Auflistung nach Schlagwort "Staat/Verwaltung"
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Graue Literatur/ Bericht Bilaterale Projekte zwischen Kommunen der Bundesrepublik und der DDR im Rahmen von Städtepartnerschaften. Ergebnisse einer Umfrage in Städten der Bundesrepublik Deutschland und den Partnerstädten in der DDR.(1990) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Veränderungen in der DDR seit der Öffnung der Grenzen im November 1989 führten auch zu einem strukturellen Wandel der deutsch-deutschen Städtepartnerschaften. In der Vergangenheit ging es insbesondere um Austausch- und Begegnungsprogramme, die im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften oft mühsam ausgehandelt und in ein festes Jahresprogramm eingebaut werden mußten. Seit dem November 1989 hat sich die Zahl der Städtepartnerschaften von etwa 40 auf 95 mehr als verdoppelt, und es ist bekannt, daß weitere Partnerschaften angebahnt werden. Im Rahmen dieser Ereignisse stellen sich neue Aufgaben und Herausforderungen für die beteiligten Kommunen. So geben die bundesdeutschen Partnerstädte gegenwärtig zunehmend konkrete Hilfestellungen als Berater oder Projektförderer für die Partnerstädte in der DDR. Diese neue Partnerschaftsstruktur sollte mit der durchgeführten Befragung näher untersucht werden. Zur Vorbereitung der Umfrage wurde der Fragebogen mit dem Deutschen Städtetag abgestimmt, der diese Befragung unterstützte. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Gemeindeverwaltungsreform und Kreisgebietsreform in den neuen Bundesländern. Stand und Perspektiven.(1992)Die fünf neuen Länder befinden sich mitten im Prozeß einer Gemeindeverwaltungs- und Kreisgebietsreform. Die Erfahrungen der kommunalen Gebietsreform in den Flächenstaaten der Bundesrepublik Deutschland von 1968 bis 1978 sollten dabei zwar berücksichtigt, aber nicht zum unmittelbaren Vorbild werden. Die neuen Länder brauchen ihre eigenen Modelle. In Mecklenburg-Vorpommern und in Brandenburg hat man bereits eine Amtsordnung verabschiedet. Sachsen-Anhalt scheint ebenfalls den Weg der Ämterbildung gehen zu wollen. Thüringen gestaltet durch Ergänzung der Kommunalverfassung die Verwaltungsgemeinschaft süddeutschen Typs mit Rechtsregeln aus. In Sachsen konzentriert man sich zunächst auf die Kreisreform, diskutiert aber zugleich intensiv die Stadt-Umland-Problematik rings um die Kernstädte. Hier könnte es zu Eingemeindungen kommen. Gemeindeverwaltungsreform und die Kreisgebietsreform in den neuen Ländern sollten im wesentlichen bis zu den nächsten Kommunalwahlen (also bis zum Jahr 1994) abgeschlossen sein. Die Wiederbelebung der kommunalen Selbstverwaltung in den neuen Ländern würde durch einen längerwährenden Prozeß der Um- und Neugliederung gefährdet werden. Die Mitglieder der Gemeinde- und Kreisverwaltungen und die Bürger in den neuen Ländern brauchen stabile Institutionen und dauerhafte Ansprechpartner. difuGraue Literatur/ Bericht Kommunale Gebühren und Beiträge im Umweltschutz.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinGebühren und Beiträge sind für die Kommunen von wachsender finanzwirtschaftlicher Bedeutung. Für kommunale Gebühren enthält das Grundgesetz - anders als für Steuern - keine unmittelbare Regelung. Wie sich aus Art. 74 Nr. 22 GG ergibt, werden jedoch die Gebühren als weitere Abgabenart neben den Steuern vorausgesetzt. Das Gebührenrecht wird als Annex derjenigen Sachmaterie angesehen, zu deren Finanzierung Gebühren dienen sollen. Zu der finanzwirtschaftlichen Bedeutung der Gebühren und Beiträge sind in den letzten Jahren umweltrelevante Aspekte hinzugetreten. Man spricht in diesem Zusammenhang on einer "Ökologisierung" der Gebühren, das heißt einer Einbeziehung von Umweltgesichtspunkten bei der Ausgestaltung und Bemessung von Gebühren. Die kommunalen Gebühren haben einen erheblichen Einfluß auf privatwirtschaftliche und damit auch ökologisch relevante Entscheidungen bei privaten Haushalten und Unternehmen. Die Diskussion um eine Ökologisierung von Gebühren wird heute auf vielen Ebenen geführt, vornehmlich stehen hier die Abwasser- und Abfallbeseitigungsgebühren im Mittelpunkt. Die Veröffentlichung zum Tehma Kommunale Gebühren und Beiträge entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Reform des Gemeindefinanzsystems. Zur Position des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.(1992)Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat in seinen Gutachten mehrfach zur Reform des Gemeindefinanzsystems Stellung bezogen. Eingebettet in die Theorie des fiskalischen Föderalismus knüpft er am Äquivalenzprinzip an, fordert die Dezentralisierung politischer Entscheidungs- und Durchführungskompetenzen sowie eine Stärkung des kommunalen Selbstverwaltungsspielraums. Seine Vorschläge zum Umbau des Gemeindesteuersystems, zur Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs und zur Finanzierung der Sozialhilfeausgaben stellen einen finanzwissenschaftlich tragfähigen Ausgleich zwischen den Interessen der Steuerzahler und der Kommunen dar. Die aus der politischen Praxis vorgebrachten Kritikpunkte sind dagegen zumeist stark interessenpolitisch verengt. Präzisierungsbedürfig ist die Position des Rates zur Festlegung der fiktiven Hebesätze im kommunalen Finanzausgleich und zur Finanzierung der Sozialhilfelasten im föderalen Staat. difuGraue Literatur/ Bericht Rückzug aus der Leistungsverwaltung? Die Folgen der Finanzkrise für die kommunalen Aufgaben. Seminarbericht.(1985) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlingDie Krise der öffentlichen Haushalte und wachsende kommunale Lasten haben die Diskussion um die Aufgabenverteilung und Finanzausstattung im föderativen System neu entfacht. Als Trägern der Daseinsvorsorge sind den Gemeinden in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr Arbeitsfelder zugewachsen, die angesichts knapper Mittel zu überprüfen sind. Die Veröffentlichung enthält Referate und Diskussionsbeiträge des vom Difu veranstalteten Seminars, dessen Ziel die Förderung des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs kommunaler Führungskräfte auf diesem Gebiet war. bre/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Monografie Wie funktioniert das? Städte, Kreise und Gemeinden.(1986)Die Grundlagen der gemeindlichen Selbstverwaltung, die Ämterorganisation in den kommunalen Körperschaften und ihre Einbindung in den allgemeinen Aufbau des Staates werden auf gegenüberliegenden Text- und Bildseiten sachlich und anschaulich dargestellt. Einbezogen sind auch die Gemeinden in der DDR, in Österreich und der Schweiz. Auf die insgesamt 320 Text- und Bildseiten folgt ein umfangreiches Register, das alle wichtigen im Text verwendeten Begriffe enthält. difu