Auflistung nach Schlagwort "Gebühr"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Finanzprobleme der Gemeinden in den neuen Ländern.(1997)Die Möglichkeiten und Grenzen der Kommunen in den neuen Bundesländern, autonom auf ihre finanzielle Ausstattung Einfluß zu nehmen, sind zuweilen schwer einzuschätzen. Der Bericht untersucht anhand ausgewählter Handlungsfelder, welche eigenen Handlungsmöglichkeiten die Gemeinden auf den Feldern Gebühren- und Steuereinnahmen hatten, ihre finanzielle Situation zu verbessern. Die Untersuchung der kommunalen Praxis bei der Festsetzung von Gebühren zeigte, daß es nicht nur erhebliche interkommunale Unterschiede in den realisierten Einnahmen gab. Zusätzlich wurden Hinweise gefunden, daß es im Vergleich zu den Kommunen in den alten Ländern eine geringere Bereitschaft gibt, kommunale Leistungen über Gebühren zu finanzieren. Für die originäre Einnahmequelle Grundsteuer wurde eine nur unzureichende anfängliche Ausschöpfung festgestellt. Am Beispiel des Erfolges bei der Einwerbung von Fördermitteln zeigte sich schließlich der Stellenwert einer vorausschauenden kommunalen Planung, um auch in Feldern mit vergleichsweise geringen eigenen Einflußmöglichlichkeiten erfolgreich Einnahmen realisieren zu können. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Gebührenkalkulation auf der Basis volkswirtschaftlicher Kosten? Anwendungsprobleme und Lösungsansätze.(1997)In dem Beitrag wird analysiert, ob und inwieweit volkswirtschaftliche Kosten in Form externer Effekte in die Gebührenkalkulation mit aufgenommen werden sollen. Dazu werden zunächst die grundsätzlichen Vorteile für eine solche Orientierung an volkswirtschaftlichen Kostengrößen entwickelt. Bei einer Umsetzung des volkswirtschaftlichen Ansatzes können jedoch Anwendungsprobleme auftreten, die aus fehlenden Informationen und den Möglichkeiten eines verstärkten mißbräuchlichen Verhaltens der politischen Akteure resultieren. Dies kann im Ergebnis dazu führen, daß die Gebührenschuldner zu hohe Gebühren für die empfangene staatliche Leistung entrichten. Um den möglichen Mißbräuchen zu begegnen, sollte entweder auf eine Einbeziehung volkswirtschaftlicher Kosten verzichtet werden, oder es sollten bestimmte begrenzende Regeln für die Gebührenkalkulation eingeführt werden. difuGraue Literatur/Bericht Gewässerschutz.Einführung und Wegweiser zu Adressen, Zeitschriften, Literatur.(1994) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". Die Arbeiten im Rahmen des Projekts dienen dazu, die Kommunen beim Auf- und Ausbau des Umweltschutzes zu unterstützen. Das Themenheft "Gewässerschutz" beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem Wasser als Ressource und mit dessen Schutz. Abwasser und Altlasten sind ausgenommen, da zu diesen Schwerpunkten gesonderte Hefte vorliegen. Neben einer groben Bestandsaufnahme der Situation und Beschreibung von verursachenden Faktoren der Gewässerbelastungen soll besonderer Wert auf Lösungsansätze in der Gemeinde gelegt werden, die einen etwas breiteren Zusammenhang mit einbeziehen. Die Veröffentlichung wird ergänzt durch eine Auflistung von wichtigen Ansprechpartnern bei Gewässerschutzfragen sowie Veranstaltern von Fortbildungen zum Thema Gewässerschutz. Den Abschluß bildet ein Wegweiser zu Literatur zum Thema Gewässerschutz. difuGraue Literatur/Bericht Grundzüge einer ökologisch orientierten Abgabenpolitik auf Landes- und Gemeindeebene.Eine Untersuchung für das Land Schleswig-Holstein.(1994) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das Ministerium für Natur, Umwelt und Landesentwicklung Schleswig-Holstein hat im Mai 1992 das Deutsche Institut für Urbanistik beauftragt, eine Untersuchung zu den Möglichkeiten und Grenzen der Ergänzung vorhandener sowie der Einführung neuer marktwirtschaftlicher Instrumente zum Schutz der Umwelt durchzuführen. Ziel der Untersuchung war es, die vorhandenen Möglichkeiten und Handlungsspielräume zu sondieren, die Ländern und Kommunen bei der Anwendung ökonomischer Instrumente im Umwelt- und Gesundheitsschutz zur Verfügung stehen. Dabei stellte sich die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit die derzeit existierenden Instrumente geändert werden müßten, um das umweltbewußte Handeln des einzelnen zu ermöglichen und zu fördern. In diesem Zusammenhang sollte auch überprüft werden, welche Finanzierungsformen und -quellen generell möglich oder notwendig sind, um eine effektive Überwachung der Einhaltung bestehender Umweltvorschriften zu gewährleisten. Das Gutachten geht im Wege einer Bestandsanalyse den genannten Fragestellungen nach und versucht, vorhandene Ansätze weiterzuentwickeln und neue Handlungsformen aufzuzeigen. difuGraue Literatur/Bericht Kommunale Abfallwirtschaft - Marktöffnung und sichere Entsorgung.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Viele grundsätzliche Fragen, die die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger betreffen, sind weiterhin ungelöst: Offen ist nämlich nach wie vor, ob die Abfallwirtschaft eine kommunale Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge bleibt oder ob nicht der Markt die "Karten ganz neu mischt". Kann es aber eine sichere, umweltverträgliche und kostengünstige Hausmüllentsorgung ohne Überlassungspflichten geben? Neue Fragen gesellen sich zudem hinzu: etwa ob nicht durch die von der Industrie, aber auch von Bund und Ländern durchgesetzte kommunale Kostenbeteiligung bei den Produktverordnungen neue, nur schwer zu nehmende Hürden errichtet werden. Der Tagungsband behandelt diese und weitere Fragen. Angesichts durchaus unterschiedlicher abfallwirtschaftlicher Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU ist ein Blick darauf wichtig . Beiträge aus Dänemark, England, Finnland, Frankreich, den Niederlanden und aus Österreich stellen dar, welche Lösungen andernorts gefunden wurden. Die Darstellung der deutschen Sicht der Dinge wird ebenfalls berücksichtigt. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Kommunale Gebühren als Mittel der Umweltpolitik.(1995)Neben Umweltsteuern und Umweltsonderabgaben sind grundsätzlich auch kommunale Gebühren als ökonomischer Hebel der Umweltpolitik vorstellbar. Dies um so eher, als ökologische Probleme in wichtigen Teilbereichen (z.B. Abfall und Abwasser) lokalen Güterbereitstellungs- und Nachfrageprozessen entspringen und mit der Erhebung kommunaler Entgelte für Entsorgungsdienstleistungen der Städte und Gemeinden bereits institutionell Preismechanismen zur Beeinflussung der Nachfrage nach kommunalen Umweltgütern bereitstehen. Eine finanzwissenschaftliche Analyse der Gebühr als umweltpolitisches Instrument zeigt jedoch, daß internalisierende Zwecke (Einbeziehung sozialer Kosten in die Entgeltbedarfsrechnung) im Gewande kommunaler Vorzugslasten nicht adäquat wahrgenommen werden können. Eine Instrumentalisierung der Gebühr für eine kommunale Ökologiepolitik hindern rechtliche Bedenken gegen lenkende Gebührenformen, die aktuelle Erscheinungsform des länderspezifischen Kommunalabgabenrechts sowie geringe Implementationsanreize der kommunalpolitischen Akteure. difuGraue Literatur/Bericht Kommunale Gebühren und Beiträge im Umweltschutz.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Gebühren und Beiträge sind für die Kommunen von wachsender finanzwirtschaftlicher Bedeutung. Für kommunale Gebühren enthält das Grundgesetz - anders als für Steuern - keine unmittelbare Regelung. Wie sich aus Art. 74 Nr. 22 GG ergibt, werden jedoch die Gebühren als weitere Abgabenart neben den Steuern vorausgesetzt. Das Gebührenrecht wird als Annex derjenigen Sachmaterie angesehen, zu deren Finanzierung Gebühren dienen sollen. Zu der finanzwirtschaftlichen Bedeutung der Gebühren und Beiträge sind in den letzten Jahren umweltrelevante Aspekte hinzugetreten. Man spricht in diesem Zusammenhang on einer "Ökologisierung" der Gebühren, das heißt einer Einbeziehung von Umweltgesichtspunkten bei der Ausgestaltung und Bemessung von Gebühren. Die kommunalen Gebühren haben einen erheblichen Einfluß auf privatwirtschaftliche und damit auch ökologisch relevante Entscheidungen bei privaten Haushalten und Unternehmen. Die Diskussion um eine Ökologisierung von Gebühren wird heute auf vielen Ebenen geführt, vornehmlich stehen hier die Abwasser- und Abfallbeseitigungsgebühren im Mittelpunkt. Die Veröffentlichung zum Tehma Kommunale Gebühren und Beiträge entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difuGraue Literatur/Bericht Kommunale Gebührenhaushalte. T. 1-3.(1976) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu); Deutscher Städtetag (DST), KölnDeutscher Städtetag und das Difu haben 1975 eine Umfrage zum Kostendeckungsgrad kommunaler Gebührenhaushalte in Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern durchgeführt. Die wichtigsten Ergebnisse zum Kalkulationsverhalten und zum Kostendeckungsgrad sind in der Veröffentlichung wiedergegeben. Der EDV-verarbeiteten Fragebogen wurde besonders abgestellt auf Straßenreinigung, Abwässer- und Abfallbeseitigung, Schlacht- und Viehhöfe, Bestattungswesen und Bäder. T. 1 stellt die wichtigsten Ergebnisse zum Kalkulationsverhalten und zum Kostendeckungsgrad der untersuchten Einrichtungen dar. T. 2 enthält die Daten der ausgewerteten Fragebögen. T. 3 stellt Vergleichsdaten über den Ansatz kalkulatorischer Zinsen, nicht dagegen der Abschreibungen in einzelnen Gemeinden dar.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Reform des Gemeindefinanzsystems. Zur Position des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.(1992)Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat in seinen Gutachten mehrfach zur Reform des Gemeindefinanzsystems Stellung bezogen. Eingebettet in die Theorie des fiskalischen Föderalismus knüpft er am Äquivalenzprinzip an, fordert die Dezentralisierung politischer Entscheidungs- und Durchführungskompetenzen sowie eine Stärkung des kommunalen Selbstverwaltungsspielraums. Seine Vorschläge zum Umbau des Gemeindesteuersystems, zur Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs und zur Finanzierung der Sozialhilfeausgaben stellen einen finanzwissenschaftlich tragfähigen Ausgleich zwischen den Interessen der Steuerzahler und der Kommunen dar. Die aus der politischen Praxis vorgebrachten Kritikpunkte sind dagegen zumeist stark interessenpolitisch verengt. Präzisierungsbedürfig ist die Position des Rates zur Festlegung der fiktiven Hebesätze im kommunalen Finanzausgleich und zur Finanzierung der Sozialhilfelasten im föderalen Staat. difuGraue Literatur/Bericht Stadt und Umland im Finanzausgleich. Eine empirische Untersuchung am Beispiel der zentralörtlichen Belastungen in Niedersachsen.(1983) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Aus historischen, landesplanerischen und wirtschaftlichen Ursachen verfügt nur ein Teil der Gemeinden -zentrale Orte- eines Landes über öffentliche Einrichtungen, deren Wirkungsbereich über die jeweiligen Gebietsgrenzen hinausgeht. Durch den Bau und die Erhaltung dieser zentralörtlichen Einrichtungen müssen die Träger finanzielle Belastungen hinnehmen, die mit steigendem Zentralitätsgrad zunehmen. Es bestehen daher in den einzelnen Bundesländern sehr vielfältige Ansätze, um einen Ausgleich oder eine Verringerung solcher Belastungen zu erreichen. In dieser Studie werden diese unterschiedlichen Ansätze miteinander verglichen. Das Hauptgewicht liegt jedoch auf einer Auswertung der Jahresrechnungsergebnisse der niedersächsischen Gemeinden für das Jahr 1979. Anhand dieser Daten kann für ein Land exemplarisch gezeigt werden, welche finanziellen Verknüpfungen zwischen einzelnen Körperschaften bestehen und bis zu welchem Umfang ein Ausgleich von zentralörtlichen Belastungen erreicht werden kann. geh/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel