Auflistung nach Schlagwort "Gemeinwohl"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Aktive Bodenpolitik. Der Weg zu mehr Gemeinwohl in der Stadtentwicklung.
    (2022)
    Die großen Herausforderungen im Städtebau, insbesondere der Wohnungsneubau und der klimagerechte Umbau der Städte, sind ohne einen effektiven Zugriff auf die dafür benötigten Flächen nicht zu bewältigen. Erforderlich ist daher eine aktive Bodenpolitik, die planerische und planungsrechtliche Instrumente mit den Gestaltungsmöglichkeiten,der kommunalen Liegenschaftsverwaltung verzahnt. Die Empfehlungen der Baulandkommission gehen in die richtige Richtung. Sie umzusetzen erfordert aber in vielen Städten eine deutliche Neujustierung. Wichtige Bausteine dabei sind die Überprüfung und (Neu-)Bewertung der Potenziale des kommunalen Liegenschaftsvermögens, die Entwicklung einer Ankaufsstrategie zum Aufbau bzw. zum Erhalt einer Flächenreserve für noch kommende Entwicklungen und die Nutzung innovativer Ansätze bei der Vergabe von kommunalem Liegenschaftsvermögen. Schlüsselbaustein einer aktiven Bodenpolitik ist zudem die Entwicklung eines passenden Baulandmodells. Vorrang haben kooperative Umsetzungswege, die allerdings eines hoheitlichen Begleitschutzes bedürfen. Deshalb ist auch der Gesetzgeber gefordert, die hoheitlichen Interventionsmöglichkeiten weiter zu verbessern.
  • Graue Literatur/ Bericht
    The Challenge of Securing the Public Interest. Environmental Policy Action in the Ensuring Local Authority in Germany. Theoretical identification of current pressure points and changes in municipalities
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
  • Graue Literatur/ Bericht
    Gemeinwohlsicherung als Herausforderung umweltpolitisches Handeln in der Gewährleistungskommune. Theoretische Verortung der Druckpunkte und Veränderungen in Kommunen.
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Öffentliches Eigentum: Kommunale Dienste in kommunaler Hand?
    (2010)
    Die Rekommunalisierung von Aufgaben der Daseinsvorsorge hat Konjunktur. Immer mehr Städte und Gemeinden prüfen, ob und in welchen Bereichen der (Wieder-)Einstieg in das operative Geschäft der Ver- und Entsorgung lohnt. Insbesondere die Energieversorgung und der Rückkauf von Stadtwerken befinden sich im Fokus der Debatte. Die Frage, ob kommunale Leistungen durch öffentliche Unternehmen zu erbringen sind, oder ob diese privaten Akteuren und dem Markt überlassen werden sollten, ist allerdings nicht neu. Betrachtet man Aufbau und Organisationsformen von öffentlichen Infrastrukturen über die letzten 150 Jahre, so fällt auf, dass sie in den einzelnen Bereichen im Zeitverlauf mal verstärkter privater, mal vermehrter öffentlicher Leistungserbringung unterlagen. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag die derzeitige Situation beschrieben. Neben den öffentlich-rechtlichen Formen von Regie- und Eigenbetrieb steht eine Fülle von privaten und privatisierten Organisationsformen: In der Empirie finden sich neben kommunalen Eigengesellschaften, die zu 100 Prozent in der Hand von Kommunen sind, gemischtwirtschaftliche Kooperationsgesellschaften mit variierenden kommunalen Mehrheits- oder Minderheitsanteilen. Ferner binden Kommunen auch so genannte Erfüllungsgehilfen in ihre Aufgabenwahrnehmung mit ein. Hier handelt es sich in der Regel um private Betreiber, die im Auftrag der Kommune operativ die Dienstleistung erstellen. Die Gründe dieses allgemein als Privatisierung bezeichneten Prozesses sind zum einen darin zu suchen, dass im Zuge einer angestrebten Verwaltungsmodernisierung die Übernahme von Managementkonzepten aus der privaten Wirtschaft erfolgte, verbunden mit einer Ausgliederung von Aufgaben auf selbständige Organisationseinheiten. Zum anderen hat die Haushaltslage der Kommunen vielerorts zum Verkauf von Beteiligungen oder zur Einbindung privater Partner geführt. Unterstützt wurde dieser Prozess durch die Vorgaben der Europäischen Union (EU), die traditionell öffentliche Bereiche einem Wettbewerbsregime unterstellen. Bisher gibt es keine verlässlichen Zahlen, mit denen sich der gegenwärtige Trend zur Rekommunalisierung belegen lässt. Zutreffend ist der Trend im Bereich der Energieversorgung, aber auch in den Sektoren Abwasser- und Abfallentsorgung. Außerdem scheint es eine regionale Clusterung von Rekommunalisierungen in Norddeutschland (Schleswig-Holstein) und Süddeutschland (Bayern) zu geben.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Zurück zur kommunalen Bodenpolitik. Wohnraumversorgung.
    (2016)
    In einer Reihe von Städten ist seit einiger Zeit wieder ein, teilweise sogar starkes, Bevölkerungswachstum zu verzeichnen. Daraus resultieren Engpässe am Wohnungsmarkt, die besonders die Versorgung einkommensschwächerer Bevölkerungsgruppen mit bezahlbarem Wohnraum betrifft. Mit den Mitteln der Bauleitplanung allein wird das Problem der Wohnungsknappheit nicht zu lösen sein. In den Kommunen braucht es vielmehr eine Liegenschaftspolitik, die den Wohnungsbau aktiviert. Über einen langen Zeitraum hinweg bestand Liegenschaftspolitik primär darin, unter dem Diktat der Haushaltskonsolidierung öffentliche Flächen vor allem zum Verkaufsgegenstand zu machen, was zu einem Verlust von Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand im Immobilienbereich geführt hat. In dem Beitrag wird vor diesem Hintergrund das Instrument einer am Gemeinwohl orientierten, langfristig angelegten strategischen Bodenpolitik in den Fokus gerückt: Zu diskutieren ist, inwieweit die vorhandenen Instrumente wirksamer und anwenderfreundlicher gestaltet werden können. Bund und Länder sind entsprechend gefordert, Rahmenbedingungen wie das Städtebaurecht und fiskalische Anreizinstrumente weiterzuentwickeln, wobei auf die schon lange erörterte Möglichkeit der Einführung baulandmobilisierender Instrumente in die zur Novellierung anstehenden Grundsteuer hinzuweisen ist. Auch im Hinblick auf die Bewältigung des Klimawandels und der demographischen Veränderungen ist die Nutzung von Grund und Boden im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung wichtig.