Auflistung nach Schlagwort "Rechtsform"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    The Challenge of Securing the Public Interest. Environmental Policy Action in the Ensuring Local Authority in Germany. Theoretical identification of current pressure points and changes in municipalities
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Der öffentliche Kommunalkredit im 19. und frühen 20. Jahrhundert.
    (2000)
    Urbanisierung und Stadtentwicklung stellten im 19. und 20. Jahrhundert erhebliche Anforderungen an den deutschen Kapitalmarkt. Die Städte mussten für den Aufbau einer Finanzinfrastruktur und die Absicherung der Kreditnachfrage sorgen. Das Interesse an einer eigenständigen Kreditorganisation, welche die Abhängigkeit von den Privatbanken abmilderte, führte zum Auf- und Ausbau einer im nationalen Rahmen arbeitenden Sparkassen- und Giroorganisation. Da gleichzeitig auf provinzieller und staatlicher Ebene ein Zusammenschluss der Landes- und Staatsbanken durchgesetzt wurde, konkurrierten in den preußischen Provinzen und im Reich vorübergehend zwei öffentlich-rechtliche Bankorganisationen miteinander, deren Kooperation aber bald durch staatliche Intervention erzwungen wurde. Die Zentralisation des kommunalen Anleihewesens, die erfolgreiche Durchsetzung der Sammel- und Einheitsanleihe als effiziente Formen der Gemeindeobligation sowie die Einschränkung des Anleihemarktes konnten jedoch nicht verhindern, dass sich die Bankenkrise am Ende der Weimarer Republik auch als eine Krise des Kommunalkredits darstellte. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die institutionellen Grundlagen der Sparkassenorganisation.
    (2000)
    Vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen und Gefährdungen der Sparkassenorganisation untersucht der Verfasser rechtliche und institutionelle Grundlagen des gewachsenen deutschen Sparkassenwesens. In dem Beitrag wird für eine Beibehaltung der öffentlich-rechtlichen Strukturprinzipien plädiert: öffentlicher Auftrag, Anstaltsform, enge Verbindung zur kommunalen Selbstverwaltung, Anstaltslast, Gewährträgerhaftung, Regionalprinzip. Diese Prinzipien seien geeignet, sie den von der Europäischen Kommission und in einigen Ländern der Bundesrepublik Deutschland in Gang gesetzten Veränderungen entgegenzuhalten. Der Verfasser schließt mit einem Appell an die Sparkassen- und Kommunalen Spitzenverbände, an dem festzuhalten, was in guter Tradition begründet wurde . difu
  • Graue Literatur/ Bericht
  • Graue Literatur/ Bericht
    Gemeinwohlsicherung als Herausforderung umweltpolitisches Handeln in der Gewährleistungskommune. Theoretische Verortung der Druckpunkte und Veränderungen in Kommunen.
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Graue Literatur/ Bericht
    Netzgebundene Infrastrukturen unter Veränderungsdruck - Sektoranalyse Wasser.
    (2003) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der drohende Verfall kommunaler Infrastruktur, ein dramatischer Rückgang öffentlicher Infrastrukturinvestitionen, die Privatisierung öffentlicher Unternehmen sowie die Einführung von Wettbewerb auf Infrastrukturmärkten - dies sind nur einige Aspekte in der aktuellen Debatte um die Zukunft der zentralen Bereiche kommunaler Daseinsvorsorge. Die prekäre Finanzlage der deutschen Kommunen überlagert alle Probleme und bildet den Hintergrund für aktuelle Veränderungen in den kommunalen Infrastruktursektoren. Der Forschungsverbund netWORKS beschäftigt sich in einem interdisziplinären Ansatz mit diesen Fragen. Im Forschungsantrag ist die Aufgabe wie folgt dargelegt: "Netzgebundene Infrastruktursysteme als zentrale Bausteine moderner Gesellschaften unterliegen einem radikalen Wandel, der als sozial-ökologische Transformation begriffen werden kann. Wichtige Antriebsfaktoren sind in diesem Zusammenhang die Liberalisierung und Privatisierung (ehemals) öffentlicher Aufgabenbereiche... Ziel des Forschungsverbundes ist es, gemeinsam mit der Praxis Ansatzpunkte, Instrumente und Strategien insbesondere auf der kommunalen Ebene zu entwickeln und zu erproben, mit denen regulierend in den sozial-ökologischen Transformationsprozess eingegriffen werden kann, um diesen in einen Korridor nachhaltiger Entwicklung zu lenken, Gestaltungsoptionen in der Zukunft offen zu halten und eine Verschärfung sozial-ökologischer Problemlagen zu vermeiden." Um eine annähernde Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten, folgen die sektoralen Bestandsaufnahmen einem bestimmten Gliederungsschema. Die von ISOE und der Technischen Universität Cottbus verfasste Bestandsaufnahme zum Stand der Privatisierung in der Wasserversorgung und zu dem sich ergebenden Regulierungsbedarf berücksichtigt den Stand April 2003. Hinweise zur Veränderung in der Abwasserbeseitigung finden sich im Anhang. Als zentrales Anliegen einer Strukturveränderung gelten Effizienzsteigerung und Kostensenkung und ob kommunale Unternehmen diesbezüglich mit privaten Unternehmen konkurrieren können. fu/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Öffentliches Eigentum: Kommunale Dienste in kommunaler Hand?
    (2010)
    Die Rekommunalisierung von Aufgaben der Daseinsvorsorge hat Konjunktur. Immer mehr Städte und Gemeinden prüfen, ob und in welchen Bereichen der (Wieder-)Einstieg in das operative Geschäft der Ver- und Entsorgung lohnt. Insbesondere die Energieversorgung und der Rückkauf von Stadtwerken befinden sich im Fokus der Debatte. Die Frage, ob kommunale Leistungen durch öffentliche Unternehmen zu erbringen sind, oder ob diese privaten Akteuren und dem Markt überlassen werden sollten, ist allerdings nicht neu. Betrachtet man Aufbau und Organisationsformen von öffentlichen Infrastrukturen über die letzten 150 Jahre, so fällt auf, dass sie in den einzelnen Bereichen im Zeitverlauf mal verstärkter privater, mal vermehrter öffentlicher Leistungserbringung unterlagen. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag die derzeitige Situation beschrieben. Neben den öffentlich-rechtlichen Formen von Regie- und Eigenbetrieb steht eine Fülle von privaten und privatisierten Organisationsformen: In der Empirie finden sich neben kommunalen Eigengesellschaften, die zu 100 Prozent in der Hand von Kommunen sind, gemischtwirtschaftliche Kooperationsgesellschaften mit variierenden kommunalen Mehrheits- oder Minderheitsanteilen. Ferner binden Kommunen auch so genannte Erfüllungsgehilfen in ihre Aufgabenwahrnehmung mit ein. Hier handelt es sich in der Regel um private Betreiber, die im Auftrag der Kommune operativ die Dienstleistung erstellen. Die Gründe dieses allgemein als Privatisierung bezeichneten Prozesses sind zum einen darin zu suchen, dass im Zuge einer angestrebten Verwaltungsmodernisierung die Übernahme von Managementkonzepten aus der privaten Wirtschaft erfolgte, verbunden mit einer Ausgliederung von Aufgaben auf selbständige Organisationseinheiten. Zum anderen hat die Haushaltslage der Kommunen vielerorts zum Verkauf von Beteiligungen oder zur Einbindung privater Partner geführt. Unterstützt wurde dieser Prozess durch die Vorgaben der Europäischen Union (EU), die traditionell öffentliche Bereiche einem Wettbewerbsregime unterstellen. Bisher gibt es keine verlässlichen Zahlen, mit denen sich der gegenwärtige Trend zur Rekommunalisierung belegen lässt. Zutreffend ist der Trend im Bereich der Energieversorgung, aber auch in den Sektoren Abwasser- und Abfallentsorgung. Außerdem scheint es eine regionale Clusterung von Rekommunalisierungen in Norddeutschland (Schleswig-Holstein) und Süddeutschland (Bayern) zu geben.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Partizipation und gesellschaftliche Einflußnahme bei raumbedeutsamen Großprojekten.
    (1997)
    Der Beitrag beschränkt sich beispielhaft auf zwei im Raum Berlin/Brandenburg geplante Verkehrsprojekte: die Magnetbahn Transrapid und den Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI). Die Bedeutsamkeit dieser Entscheidungen kann u.a. damit belegt werden, daß bei der letzten Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Berlin/Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern der Akademie für Raumforschung und Landesplanung mehrere Fachleute das Gewicht der Standortentscheidung des Flughafens für die Raumentwicklung in der Metropolregion Berlin-Brandenburg höher einschätzten als das Gewicht einer geglückten oder nun gescheiterten Fusion beider Länder. Dabei erscheint es sinnvoll, erstens das Thema kurz in ausgewählte theoretische Zusammenhänge zu stellen und zweitens einige faktische Informationen über die aktuellen Planungsprozesse vorzulegen und zu analysieren. Offen bleibt dabei die Frage, ob das, was für Berlin-Brandenburg gefunden wurde, für andere Räume ebenfalls Geltung besitzt, ob das, was für Transrapid und Flughafen gilt, für andere (sicher nicht alle) Großprojekte Geltung hat. Der Beitrag schließt drittens mit sieben normativen Thesen. - (Verf.)
  • Graue Literatur/ Bericht
    Privatisation in Local Authorities An analysis of reports on municipal holdings.
    (2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Diskussion über Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Aufgabenbereiche und Unternehmen wird auch vor dem Hintergrund der kommunalen Haushaltskrise geführt. Gegenstand dieser Auseinandersetzung sind Ausgliederung und Übertragung kommunaler Leistungen auf Private, aber auch ganz grundsätzlich die Neuverteilung von Aufgaben und Ressourcen zwischen öffentlicher und privater Hand. In vielen einschlägigen Publikationen wird das Fehlen empirischen Datenmaterials zum Stand der Privatisierung auf kommunaler Ebene beklagt. Gleichwohl geht man allgemein davon aus, dass weite Bereiche der kommunalen Betätigung in eine private Rechtsform überführt und so aus der Kernverwaltung ausgegliedert worden sind. Der Band bietet auf der Basis einer Auswertung von Beteiligungsberichten deutscher Großstädte aus den Jahren 2001 und 2002 einen ersten Überblick über Art und Ausmaß von Privatisierungen in deutschen Großstädten - insbesondere in den Ver- und Entsorgungsbereichen Wasser und Energie sowie im ÖPNV. Untersucht wurden 36 Beteiligungsberichte, darunter die der 30 größten deutschen Städte von Berlin bis Braunschweig. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Privatisierung in Kommunen - eine Auswertung kommunaler Beteiligungsberichte.
    (2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Diskussion über Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Aufgabenbereiche und Unternehmen wird auch vor dem Hintergrund der kommunalen Haushaltskrise geführt. Gegenstand dieser Auseinandersetzung sind Ausgliederung und Übertragung kommunaler Leistungen auf Private, aber auch ganz grundsätzlich die Neuverteilung von Aufgaben und Ressourcen zwischen öffentlicher und privater Hand. In vielen einschlägigen Publikationen wird das Fehlen empirischen Datenmaterials zum Stand der Privatisierung auf kommunaler Ebene beklagt. Gleichwohl geht man allgemein davon aus, dass weite Bereiche der kommunalen Betätigung in eine private Rechtsform überführt und so aus der Kernverwaltung ausgegliedert worden sind. Der Band bietet auf der Basis einer Auswertung von Beteiligungsberichten deutscher Großstädte aus den Jahren 2001 und 2002 einen ersten Überblick über Art und Ausmaß von Privatisierungen in deutschen Großstädten - insbesondere in den Ver- und Entsorgungsbereichen Wasser und Energie sowie im ÖPNV. Untersucht wurden 36 Beteiligungsberichte, darunter die der 30 größten deutschen Städte von Berlin bis Braunschweig. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Rekommunalisierung - Bewusstsein für eine an kommunalen Zielen ausgerichtete Daseinsvorsorge.
    (2021)
    Der Beitrag konzentriert sich vor allem auf die Organisationsformen kommunaler Leistungserbringung und ihre Bewertung in der ökonomischen Theorie, die Kriterien der Organisationsformenwahl sowie den Prozess der Entscheidungsfindung. Ferner wird auf den Stand der Rekommunalisierung im Energiesektor vertiefend eingegangen und ein Ausblick auf die weitere Entwicklung vorgenommen.
  • Monografie
    Transformation netzgebundener Infrastruktur. Strategien für Kommunen am Beispiel Wasser.
    (2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die netzgebundenen Infrastruktursysteme befinden sich in einem dynamischen Prozess der Transformation. Dies gilt auch für den Bereich der Wasserver- und -entsorgung. Die Veränderungen treffen insbesondere die Kommunen als diejenigen, die traditionell und als Ausdruck ihrer Selbstverwaltung die öffentliche Versorgung sicherstellen. Kommunale Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung müssen sich daher grundsätzliche strategische Fragen zur Sicherstellung einer ausreichenden und angemessenen Ver- und Entsorgung stellen - und zwar sowohl in Hinblick auf die Organisationsform und damit ihre Einflussmöglichkeiten auf die Leistungserbringung als auch mit Blick auf die Nachhaltigkeit des Versorgungssystems. Das Handbuch bietet den Kommunen auf der Basis der Ergebnisse des Forschungsverbundes netWORKS anwendungsorientierte Unterstützung bei dieser strategischen Entscheidungsfindung. Neben der Darstellung der grundlegenden Rahmenbedingungen und eines eigens entwickelten Ansatzes zur integrierten Strategiebildung werden Gestaltungspotenziale und -restriktionen deutlich gemacht, modellhaft die Wirkungen kommunaler Handlungsstrategien aufgezeigt sowie Verfahren und Instrumente eines kommunalen Transformationsmanagements erläutert. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Zukunft der Deponierung von Abfällen und der wirtschaftlichen Betätigung in den Kommunen.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Fachtagung befaßte sich mit zwei Aspekten der Abfallwirtschaft, die für Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger von aktueller Relevanz sind: Deponierung und wirtschaftliche Betätigung markieren quasi als Eckpunkte die Bandbreite der abfallwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die in den letzten Jahren aus Sicht der Kommunen einer turbulenten Entwicklung ausgesetzt sind. So haben sich schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes des Bundes einschneidende Veränderungen für die kommunalen Entsorgungsstrukturen ergeben. Deren Auswirkungen standen im Mittelpunkt des ersten Themenblocks der Fachtagung. Antworten auf zahlreiche Fragen, Einschätzungen der vorhandenen Probleme und mögliche Lösungen wurden aus Bundes-, Landes- und aus kommunaler Sicht gegeben. Außerdem wurden transnationale Aspekte sowie die Auswirkungen der geplanten Deponie-Richtline der EU behandelt. Der zweite Themblock betraf die Zukunft der wirtschaftlichen Betätigung in den Kommunen, wobei zunächst Hilfestellungen mit Blick auf die Lösung aktueller Fragen und Anregungen für künftige Vorgehensweisen aus Sicht kommunaler Praktiker vorgestellt wurden. Ein weiterer Beitrag kommentiert zum einen die derzeitige Konkurrenzssituation bei der wirtschaftlichen Betätigung und erörtert zum anderen einige Gesichtspunkte bei der Abfalldeponierung aus dem Blickwinkel der privaten Entsorgungswirtschaft. difu