Auflistung nach Schlagwort "Gemeindefinanzreform"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Nachhaltige Finanzen im Konzern Stadt.
    (2011)
    Für eine nachhaltige Stadtentwicklung ist finanzielle Nachhaltigkeit eine essentielle Voraussetzung. Aktuell und in der absehbaren Entwicklung kann davon noch keine Rede sein. Für eine nachhaltige Gesundung der Kommunalfinanzen in mittel- und langfristiger Perspektive gibt es eine Reihe von Voraussetzungen: Kommunen müssen mit ihren Unternehmen zusammen betrachtet werden und abgestimmt agieren, sie müssen ihre Spielräume auf Einnahmen- und Ausgabenseite mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung ausloten, Bund und Länder müssen eine Reform der Gemeindefinanzen vorantreiben und - nicht zuletzt muss die Entwicklung des Anlagevermögens neben dem Haushaltsausgleich gleichberechtigt in den Blick genommen werden.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Reform des Gemeindefinanzsystems. Zur Position des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
    (1992)
    Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat in seinen Gutachten mehrfach zur Reform des Gemeindefinanzsystems Stellung bezogen. Eingebettet in die Theorie des fiskalischen Föderalismus knüpft er am Äquivalenzprinzip an, fordert die Dezentralisierung politischer Entscheidungs- und Durchführungskompetenzen sowie eine Stärkung des kommunalen Selbstverwaltungsspielraums. Seine Vorschläge zum Umbau des Gemeindesteuersystems, zur Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs und zur Finanzierung der Sozialhilfeausgaben stellen einen finanzwissenschaftlich tragfähigen Ausgleich zwischen den Interessen der Steuerzahler und der Kommunen dar. Die aus der politischen Praxis vorgebrachten Kritikpunkte sind dagegen zumeist stark interessenpolitisch verengt. Präzisierungsbedürfig ist die Position des Rates zur Festlegung der fiktiven Hebesätze im kommunalen Finanzausgleich und zur Finanzierung der Sozialhilfelasten im föderalen Staat. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Überlegungen zur Novellierung des Gemeindefinanzreformgesetzes.
    (1981)
    Unterschiede in der Erwerbsstruktur der Gemeinden und damit in der Einkommensstruktur der Einwohner werden durch die Anhebung der Sockelbeträge wieder stärker steuerwirksam, da sich hohe Einkommen günstig auf die Zuteilung aus dem Gemeindeanteil an Einkommensteuer ausdrückt. Dies bewirkt jedoch eine Beeinträchtigung der Siedlungsentwicklung zentraler Orte und die Reduzierung der Steuerkraft größerer Gemeinden im ländlichen Raum. Die Autoren erläutern die Auswirkungen der Novellierung auf die Siedlungs-, Wohnungs- und Bevölkerungsentwicklung und zeigen Ansätze zur Neuorientierung der Gemeindefinanzreform auf. za
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Verstetigung des Kommunalen Finanzausgleichs durch Einrichtung eines Stabilisierungsfonds. Eine finanzwissenschaftliche Bewertung des rheinland-pfälzischen Modells.
    (2006)
    Der Zustand der kommunalen Finanzen in Deutschland ist nach wie vor besorgniserregend. Bislang haben alle politischen Bemühungen auf Bundesebene für eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen zu keinen zufrieden stellenden Ergebnissen geführt. Damit gewinnen verstärkt Reforminitiativen auf der Ebene der Bundesländer eine besondere Aufmerksamkeit in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Beitrag unter Bezug auf finanzwissenschaftliche Kriterien einer ökonomisch zweckmäßigen Gestaltung der kommunalen Einnahmen das rheinland-pfälzische Modell des Stabilisierungsfonds als innovativer Beitrag zur Verstetigung des Kommunalen Finanzausgleichs näher untersucht. Unter besonderer Berücksichtigung von allokativen, konjunkturellen und wachstumsbezogenen Aspekten kann gezeigt werden, dass der neu eingerichtete Stabilisierungsfonds grundsätzlich positiv zu bewerten ist. difu