Auflistung nach Schlagwort "Gemeindefinanzpolitik"
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Graue Literatur/ Bericht 10 Jahre KfW-Kommunalpanel: Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung. Methodenpapier im Auftrag der KfW Bankengruppe.(2020) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie seit 2009 im Auftrag der KfW Bankengruppe vom Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführte Befragung ist die umfangreichste regelmäßige Befragung zu Fragen der kommunalen Finanzen in Deutschland. Sie deckt Städte und Gemeinden ab 2.000 Einwohnern sowie alle Kreise ab. Die Daten aus der Befragung liefern Informationen zu der föderalen Ebene, bei der die Hauptverantwortung für die Bereitstellung zentraler Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge vor Ort liegt und die in dieser Funktion rund 54 % der gesamtstaatlichen Sachinvestitionen in der Bundesrepublik tätigt. Anlässlich des nunmehr zehnjährigen Bestehens des KfW-Kommunalpanels erläutert das vorliegende Papier die Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung im Detail und dokumentiert umgesetzte Weiterentwicklungen. Hierfür wird ausführlich auf den Fragebogen, die relevante Grundgesamtheit, die Stichprobenziehung, die Gewichtung und Hochrechnung sowie die Interpretationsmöglichkeiten der Ergebnisse eingegangen.Beitrag (Sammelwerk) Budget Institutions for Subnational Fiscal Discipline: Local Fiscal Rules in Post-Crisis EU Countries.(2021)Fiscal rules are institutional constraints on budget policymakers’ decision-making discretion aimed at fostering prudent fiscal policy, promoting overall fiscal discipline, and ensuring long-term fiscal sustainability. Since the European sovereign debt crisis, fiscal rules have been at the centre of the debate on the EU’s economic governance, the need to strengthen fiscal frameworks and improve policy co-ordination. This chapter outlines the origin, purpose, design, and coverage of local fiscal rules in EU countries over a decade after the 2008 financial crash. It presents a review of the empirical evidence on subnational fiscal rules and their impact and effectiveness on fiscal outcomes. The chapter ends with some concluding remarks and lessons drawn from the experience of fiscal rules across both time and space and outlines how policymakers can learn from this international experience.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalbefragung 2009.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainVor dem Hintergrund der strukturellen Herausforderungen der Kommunen durch Klimawandel, demografische Entwicklung aber auch durch hartnäckige Sockelarbeitslosigkeit sowie der damit verbundenen sozialen Probleme müssen die Finanzierung und die finanzpolitischen Instrumente von Kommunen neu überdacht werden. Die Einschätzungen der Städte und Gemeinden hierzu sowie insbesondere zur aktuellen finanziellen Situation bilden dafür eine wichtige Grundlage. Mit dem Ziel, darüber ein aktuelles Bild zu erhalten, beauftragte die KfW Bankengruppe das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), im April 2009 eine Befragung von Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern durchzuführen. Der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben die Studie in der Durchführung unterstützt. Die Ergebnisse der Befragung spiegeln die kommunalen Einschätzungen im Sommer 2009 wider. Die Ergebnisse belegen den hohen Investitionsrückstand und zeigen, dass etwa in finanzschwachen Kommunen selbst dringende Infrastrukturinvestitionen nicht mehr oder nur noch in unzureichendem Ausmaß getätigt werden können. Die Befragung ergab ferner, dass grundsätzliche Abhilfe eine bessere Finanzausstattung, eine Modifizierung des Finanzausgleichs sowie eine striktere Ausgestaltung des Konnexitätsprinzips erfordert.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2010.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainFür 2010 wird ein neues Rekorddefizit der Kommunen in Deutschland erwartet. Verantwortlich dafür sind vor allem die jüngste Finanz- und Wirtschaftskrise mit dem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009 und die ungebremst steigenden Sozialausgaben der Städte und Gemeinden. Die mit dem derzeit spürbaren konjunkturellen Aufschwung verbundene positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen wird den Absturz der kommunalen Finanzen zwar etwas abfedern, mit einem Defizit im zweistelligen Milliardenbereich bleibt die Haushaltslage der meisten Kommunen aber prekär. Ein erheblicher Investitionsstau und das starke Anwachsen der Kassenkredite sind deutliche Anzeichen hierfür. Die konjunkturell bedingt steigenden kommunalen Steuereinnahmen werden die strukturellen Probleme in den kommunalen Haushalten nicht lösen können. Vor diesem Hintergrund hat die KfW Bankengruppe im Jahr 2009 eine regelmäßige Befragung der Kommunen in Deutschland gestartet. Ziel des KfW Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick über die finanzielle Situation, den Investitionsbedarf, die Investitionstätigkeit und die Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen zu erhalten und die Ergebnisse im Zeitablauf zu vergleichen. Im Zeitraum von Anfang Mai bis Anfang Juli 2010 wurden insgesamt 1.751 Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern schriftlich befragt. Mit einem Rücklauf von 552 Städten und Gemeinden (Rücklaufquote 32 %) können Aussagen und Ergebnisse der Studie als belastbar und repräsentativ gewertet werden.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2010. Kurzfassung.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainGraue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2011.(2012) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick zur Situation der Kommunen hinsichtlich der Einschätzung der Finanzierungssituation, zu Investitionstätigkeiten und zu Investitionsrückständen zu erhalten. Das KfW Kommunalpanel 2011 wurde im dritten Jahr in Folge durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt. Erstmalig wurden 2011 die Landkreise in die Befragung mit einbezogen. Die Befragung der Kommunen wurde vom Deutschen Städtetag (DST), dem Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Landkreistag (LKT) unterstützt. Im Ergebnis der Befragung ist ein weiteres Auseinanderdriften der Finanzlage unter den Kommunen zu beobachten. Belegen lässt sich dies u.a. durch die Einschätzung der Kommunen hinsichtlich ihrer aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzierungssituation sowie den Schwierigkeiten, insbesondere finanzschwacher Kommunen, Eigenanteile für die Inanspruchnahme von Fördermittel aufzubringen. Auch die derzeitige Lage der Kassenkredite gibt einen Hinweis auf eine weiter auseinanderlaufende Entwicklung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Kassenkredite werden insbesondere von größeren Städten (die 2011 zu fast zwei Dritteln den Haushaltsausgleich nicht schaffen konnten) mit klarem Schwerpunkt in bestimmten westdeutschen Bundesländern verstärkt genutzt, während andere Kommunen nicht darauf zurückgreifen.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2011. Kurzfassung.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainGraue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2012.(2013) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise mit möglicherweise "engeren" Geld- und Kreditmärkten stellt es für die Kommunen eine besondere Herausforderung dar, auch zukünftig ihren Kreditbedarf zu vertretbaren Konditionen zu decken, ohne dass besondere Risiken eingegangen werden. Sachthemen der Befragungen sind u.a. Aktuelle Rahmenbedingungen und Auswirkungen auf die Finanzsituation der Kommunen, Investitionsbedarf und Investitionen, Aktueller und erwarteter zukünftiger Finanzbedarf und -struktur, Anwendung alternativer Finanzierungsmodelle.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2012. [Kurzfassung.](2013) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Dies ist die Kurzfassung des Panels.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2014. [Langfassung und Kurzfassung.](2014) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainIm Jahr 2013 verbuchten die Kommunen einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,7 Mrd. Euro (Vorjahr 1,8 Mrd.). Auch im Bereich der Investitionen sowie am Kreditmarkt entwickelte sich die Situation positiv für die Kommunen. Mit Blick auf diesen Aufwärtstrend befragte das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe 2013 die deutschen Kommunen zu ihrer Investitionstätigkeit, zur Entwicklung des Investitionsrückstands sowie zu Aspekten der kommunalen Finanzierung. Thematischer Schwerpunkt war in diesem Jahr der Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2015. [Langfassung und Kurzfassung].(2015) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des seit 2010 jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführten KfW-Kommunalpanels ist es, ein über die Untersuchungszeit vergleichbares Bild der kommunalen Finanzlage, der Investitionstätigkeit und der kommunalen Finanzierungsbedingungen aus der Perspektive der kommunalen Finanzverantwortlichen zu zeichnen. Da die Ergebnisse der KfW-Kommunalpanels der letzten Jahre immer wieder auf zunehmende Disparitäten zwischen den Kommunen hingewiesen haben, wurden in der aktuellen Befragungsrunde deshalb deren unterschiedliche finanzielle Entwicklungspfade als Sonderthema aufgegriffen. In der Analyse wurden dafür vier Gruppen von Kommunen in Bezug auf ihre Einschätzung ihrer vergangenen, aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzsituation gebildet. Das KfW-Kommunalpanel 2015 konstatiert: Der wahrgenommene kommunale Investitionsrückstand steigt auf 132 Mrd. EUR, einzig im Bereich der Kinderbetreuung konnte der Rückstand abgebaut werden - Niedrige Zinsen setzen nur bedingt Investitionsimpulse - Disparitäten zwischen den Kommunen nehmen weiter zu. Rund ein Drittel der Kommunen sieht sich in einer Negativspirale bezüglich ihrer Finanzlage, während 15 % ihre bisherige und auch zukünftige Lage positiv einschätzen - Finanzschwache sparen bei der laufenden Unterhaltung ihrer Infrastruktur - Erste Erfolge bei der Konsolidierung mit Hilfe von Haushaltssicherungskonzepten festzustellen.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2016.(2016) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainAusgangspunkt der Untersuchung bildet eine kurze Analyse zur allgemeinen Haushaltslage der Kommunen im Jahr 2015 einschließlich der Finanzierungsbedingungen ihrer Investitionstätigkeit. So lässt sich zeigen, dass die Finanz- und Haushaltslage der Landkreise und Gemeinden nicht nur in den vergangenen zwölf Monaten durch Ambivalenzen gekennzeichnet war. Durch die derzeit noch kaum abschließend abschätzbaren Ausgaben, die vor allem die Kommunen bei der Unterbringung und Integration der Zuwanderer in den kommenden Monaten und Jahren zusätzlich tätigen müssen, bleibt die Unsicherheit über die Finanzlage der Landkreise, Städte und Gemeinden vorerst bestehen. Vor allem mit Blick auf die seit einigen Jahren ohnehin schon wachsenden Disparitäten zwischen den Kommunen dürften hier weitere Gefahren bestehen. Deshalb wird diese Frage auch im KfW-Kommunalpanel 2016 erneut in einem kurzen Exkurs beleuchtet. Im Mittelpunkt der Analyse steht jedoch die Darstellung der Investitionsrückstände und geplanten Investitionstätigkeiten der Kommunen, die durch die Befragung ermittelt und mithilfe statistischer Schätzverfahren für die Bundesrepublik Deutschland hochgerechnet wurden. Dabei wird insbesondere auf die Bedeutung der laufenden Unterhaltung eingegangen. Ungünstige finanzielle Rahmenbedingungen sowie bereits bestehende und weiter wachsende Defizite in der kommunalen Infrastruktur bergen insbesondere für die finanzschwachen Kommunen die Gefahr einer Abwärtsspirale bzw. einer "Vergeblichkeitsfalle". Einen Schwerpunkt der Befragung im Rahmen des diesjährigen KfW-Kommunalpanels bildete das Thema "Bildung, Schule und Inklusion". Da Bildung in Deutschland in den Zuständigkeitsbereich von Ländern und Kommunen fällt, lag es nahe, im Rahmen des KfW-Kommunalpanels nach dem Stand der (investitionspolitischen) Umsetzung der Inklusion vor Ort zu fragen.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2017.(2017) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDas KfW-Kommunalpanel 2017 verzeichnet einen leichten Rückgang des wahrgenommenen Investitionsrückstandes auf 126 Mrd. EUR. Obwohl die deutschen Kommunen dank guter finanzieller Rahmenbedingungen mehr investieren können, bleiben die größten Investitionsbedarfe bei Straßen und Schulen bestehen. Mit Blick in die Zukunft zeigen sich die befragten Kommunen verhalten optimistisch, dass der Investitionsrückstand weiter abgebaut werden kann. Auch die Finanzierungsbedingungen werden von den meisten Kommunen als gut bewertet. Die investive Lücke der struktur- und finanzschwachen Kommunen ist aber nach wie vor vorhanden, sodass die regionalen Disparitäten unvermindert fortbestehen.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2019.(2019) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainAusgangspunkt des KfW-Kommunalpanels 2019 bildet eine Analyse zur allgemeinen Finanzsituation der Kommunen, die sich insgesamt solide darstellt. Vor diesem Hintergrund werden die aktuellen Investitionsplanungen sowie die Angaben zu den Investitionsrückständen in einzelnen kommunalen Aufgabenbereichen näher beleuchtet. Auf Grundlage der Antworten aus den Kämmereien kann vertiefend darauf eingegangen werden, ob eine Aufgabe innerhalb der Kernverwaltung oder ausgelagert wahrgenommen wird. Deutlich wird zudem, dass nicht alle Investitionen wie geplant innerhalb des Haushaltsjahrs umgesetzt werden können. Die kommunale Investitionsfähigkeit ist somit auch, aber nicht nur eine Frage der Finanzen. Anstelle eines Schwerpunktthemas wurden die Kommunen in diesem Jahr deshalb um kurze Einschätzungen zu den drängendsten investitionspolitischen Herausforderungen, den Einflussfaktoren, die den Investitionsrückstand verändert haben sowie hilfreichen Maßnahmen zum Abbau des Investitionsrückstands gebeten.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2020.(2020) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDie Datengrundlage des KfW-Kommunalpanels 2020 stammt aus einer Befragung von 736 Kämmereien, die im Herbst 2019 durchgeführt wurde, als der durch die Corona-Krise bedingte Einbruch der Wirtschaft noch nicht absehbar war. Um dennoch eine grobe Einschätzung zu den fiskalischen und haushalterischen Folgen der Corona-Krise vornehmen und zu den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels in Bezug setzen zu können, finden sich in verschiedenen Teilen des vorliegenden Textes bereits erste Einordnungen. Neben aktuellen Umfragen und Statistiken werden dazu auch Parallelen zur Finanzkrise 2009/2010 gezogen. Darüber hinaus wurden im Rahmen einer Nachbefragung im April 2020 rund 440 der Teilnehmer des KfW-Kommunalpanels 2020 angeschrieben und um eine Einschätzung zu den ersten Auswirkungen und Maßnahmen aufgrund der Corona-Krise gebeten. Im Befragungsjahr 2019, das die kommunalen Ebene laut amtlicher Finanzstatistik mit einem Haushaltsüberschuss von 5,6 Mrd. EUR abschließen konnte, war die Stimmung insgesamt noch überwiegend positiv. Ganz anders die Lage im April 2020: In der Ergänzungsumfrage gehen über 90 % der antwortenden Kämmereien von sinkenden Einnahmen aus; fast 60 % erwarten steigende Ausgaben, auf die rund 50 % der Befragten unter anderem mit Anpassungen bei den disponiblen Investitionen reagieren müssen.Monografie Local Public Finance. An International Comparative Regulatory Perspective.(2021)This book is based upon a comparative public administration research project, initiated by the Hertie School of Governance (Germany) and the Bertelsmann Foundation (Germany) and supported by a network of researchers from many EU countries. It analyzes both the regimes and the practices of local fiscal regulation in 21 European countries. The book brings together key findings of this research project. The regulatory discussion is not limited to the prominent issue of fiscal rules but focuses on every component of regulation. Beyond this, the book covers affiliated topics such as the impact of regulation for local governments, evolution of regulation, administrative costs and crisis prevention. The various book chapters throughout provide a broad picture of local public finance regulation in theory and in practice, using different theoretical and national lenses for the analysis. Furthermore, the authors investigate the effects of budgetary constraints and higher-level regulatory efforts on local governments and on democracy and public services in every European country. This book fills a gap with respect to the lack of discussion on local government finance from an international, comparative perspective and, in particular, the regulation of local public finance. With its mix of authors, this book will be useful for practitioners as well as for scholars and for theory-driven research.Monografie Planifikation und Regionalpolitik in Frankreich.(1973) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie französische Planifikation zeigt von Plan zu Plan eine immer stärkere Tendenz zum Perfektionismus und zu einer möglichst totalen Erfassung von Problemzusammenhängen, wobei der Staat sich auf eine neu aufgebaute Planverwaltung stützen kann, die, in Verbindung mit den Ministerien, auf eine effektive Mitarbeit der Gebietskörperschaften nicht angewiesen ist. Den Reformansätzen zur Dezentralisierung stehen die Bemühungen des Staates im Rahmen der Planungstechnik gegenüber, wie sie sich über die Verfeinerung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, die Einführung moderner EDV-Anlagen in die staatliche Verwaltung, den Ausbau der staatlichen Verwaltungsstruktur und die Vereinheitlichung des Rechnungswesens für Staat und Gebietskörperschaften ergeben. Als Reformmaßnahmen werden die Modernisierung des französischen Gemeinderechtes, die Verbesserung der gemeindlichen Leistungs- und Wirtschaftsverwaltung, die Neuverteilung der Finanzmittel über einen wirksamen Finanzausgleich sowie die Stärkung der politischen Führungsschicht auf der unteren Ebene vorgeschlagen.