Auflistung nach Schlagwort "Planungshoheit"

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  • Monografie
    Grenzen der Regelungskompetenz der Raumordnungsplanung im Verhältnis zur kommunalen Planungshoheit.
    (2011)
    Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben, die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen und viele Themen mehr sorgen an der Schnittstelle zwischen Landes- und Regionalplanung und kommunaler Bauleitplanung immer wieder für Konflikte. In welchem Maße und unter welchen Voraussetzungen darf die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei diesen für die Stadtentwicklung wichtigen Fragen einschränken? Diese Fragen und Lösungswege werden systematisch aufgearbeitet und anhand zweier Beispiele exemplarisch verdeutlicht. Thematisiert werden insbesondere die verfassungsrechtlichen Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung; die sonstigen sich aus dem Raumordnungsrecht ergebenden Schranken; die regelungstechnischen Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen; die Notwendigkeit einer auf die überörtlichen Interessen eingehenden schlüssigen Begründung. Es werden Empfehlungen für eine rechtssichere, die kommunale Planungshoheit in der gebotenen Weise respektierende Raumordnungsplanung gegeben. Dabei stehen die Abwehr unzulässiger "Übergriffe" in den Bereich der kommunalen Planungshoheit und das Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen einer Region im Blickpunkt - wichtig für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung der Kommunen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Zwischen Eingriff und Planungshoheit. Grenzen der Regelungskompetenz in der Raumordnungsplanung.
    (2011)
    Die Abgrenzung der Kompetenzen der Träger der Raumordnungsplanung im Verhältnis zu den mit dem Recht auf Selbstverwaltung ausgestatteten Gemeinden ist keine neue Frage. Sie wird gestellt, solange es Raumordnungsplanung gibt. Bei den Kommunen als betroffenen Planungsträgern besteht die Sorge, unverhältnismäßig in den eigenen verfassungsrechtlich abgesicherten Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt zu werden. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat auf Anregung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und unter Einbindung der Freiherr vom Stein-Akademie für Europäische Kommunalwissenschaften ein Gutachten erstellt, um im Lichte der aktuellen und zum Teil auch schon umgesetzten Überlegungen der Raumordnungsplanung und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung der letzten Jahre eine zeitgemäße Neubestimmung der Grenzen landes- und regionalplanerischer Planungskompetenz im Verhältnis zur kommunalen Planungshoheit vorzunehmen. In dem Beitrag sind die Ergebnisse des Gutachtens zusammengefasst dargestellt. Angesprochen werden die Themenbereiche: Überörtliches oder örtliches Interesse nach einer Gemeindegebietsreform; Einzelhandelssteuerung durch Raumordnungspläne; Prüfraster für Zielfestlegungen; Systematische Prüfung und sorgfältige Begründung. Grundsätzlich ist von der Rechtsprechung anerkannt, dass die Raumordnungsplanung im mehrstufigen System der räumlichen Gesamtplanung Vorgaben machen kann, die sich auf die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden in Bezug auf die Entwicklung der baulichen und sonstigen Nutzungen im Gemeindegebiet auswirken und im Fall von raumordnerischen Festlegungen mit Zielqualität Bindungswirkungen gegenüber den Gemeinden auslösen.