Auflistung nach Schlagwort "Rechtsgrundlage"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Aufgaben und Möglichkeiten der Jugendhilfe bei der Auseinandersetzung mit sexueller Gewalt gegen Kinder. Dokumentation der Fachtagung am 6. und 7. Juni 1997 in Bogensee bei Berlin.
    (1998) Verein für Kommunalwissenschaften e.V., Berlin
    Die Auseinandersetzung mit sexueller Gewalt gegen Kinder ist ein sehr komplexes Problem, das nicht nur die Frage aufwirft, wie sich die Jugendhilfe selbst auf die besonderen fachlichen Anforderungen an Prävention, Hilfen und Beratung inhaltlich und strukturell einstellt, sondern auch die Frage, wie mit den Konflikten umzugehen ist, die sich aus dem jeweils unterschiedlichen Auftrag der Jugendhilfe und der Strafverfolgungsbehörden ergeben. Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Tagung des Vereins für Kommunalwissenschaften e.V., an der neben Fachleuten der Jugendhilfe auch Gesprächspartner aus Polizei, Gericht und Staatsanwaltschaft mitwirkten. Ihre Beiträge behandelten differenziert die rechtlichen und fachlichen Rahmenbedingungen des Handelns der Jugendhilfe, erörterten die Aufgaben der Jugendämter in diesem Problemfeld und thematisierten Möglichkeiten und Grenzen der Kooperation zwischen Jugendhilfe, Staatsanwaltschaft, Gerichten und Polizei, zum einen aus der Sicht der Jugendhilfe, zum anderen aus der Sicht der Justiz. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Bauleitplanung und Flächenmanagement bei Eingriffen in Natur und Landschaft.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Entwicklung neuer Baugebiete führt fast unausweichlich zu Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes. Das Baugesetzbuch enthält für diesen Sachverhalt eine spezielle Regelung, die als städtebaurechtliche Eingriffsregelung bezeichnet und vom Bundesverwaltungsgericht als ein gesetzlich vorgeprägtes Prüf- und Folgenbewältigungsprogramm angesehen wird. Die Gemeinden müssen sich schon bei der Aufstellung der Bauleitpläne um die Vermeidigung von Beeinträchtigungen bemühen und zugleich prüfen, auf welche Weise die verbleibenden Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können. Gleichzeitig wurden jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden durch die räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich erheblich erweitert. Die Arbeitshilfe gibt einen systematischen Überblick über die gesamte Problematik und orientiert sich an den rechtlichen und planungspraktischen Anforderungen bei der Handhabung des Instrumentariums. Sie enthält nicht nur zahlreiche Beispiele aus der kommunalen Praxis, sondern auf Hinweise auf alle wichtigen Gerichtsentscheidungen und auf vertiefende Literatur. In sieben nach den Planungsebenen gegliederten Kapiteln wird dem Leser zum einen eine Hilfe bei der Bewältigung von Einzelfragen gegeben, zum anderen der Rahmen für eine umfassende Flächenbereitstellung bis zum Vollzug vorgezeichnet. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Beiträge zum kommunalen Umweltschutz in der Tschechischen Republik.
    (1996) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Veröffentlichung enthält Einzelbeiträge tschechischer Experten aus Ministerien, staatlichen Institutionen, wissenschaftlichen Einrichtungen, privaten Umweltschutzeinrichtungen sowie der kommunalen Praxis zu wichtigen Bereichen des kommunalen Umweltschutzes. Die Beiträge sind in ihrer Aussagekraft sehr unterschiedlich und lassen vor allem die tiefgreifende Umbruchsituation erkennen, in der sich Tschechien nicht nur bezogen auf den Umweltschutz insgesamt sondern auch bezogen auf den erforderlichen Umbau der Verwaltungsstrukturen auf nationaler und auf kommunaler Ebene befindet. Die Zuordnung von Zuständigkeiten zu unterschiedlichen Verwaltungsebenen, der Aufbau kommunaler Selbstverwaltung und die damit verbundenen fachlichen, personellen und finanziellen Herausforderungen müssen gleichzeitig bewältigt werden, um den wirtschaftlichen Aufbau- und Umstrukturierungsprozeß abschließen zu können. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Beiträge zum kommunalen Umweltschutz in der Ungarischen Republik.
    (1996) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Deutsche Gesetzgebung und kommunale Praxiserfahrungen dienten als Basis für die Vermittlung von Informationen und Hilfestellungen zum Aufbau des kommunalen Umweltschutzes in Ungarn. Arbeitshilfen zu einzelnen Schwerpunkten wurden jeweils durch Expertenbeiträge aus Ungarn eingeleitet, in denen der aktuelle Stand der Reformen skizziert wurde. Die Arbeitshilfen erschienen in der Landessprache und richteten sich direkt an die Mitarbeiter von Stadtverwaltungen und wurden in mehreren Seminaren vor Ort vorgestellt und diskutiert. Die Veröffentlichung der Einzelbeiträge der ungarischen Experten in deutscher Sprache richtet sich an einen interessierten deutschen Leserkreis: an kommunale Partnerschaften, kommunalpraxisorientierte Forschungseinrichtungen und Institutionen sowie einschlägige Ministerien und nachgeordnete Einrichtungen, die Projekte in Ungarn fördern oder fachliche Kontakte pflegen. Schließlich richtet sich die Veröffentlichung auch an die Privatwirtschaft, die bereits in Ungarn tätig ist oder Investitionen dort beabsichtigt. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Kreisumlage in der Rechtsprechung.
    (1994)
    Daß Kreise und kreisangehörige Gemeinden aufgrund der Kreisumlage ihre eigenverfügbaren Finanzen zu einem Großteil aus denselben Quellen schöpfen müssen, führt naturgemäß zu Spannungen. Dies um so mehr, wenn die einschlägigen Entscheidungshoheiten im Grunde gegenläufig zur konstitutionellen Reihenfolge angelegt zu sein scheinen. Seit das Bundesverfassungsgericht jene Verfassungsprioritäten in der "Rastede-Entscheidung" verdeutlicht hat und die öffentlichen Mittel ohnehin knapper bestellt sind, nehmen die Rechtsstreitigkeiten um die Kreisumlage zu. In dieser Situation gibt der Aufsatz eine umfassende Bestandsaufnahme über die Einzelaussagen der Rechtsprechung zum Kreisumlagethema. Dabei zeigt sich letztlich ein Trend zu größerer Kontrolldichte und Restriktionsneigung. Zugleich werden die systematischen Unzulänglichkeiten der Kreisumlagefinanzierung deutlich. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Die Zulässigkeit eines bundesweiten Modellversuchs mit "Gigalinern" bzw. "Lang-Lkw" auf der Grundlage einer Bundesrechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrats. Rechtsgutachten. Erstellt durch das Deutsche Institut für Urbanistik GmbH Im Auftrag des Deutschen Städtetages, des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen VDV und der Allianz pro Schiene e.V.
    (2010) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    I.: Eine Ausnahmeverordnung des Bundesverkehrsministeriums, die einen bundesweiten Feldversuch mit Gigalinern ohne Zustimmung des Bundesrates zuließe, würde die Grenzen der Verordnungsermächtigung des § 6 Abs. 3 Straßenverkehrsgesetz (StVG) überschreiten und dadurch gegen Art. 80 Abs. 1 S.1 Grundgesetz (GG) verstoßen. Damit wäre sie rechtswidrig, verfassungswidrig und nichtig. II.: Jede Landesregierung (ebenso ein Drittel der Mitglieder des Bundestages) kann gegen die vom Bundesverkehrsministerium erlassene Ausnahmeverordnung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Abstrakte Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG) einreichen. Im Eilverfahren steht ihnen der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verfügung (§ 32 ff. BVerfGG).
  • Graue Literatur/ Bericht
    Frühe Intervention und Hilfe. Vom Neben- zum Miteinander von Pädiatrie und Jugendhilfe. Dokumentation der Fachtagung in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e.V. (DGSPJ), der Bundesarbeitsgemeinschaft Sozialpädiatrischer Zentren sowie dem Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte e.V. vom 26. bis 28. April 2006 in Berlin.
    (2006) Verein für Kommunalwissenschaften e.V., Berlin
    Neben der Vorstellung funktionierender Regionalprojekte, der Diskussion über die Regelung von interdisziplinärer Kooperation im Einzelfall, der Darstellung europäischer Erfahrungen stehen folgende Aspekte im Mittelpunkt der Tagungsdokumentation: Was sind die gesetzlichen und fachlichen (Handlungs-)Grundlagen für eine effektive Kooperation von Pädiatrie und Jugendhilfe? Was heißt Netzwerk überhaupt? Inanspruchnahme, "etwas" abgeben, kooperieren, einen Auftrag annehmen? Wer ist zuständig, wer bleibt am Ball? Wo ist der Ort der Kooperation in der "frühen Phase" - die Geburtsklinik, die Hebammen, die Kinderarztpraxis, die Krisenintervention in der Jugendhilfe? Die Schnittstelle, die (noch) keine Schnittstelle ist. Was ist mit Schweigepflicht und Datenweitergabe? Wie können Kinderärzte von der Jugendhilfe über ein mögliches Risiko informiert werden und umgekehrt? Wo, wann und wie finden Übergaben statt? Welche Erfahrungen mit früher Prävention gibt es? Wie kann die Geburt eines Kindes als ein relativ kurzes "Zeitfenster" für den Zugang zu schwierigen Familien genutzt und in diesem Kontext die Jugendhilfe als Partner angesprochen werden? difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Gebäude-TÜV, ein Konzept für eine systematische Instandhaltungskontrolle.
    (1987) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Das Konzept eines "Gebäude-TÜV" zur regelmäßigen und systematischen Instandhaltungskontrolle in Gebäuden wurde bereits 1980 vom Deutschen Institut für Urbanistik -Difu- vorgestellt.Die Zielsetzung des Vorschlages ist sicherzustellen, daß mehr private Investitionen für die Instandhaltung und Instandsetzung von Gebäuden eingesetzt werden.Eine regelmäßige "technische Gebäudeüberwachung" sollte danach neben den vorhandenen Förderprogrammen als flankierende Regelung zur Wohnungsbestandssicherung und als vorbeugende Maßnahme in Rahmen der Stadterneuerung eingerichtet werden.Die im Auftrag der S.T.E.R.N.GmbH erarbeitete Expertise stellt zunächst die wohnungs- und stadterneuerungspolitische Ausgangssituation und Diskussion um die Einführung eines solchen Instrumentes kurz dar.Behandelt wird dann die Einbeziehung des Konzeptes in die Strategie der "behutsamen Stadterneuerung" in Berlin mit den rechtlichen Grundlagen, der inhaltlichen Aufgabenstellung und den möglichen Organisationsformen. autzen/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Grün- und Freiflächen. Anforderungen im Planungs- und Genehmigungsverfahren.
    (1998) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Arbeitshilfe will einen Beitrag zur Verdeutlichung und Stärkung der "Grünbelange" im Planungs- und Genehmigungsverfahren leisten. Es wird gezeigt, welche rechtlichen und praktischen Möglichkeiten und Grenzen für die Entwicklung und Umsetzung von Anforderungen bei Planungen und konkreten Bauvorhaben auf einem Baugrundstück bestehen, um eine stärkere Durchgrünung eines Siedlungsgebiets zu erreichen. Dazu werden die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten herausgearbeitet sowie beispielhafte Anwendungsfälle aus der kommunalen Praxis dargestellt. Unter "Grünbelangen" werden vor allem folgende Anforderungen verstanden: Begrünung und Bepflanzung von nicht überbauten Flächen und baulichen Anlagen; Freihaltung von Grundstücksflächen von Überbauung und Versiegelung sowie die Versickerung von Niederschlagswasser; die Sicherung und Schaffung von Biotopen. Die Arbeitshilfe ist unterteilt in einen Analyse- und einen Dokumentationsteil. Ein Schwerpunkt liegt in der synoptischen Aufbereitung der länderspezifischen Inhalte des Naturschutz- und des Baurechts. Ein zweiter Schwerpunkt liegt im Dokumentationsteil, in dem Anwendungsfälle der kommunalen Praxis aufbereitet sind. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Neu Maß nehmen! Zukunftsperspektiven der Vormundschaft. Dokumentation der Fachtagung in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF), Heidelberg am 10. und 11. November 2016 in Berlin.
    (2017) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Arbeitsgruppe Fachtagungen Jugendhilfe -AGFJ-, Berlin
    Das Thema "Vormundschaft" ist in Bewegung, schon seit Längerem. Bereits 2014 wurden erste Eckpunkte für eine Reform des Vormundschaftsrechts vorgestellt und publiziert, die allerdings bis heute noch nicht rechtskräftig Gestalt angenommen hat. Um "Neu Maß (zu) nehmen", wurden auf der Tagung strategische und fachliche Fragen praxisnah diskutiert und ein lösungsorientierter Diskurs zur Weiterentwicklung und zu den Zukunftsperspektiven der Vormundschaft geführt. Also auch darüber, was Vormundschaften können, was der ASD nicht kann und wie sie miteinander kooperieren. Was kosten Vormundschaften, was bringen sie mit? Wie erfolgreich und wirksam ist Vormundschaft?
  • Graue Literatur/ Bericht
    Rahmenbedingungen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau. Beteiligungsprozesse, Bestimmungen und aktuelle Entwicklungen.
    (2019) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Mobilfunk hat sich in den letzten rund 20 Jahren rasant entwickelt: Nahezu jeder Deutsche besitzt und nutzt Smartphones und andere mobile Geräte. Die Grundlage dafür schafft eine sich ständig weiterentwickelnde Mobilfunkinfrastruktur, die die Mobilfunknetzbetreiber seit den 1990er-Jahren nahezu flächendeckend sukzessive auf- und ausgebaut haben. Dabei unterliegt der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur sowohl gesetzlichen als auch untergesetzlichen Bestimmungen: So kommen einerseits immissionsschutz- und bauplanungs- bzw. -ordnungsrechtliche Vorgaben zum Tragen, andererseits haben sich die Netzbetreiber im Sinne der Konfliktminimierung und Akzeptanzsteigerung beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zu Transparenz- und Dialogmaßnahmen verpflichtet. Diese werden in der Studie insbesondere vor dem Hintergrund der nächsten technologischen Ausbaustufe des Mobilfunks, 5G, aus aktueller Perspektive beleuchtet. Ausgehend von der Entwicklung der Bestimmungen bzw. zugesagten Maßnahmen über zeitliche Trends und den Status quo soll der Frage nachgegangen werden, wie Prozesse beim Mobilfunkausbau mit Blick auf zukünftige technologische Entwicklungen zu bewerten sind.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Rechtliche Rahmenbedingungen neuartiger Wasserinfrastrukturen. Zu den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Einführung von Grauwasserrecycling, Schwarzwasserbehandlung sowie Wärmerückgewinnung.
    (2016) Forschungsverbund netWORKS
    Ausgangspunkt der Untersuchung war die Annahme, dass die Kommune inklusive ihrer kommunalen Unternehmen - als Trägerin der Daseinsvorsorge den örtlichen Gemeinwohlbelangen verpflichtet - aufgrund der Abhängigkeiten zwischen öffentlicher und privater Infrastruktur eine steuernde und koordinierende Funktion beim Implementieren neuartiger Wasserinfrastrukturen innehaben sollte. Dementsprechend wurde der Frage nachgegangen, inwiefern die Kommune Planung und Betrieb der technischen Module "Schwarzwasserbehandlung", "Grauwasserbehandlung" und "Wärmerückgewinnung" koordinieren und steuern kann. Auch Auskunftsansprüche - von Privaten und der Kommune - wurden untersucht, weil das Einholen von Auskünften in vielen Fällen Voraussetzung für die Einführung neuartiger siedlungswasserwirtschaftlicher Systemlösungen ist.
  • Monografie
    Umweltqualität und Wohnstandorte. Ratgeber für die Bebauungsplanung.
    (1983) Umweltbundesamt, Berlin
    Angesichts vielfältiger und anhaltend hoher Umweltbelastungen, insbesondere in den Verdichtungsräumen, sowie steigender Qualitätsansprüche von Bewohnern an Standorte, Wohnung und Wohnumfeld, sehen sich die Gemeinden bei der Planung neuer und bei der Überplanung bzw. Neuordnung bestehender Wohnstandorte mit zunehmend schwierigen Aufgaben konfrontiert. Vor diesem Hintergrund versteht sich dieser Forschungsbericht als Beitrag, Möglichkeiten, Erfordernisse und Grenzen der Bebauungsplanung herauszuarbeiten, mit dem Ziel, die Umweltqualität von Wohnstandorten langfristig und wirksam zu verbessern. Die Arbeit will Informationen und Anregungen dazu vermitteln, wie städtische und Umweltprobleme mit Hilfe der Bebauungsplanung gelöst bzw. abgebaut werden können, und wie durch vorausschauende Planung zur Vermeidung künftiger Umweltkonflikte und zum schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen beigetragen werden kann. geh/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Umweltrecht. Fachgesetzlicher Teil. Bd. 1. Abfall- und Immissionsschutzrecht.
    (1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Umweltschutz gehört nach wie vor zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben.Die seit Mitte der siebziger Jahre zunehmende Verrechtlichung des Umweltschutzes hat nicht nur dazu geführt, daß die Aufgaben in den letzten Jahren gewachsen sind, die Verfeinerung und Ausdifferenzierung des Rechts hat auch dazu geführt, die Anwendung des geltenden Rechts immer komplizierter werden zu lassen.Die Arbeitshilfe hat das Abfallrecht und das Immissionsschutzrecht zum Gegenstand.Erläutert werden jeweils die bundesrechtlichen und - je nach Bedeutung - auch die landesrechtlichen Besonderheiten sowie die in den neuen Bundesländern geltenden Übergangsregelungen.In einem eigenen Abschnitt werden ergänzend die speziellen Handlungserfordernisse und -möglichkeiten auf kommunaler Ebene aufgezeigt und kommentiert.Umfangreiche Hinweise auf neuere Entscheidungen der Gerichte sowie auf jüngere Veröffentlichungen zu Spezialthemen sollen es dem Leser ermöglichen, interessierende Einzelfragen vor Ort schnell und rechtlich zutreffend zu beantworten.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu