Auflistung nach Schlagwort "Kommunaler Spitzenverband"
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Graue Literatur/ Bericht Cities and towns in the European constitutional system. Report documenting the Joint Convention of the German Association of Cities and Towns and the German Institute of Urban Affairs, Berlin, 28 May 2008.(2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinEnde Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.Monografie Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich. Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.(1992)Die Entwicklungsprozesse einer Norm (Gesetz) zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug untersucht der Autor anhand der für das Städtebaurecht zentralen Vorschrift in § 34 Bundesbaugesetz (BBauG). Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich. Damit durchbricht diese Vorschrift den Grundsatz der Planmäßigkeit, der den Leitgedanken des BBauG bildet. Der § 34 BBauG besitzt für die Gemeinden eine beachtliche Bedeutung, da so die nicht beplanten Gemeindegebiete bebaut werden können. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Vorläufer dieser Vorschrift sowie des § 34 BBauG von 1960 bis in die Gegenwart beschreibt die Arbeit die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Durchführung dieser Norm sowie den Einfluß verschiedener politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf den Prozeß der Gesetzesnovellierung. rebo/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Der öffentliche Kommunalkredit im 19. und frühen 20. Jahrhundert.(2000)Urbanisierung und Stadtentwicklung stellten im 19. und 20. Jahrhundert erhebliche Anforderungen an den deutschen Kapitalmarkt. Die Städte mussten für den Aufbau einer Finanzinfrastruktur und die Absicherung der Kreditnachfrage sorgen. Das Interesse an einer eigenständigen Kreditorganisation, welche die Abhängigkeit von den Privatbanken abmilderte, führte zum Auf- und Ausbau einer im nationalen Rahmen arbeitenden Sparkassen- und Giroorganisation. Da gleichzeitig auf provinzieller und staatlicher Ebene ein Zusammenschluss der Landes- und Staatsbanken durchgesetzt wurde, konkurrierten in den preußischen Provinzen und im Reich vorübergehend zwei öffentlich-rechtliche Bankorganisationen miteinander, deren Kooperation aber bald durch staatliche Intervention erzwungen wurde. Die Zentralisation des kommunalen Anleihewesens, die erfolgreiche Durchsetzung der Sammel- und Einheitsanleihe als effiziente Formen der Gemeindeobligation sowie die Einschränkung des Anleihemarktes konnten jedoch nicht verhindern, dass sich die Bankenkrise am Ende der Weimarer Republik auch als eine Krise des Kommunalkredits darstellte. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/ Bericht Difu goes Europe. Kommunen und ihre Beratungsbedarfe in ausgewählten europäischen Ländern.(2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinStädte und Gemeinden in Europa stehen vor einer Vielzahl von Veränderungen und Herausforderungen. Diese betreffen ökonomische, soziale und ökologische Rahmenbedingungen wie auch kommunale Handlungsfelder, Strukturen, Organisations- und Arbeitsformen. Infolge unterschiedlicher nationaler Entwicklungspfade und Verfassungssysteme weisen die Rollen und Handlungsspielräume von Städten und Gemeinden zwar deutliche Unterschiede auf, dennoch besteht inzwischen ein nationalstaatenübergreifender, von maßgeblichen kommunalen Vertretungskörperschaften wie dem Deutschen Städtetag (DST), dem Österreichischen Städtebund oder Städtenetzwerken wie EUROCITIES immer wieder betonter, Konsens, der auf eine Stärkung der kommunalen Position zielt. Die Kommunen bedürfen der doppelten Unterstützung: zum einen in Form einer politischen Lobby-Institution zur Vertretung kommunaler Interessen gegenüber nationalen und supranationalen Akteuren, zum anderen in Form einer fach- und sachgerechten Betreuung und Beratung im Hinblick auf eine Vielzahl sich ändernder sektoraler Herausforderungen und Entwicklungen. Ziel einer im DIFU unter dem Titel "Difu goes Europe - Kommunen und ihre Beratungsbedarfe in ausgewählten europäischen Ländern" durchgeführten Studie war es, in mehreren Nationalstaaten Europas dazu Untersuchungen anzustellen. Die Studie besteht aus zwei Teilen: einer Literatur- und Internetrecherche sowie einer schriftlichen Beragung der kommunalen Spitzenverbände in 14 ausgewählten europäischen Nationalstaaten.Graue Literatur/ Bericht Kommunen und ihre Beratungsbedarfe in ausgewählten europäischen Ländern.(2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinStädte und Gemeinden in Europa stehen vor einer Vielzahl von Veränderungen und Herausforderungen. Diese betreffen ökonomische, soziale und ökologische Rahmenbedingungen wie auch kommunale Handlungsfelder, Strukturen, Organisations- und Arbeitsformen. Infolge unterschiedlicher nationaler Entwicklungspfade und Verfassungssysteme weisen die Rollen und Handlungsspielräume von Städten und Gemeinden zwar deutliche Unterschiede auf, dennoch besteht inzwischen ein nationalstaatenübergreifender, von von maßgeblichen kommunalen Vertretungskörperschaften wie dem Deutschen Städtetag (DST), dem Österreichischen Städtebund oder Städtenetzwerken wie EUROCITIES immer wieder betonter, Konsens, der auf eine Stärkung der kommunalen Position zielt. Die Kommunen bedürfen in die uner doppelten Unterstützung: zum einen in Form einer politischen Lobby-Institution zur Vertretung kommunaler Interessen gegenüber nationalen und supranationalen Akteuren, zum anderen in Form einer fach- und sachgerechten Betreuung und Beratung im Hinblick auf eine Vielzahl sich ändernder sektoraler Herausforderungen und Entwicklungen. Ziel einer im DIFU unter dem Titel "Difu goes Europe - Kommunen und ihre Beratungsbedarfe in ausgewählten europäischen Ländern" durchgeführten Studie war es, in mehreren Nationalstaaten Europas dazu Untersuchungen anzustellen. Die Studie, die in Kurzfassung vorgestellt wird, besteht aus zwei Teilen: einer Literatur- und Internetrecherche sowie einer schriftlichen Beragung der kommunalen Spitzenverbände in 14 ausgewählten europäischen Nationalstaaten.Graue Literatur/ Bericht Konfliktfeld Mobilfunk: Kommunale Handlungsspielräume und Lösungsstrategien.(2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer Ausbau der Mobilfunknetze zum Zweck einer bundesweit flächendeckenden Versorgung hat zur Folge, dass im ganzen Bundesgebiet zahlreiche Sendestationen errichtet wurden und werden. Mit dem voranschreitenden Ausbau der Mobilfunknetze kommen in der Bevölkerung jedoch immer mehr Ängste vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch elektromagnetische Felder auf. Nicht selten können solche Befürchtungen zu emotionalisierten Diskussionen in der Öffentlichkeit oder gar zu Klagen vor Gericht führen. Fragen und Beschwerden der Bevölkerung richten sich vor allem an Städte und Gemeinden. Deren Ziel ist es daher, Vorsorge, Information und Beratung, Transparenz und Koordination beim Bau neuer Sendeanlagen zu gewährleisten. Allerdings sind sie dabei in der schwierigen Lage, zwischen den Bedürfnissen und Ängsten der Bevölkerung und den Interessen der Mobilfunkbetreiber vermitteln zu müssen. Der Band enthält eine umfassende Sammlung unterschiedlicher Erfahrungen und Positionen von Beteiligten und Betroffenen zum Konfliktfeld Mobilfunk, dabei werden die Sichtweisen von Kommunen ebenso dargestellt wie diejenigen von Mobilfunkbetreibern und Bürgerinitiativen. Da die genaue Kenntnis der verschiedenen Positionen eine wichtige Voraussetzung für Konfliktvermeidung und -lösung ist, soll mit dieser Publikation ein Beitrag zur Konfliktminderung geleistet werden. difuMonografie Lokale Agenda 21: Kommunen aktiv für die Zukunft.(1997) EXPO 2000 Hannover GmbH; Niedersächsischer Städtetag, HannoverGraue Literatur/ Bericht Model cities: German experience with best practice competitions. Paper presented at the World Conference on Model Cities, Singapore, 19-22 april 1999.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinIn den letzten Jahren sind in Deutschland von Ministerien, Verbänden, Hochschulen und Stiftungen zahlreiche Städtewettbewerbe ausgelobt worden. Sie haben meist eine große Beteiligung gefunden, auch wenn sie nicht mit finanziellen Anreizen operierten. Wichtige Voraussetzungen sind Themen, die im Trend der kommunalpolitischen Debatte liegen, vertretbare Kosten, ein zuverlässiger Veranstalter und dessen gute Öffentlichkeitsarbeit. Außerdem ist in Deutschland die fördernde Unterstützung durch die kommunalen Spitzenverbände eine notwendige Voraussetzung für eine zahlenmäßig befriedigende Teilnahme. Positive Erfahrungen anderer Gemeinden sind ebenfalls oft der Auslöser der Beteiligung. In dem Vortrag werden folgende Fragen behandelt: Was sind die Intentionen von Anbietern und Nachfragern von Wettbewerben? Welche konzeptionellen Alternativen gibt es? Welche Stärken und Schwächen haben sie? Es werden zudem zwei Wettbewerbsbeispiele aus dem Umweltbereich beschrieben. In einer zusammenfassenden Auswertung wird festgehalten, daß Städtewettbewerbe ein leistungsfähiges Instrument der Politik sind, das regulative und finanzielle Instrumente in ausgewählten Politikfeldern gut ergänzt. difuMonografie Städte im europäischen Verfassungssystem. Dokumentation des gemeinsamen Symposiums des Deutschen Städtetages und des Deutschen Instituts für Urbanistik am 28. Mai 2008 in Berlin.(2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinEnde Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Wer sich nicht positioniert, der verliert - Kommunale Reaktionen auf die Europäische Integration.(2005)Die Europäisierung wirkt sich auch gravierend auf die Städte aus. Dies hat bei den Städten in den letzten Jahren dazu geführt, ihre "Europakompetenz" insgesamt zu stärken. Auf der Ebene der einzelnen Stadt dienen hierzu etwa der Aufbau von "Informationssystemen" nach innen und außen, die Erhöhung der "Europakompetenz" in Rat und Verwaltung, die Vernetzung mit anderen europäischen Städten und die Profilierung im europäischen Städtewettbewerb. Die europapolitische Strategie der deutschen Städte im Sinne eines schlagkräftigen Interessenverbundes beruht auf drei Elementen: 1.) dem Europabüro des Deutschen Städtetages in Brüssel als Stabsstelle der Europaarbeit am Sitz der wichtigsten europäischen Institutionen, 2.) der Europaarbeit der einzelnen Fachdezernate des Deutschen Städtetages innerhalb dessen Hauptgeschäftsstelle, 3.) der Bildung von Netzwerken mit dem Ziel eines koordinierten, einheitlichen Auftritts mit europäischen Partnern. Für die einzelnen Städte dürfte künftig im Vordergrund stehen, die Anpassung ihrer Dienstleistungen an den europäischen Rechtsrahmen zu vollziehen, ohne kommunale Gestaltungsspielräume einzubüßen. Hinsichtlich des kollektiven Auftritts der Städte sollte das Bemühen intensiviert werden, die "Vielstimmigkeit" der kommunalen Interessenvertretung in Europa, die anhand der Fülle von Netzwerken und Verbänden deutlich wird, weiter zu reduzieren. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zur Stellung der Kommunen in der Europäischen Union.(2005)Die Kommunen und Europa sind sich zugleich nah und fern: Nah deshalb, weil sich ein wesentlicher Teil des europäischen Rechts unmittelbar auf die Kommune auswirkt und weil die Kommunen dieses Recht als unterste staatliche Behörde meist selbst vollziehen; und fern, weil es für die Kommunen praktisch nicht möglich ist, mit dem offiziellen Europa in Beziehung zu treten. Bei der Auseinandersetzung mit den Rechtsproblemen der Kommunen in der Europäischen Union ist es erforderlich, sich immer wieder Nähe und Distanz der Kommunen zu Europa zu vergegenwärtigen. Im folgenden Beitrag geht es zunächst um einen kurzen rechtshistorischen Abriss der bisherigen europäischen Integration und die die Kommunen betreffenden rechtlichen Probleme. Danach werden einige Vorschläge zur Behebung bestimmter Rechtsprobleme unterbreitet sowie ein zukunftsgerichteter Blick auf den Entwurf zur Europäischen Verfassung geworfen. difu