Auflistung nach Schlagwort "Städtebaurecht"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Amtshaftung bei überbauten Altlasten.Folgerungen für die Stadtplanung.(1992)Wenn auch genaue Zahlen über die bundesweit mit Wohngebäuden überbauten Altlasten fehlen, so ist die damit verbundene Problematik inzwischen klar erkennbar. Verunsicherte und von der Verwaltung enttäuschte Bürger wenden sich zunehmend an die Gerichte, um finanziellen Ersatz für die ihnen zugefügten Schäden zu verlangen. In dem Beitrag wird anhand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Amtshaftung bei überplanten Altlasten zunächst untersucht, welche Fehler im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen zu Ersatzansprüchen führen können und wie der Kreis der durch die Planung geschützten Personen und der Umfang der zu ersetzenden Schäden zu bestimmen sind. Mittels einer Analyse der BGH-Urteile werden vom Verf. anschließend die Grenzen der Ersatzfähigkeit erlittener Beeinträchtigungen aufgezeigt und gesetzliche Ausschlußgründe benannt. Abschließend wird versucht, Auswirkungen der Rechtsprechung auf das künftige Flächenrecycling abzuschätzen und mögliche Strategien zum sachgerechten Umgang mit schadstoffbelasteten Böden im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung zu entwickeln. - (Verf.)Zeitschriften-/Zeitungsartikel Monografie Arbeitsblätter Umweltrecht. T. 5. Altlasten als Rechtsproblem.(1987) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Neben finanziellen und technischen Problemen wirft der sachgerechte Umgang mit altlastenbehafteten Böden eine Vielzahl schwieriger rechtlicher Probleme auf. Die Studie ist ein erster Versuch, das Spektrum der mit der Altlastenproblematik angesprochenen Rechtsfragen im Zusammenhang darzustellen. Die teilweise unterschiedlichen landesrechtlichen Vorgaben, die Vielzahl der zu erörternden Einzelfragen, vor allem aber der Umstand, daß besonderer Wert auf eine möglichst vollständige Erfassung und den Abdruck der bislang zu Altlastenfragen ergangenen gerichtlichen Entscheidungen gelegt wurde, haben dem Werk einen beträchtlichen Umfang gegeben. Anfragen aus den Städten haben immer wieder bestätigt, daß gerade die Sichtung der Rechtsprechung extrem zeit- und kostenaufwendig ist. Durch den Abdruck aller einschlägigen Entscheidungen soll dem Praktiker die Möglichkeit gegeben werden, nicht nur schnell den Einstieg in diese schwierige Rechtsmaterie zu finden, er soll auch gleich in die Lage versetzt werden, ihn interessierende Einzelfragen gezielt in der Rechtsprechung zu verfolgen. difuGraue Literatur/Bericht Baufreiheit und Stadtentwicklung. Bericht über zwei Seminare des Deutschen Instituts für Urbanistik vom 26.30. 9. 1977 und 24.28. 4. 1978 in Berlin.(1978) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Novellen zum Bundesbaugesetz und zur Baunutzungsverordnung stellen den Gemeinden ein erheblich verfeinertes und erweitertes Instrumentarium für die Planung und Realisierung der städtebaulichen Entwicklung zur Verfügung. In zwei Seminaren des Deutschen Instituts für Urbanistik wurden die sich hieraus ergebenden Möglichkeiten und Probleme von kommunalen Praktikern und Planungs- und Rechtswissenschaftlern mit leitenden Mitarbeitern aller mit baurechtlichen Fragen befaßten kommunalen Ämter erörtert. Der vorliegende Tagungsbericht enthält die Seminarreferate.cl/difuMonografie BauGB 2004 - nachgefragt. 250 Fragen zum Baugesetzbuch 2004.(2006)Das am 20.7.2004 in Kraft getretene Europarechtsanpassungsgesetz Bau hat zu erheblichen Änderungen im deutschen Planungsrecht geführt. Wie bei jeder Novelle musste sich die Praxis auf die neue Rechtslage einstellen und eingeübte Verfahren den veränderten Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten entsprechend anpassen. Während dieses Prozesses haben sich zahlreiche Fragen der Auslegung und praktischen Anwendung ergeben. Der vhw hat mit fünf herausragenden Baurechtsexperten einen Zyklus von Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt, bei dem vor dem Hintergrund zunehmender Anwendungserfahrungen "Offene Fragen zum BauGB 2004" vertiefend erörtert wurden. Dem vielfach geäußerten Wunsch der Teilnehmer folgend haben die Autoren die hier angezeigte Broschüre mit 250 Fragen und Antworten zum BauGB 2004 vorgelegt. difuGraue Literatur/Bericht BauGB-Novelle 2006 im Praxistest.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu); Verein für Kommunalwissenschaften e.V., BerlinDer Bericht dokumentiert die Ergebnisse eines Praxistests zur Gesetzesfolgenabschätzung. Gegenstand des Praxistestes war der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BT-Drs. 16/2496). Mit dieser Novellierung wird vor allem das Ziel verfolgt, die Innenentwicklung von Städten und Gemeinden durch eine Vereinfachung und Beschleunigung des Bau- und Planungsrechts zu stärken und auf diese Weise gezielt zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme und zur Erleichterung wichtiger Investitionsvorhaben, insbesondere in den Bereichen Arbeitsplätze, Wohnbedarf und Infrastrukturausstattung beizutragen. Dieses Ziel entspricht den Vorgaben des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005 (Zeilen 2546 bis 2549). Überprüft wurden auch die geplanten Regelungen zur Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung sowie die im Recht des Vorhaben- und Erschließungsplans sowie die zur Erleichterung von Wohnbauvorhaben in nichtbeplanten Bereichen beabsichtigten Änderungen. Demgegenüber wurden die geplanten Änderungen im Sanierungsrecht nicht in den Praxistest einbezogen. Grundkonzept des Praxistests ist die Anwendung eines Regelungsentwurfs auf konkrete Fälle durch reale Verwaltungseinheiten. Der Test erfolgte also durch ausgewählte künftige Normanwender aus sechs Stadtverwaltungen. difuGraue Literatur/Bericht Baugebote für den Wohnungsbau – von der kooperativen Aktivierung bis zur Anordnung. Arbeitshilfe für die kommunale Praxis.(2023) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Handreichung stellt die erst in jüngerer Zeit neu hinzugekommenen städtebaurechtlichen Handlungsoptionen in den Vordergrund. Sie will Anstoß und Orientierung für die Anwendung dieser neuen Instrumente geben. Anhand konkreter Anwendungsbeispiele wird gezeigt, wie die neuen Instrumente ganz praktisch genutzt werden können. Praxisbeispiele sollen exemplarisch verdeutlichen, in welchen Fällen bestimmte Instrumente von der kommunalen Praxis erfolgreich angewendet werden können. Thematisch gliedert sich die Handreichung in zwei Handlungsbereiche: Zum einen geht es um Erleichterungen bei Bebauungsplänen zur Schaffung von Wohnraum, zum anderen um die Mobilisierung und Aktivierung von Baurechten. Im ersten Handlungsbereich werden der neue sektorale Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2d BauGB, die neuen Gebietskategorien „Urbanes Gebiet“ und „Dörfliches Wohngebiet“ sowie die Gestaltungsspielräume der Orientierungswerte zum Maß der Nutzung thematisiert. Gegenstand des zweiten Handlungsbereichs sind u.a. das neue, in § 176a BauGB geregelte Innenentwicklungskonzept, das Baugebot, das allgemeine Vorkaufsrecht sowie die Vorkaufsrechtssatzungen und die erweiterten Befreiungsmöglichkeiten.Monografie Baugesetzbuch (BauGB). 9. Aufl.(2005)Die Neuauflage basiert auf einer der wichtigsten Novellierungen des Baugesetzbuches, nämlich durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau), dessen Änderungen ausführlich erläutert werden. Hervorzuheben sind: Umweltprüfung aller Bauleitpläne; Baurecht auf Zeit; Wegfall der Teilungsgenehmigung; Vereinfachtes Umlegungsverfahren; Änderungen bei der Zulassung bestimmter Vorhaben im Innen- und Außenbereich sowie Stadtumbau und Soziale Stadt. difuMonografie Baugesetzbuch, BauGB. 7. Aufl.(1999)Der überarbeitete Kommentar in seiner 7. Auflage wird auf der Basis des Januar 1998 in Kraft getretenen "Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung" (BauROG) vorgelegt. Er berücksichtigt zudem die Rechtsänderungen des Jahres 1998, die zwei Novellierungen des Bundesnaturschutzgesetzes, das neue Bundes-Bodenschutzgesetz, aber auch die zwischenzeitlich zum neugefaßten BauGB ergangene Rechtsprechung, so daß der Kommentar umfassend über das unterrichtet, was "gilt". Die Baunutzungsverordnung (im Anhang abgedruckt) wurde in die Kommentierung einbezogen, soweit sie zum Verständnis des BauGB erforderlich ist. Die Erläuterungen orientieren sich in erster Linie an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Ein ausführliches Sachverzeichnis erleichtert das Auffinden der gewünschten Stellen. Eine Inhaltsübersicht ist den Erläuterungen der einzelnen Vorschriften in der Regel vorangestellt und wo es zweckmäßig erscheint auch knapp gehaltene Vorbemerkungen, in denen die interne und externe Systematik der Vorschriften dargestellt wird. goj/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Die Baugesetzbuch-Novelle auf dem kommunalen Prüfstand?(1997)Am 1. Januar 1998 tritt das Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung in Kraft. Obwohl die Kommunen direkt und über ihre Spitzenverbände bei der Vorbereitung der Gesetzesnovelle mitwirken konnten, können nicht alle Neuregelungen die Zustimmung der Städte und Gemeinden finden, da das ihnen zur Verfügung stehende Instrumentarium nicht in vollem Umfang erhalten werden konnte. Dies betrifft insbesondere den Verzicht auf einen Genehmigungsvorbehalt im Falle der Grundstücksteilung, die Schaffung der Möglichkeit, das gemeindliche Einvernehmen im Baugenehmigungsverfahren zu ersetzen sowie die Erschwerung bei der Verhinderung mietwirksamer Modernisierungsmaßnahmen im Geltungsbereich von sogenannten Milieuschutzsatzungen. Begrüßt wird die Neuregelung der Vorschriften zur Behandlung von Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen der Bauleitplanung. Das Instrumentarium ist hier im Interesse der Kommunen flexibilisiert worden. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/Bericht Baulandumlegung.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Baulandumlegung ist ein seit Jahrzehnten bewährtes Instrument, um Bauland bereitzustellen. In vielen Städten und Gemeinden wurden damit umfangreiche Erfahrungen gesammelt, sowohl bei der erstmaligen Erschließung als auch der Neuordnung bereits bebauter oder brachliegender Grundstücke. Im Rahmen der Änderung des Baugesetzbuchs durch das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz vom 1. Mai 1993 wurde der Anwendungsbereich der Baulandumlegung auch auf die im Zusammenhang bebauten Ortsteile ausgedehnt. In der Arbeitshilfe werden die Einsatzmöglichkeiten der Baulandumlegung sowie deren Abgrenzung von anderen Instrumenten des Städtebaurechts beschrieben. Neben den verschiedenen Formen der Zuständigkeit zur Durchführung der Baulandumlegung werden in einem weiteren Abschnitt einzelne Verfahrensschritte erläutert und an einem praktischen Beispiel dargestellt. Auch die Besonderheiten bei der Durchführung von Umlegungsverfahren in den neuen Bundesländern sowie weitere aktuelle Aspekte wie die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und der EDV-Einsatz werden eingehend behandelt. difuGraue Literatur/Bericht Baulandumlegung. 3., überarb. Aufl. unter Berücksichtigung der veränderten Rechtslage. Stand: Herbst 1995.(1995) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Bereitstellung von Bauland ist wegen des erheblichen Bedarfs an Wohnungsbau- und Gewerbeflächen seit einigen Jahren wieder in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt. Mit mehreren Änderungen des Planungs- und Bodenrechts innerhalb kurzer Zeit hat der Gesetzgeber sich bemüht, dem Baulandbedarf Rechnung zu tragen. Die Umlegung hat das Ziel, zur Erschließung oder Neugestaltung bestimmter Gebiete bebaute und unbebaute Grundstücke in der Weise neuzuordnen, daß nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung geeignete Grundstücke entstehen. In der Arbeitshilfe werden die Einsatzmöglichkeiten der Baulandumlegung sowie deren Abgrenzung von anderen Instrumenten des Städtebaurechts beschrieben. Neben den verschiedenen Formen der Zuständigkeit zur Durchführung der Baulandumlegung werden in einem weiteren Abschnitt einzelne Verfahrensschritte erläutert und an einem praktischen Beispiel dargestellt. Auch die Besonderheiten bei der Durchführung von Umlegungsverfahren in den neuen Bundesländern sowie weitere aktuelle Aspekte wie die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und der EDV-Einsatz werden eingehend behandelt. difuGraue Literatur/Bericht Bauleitplanung und Flächenmanagement bei Eingriffen in Natur und Landschaft.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Entwicklung neuer Baugebiete führt fast unausweichlich zu Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes. Das Baugesetzbuch enthält für diesen Sachverhalt eine spezielle Regelung, die als städtebaurechtliche Eingriffsregelung bezeichnet und vom Bundesverwaltungsgericht als ein gesetzlich vorgeprägtes Prüf- und Folgenbewältigungsprogramm angesehen wird. Die Gemeinden müssen sich schon bei der Aufstellung der Bauleitpläne um die Vermeidigung von Beeinträchtigungen bemühen und zugleich prüfen, auf welche Weise die verbleibenden Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können. Gleichzeitig wurden jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden durch die räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich erheblich erweitert. Die Arbeitshilfe gibt einen systematischen Überblick über die gesamte Problematik und orientiert sich an den rechtlichen und planungspraktischen Anforderungen bei der Handhabung des Instrumentariums. Sie enthält nicht nur zahlreiche Beispiele aus der kommunalen Praxis, sondern auf Hinweise auf alle wichtigen Gerichtsentscheidungen und auf vertiefende Literatur. In sieben nach den Planungsebenen gegliederten Kapiteln wird dem Leser zum einen eine Hilfe bei der Bewältigung von Einzelfragen gegeben, zum anderen der Rahmen für eine umfassende Flächenbereitstellung bis zum Vollzug vorgezeichnet. difu