Auflistung nach Schlagwort "Finanzausgleich"

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  • Beitrag (Sammelwerk)
    Auswirkungen von Verlagerungsprozessen auf die kommunalen Einnahmen.
    (1981) Univ. Dortmund, Institut für Raumplanung
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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Dogmatik zum finanzverfassungsrechtlichen Schutz der komunalen Selbstverwaltung.
    (2000)
    Die aufgabenangemessene kommunale Finanzausstattung ist in vielen Ländern der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Die seit etlichen Jahren zu beobachtende kommunale Finanzkrise ist insbesondere durch rückläufige bzw. stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben und Ausgaben sowie unzureichenden Landeszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gekennzeichnet. In dieser Situation haben viele Kommunen um Rechtsschutz bei den Landesverfassungsgerichten nachgesucht. Die bislang ergangene Rechtsprechung ist sowohl in Bezug auf die Struktur als auch hinsichtlich des Inhalts einer aufgabenangemessenen kommunalen Finanzausstattung sehr unterschiedlich. Die unklare Grenzziehung zwischen der politischen Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers und dem verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen findet eine wesentliche Ursache in der fehlenden dogmatischen Durchdringung des kommunalen Finanzverfassungsrechts. Die Anknüpfung an die zu Art. 28 Abs. 2 GG entwickelte Rechtsdogmatik ist möglich und geboten. Sie sichert juristische Rationalität anstelle politischer Beliebigkeit, gestattet sachangemessene und differenzierende Lösungen gegenüber fragwürdigen pauschalen Annahmen und wirkt so einer weiteren Erosion der Kommunalfinanzen entgegen. difu
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  • Beitrag (Sammelwerk)
    Die Finanzen des Landes Berlin.
    (2002)
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  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 1-2018.
    (2018)
    Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sog. Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt.
  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2-2018. Staatsanpassung - Die neue Finanzverfassung als politische und rechtliche Gestaltungsaufgabe im Bundesstaat.
    (2018)
    Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt. Der Sonderband des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen versammelt Beiträge aus rechts-, finanz- und politikwissenschaftlicher Perspektive, um sich diesem Gestaltwandel grundsätzlich und in Einzelaspekten zu nähern.
  • Monografie
    Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2017.
    (2017)
    Die neue Ausgabe stellt eine Beschreibung des Verlaufs aller sechzehn Landeshaushalte und der Gemeindeebene im gerade abgeschlossenen Jahr 2016 bereit. Die Fachbeiträge behandeln im Schwerpunkt die kommunale Praxis sowie die europäische Entwicklung. Die historische Umbruchsituation durch die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen macht sich in allen Beiträgen, oft durch eine tastende Suche nach festem Grund bemerkbar.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalbefragung 2009.
    (2010) KfW Bankengruppe
    Vor dem Hintergrund der strukturellen Herausforderungen der Kommunen durch Klimawandel, demografische Entwicklung aber auch durch hartnäckige Sockelarbeitslosigkeit sowie der damit verbundenen sozialen Probleme müssen die Finanzierung und die finanzpolitischen Instrumente von Kommunen neu überdacht werden. Die Einschätzungen der Städte und Gemeinden hierzu sowie insbesondere zur aktuellen finanziellen Situation bilden dafür eine wichtige Grundlage. Mit dem Ziel, darüber ein aktuelles Bild zu erhalten, beauftragte die KfW Bankengruppe das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), im April 2009 eine Befragung von Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern durchzuführen. Der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben die Studie in der Durchführung unterstützt. Die Ergebnisse der Befragung spiegeln die kommunalen Einschätzungen im Sommer 2009 wider. Die Ergebnisse belegen den hohen Investitionsrückstand und zeigen, dass etwa in finanzschwachen Kommunen selbst dringende Infrastrukturinvestitionen nicht mehr oder nur noch in unzureichendem Ausmaß getätigt werden können. Die Befragung ergab ferner, dass grundsätzliche Abhilfe eine bessere Finanzausstattung, eine Modifizierung des Finanzausgleichs sowie eine striktere Ausgestaltung des Konnexitätsprinzips erfordert.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalpanel 2010.
    (2010) KfW Bankengruppe
    Für 2010 wird ein neues Rekorddefizit der Kommunen in Deutschland erwartet. Verantwortlich dafür sind vor allem die jüngste Finanz- und Wirtschaftskrise mit dem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009 und die ungebremst steigenden Sozialausgaben der Städte und Gemeinden. Die mit dem derzeit spürbaren konjunkturellen Aufschwung verbundene positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen wird den Absturz der kommunalen Finanzen zwar etwas abfedern, mit einem Defizit im zweistelligen Milliardenbereich bleibt die Haushaltslage der meisten Kommunen aber prekär. Ein erheblicher Investitionsstau und das starke Anwachsen der Kassenkredite sind deutliche Anzeichen hierfür. Die konjunkturell bedingt steigenden kommunalen Steuereinnahmen werden die strukturellen Probleme in den kommunalen Haushalten nicht lösen können. Vor diesem Hintergrund hat die KfW Bankengruppe im Jahr 2009 eine regelmäßige Befragung der Kommunen in Deutschland gestartet. Ziel des KfW Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick über die finanzielle Situation, den Investitionsbedarf, die Investitionstätigkeit und die Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen zu erhalten und die Ergebnisse im Zeitablauf zu vergleichen. Im Zeitraum von Anfang Mai bis Anfang Juli 2010 wurden insgesamt 1.751 Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern schriftlich befragt. Mit einem Rücklauf von 552 Städten und Gemeinden (Rücklaufquote 32 %) können Aussagen und Ergebnisse der Studie als belastbar und repräsentativ gewertet werden.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalpanel 2010. Kurzfassung.
    (2010) KfW Bankengruppe
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalpanel 2011.
    (2012) KfW Bankengruppe
    Ziel des Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick zur Situation der Kommunen hinsichtlich der Einschätzung der Finanzierungssituation, zu Investitionstätigkeiten und zu Investitionsrückständen zu erhalten. Das KfW Kommunalpanel 2011 wurde im dritten Jahr in Folge durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt. Erstmalig wurden 2011 die Landkreise in die Befragung mit einbezogen. Die Befragung der Kommunen wurde vom Deutschen Städtetag (DST), dem Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Landkreistag (LKT) unterstützt. Im Ergebnis der Befragung ist ein weiteres Auseinanderdriften der Finanzlage unter den Kommunen zu beobachten. Belegen lässt sich dies u.a. durch die Einschätzung der Kommunen hinsichtlich ihrer aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzierungssituation sowie den Schwierigkeiten, insbesondere finanzschwacher Kommunen, Eigenanteile für die Inanspruchnahme von Fördermittel aufzubringen. Auch die derzeitige Lage der Kassenkredite gibt einen Hinweis auf eine weiter auseinanderlaufende Entwicklung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Kassenkredite werden insbesondere von größeren Städten (die 2011 zu fast zwei Dritteln den Haushaltsausgleich nicht schaffen konnten) mit klarem Schwerpunkt in bestimmten westdeutschen Bundesländern verstärkt genutzt, während andere Kommunen nicht darauf zurückgreifen.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalpanel 2011. Kurzfassung.
    (2010) KfW Bankengruppe
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalpanel 2012.
    (2013) KfW Bankengruppe
    Ziel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise mit möglicherweise "engeren" Geld- und Kreditmärkten stellt es für die Kommunen eine besondere Herausforderung dar, auch zukünftig ihren Kreditbedarf zu vertretbaren Konditionen zu decken, ohne dass besondere Risiken eingegangen werden. Sachthemen der Befragungen sind u.a. Aktuelle Rahmenbedingungen und Auswirkungen auf die Finanzsituation der Kommunen, Investitionsbedarf und Investitionen, Aktueller und erwarteter zukünftiger Finanzbedarf und -struktur, Anwendung alternativer Finanzierungsmodelle.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalpanel 2012. [Kurzfassung.]
    (2013) KfW Bankengruppe
    Ziel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Dies ist die Kurzfassung des Panels.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW Kommunalpanel 2014. [Langfassung und Kurzfassung.]
    (2014) KfW Bankengruppe
    Im Jahr 2013 verbuchten die Kommunen einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,7 Mrd. Euro (Vorjahr 1,8 Mrd.). Auch im Bereich der Investitionen sowie am Kreditmarkt entwickelte sich die Situation positiv für die Kommunen. Mit Blick auf diesen Aufwärtstrend befragte das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe 2013 die deutschen Kommunen zu ihrer Investitionstätigkeit, zur Entwicklung des Investitionsrückstands sowie zu Aspekten der kommunalen Finanzierung. Thematischer Schwerpunkt war in diesem Jahr der Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW-Kommunalpanel 2015. [Langfassung und Kurzfassung].
    (2015) KfW Bankengruppe
    Ziel des seit 2010 jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführten KfW-Kommunalpanels ist es, ein über die Untersuchungszeit vergleichbares Bild der kommunalen Finanzlage, der Investitionstätigkeit und der kommunalen Finanzierungsbedingungen aus der Perspektive der kommunalen Finanzverantwortlichen zu zeichnen. Da die Ergebnisse der KfW-Kommunalpanels der letzten Jahre immer wieder auf zunehmende Disparitäten zwischen den Kommunen hingewiesen haben, wurden in der aktuellen Befragungsrunde deshalb deren unterschiedliche finanzielle Entwicklungspfade als Sonderthema aufgegriffen. In der Analyse wurden dafür vier Gruppen von Kommunen in Bezug auf ihre Einschätzung ihrer vergangenen, aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzsituation gebildet. Das KfW-Kommunalpanel 2015 konstatiert: Der wahrgenommene kommunale Investitionsrückstand steigt auf 132 Mrd. EUR, einzig im Bereich der Kinderbetreuung konnte der Rückstand abgebaut werden - Niedrige Zinsen setzen nur bedingt Investitionsimpulse - Disparitäten zwischen den Kommunen nehmen weiter zu. Rund ein Drittel der Kommunen sieht sich in einer Negativspirale bezüglich ihrer Finanzlage, während 15 % ihre bisherige und auch zukünftige Lage positiv einschätzen - Finanzschwache sparen bei der laufenden Unterhaltung ihrer Infrastruktur - Erste Erfolge bei der Konsolidierung mit Hilfe von Haushaltssicherungskonzepten festzustellen.