen in die Umgebung verlangt. Der Ländervergleich und die Expertenbefragungen zeigen insgesamt, daß Unterschiede im Baurecht und Bauordnungsrecht keinen zentralen Einfluß auf unternehmerische Standortentscheidungen haben. (wb)Graue Literatur/Bericht Einfache Planungsinstrumente zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung bebauter Gebiete. Einfacher Bebauungsplan, Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Zu den Hauptaufgaben der Stadtentwicklung in den neuen Bundesländern gehören zur Zeit die Erneuerung und Weiterentwicklung bebauter Gebiete. Nach § 34 BauGB besteht in den im Zusammenhang bebauten Gebieten eine planungsrechtliche Grundlage für die Durchführung solcher Bauvorhaben, die sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Diese Baurechte müssen bei allen städtebaulichen Überlegungen berücksichtigt werden. Sie stellen häufig gleichzeitig eine Chance und eine Gefahr für die Stadtentwicklung entstehen dann, wenn nach § 34 BauGB Bauvorhaben zulässig sind, die mit den städtebaulichen Zielvorstellungen nicht zu vereinbaren sind. Eine Lösung dieser Probleme ist in vielen Fällen mit Hilfe von einfachen und relativ schnell verfügbaren Planungsinstrumenten möglich. Dies können einfache Bebauungspläne, Erhaltungssatzungen zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart eines Gebietes oder einfache Gestaltungssatzungen sein. Häufig wird eine Kombination der Planungsinstrumente die geeignet Strategie sein. Es werden anhand typischer Probleme und Aufgaben in bebauten Stadtgebieten die planerischen und rechtlichen Anwendungsvoraussetzungen sowie mögliche Wirkungen dargestellt. difuGraue Literatur/Bericht Flächen sparen in der räumlichen Planung. Ergebnisse einer Untersuchung von Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen und Regionalplänen.(1994) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das Deutsche Institut für Urbanistik führt ein Forschungsvorhaben zum Thema "Möglichkeiten zur Steuerung des Flächenverbrauchs und der Verkehrsentwicklung" durch. Das interdisziplinär angelegte Forschungsprojekt beschäftigt sich unter anderem mit den bauplanungsrechtlichen und landesplanungsrechtlichen Instrumenten der Flächensteuerung. Im Rahmen des Forschungsprojekts war es notwendig, zur Vorbereitung der Diskussion des planungsrechtlichen Instrumentariums einen Grundstock empirischer Kenntnisse zu beschaffen. Zu diesem Zweck wurden 42 Bebauungspläne, 10 Flächennutzungspläne und 12 Regionalpläne durch das Difu ausgewertet. Die Auswertung beschränkt sich auf die im Forschungszusammenhang interessierenden Fragen zur Steuerung des Flächenverbrauchs und der Verkehrsentwicklung. Sie verfolgt nicht die Absicht, ein flächendeckendes Resümee zum Stand der Planungspraxis in Deutschland zu geben. Ermöglicht werden soll allerdings eine Einschätzung über das "Ob" und "Wie" des Einsatzes flächensteuernder Instrumente in der Praxis der räumlichen Planung. Die Berücksichtigung der Regionalplanung soll zugleich ermöglichen, die Effizienz des sich aus § 1 Abs. 4 BauGB für die Bauleitplanung der Gemeinden ergebenden Anpassungsgebots einzuschätzen. difuGraue Literatur/Bericht Gender Mainstreaming in der Bauleitplanung. Eine Handreichung mit Checklisten.(2007) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Ziel dieser Handreichung ist es, inhaltliche und verfahrenstechnische Orientierung zu bieten, wie die Strategie des Gender Mainstreaming konkret in Bauleitplanverfahren umgesetzt werden kann. Das Manual soll das notwendige Prüfverfahren transparent gestalten und dabei organisatorischen, personellen sowie finanziellen Mehraufwand vermeiden helfen. difuGraue Literatur/Bericht Instrumente und Akteure in der Flächenkreislaufwirtschaft. Eine Expertise des Ex-WoSt Forschungsfeldes Kreislaufwirtschaft in der städtischen/stadtregionalen Flächennutzung - Fläche im Kreis.(2006) Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)Das Forschungsfeld "Fläche im Kreis - Kreislaufwirtschaft in der städtischen/stadtregionalen Flächennutzung" sucht systematisch Lösungsansätze zur Umsetzung der flächenpolitischen Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Eine gelungene Flächenkreislaufwirtschaft muss das Verhalten einer Vielzahl von Akteuren beeinflussen. Die Expertise zielt deshalb darauf ab, ausgehend von den relevanten Akteuren diejenigen Instrumentenbündel zu finden, welche eine langfristige und nachhaltige Verhaltensänderung mit möglichst großen individuellen Freiheitsgraden verspricht. Diese Zielsetzung stellt gewisse Anforderungen an die Konkretisierung der alternativen Instrumentierungen, die bisher höchst unterschiedlich ausfallen. Der Aufbau der Veröffentlichung: Kapitel 2 skizziert ein Leitbild der Flächenkreislaufwirtschaft und postuliert Ausgangspunkt, Ziel und Grundsätze eines entsprechenden Wandels der öffentlichen und privaten Flächenpolitik. Kapitel 3 entwickelt den methodischen Ansatz der Institutionenanalyse, auf deren Grundlage die Anreizsituationen untersucht werden. Im Zentrum stehen dabei die relevanten Akteure für die Flächenpolitik, für die jeweils nach Interessen und Motivationen (Präferenzen) zu fragen ist um zu ermitteln, welche Zielbeiträge von ihnen zu erwarten sind (Kapitel 4). Kapitel 5 diskutiert Potenziale und Defizite der bestehenden Instrumente. Daraus ergibt sich im Kontext des Leitbilds der Flächenkreislaufwirtschaft ein Reformbedarf, der in Kapitel 6 anhand neuer Instrumente auf eine Änderung der Anreizsituation der Akteure abhebt. Kapitel 7 fasst schließlich das Ergebnis zusammen und zieht erste Schlussfolgerungen für die Planspiele. goj/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Kostengerechtigkeit bei der Zuordnung von Flächen und Maßnahmen zum Ausgleich im Bebauungsplan.(1999)Der Beitrag beschäftigt sich mit der Notwendigkeit zwischen den im Gemeindegebiet bestehenden Möglichkeiten zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft abwägend zu entscheiden. Dabei müssen auch die Kosten des Ausgleichs, die die Grundstückseigentümer im Falle einer Zuordnung zu tragen haben, unter Wahrung der Anforderungen des Gleichbehandlungsgebotes und des Verhältnismäßigkeitsgebotes berücksichtigt werden. difu