Auflistung nach Schlagwort "Bundesland"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Benchmarkstudie Förderprogrammlandschaften/ -strategien im Ländervergleich. Im Auftrag der Kommission zur Konsolidierung von Förderprogrammen und Weiterentwicklung der sächsischen Förderstrategie beim Sächsischen Staatsministerium der Finanzen.
    (2022) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Anzahl der Förderprogramme, die über die Haushalte der Bundesländer abgewickelt werden, ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen, auch im Hinblick auf Fördervolumina. Diese Vielfalt und Komplexität stellt für die Länder jedoch zunehmend eine Herausforderung dar. Und auch für Fördermittelempfänger können unübersichtliche Förderstrukturen die Gefahr einer Überforderung bedeuten. Aus diesem Grund praktiziert das Bundesland Sachsen seit vielen Jahren Maßnahmen zur Fördermittelvereinfachung. Zuletzt hat sich die „Kommission zur Konsolidierung von Förderprogrammen und zur Weiterentwicklung der sächsischen Förderstrategie“ am Sächsischen Staatsministerium der Finanzen mit dem Thema beschäftigt. In diesem Zusammenhang wurde das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt, die „Benchmarkstudie Förderprogrammlandschaften/-strategien im Ländervergleich“ zu erarbeiten. Darin werden die Förderprogrammlandschaften der vier Bundesländer Sachsen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sowohl empirisch als auch qualitativ verglichen. Erstmals werden darin Förderprogrammlandschaften im Ländervergleich analysiert. Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass im Bundesländervergleich kein einheitliches Verständnis zu der Frage existiert, was genau unter den Begriff „Förderprogramm“ zu fassen ist. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass in allen Bundesländern eine relativ kleinteilige Förderstruktur mit geringen Fördersummen existiert – dies vor allem bei landeseigenen Programmen. Aktuell gibt es in den Vergleichsländern ambitionierte Projekte, den Überblick und Zugriff durch weitreichende Digitalisierungsvorhaben zu verbessern und damit in Zukunft die Nutzung von Fördermittelprogrammen zu vereinfachen. Die Studie bietet vertiefte Einblicke in Aufbau und Struktur der Förderpolitiken der vier Vergleichsländer und kann als Anlass dazu dienen, die oft überfällige Diskussion über Vereinfachung, Standardisierung und Digitalisierung zu starten.
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Die Finanzen des Landes Berlin.
    (2002)
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Finanzierung der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg. Studie im Auftrag des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) des Landes Brandenburg. Endfassung, Stand: 17.09.2021.
    (2021) Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge -KOWID-, Leipzig
    Die Studie soll eine fundierte Datengrundlage für die politische Willensbildung zur Weiterentwicklung des Kita-Rechts im Land Brandenburg liefern. Hierzu wurde eine Bestandsaufnahme der konkreten Zahlungsströme der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg erstellt sowie die Zahlungs- und Abrechnungsverfahren untersucht. Das Ziel der Studie ist daher einerseits, die Kostenstrukturen der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg zu erfassen und vertieft zu untersuchen. Der Fokus liegt dabei auf den Betriebskosten gemäß § 15 KitaG. Andererseits vollzieht die Studie die Finanzierungsstrukturen (Welche Akteure finanzieren welche Aufgaben in welcher Höhe) für die Kindertagesbetreuung in Brandenburg detailliert nach. Die Analyse umfasst die Einrichtungen sowohl in öffentlicher/ kommunaler als auch in freier Trägerschaft. Sie stützt sich sowohl auf eine Analyse des Schrifttums und vorhandener Daten der amtlichen Statistik (Finanzstatistik, Kita-Statistik) als auch auf eine Primärerhebung bei Trägern von Kindertageseinrichtungen (Kitas). Gegenstand der Studie ist gemäß Leistungsbeschreibung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (MBJS) nicht die Entwicklung von konkreten Vorschlägen zur Neugestellung der Kita-Finanzierung (z. B. Aufteilung der Finanzierungsverantwortung, Abrechnungsverfahren), sondern es sollen die notwendigen Daten und Fakten erhoben und beschrieben werden, aus denen die Finanzierungsbeteiligten für sich Rückschlüsse ziehen können, wie sich die zukünftige Finanzierungsstruktur einfacher und nachvollziehbarer gestalten lässt.
  • Monografie
    Grenzen der Regelungskompetenz der Raumordnungsplanung im Verhältnis zur kommunalen Planungshoheit.
    (2011)
    Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben, die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen und viele Themen mehr sorgen an der Schnittstelle zwischen Landes- und Regionalplanung und kommunaler Bauleitplanung immer wieder für Konflikte. In welchem Maße und unter welchen Voraussetzungen darf die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei diesen für die Stadtentwicklung wichtigen Fragen einschränken? Diese Fragen und Lösungswege werden systematisch aufgearbeitet und anhand zweier Beispiele exemplarisch verdeutlicht. Thematisiert werden insbesondere die verfassungsrechtlichen Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung; die sonstigen sich aus dem Raumordnungsrecht ergebenden Schranken; die regelungstechnischen Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen; die Notwendigkeit einer auf die überörtlichen Interessen eingehenden schlüssigen Begründung. Es werden Empfehlungen für eine rechtssichere, die kommunale Planungshoheit in der gebotenen Weise respektierende Raumordnungsplanung gegeben. Dabei stehen die Abwehr unzulässiger "Übergriffe" in den Bereich der kommunalen Planungshoheit und das Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen einer Region im Blickpunkt - wichtig für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung der Kommunen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 1-2018.
    (2018)
    Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sog. Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt.
  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2017.
    (2017)
    Die neue Ausgabe stellt eine Beschreibung des Verlaufs aller sechzehn Landeshaushalte und der Gemeindeebene im gerade abgeschlossenen Jahr 2016 bereit. Die Fachbeiträge behandeln im Schwerpunkt die kommunale Praxis sowie die europäische Entwicklung. Die historische Umbruchsituation durch die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen macht sich in allen Beiträgen, oft durch eine tastende Suche nach festem Grund bemerkbar.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Public Private Partnership Projekte. Eine aktuelle Bestandsaufnahme in Bund, Ländern und Kommunen.
    (2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Difu-Studie belegt, dass Infrastrukturprojekte in öffentlich privater Partnerschaft in Städten, Gemeinden und Kreisen immer häufiger als Alternative zur rein kommunalen Eigenerstellung gesehen werden. In fast einem Viertel der antwortenden 1203 Kommunen gibt es inzwischen aktuelle PPP-Projekte oder konkrete Projektabsichten. Analog zur Zahl der Projekte ist bei den Kommunen ein nahezu stetiger Anstieg der Investitionen in PPP-Projekte zu verzeichnen. Hochgerechnet auf alle Kommunen beträgt die Gesamtsumme der Investitionskosten der aktuellen kommunalen PPP-Projekte drei Milliarden Euro. Eine wesentliche Ursache für den Anstieg der Zahl der PPP-Projekte sind die Erwartungen an PPP hinsichtlich Effizienzsteigerungen. In den Kommunen, die dies als Hauptargument für die Durchführung von PPP-Projekten angeben, werden diese Erwartungen meist erfüllt. Es darf jedoch nicht übersehen werden, dass es sich hierbei nur um Projekte handelt, bei denen eine vorbereitende Wirtschaftlichkeitsprüfung bereits zu einem positiven Ergebnis geführt hat. Im Durchschnitt werden Effizienzgewinne von zehn Prozent erzielt - und dies unter Zugrundelegung einer realistischen Berechnungsmethode, die Zins- und Zinseszinseffekte zukünftiger Zahlungsströme berücksichtigt. Die Bereiche, in denen PPP in den Kommunen heute bereits eine größere Rolle spielen -Schulen, Sport, Touristik, Freizeit, Stadthallen und Verwaltungsgebäude-, sind auch diejenigen, denen in Zukunft besondere Bedeutung beigemessen wird. Hinzu kommen künftig die Bereiche Kultur, Kinderbetreuung, Stadtentwicklung, Umwelt, Versorgung und auch E-Government. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Public Private Partnership Projekte. Eine aktuelle Bestandsaufnahme in Bund, Ländern und Kommunen. Kurzfassung.; Public Private Partnership Projects in Germany. A survey of current projects at federal, land and municipal level. Summary.
    (2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Difu-Studie belegt, dass Infrastrukturprojekte in öffentlich privater Partnerschaft in Städten, Gemeinden und Kreisen immer häufiger als Alternative zur rein kommunalen Eigenerstellung gesehen werden. In fast einem Viertel der antwortenden 1203 Kommunen gibt es inzwischen aktuelle PPP-Projekte oder konkrete Projektabsichten. Analog zur Zahl der Projekte ist bei den Kommunen ein nahezu stetiger Anstieg der Investitionen in PPP-Projekte zu verzeichnen. Hochgerechnet auf alle Kommunen beträgt die Gesamtsumme der Investitionskosten der aktuellen kommunalen PPP-Projekte drei Milliarden Euro. Eine wesentliche Ursache für den Anstieg der Zahl der PPP-Projekte sind die Erwartungen an PPP hinsichtlich Effizienzsteigerungen. In den Kommunen, die dies als Hauptargument für die Durchführung von PPP-Projekten angeben, werden diese Erwartungen meist erfüllt. Es darf jedoch nicht übersehen werden, dass es sich hierbei nur um Projekte handelt, bei denen eine vorbereitende Wirtschaftlichkeitsprüfung bereits zu einem positiven Ergebnis geführt hat. Im Durchschnitt werden Effizienzgewinne von zehn Prozent erzielt - und dies unter Zugrundelegung einer realistischen Berechnungsmethode, die Zins- und Zinseszinseffekte zukünftiger Zahlungsströme berücksichtigt. Die Bereiche, in denen PPP in den Kommunen heute bereits eine größere Rolle spielen -Schulen, Sport, Touristik, Freizeit, Stadthallen und Verwaltungsgebäude-, sind auch diejenigen, denen in Zukunft besondere Bedeutung beigemessen wird. Hinzu kommen künftig die Bereiche Kultur, Kinderbetreuung, Stadtentwicklung, Umwelt, Versorgung und auch E-Government. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Stand der Länderregelungen aufgrund des § 8b BNatSchG. Present position of State regulations based upon Section 8b of the Federal Nature Conservation Act.
    (1994)
    Betrachtet man die bislang verabschiedeten oder konkret geplanten landesgesetzlichen Vorschriften zum Verhältnis Naturschutz und Städtebaurecht in einer Gesamtschau, so läßt sich feststellen, daß die Bundesländer in sehr unterschiedlicher Weise von den im Baurechtskompromiß enthaltenen Regelungsmöglichkeiten Gebrauch gemacht haben. Während einige Bundesländer strengere Regelungen zum Schutz der Natur erlassen haben, haben andere Länder indes großzügige Ausnahmeregelungen von den im Einzelfall zu leistenden Kompensationsmaßnahmen bei erheblichen oder nachhaltigen Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder des Landschaftsbildes im Rahmen der Bauleitplanung geschaffen.
  • Graue Literatur/ Bericht