Auflistung nach Schlagwort "Finanzlage"
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Graue Literatur/ Bericht Corona-Update Kommunalfinanzen: Die Zitterpartie dauert 2021 weiter an.(2021) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDie Corona-Krise währt nun schon fast ein Jahr. Obwohl Bund und Länder 2020 diverse Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, um die kommunalen Haushalte zu entlasten, bleibt bei den Kommunen gerade mit Blick auf die Zeit über das Jahr 2021 hinaus eine erhebliche Unsicherheit bestehen. Dies zeigen die Angaben der für das KfW-Kommunalpanel 2021 befragten Kommunen. Eine Vorabauswertung analysiert die Erwartungen zur Entwicklung der kommunalen Ausgaben und Einnahmen. Zwar trotzen die öffentlichen Investitionen noch der Krise, allerdings trübt sich das Bild gerade bei finanzschwachen Kommunen stärker ein. Mit Blick in die nähere Zukunft gilt, dass bei den Investitionen, aber vor allem auch bei den freiwilligen Aufgaben für Kultur, Sport und Soziales das Risiko spürbarer Einsparungen besteht. Beide Ausgabenkategorien sind allerdings für die Daseinsvorsorge und die Lebensqualität in Deutschland von großer Bedeutung. Die Unwägbarkeiten für die kommunalen Haushalte drohen damit langfristig negative Folgen über die Zeit der Krise hinaus zu entfalten, wenn es nicht gelingt, finanzielle Planungssicherheit für Kommunen zu schaffen.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Haushaltssituation in Deutschland(2024)Öffentliche Investitionen in die Klimaanpassung, die Lasten der alternden Gesellschaft für die sozialen Sicherungssysteme oder auch die digitale Transformation der Verwaltung: Die öffentlichen Haushalte in Deutschland stehen schon seit Längerem vor enormen Herausforderungen. Obwohl sich die unmittelbaren Rahmendaten zur Entwicklung des Gesamthaushalts trotz der zuletzt schwachen Konjunkturentwicklung bislang nicht sprunghaft verschlechtert haben, wird die Diskussion über etwaige Reformbedarfe gerade laut geführt. Das Bundesfinanzministerium spricht vom Fiskalföderalismus in der „Schieflage“. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und der damit vorgenommenen Finanzausstattung des Klima- und Transformationsfonds gibt es angeregte Debatten über eine Reform der Schuldenbremse. Und in der letzten Gemeinschaftsdiagnose forderten führende Wirtschaftsforschungsinstitute gar eine „Föderalismusreform III“. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der vorliegende Beitrag die gegenwärtige fiskalische Lage und zeigt relevante Baustellen auf.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2014. [Langfassung und Kurzfassung.](2014) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainIm Jahr 2013 verbuchten die Kommunen einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,7 Mrd. Euro (Vorjahr 1,8 Mrd.). Auch im Bereich der Investitionen sowie am Kreditmarkt entwickelte sich die Situation positiv für die Kommunen. Mit Blick auf diesen Aufwärtstrend befragte das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe 2013 die deutschen Kommunen zu ihrer Investitionstätigkeit, zur Entwicklung des Investitionsrückstands sowie zu Aspekten der kommunalen Finanzierung. Thematischer Schwerpunkt war in diesem Jahr der Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2019.(2019) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainAusgangspunkt des KfW-Kommunalpanels 2019 bildet eine Analyse zur allgemeinen Finanzsituation der Kommunen, die sich insgesamt solide darstellt. Vor diesem Hintergrund werden die aktuellen Investitionsplanungen sowie die Angaben zu den Investitionsrückständen in einzelnen kommunalen Aufgabenbereichen näher beleuchtet. Auf Grundlage der Antworten aus den Kämmereien kann vertiefend darauf eingegangen werden, ob eine Aufgabe innerhalb der Kernverwaltung oder ausgelagert wahrgenommen wird. Deutlich wird zudem, dass nicht alle Investitionen wie geplant innerhalb des Haushaltsjahrs umgesetzt werden können. Die kommunale Investitionsfähigkeit ist somit auch, aber nicht nur eine Frage der Finanzen. Anstelle eines Schwerpunktthemas wurden die Kommunen in diesem Jahr deshalb um kurze Einschätzungen zu den drängendsten investitionspolitischen Herausforderungen, den Einflussfaktoren, die den Investitionsrückstand verändert haben sowie hilfreichen Maßnahmen zum Abbau des Investitionsrückstands gebeten.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2020.(2020) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDie Datengrundlage des KfW-Kommunalpanels 2020 stammt aus einer Befragung von 736 Kämmereien, die im Herbst 2019 durchgeführt wurde, als der durch die Corona-Krise bedingte Einbruch der Wirtschaft noch nicht absehbar war. Um dennoch eine grobe Einschätzung zu den fiskalischen und haushalterischen Folgen der Corona-Krise vornehmen und zu den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels in Bezug setzen zu können, finden sich in verschiedenen Teilen des vorliegenden Textes bereits erste Einordnungen. Neben aktuellen Umfragen und Statistiken werden dazu auch Parallelen zur Finanzkrise 2009/2010 gezogen. Darüber hinaus wurden im Rahmen einer Nachbefragung im April 2020 rund 440 der Teilnehmer des KfW-Kommunalpanels 2020 angeschrieben und um eine Einschätzung zu den ersten Auswirkungen und Maßnahmen aufgrund der Corona-Krise gebeten. Im Befragungsjahr 2019, das die kommunalen Ebene laut amtlicher Finanzstatistik mit einem Haushaltsüberschuss von 5,6 Mrd. EUR abschließen konnte, war die Stimmung insgesamt noch überwiegend positiv. Ganz anders die Lage im April 2020: In der Ergänzungsumfrage gehen über 90 % der antwortenden Kämmereien von sinkenden Einnahmen aus; fast 60 % erwarten steigende Ausgaben, auf die rund 50 % der Befragten unter anderem mit Anpassungen bei den disponiblen Investitionen reagieren müssen.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2021.(2021) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDas Jahr der Corona-Pandemie hat die Haushalte der Gemeinden, Städte und Landkreise vor ungeahnte Herausforderungen gestellt. Auf erhebliche Einnahmeausfälle vor allem durch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen trafen steigende Ausgaben etwa für soziale Leistungen. Mit Blick auf die weitere konjunkturelle und fiskalische Entwicklung des laufenden Jahres herrscht derzeit noch weitreichende Unsicherheit. Für dieses und die kommenden Jahre erwarten fast 80 % der Kommunen eine Verschlechterung der eigenen Finanzsituation. Erstmals seit 2014 stiegen auch die Kassenkredite im Jahr 2020 wieder an, die als Alarmsignal für eine defizitäre Haushaltslage gelten. Gleichzeitig trotzen die kommunalen Investitionen vorerst noch der Krise. Für das Haushaltsjahr 2020 steigen die geplanten Investitionen der Kommunen auf rund 37,5 Mrd. EUR; für 2021 wird mit etwa 39,2 Mrd. EUR geplant. Wie die Ergebnisse zum Sonderteil der diesjährigen Befragung nahelegen, erwarten aber rund 57 % der Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern, dass sie das Investitionsvolumen aufgrund sinkender Deckungsmittel reduzieren werden müssen. Die weitere Entwicklung kommunaler Investitionen wird also maßgeblich von den Einnahmen dieses und der nächsten Jahre abhängen. Grundsätzlich bewerten die Kämmereien Investitionen in Querschnittsbereiche wie die Digitalisierung und den Klimawandel jedoch als krisenresistent.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2022.(2022) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDas KfW-Kommunalpanel 2022 steht unter dem Eindruck verschiedener Krisen. Dazu gehören die nach wie vor sichtbaren Folgen der Corona-Pandemie genauso wie die verheerenden Flutschäden in zahlreichen Regionen und Orten, vor allem in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Im Befragungszeitraum dominierten damit – neben der Pandemie – die immer deutlicher zutage tretenden Klimarisiken mitsamt der damit einhergehenden Investitionsbedarfe die öffentliche Debatte, die mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 zu einer Neuordnung der politi-schen Landschaft führte. Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Stimmung in den Kämmereien bezüglich ihrer aktuellen Finanzsituation im Herbst 2021 noch etwas trüber darstellte als dies bereits im ersten Corona-Jahr der Fall war. Und dies, obwohl die Ukraine-Krise zu diesem Zeitpunkt noch gar keine Rolle spielte. Der Ausblick auf das Folgejahr 2022 ist insgesamt ebenfalls eher pessimistisch. Viele Kommunen gehen davon aus, dass sie die Folgen der Pandemie noch lange spüren werden und eine Normalisierung der Haushaltssituation zum Teil noch Jahre in Anspruch nehmen wird, weil nicht alle Kommunen gleichermaßen von einer wirtschaftlichen Erholung profitieren.Graue Literatur/Bericht KfW-Kommunalpanel 2023(2023) KfW BankengruppeIm Jahr 2022 hat sich die stete Folge unerwarteter Krisen der vorangegangenen Jahre weiter fortgesetzt. Das lässt sich auch an den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2023 ablesen. Das Jahr stand wesentlich unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und drastisch gestiegener Preise. Für die deutschen Kommunen ergab sich durch den Krieg zudem die Notwendigkeit der erneuten Unterbringung einer großen Zahl geflüchteter Menschen. Dadurch trat in den Hintergrund, was eigentlich ein Grund zur Freude hätte sein können: das langsame Auslaufen der Corona-Maßnahmen. Für die Kämmereien bedeuteten diese Entwicklungen vor allem fiskalische Unsicherheit, was sich auch in den Befragungsergebnissen zeigt. Während die Stimmung bezogen auf die finanzielle Situation des aktuellen Haushaltsjahrs erneut unter dem langjährigen Mittel lag, im Niveau im Vergleich zum Vorjahr allerdings weitgehend stabil geblieben ist, trübten sich die Aussichten auf das folgende Haushaltsjahr stark ein. Vergleichbar schlecht waren die Zukunftsaussichten zuletzt im ersten Corona-Jahr 2020. Die Aussicht auf eine drohende Gasmangellage und sich abzeichnende konjunkturelle Verwerfungen prägten über viele Monate hinweg die Stimmung in den Kämmereien. Heute wissen wir, dass es ganz so schlimm nicht gekommen ist. Im Aggregat haben die Kommunen 2022 dank steigender Steuereinnahmen erneut einen kleinen Finanzierungsüberschuss erwirtschaftet und die Konjunktur ist knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt.Graue Literatur/Bericht KfW-Kommunalpanel 2024(2024) KfW BankengruppeDas Jahr 2023 hat für die Kommunen in Deutschland eine weitere Anspannung ihrer finanziellen Situation gebracht. Dies wird nicht nur im aggregierten Finanzierungsdefizit der Gemeinden offenbar, das die amtliche Statistik für 2023 erstmals seit 2011 wieder ausgewiesen hat. Auch die Kämmereien, die Ende 2023 an der aktuellen Welle des KfW-Kommunalpanels teilgenommen haben, trafen zunehmend oft eine negative Bewertung ihrer finanziellen Situation. Entsprechend der Befragungsergebnisse hat sich damit die Stimmung im Schnitt erneut verschlechtert. Die wesentliche Ursache dafür lag 2023 weniger auf der Einnahme-, sondern vor allem auf der Ausgabenseite, getrieben durch gestiegene Sozial- und Personalausgaben. Dahinter stehen reale Entwicklungen wie die Unterbringung und Integration Geflüchteter oder auch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst. Eine große Rolle spielte aber auch die zurückliegende Phase mit relativ hoher Inflation. Analog dazu steigt die kommunale Verschuldung wieder an. Die Investitionstätigkeit der Kommunen nimmt gemäß den Hochrechnungen des KfW-Kommunalpanels 2024 erneut moderat um 4,1 % zu. Angesichts der stark gestiegenen Baupreise verbirgt sich dahinter aber ein realer Rückgang. Entsprechend setzte sich der langjährige Trend eines stetig steigenden wahrgenommenen Investitionsrückstands fort. Für das Jahr 2023 betrug der für Deutschland hochgerechnete Wert 186,1 Mrd. EUR und damit 20,5 Mrd. EUR mehr als im Vorjahr. Auch diese Entwicklung ist zu großen Teilen von der Baupreisentwicklung getrieben und vor allem auf drei Infrastrukturbereiche zurückzuführen: die Verkehrsinfrastruktur, Schulgebäude und die Infrastruktur für Brand- und Katastrophenschutz. Erstmals wurde in der Befragung eine größere Zahl potenzieller Investitionshemmnisse mit Blick auf ihre möglichen Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit abgefragt. Die Ergebnisse zeigen, dass in mehr als der Hälfte der Kommunen eigentlich notwendige Projekte aufgrund fehlender Eigenmittel nicht durchgeführt werden. Eine ganze Reihe von Ursachen sind zudem dafür anzuführen, dass sich Investitionen regelmäßig erheblich verzögern. Dazu zählen in rund sechs von zehn Kommunen Liefer- und Kapazitätsengpässe in der Bauwirtschaft, komplexe Genehmigungs- und Vergabeverfahren, aber auch die oft langwierige Bearbeitung von Förderanträgen sowie ein Personalmangel in der Bauverwaltung. Gerade in Zeiten einer sich anspannenden finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte, lohnt sich der Blick auf diese nicht-monetären Investitionshemmnisse. Der Blick auf die Finanzierung der kommunalen Investitionstätigkeit zeigt, dass die Nutzung verschiedener Finanzierungswerkzeuge 2023 relativ stabil geblieben ist und sich nahezu hälftig auf Eigen- und Fremdmittel verteilt. Für die Zukunft lässt sich aus den Antworten der Kämmereien jedoch schließen, dass eigene Deckungs-mittel oder Rücklagen künftig nicht mehr im bisherigen Maß zur Verfügung stehen werden. Diese Lücke will mehr als die Hälfte der Kommunen durch eine stärkere Nutzung von Kommunalkrediten füllen. Generell hat sich die Bewertung der Finanzierungsbedingungen des Jahres 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich verschlechtert. Hierfür ist nicht zuletzt das merklich gestiegene Zinsniveau verantwortlich. Als Sonderthema wird in der aktuellen Befragungswelle der Investitionsbereich der Verwaltungsgebäude näher beleuchtet. Die Antworten deuten darauf hin, dass all jene Bereiche, die mit dem energetischen Gebäudezustand bzw. der Energieversorgung zusammenhängen, besonders schlecht aufgestellt sind. Die Analyse nach Finanzstärke der Kommunen zeigt zudem, dass die IT-Ausstattung gerade in finanziell schlecht aufgestellten Kommunen besonders häufig veraltet ist. Drei von vier Kämmereien stimmen der Aussage zu, dass sich der (schlechte) Zustand der Verwaltungsgebäude (negativ) auf die Produktivität und Arbeitsmotivation der Mitarbeitenden auswirkt und in zwei von drei Kommunen ist man der Meinung, dass sich daraus auch (nachteilige) Konsequenzen für die Gewinnung neuer Mitarbeitender ergeben. Damit wird der Gebäudezustand zu einem relevanten Faktor in der Diskussion um die Gewinnung von Fachkräften. Die Befragung für das KfW-Kommunalpanel 2024 wurde in den Monaten September bis November 2023 unter Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern in Deutschland durchgeführt. Insgesamt haben sich 799 Kommunen beteiligt, was einer Rücklaufquote von 28 % entspricht. Die Ergebnisse sind entsprechend repräsentativ für die deutschen Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern.Beitrag (Sammelwerk) Graue Literatur/ Bericht Zu früh für Entwarnung: Corona kann die Kommunalfinanzen noch empfindlich treffen. KfW-Kommunalpanel 2021 – Kurzfassung.(2021) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDie Kommunen konnten das Corona-Jahr 2020 noch mit einem Finanzierungsüberschuss abschließen. Obwohl die ersten drei Quartale negative Finanzierungssalden aufwiesen, verhinderten die finanziellen Unterstützungen von Bund und Ländern zum Jahresende das Schlimmste. Doch die Aussichten für das aktuelle Jahr und die nähere Zukunft sind ungewiss. Die Stimmung in den Kämmereien hat sich deutlich eingetrübt. Dies kann sich nachteilig auf Investitionen und freiwillige Aufgaben auswirken. Im Moment trotzen die kommunalen Investitionen noch der Krise. In den Angaben der Kommunen im KfW-Kommunalpanel 2021 zeigt sich, dass die Investitionsplanungen in der Krise vorerst stabil bleiben. Trotzdem reichen die gestiegenen Investitionen kaum aus, den vorhandenen Kapitalstock zu unterhalten. Der wahrgenommene Investitionsrückstand steigt daher um rund 2 Mrd. EUR auf nun insgesamt 149 Mrd. EUR. Diese investive Herausforderung – auch für drängende Megatrends wie Digitalisierung und Klimaschutz – zu bewältigen, setzt eine dauerhafte Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit voraus.