Auflistung nach Schlagwort "Kommunalaufgabe"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Dezentralisierung und Umweltverwaltungsstrukturen in Mittel- und Osteuropa. Ein Vergleich der EU-Beitrittsländer Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Estland, Lettland und Litauen.
    (2002) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    In nahezu allen Beitrittsländern zur Europäischen Union finden derzeit umfassende Prozesse der Dezentralisierung statt, in deren Folge der kommunalen und regionalen Ebene wieder mehr Kompetenzen zufallen als in den letzten Jahrzehnten. Diese Prozesse sind allerdings hinsichtlich Dynamik, Verlauf und Ausprägung höchst unterschiedlich, wie die Untersuchung am Beispiel der Länder Polen, Ungarn, Tschechische Republik sowie Estland, Lettland und Litauen deutlich macht. Während die formalen Voraussetzungen zur Regelung von Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung in allen untersuchten Ländern geschaffen sind, bestehen noch erhebliche Defizite hinsichtlich der administrativen, finanziellen und anderer Rahmenbedingungen. Entsprechend differenziert sind auch die Handlungsmöglichkeiten der mittel- und osteuropäischen Kommunen im Bereich des Umweltschutzes zu betrachten. Maßgeblich ist auch hier der Stand des institutionellen Wandels. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Digitalisierung der Schulen - vielfältige Herausforderungen für die Kommunen.
    (2021) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Die Digitalisierung in Schulen war für die kommunalen Schulträger schon vor Corona ein wichtiges Thema. Die Corona-Krise hat nun Defizite und Potenziale der Digitalisierung deutlich gemacht und zwingt alle Beteiligten, mehr Tempo an den Tag zu legen. Der größte Handlungsbedarf besteht aktuell bei Lernplattformen und Cloudlösungen, um den digitalen Unterricht zu erleichtern. Als bedeutendes Hindernis stellt sich der Mangel an ausreichend qualifiziertem Personal für die Kommunen als Schulträger dar. Demgegenüber werden die von der Politik aufgelegten Förderprogramme wie der DigitalPakt durchaus als hilfreich wahrgenommen, aber zum Teil aufgrund komplizierter Vorgaben und Antragsverfahren auch kritisch gesehen. Um die Digitalisierung in den Schulen dauerhaft und nachhaltig voranzubringen, fehlt den Kommunen die finanzielle Planungssicherheit, denn die gerade zu Anfang anfallenden Kosten sind beachtlich. Und die Investitionsbedarfe werden dauerhaft bedeutsam sein. Perspektivisch gilt es daher, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, um die langfristige Grundlage für Investitionen in die Schulgebäude und deren digitale Ausstattung zu festigen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Haushaltskonsolidierung. Dokumentation des Seminars vom 4. bis 7. Oktober 1993 in Berlin.
    (1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Städte Deutschlands befinden sich in Finanznot. Als dramatisch und alarmierend beschreibt der Deutsche Städtetag in seinem Gemeindefinanzbericht 1993 die finanzielle Situation der Kommunen in Ost- und Westdeutschland. Die Ursachen für diese Entwicklung sind vielschichtig und insbesondere zwischen den Städten der alten und neuen Bundesländer zu differenzieren. Die rapide Verschlechterung der Finanzsituation in vielen Städten erfordert ein energisches Gegensteuern. Die Auseinandersetzung mit den Methoden, Instrumenten und Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung wird von den Kommunen als besonders dringlich erachtet. So war die Aufnahme des Themenbereichs "Haushaltskonsolidierung" in das Fortbildungsprogramm des Deutschen Instituts für Urbanistik folgerichtig. Mit Vertretern von Zuwenderstädten des Difu aus den alten Bundesländern wurde die Frage nach möglichen Auswegen aus der Finanznot diskutiert. Ziel des Seminars war es, die Probleme und Ansätze zur Haushaltskonsolidierung zu analysieren und den Erfahrungsaustausch über die Tauglichkeit von Lösungsvarianten zu führen. Die Veröffentlichung enthält eine kurze Darstellung der inhaltlichen Schwerpunkte, die Texte der wichtigsten Vorträge sowie das Resümee der Diskussion des Seminars. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    In Städtebaupolitik und Städtebaurecht sind große Aufgaben anzugehen.
    (2021)
    Der Klimawandel, die Energiewende und das Ziel, den sozialen Zusammenhalt zu sichern, erfordern eine Konzentration auf den Bestand in den Siedlungen und die Schaffung und konsequente Nutzung eines dafür geeigneten Rechtsrahmens.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Kommunale Abfallwirtschaft - aktuelle Trends und Handlungsperspektiven.
    (2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Situation in der kommunalen Abfallwirtschaft wird vor dem Hintergrund nach wie vor schwer abschätzbarer Handlungsbedingungen - rechtliche Rahmensetzungen und künftige Mengenentwicklungen bei den Siedlungsabfällen, um nur zwei zentrale Stichworte zu nennen - auch aktuell von einer Frage beherrscht: Wie sieht die "richtige" Aufteilung der Entsorgungsverantwortung mit Blick auf den Hausmüll und die hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle zwischen öffentlichen Akteuren und privaten Unternehmen aus? Die Beiträge dieses Tagungsbandes gehen auch noch auf weitere, mit ihr verflochtene Themenfelder ein. Die Autoren geben dabei, aus unterschiedlichen Blickwinkeln, den derzeitigen Stand der Diskussion wieder: Behandelt werden mithin auch aktuelle Entwicklungen beim europäischen und deutschen Abfallrecht sowie Probleme bei der Erfüllung der Anforderungen der TA Siedlungsabfall und der Abfallablagerungsverordnung. Daneben nehmen naturgemäß Überlegungen einen breiten Raum ein, was die kommunalen Entsorgungsunternehmen tun müssen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Kommunale Abfallwirtschaft - Marktöffnung und sichere Entsorgung.
    (2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Viele grundsätzliche Fragen, die die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger betreffen, sind weiterhin ungelöst: Offen ist nämlich nach wie vor, ob die Abfallwirtschaft eine kommunale Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge bleibt oder ob nicht der Markt die "Karten ganz neu mischt". Kann es aber eine sichere, umweltverträgliche und kostengünstige Hausmüllentsorgung ohne Überlassungspflichten geben? Neue Fragen gesellen sich zudem hinzu: etwa ob nicht durch die von der Industrie, aber auch von Bund und Ländern durchgesetzte kommunale Kostenbeteiligung bei den Produktverordnungen neue, nur schwer zu nehmende Hürden errichtet werden. Der Tagungsband behandelt diese und weitere Fragen. Angesichts durchaus unterschiedlicher abfallwirtschaftlicher Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU ist ein Blick darauf wichtig . Beiträge aus Dänemark, England, Finnland, Frankreich, den Niederlanden und aus Österreich stellen dar, welche Lösungen andernorts gefunden wurden. Die Darstellung der deutschen Sicht der Dinge wird ebenfalls berücksichtigt. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kommunale Aufgaben zur Mobilität im ländlichen Raum.
    (2002) Deutsche Bundesstiftung Umwelt -DBU-, Osnabrück
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kommunale Aufgaben, Aufgabenwandel und Selbstverwaltungsprinzipien.
    (2002)
    Die deutschen Gemeinden verfügen traditionell über einen sehr ausgedehnten Aufgabenbestand, den sie angesichts der bestehenden Finanznot nicht voll werden halten können. Dennoch kommen immer wieder auch neue Aufgaben hinzu, denen sich die Gemeinden nicht entziehen können. Daher muss es ein kritisches Durchforsten der Aufgaben geben (Aufgabenkritik), und es ist auf Prozesse des Aufgabenwandels zu achten. Besondere Aufmerksamkeit verdienen auch die Instrumente der Aufgabenerfüllung, die ebenfalls überdacht werden müssen. Neue Instrumente können einiges zur Aufgabenerfüllung beitragen. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Kommunale Leistungen bei Vormundschaften und Pflegschaften für Volljährige. Umfrage der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Kommentierter Tabellenband.
    (1988)
    Die Erhebung der kommunalen Leistungen bei Vormundschaften und Pflegschaften für Volljährige steht im Zusammenhang mit der geplanten Reform des Rechtes der Entmündigung und der Vormundschaft und Pflegschaft über Volljährige. Als Ergebnis dieser Reformbemühungen liegt ein Diskussions-Teilentwurf eines Gesetzes über die Betreuung Volljähriger (Betreuungsgesetz - BtG) des Bundesministers der Justiz vor. In Anbetracht der in den nächsten Jahren stark ansteigenden Klientenzahlen infolge der fortschreitenden Überalterung der Bevölkerung mit einer entsprechenden Zunahme der dementiellen Alterserkrankungen soll das neue Gesetz offenkundige, in der Fachöffentlichkeit und den Medien hervorgehobene Mängel des bisherigen materiellen sowie Verfahrensrechtes, aber auch der sozialen und medizinischen Betreuung beheben. Mit der Erhebung der direkten und indirekten Leistungen der Kommunen bei Vormundschaften und Pflegschaften für Volljährige sollten daher Rahmendaten für eine künftige, die Reformziele gewährleistende administrative, soziale und ökonomische Betreuungsinfrastruktur ermittelt werden. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kriminalitätsvorbeugung - eine auch kommunale Aufgabe.
    (1993)
    Verbrechensbekämpfung ist scheinbar eine vorrangig polizeiliche Aufgabe. Diese Fehleinschätzung wird dadurch gestützt, daß im herkömmlichen Verständnis Kriminalitätsverhütung durch eine wirksame Strafverfolgung und durch polizeiliche Gefahrenabwehr erfolgt. Darüber hinaus hat die Polizei seit Jahren durch das kriminalpolizeiliche Vorbeugungsprogramm und durch kriminalpolizeiliche Beratungsstellen Aufklärung insbesondere gegenüber dem potentiellen Straftatenopfer geleistet. Wie bescheiden noch vor kurzem kommunale Kriminalprävention praktiziert wurde, zeigte auch eine im Jahre 1987 vom Bundeskriminalamt veranlaßte Befragung von 103 Mitgliedstädten des Deutschen Städtetages. Inzwischen hat sich - vor allem wegen der sich verschlechternden Kriminalitätslage - die Sichtweise zum Teil verändert. Einzelne Kommunalverwaltungen beteiligen sich an der Erstellung von Kriminalitätslagebildern. Darüber hinaus haben inzwischen einige Städte kriminalpräventive Räte eingesetzt. Eine Skizzierung verschiedener ausländischer Präventionsprojekte verdeutlicht jedoch, daß wir noch immer weit davon entfernt sind, die kriminalpräventiven Potentiale auszuschöpfen und die Straftatenverhütung insgesamt als ressort- und ämterübergreifende, gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu erkennen. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Liberalisierung, Wettbewerb und Sinnkrise in der Kommunalwirtschaft - 33 Feststellungen und Thesen.
    (2002)
    Dem Wettbewerb ausgesetzte Sparten der Kommunalwirtschaft müssen ihre angestammten Gebiete der Konkurrenz öffnen. Wer zu Monopolzeiten 100 % Marktanteile hatte, kann im Wettbewerb nur verlieren. Die Erhaltung des Unternehmens liegt dann in klarer Wettbewerbsorientierung, in neuen Geschäftsfeldern, im Schnüren von Dienstleistungspaketen oder in der Ausweitung des lokalen Marktes, also in einem Verhalten, das im Wettbewerb bei den Konkurrenten selbstverständlich ist. Die derzeitigen wirtschafts- und gemeindeverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, das Handeln von Wettbewerbs- und Kommunalaufsichten und die Entscheidungen von Vergabekammern und Gerichten behindern eher ein erfolgreiches Agieren der kommunalen Unternehmen. Diese müssen wie normale Unternehmen im Markt agieren dürfen. Die europäische Wettbewerbsprägung ist Auslegungsmaßstab für die deutschen Gemeindeordnungen. Aus der europäischen Liberalisierung erwächst eine Pflicht zum wettbewerblichen Verhalten. Mit dieser Pflicht wird das Wirtschaften auch kommunaler Unternehmen zwangsgeprägt. Der öffentliche Zweck ist nur noch durch erfolgreiches Wirtschaften erreichbar, das sich in Wachstum und Gewinnerzielung dokumentiert. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Privatisierung und Wettbewerb in der Abfallwirtschaft. Kommunale Hausmüllentsorgung vor neuen Herausforderungen.
    (2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Abfallwirtschaft ist nach wie vor eines der Aufgabenfelder, in denen am augenscheinlichsten Privatisierung und Wettbewerb die traditionelle kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge verändern und herausfordern. Fragen der Konkurrenz und der Kooperation zwischen Kommunen und Privaten sowie abfallwirtschaftliche Organisationsfragen stellen sich darüber hinaus auf dem europäischen Binnenmarkt schon lange nicht mehr nur im nationalen Kontext. Die Beiträge dieses Tagungsbandes verdeutlichen die aktuelle Sicht der Europäischen Kommission zum grenzüberschreitenden Wettbewerb in der Abfallwirtschaft wie auch die Haltung von Bund, Ländern und Kommunen zur eigenen Rolle und zur Aufgabenverteilung zwischen privaten und kommunalen Akteuren. Zudem werden diejenigen aktuellen Rechtsfragen der Privatisierung und Ausschreibung von Entsorgungsaufgaben und -leistungen aufgegriffen, die im Zuge allgemein fortschreitender Aufgabenprivatisierungen von wachsender praktischer Bedeutung sind. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Rekommunalisierung - Bewusstsein für eine an kommunalen Zielen ausgerichtete Daseinsvorsorge.
    (2021)
    Der Beitrag konzentriert sich vor allem auf die Organisationsformen kommunaler Leistungserbringung und ihre Bewertung in der ökonomischen Theorie, die Kriterien der Organisationsformenwahl sowie den Prozess der Entscheidungsfindung. Ferner wird auf den Stand der Rekommunalisierung im Energiesektor vertiefend eingegangen und ein Ausblick auf die weitere Entwicklung vorgenommen.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Rückzug aus der Leistungsverwaltung? Die Folgen der Finanzkrise für die kommunalen Aufgaben. Seminarbericht.
    (1985) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berling
    Die Krise der öffentlichen Haushalte und wachsende kommunale Lasten haben die Diskussion um die Aufgabenverteilung und Finanzausstattung im föderativen System neu entfacht. Als Trägern der Daseinsvorsorge sind den Gemeinden in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr Arbeitsfelder zugewachsen, die angesichts knapper Mittel zu überprüfen sind. Die Veröffentlichung enthält Referate und Diskussionsbeiträge des vom Difu veranstalteten Seminars, dessen Ziel die Förderung des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs kommunaler Führungskräfte auf diesem Gebiet war. bre/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Staat und Gemeinde im 19. Jahrhundert. Zum Verhältnis von kommunaler Selbstverwaltung und staatlichen Gemeindeaufgaben in Preußen.
    (1995)
    Das Gemeinderecht des 19. Jahrhunderts konstituierte ein Verhältnis, in dem die Kommunen ebenso autonom bei der Verwaltung ihrer Angelegenheiten waren, wie sie dem Staat gegenüber einzelne Verpflichtungen innehatten. Da ein Nebeneinander von staatlichen und gemeindlichen Kommunalorganen vermieden werden sollte, erhielt der Gemeindevorstand eine doppelte Funktion: Er war sowohl ausführendes Organ der Beschlüsse der Gemeindeverwaltung als auch Beauftragter der örtlich wahrzunehmenden staatlichen Verbindlichkeiten. Die lokalen Staatsaufgaben waren dem Institut der Polizei subsumiert. Die Spannung zwischen obrigkeitsstaatlichen Befugnissen und konstitutioneller Verfassung wurde durch die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit überbrückt. Sie deklarierte die Gemeinde als einen Komplex wirtschaftlicher und politischer Zwecke, soweit die Kommunalaufgaben der örtlichen Bindung und der Permanenz gemeinnützigen Wirkens unterlagen. difu