Auflistung nach Schlagwort "Gemeindeverschuldung"
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Beitrag (Sammelwerk) Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalbefragung 2009.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainVor dem Hintergrund der strukturellen Herausforderungen der Kommunen durch Klimawandel, demografische Entwicklung aber auch durch hartnäckige Sockelarbeitslosigkeit sowie der damit verbundenen sozialen Probleme müssen die Finanzierung und die finanzpolitischen Instrumente von Kommunen neu überdacht werden. Die Einschätzungen der Städte und Gemeinden hierzu sowie insbesondere zur aktuellen finanziellen Situation bilden dafür eine wichtige Grundlage. Mit dem Ziel, darüber ein aktuelles Bild zu erhalten, beauftragte die KfW Bankengruppe das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), im April 2009 eine Befragung von Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern durchzuführen. Der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben die Studie in der Durchführung unterstützt. Die Ergebnisse der Befragung spiegeln die kommunalen Einschätzungen im Sommer 2009 wider. Die Ergebnisse belegen den hohen Investitionsrückstand und zeigen, dass etwa in finanzschwachen Kommunen selbst dringende Infrastrukturinvestitionen nicht mehr oder nur noch in unzureichendem Ausmaß getätigt werden können. Die Befragung ergab ferner, dass grundsätzliche Abhilfe eine bessere Finanzausstattung, eine Modifizierung des Finanzausgleichs sowie eine striktere Ausgestaltung des Konnexitätsprinzips erfordert.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2010.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainFür 2010 wird ein neues Rekorddefizit der Kommunen in Deutschland erwartet. Verantwortlich dafür sind vor allem die jüngste Finanz- und Wirtschaftskrise mit dem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009 und die ungebremst steigenden Sozialausgaben der Städte und Gemeinden. Die mit dem derzeit spürbaren konjunkturellen Aufschwung verbundene positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen wird den Absturz der kommunalen Finanzen zwar etwas abfedern, mit einem Defizit im zweistelligen Milliardenbereich bleibt die Haushaltslage der meisten Kommunen aber prekär. Ein erheblicher Investitionsstau und das starke Anwachsen der Kassenkredite sind deutliche Anzeichen hierfür. Die konjunkturell bedingt steigenden kommunalen Steuereinnahmen werden die strukturellen Probleme in den kommunalen Haushalten nicht lösen können. Vor diesem Hintergrund hat die KfW Bankengruppe im Jahr 2009 eine regelmäßige Befragung der Kommunen in Deutschland gestartet. Ziel des KfW Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick über die finanzielle Situation, den Investitionsbedarf, die Investitionstätigkeit und die Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen zu erhalten und die Ergebnisse im Zeitablauf zu vergleichen. Im Zeitraum von Anfang Mai bis Anfang Juli 2010 wurden insgesamt 1.751 Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern schriftlich befragt. Mit einem Rücklauf von 552 Städten und Gemeinden (Rücklaufquote 32 %) können Aussagen und Ergebnisse der Studie als belastbar und repräsentativ gewertet werden.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2010. Kurzfassung.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainGraue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2011.(2012) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick zur Situation der Kommunen hinsichtlich der Einschätzung der Finanzierungssituation, zu Investitionstätigkeiten und zu Investitionsrückständen zu erhalten. Das KfW Kommunalpanel 2011 wurde im dritten Jahr in Folge durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt. Erstmalig wurden 2011 die Landkreise in die Befragung mit einbezogen. Die Befragung der Kommunen wurde vom Deutschen Städtetag (DST), dem Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Landkreistag (LKT) unterstützt. Im Ergebnis der Befragung ist ein weiteres Auseinanderdriften der Finanzlage unter den Kommunen zu beobachten. Belegen lässt sich dies u.a. durch die Einschätzung der Kommunen hinsichtlich ihrer aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzierungssituation sowie den Schwierigkeiten, insbesondere finanzschwacher Kommunen, Eigenanteile für die Inanspruchnahme von Fördermittel aufzubringen. Auch die derzeitige Lage der Kassenkredite gibt einen Hinweis auf eine weiter auseinanderlaufende Entwicklung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Kassenkredite werden insbesondere von größeren Städten (die 2011 zu fast zwei Dritteln den Haushaltsausgleich nicht schaffen konnten) mit klarem Schwerpunkt in bestimmten westdeutschen Bundesländern verstärkt genutzt, während andere Kommunen nicht darauf zurückgreifen.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2011. Kurzfassung.(2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainGraue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2012.(2013) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise mit möglicherweise "engeren" Geld- und Kreditmärkten stellt es für die Kommunen eine besondere Herausforderung dar, auch zukünftig ihren Kreditbedarf zu vertretbaren Konditionen zu decken, ohne dass besondere Risiken eingegangen werden. Sachthemen der Befragungen sind u.a. Aktuelle Rahmenbedingungen und Auswirkungen auf die Finanzsituation der Kommunen, Investitionsbedarf und Investitionen, Aktueller und erwarteter zukünftiger Finanzbedarf und -struktur, Anwendung alternativer Finanzierungsmodelle.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2012. [Kurzfassung.](2013) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Dies ist die Kurzfassung des Panels.Graue Literatur/ Bericht KfW Kommunalpanel 2014. [Langfassung und Kurzfassung.](2014) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainIm Jahr 2013 verbuchten die Kommunen einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 1,7 Mrd. Euro (Vorjahr 1,8 Mrd.). Auch im Bereich der Investitionen sowie am Kreditmarkt entwickelte sich die Situation positiv für die Kommunen. Mit Blick auf diesen Aufwärtstrend befragte das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe 2013 die deutschen Kommunen zu ihrer Investitionstätigkeit, zur Entwicklung des Investitionsrückstands sowie zu Aspekten der kommunalen Finanzierung. Thematischer Schwerpunkt war in diesem Jahr der Bereich Straßen und Verkehrsinfrastruktur.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2015. [Langfassung und Kurzfassung].(2015) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainZiel des seit 2010 jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführten KfW-Kommunalpanels ist es, ein über die Untersuchungszeit vergleichbares Bild der kommunalen Finanzlage, der Investitionstätigkeit und der kommunalen Finanzierungsbedingungen aus der Perspektive der kommunalen Finanzverantwortlichen zu zeichnen. Da die Ergebnisse der KfW-Kommunalpanels der letzten Jahre immer wieder auf zunehmende Disparitäten zwischen den Kommunen hingewiesen haben, wurden in der aktuellen Befragungsrunde deshalb deren unterschiedliche finanzielle Entwicklungspfade als Sonderthema aufgegriffen. In der Analyse wurden dafür vier Gruppen von Kommunen in Bezug auf ihre Einschätzung ihrer vergangenen, aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzsituation gebildet. Das KfW-Kommunalpanel 2015 konstatiert: Der wahrgenommene kommunale Investitionsrückstand steigt auf 132 Mrd. EUR, einzig im Bereich der Kinderbetreuung konnte der Rückstand abgebaut werden - Niedrige Zinsen setzen nur bedingt Investitionsimpulse - Disparitäten zwischen den Kommunen nehmen weiter zu. Rund ein Drittel der Kommunen sieht sich in einer Negativspirale bezüglich ihrer Finanzlage, während 15 % ihre bisherige und auch zukünftige Lage positiv einschätzen - Finanzschwache sparen bei der laufenden Unterhaltung ihrer Infrastruktur - Erste Erfolge bei der Konsolidierung mit Hilfe von Haushaltssicherungskonzepten festzustellen.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2016.(2016) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainAusgangspunkt der Untersuchung bildet eine kurze Analyse zur allgemeinen Haushaltslage der Kommunen im Jahr 2015 einschließlich der Finanzierungsbedingungen ihrer Investitionstätigkeit. So lässt sich zeigen, dass die Finanz- und Haushaltslage der Landkreise und Gemeinden nicht nur in den vergangenen zwölf Monaten durch Ambivalenzen gekennzeichnet war. Durch die derzeit noch kaum abschließend abschätzbaren Ausgaben, die vor allem die Kommunen bei der Unterbringung und Integration der Zuwanderer in den kommenden Monaten und Jahren zusätzlich tätigen müssen, bleibt die Unsicherheit über die Finanzlage der Landkreise, Städte und Gemeinden vorerst bestehen. Vor allem mit Blick auf die seit einigen Jahren ohnehin schon wachsenden Disparitäten zwischen den Kommunen dürften hier weitere Gefahren bestehen. Deshalb wird diese Frage auch im KfW-Kommunalpanel 2016 erneut in einem kurzen Exkurs beleuchtet. Im Mittelpunkt der Analyse steht jedoch die Darstellung der Investitionsrückstände und geplanten Investitionstätigkeiten der Kommunen, die durch die Befragung ermittelt und mithilfe statistischer Schätzverfahren für die Bundesrepublik Deutschland hochgerechnet wurden. Dabei wird insbesondere auf die Bedeutung der laufenden Unterhaltung eingegangen. Ungünstige finanzielle Rahmenbedingungen sowie bereits bestehende und weiter wachsende Defizite in der kommunalen Infrastruktur bergen insbesondere für die finanzschwachen Kommunen die Gefahr einer Abwärtsspirale bzw. einer "Vergeblichkeitsfalle". Einen Schwerpunkt der Befragung im Rahmen des diesjährigen KfW-Kommunalpanels bildete das Thema "Bildung, Schule und Inklusion". Da Bildung in Deutschland in den Zuständigkeitsbereich von Ländern und Kommunen fällt, lag es nahe, im Rahmen des KfW-Kommunalpanels nach dem Stand der (investitionspolitischen) Umsetzung der Inklusion vor Ort zu fragen.Graue Literatur/ Bericht KfW-Kommunalpanel 2017.(2017) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDas KfW-Kommunalpanel 2017 verzeichnet einen leichten Rückgang des wahrgenommenen Investitionsrückstandes auf 126 Mrd. EUR. Obwohl die deutschen Kommunen dank guter finanzieller Rahmenbedingungen mehr investieren können, bleiben die größten Investitionsbedarfe bei Straßen und Schulen bestehen. Mit Blick in die Zukunft zeigen sich die befragten Kommunen verhalten optimistisch, dass der Investitionsrückstand weiter abgebaut werden kann. Auch die Finanzierungsbedingungen werden von den meisten Kommunen als gut bewertet. Die investive Lücke der struktur- und finanzschwachen Kommunen ist aber nach wie vor vorhanden, sodass die regionalen Disparitäten unvermindert fortbestehen.Graue Literatur/ Bericht Spielräume für Investitionen finanzschwacher Kommunen in Klimaschutzmaßnahmen. Vergleichende Analyse der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen in den Bundesländern.(2020) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinKommunen mit einem hohen Schuldenstand können oft keinen Haushaltsausgleich aus Eigenmitteln erzielen. Unterliegen sie den Bedingungen eines Haushaltssicherungskonzepts, greifen strikte haushalts- und aufsichtsrechtliche Restriktionen der Bundesländer. Die Investitionstätigkeit ist davon in besonderer Weise betroffen. Dies gilt vor allem für Investitionen in freiwilligen Aufgabenbereichen wie dem Klimaschutz. Für diese gelten besondere Ausweis- und Dokumentationspflichten in der jährlich zu verabschiedenden Haushaltssatzung und dem entsprechenden Haushaltsplan, die – unabhängig von einer möglichen Finanzschwäche – von den kommunalen Aufsichtsbehörden zu genehmigen sind. Geplante Investitionsmaßnahmen müssen – genauso wie Kredite oder kreditähnliche Zahlungsverpflichtungen – außerdem stets einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unterzogen werden. Allerdings sehen verschiedene Kommunalverfassungen und Gemeindeordnungen der Länder auch gewisse haushalts- und aufsichtsrechtliche Spielräume für hochverschuldete bzw. finanzschwache Kommunen vor. Im vorliegenden Arbeitspapier werden diese verschiedenen Regelungen und Ansätze der Bundesländer mit Blick auf eine Förderung der kommunalen Investitionstätigkeit im Klima- und Energiebereich dargestellt und verglichen.