Auflistung nach Schlagwort "Verfassungsrecht"

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  • Monografie
    Der Anlagenbegriff des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Inhalt, Funktion und praktische Bedeutung.
    (1989)
    Der Schutz des Menschen und der Natur vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen und Lärm soll vor allem durch die anlagenbezogenen Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) sichergestellt werden. Dem Begriff der immissionsschutzrechtlichen Anlage kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Obgleich er in Pargr. 3 Abs. 5 BImSchG eine gesetzliche Definition erfahren hat, wirft er eine Reihe ungeklärter Fragen auf, die trotz ihrer großen praktischen Bedeutung bislang noch nicht grundlegend behandelt worden sind. Näher untersucht werden hierbei Geltungsbereich, Struktur sowie geschriebene und ungeschriebene Einschränkungen der Regelung. Einen Schwerpunkt bilden die Erörterungen zum Inhalt des Anlagenbegriffs innerhalb des Rechts der genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 4 ff. BImSchG). An die Untersuchung von Problemen des Anlagenbegriffs im Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 22 ff. BImSchG) schließt sich eine Darstellung der besonderen Ausprägungen des immissionsschutzrechtlichen Anlagenbegriffs (Altanlagen etc.) und der hierbei zu beachtenden rechtlichen Besonderheiten an. chb/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Aufgaben neu verteilen.
    (2002)
  • Graue Literatur/ Bericht
    The Challenge of Securing the Public Interest. Environmental Policy Action in the Ensuring Local Authority in Germany. Theoretical identification of current pressure points and changes in municipalities
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Cities and towns in the European constitutional system. Report documenting the Joint Convention of the German Association of Cities and Towns and the German Institute of Urban Affairs, Berlin, 28 May 2008.
    (2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Ende Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Dogmatik zum finanzverfassungsrechtlichen Schutz der komunalen Selbstverwaltung.
    (2000)
    Die aufgabenangemessene kommunale Finanzausstattung ist in vielen Ländern der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Die seit etlichen Jahren zu beobachtende kommunale Finanzkrise ist insbesondere durch rückläufige bzw. stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben und Ausgaben sowie unzureichenden Landeszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gekennzeichnet. In dieser Situation haben viele Kommunen um Rechtsschutz bei den Landesverfassungsgerichten nachgesucht. Die bislang ergangene Rechtsprechung ist sowohl in Bezug auf die Struktur als auch hinsichtlich des Inhalts einer aufgabenangemessenen kommunalen Finanzausstattung sehr unterschiedlich. Die unklare Grenzziehung zwischen der politischen Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers und dem verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen findet eine wesentliche Ursache in der fehlenden dogmatischen Durchdringung des kommunalen Finanzverfassungsrechts. Die Anknüpfung an die zu Art. 28 Abs. 2 GG entwickelte Rechtsdogmatik ist möglich und geboten. Sie sichert juristische Rationalität anstelle politischer Beliebigkeit, gestattet sachangemessene und differenzierende Lösungen gegenüber fragwürdigen pauschalen Annahmen und wirkt so einer weiteren Erosion der Kommunalfinanzen entgegen. difu
  • Monografie
    Die Gemeindeordnungen und Kreisordnungen in der Bundesrepublik Deutschland. 18. Lieferung. Stand Sept. 1992.
    (1993) WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Düsseldorf; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
  • Graue Literatur/ Bericht
    Die Inanspruchnahme der Kommunen durch die Ausführung von Bundesgesetzen. Vorstudie mit Literaturdokumentation
    (1976) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Es soll der Frage nachgegangen werden, ob es zutrifft, daß die Kommunen ca. 70 bis 80 Prozent der Bundesgesetze auszuführen haben. In der Vorstudie werden die einzelnen Arbeitsschritte, Aufwand an Arbeitskraft, Zeit und Kosten für ein entsprechendes Forschungsvorhaben dargestellt. Um eine differenzierte Entscheidung über den Fortgang der Untersuchung zu ermöglichen sind drei Varianten entwickelt worden. Die Literaturdokumentation schließt die Studie ab.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die institutionellen Grundlagen der Sparkassenorganisation.
    (2000)
    Vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen und Gefährdungen der Sparkassenorganisation untersucht der Verfasser rechtliche und institutionelle Grundlagen des gewachsenen deutschen Sparkassenwesens. In dem Beitrag wird für eine Beibehaltung der öffentlich-rechtlichen Strukturprinzipien plädiert: öffentlicher Auftrag, Anstaltsform, enge Verbindung zur kommunalen Selbstverwaltung, Anstaltslast, Gewährträgerhaftung, Regionalprinzip. Diese Prinzipien seien geeignet, sie den von der Europäischen Kommission und in einigen Ländern der Bundesrepublik Deutschland in Gang gesetzten Veränderungen entgegenzuhalten. Der Verfasser schließt mit einem Appell an die Sparkassen- und Kommunalen Spitzenverbände, an dem festzuhalten, was in guter Tradition begründet wurde . difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Kreisumlage in der Rechtsprechung.
    (1994)
    Daß Kreise und kreisangehörige Gemeinden aufgrund der Kreisumlage ihre eigenverfügbaren Finanzen zu einem Großteil aus denselben Quellen schöpfen müssen, führt naturgemäß zu Spannungen. Dies um so mehr, wenn die einschlägigen Entscheidungshoheiten im Grunde gegenläufig zur konstitutionellen Reihenfolge angelegt zu sein scheinen. Seit das Bundesverfassungsgericht jene Verfassungsprioritäten in der "Rastede-Entscheidung" verdeutlicht hat und die öffentlichen Mittel ohnehin knapper bestellt sind, nehmen die Rechtsstreitigkeiten um die Kreisumlage zu. In dieser Situation gibt der Aufsatz eine umfassende Bestandsaufnahme über die Einzelaussagen der Rechtsprechung zum Kreisumlagethema. Dabei zeigt sich letztlich ein Trend zu größerer Kontrolldichte und Restriktionsneigung. Zugleich werden die systematischen Unzulänglichkeiten der Kreisumlagefinanzierung deutlich. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Die örtlichen Steuern und das Gleichartigkeitsverbot in Artikel 105 Abs. 2 a Grundgesetz. Gutachten
    (1974) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Arbeit befaßt sich mit der Neuregelung der Gesetzgebungsbefugnisse über Steuern nach Art. 105 Abs. 2 a GG. Neu ist in dieser Vorschrift unter anderem der Begriff ,,Gleichartigkeit von Steuern'', zu dem bisher auch Kommentierungen fehlen. Es wird daher versucht, in einem breiteren Rahmen Aspekte und Grundlinien aufzuzeigen, die bei einer isolierten, am Wortlaut klebenden Auslegung des Textes unbeachtet bleiben könnten. Es werden die von dieser Vorschrift möglicherweise betroffenen Steuern untersucht, Kriterien für die ,,Gleichartigkeit'' unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung ermittelt und die Entstehungsgeschichte der Vorschrift untersucht.
  • Monografie
    Die Regionalstadt. Zur verfassungsmäßigen Problematik einer Gebietsreform im großstädtischen Ballungsraum.
    (1974)
    Im Zuge der gegenwärtigen Verwaltungs- und Gebietsreformen kommt es insbesondere in den Ballungszentren zu Auseinandersetzungen darüber, ob Zusammenlegungen von Gemeinden in Einklang mit der im Grundgesetz verankerten Garantie der kommunalen Selbstverwaltung stehen. Die Autoren befassen sich mit der verfassungsrechtlichen Problematik gesetzgeberischer Dispositionen über Form und Größe kommunaler Selbstverwaltungskörper. Gefahren und Chancen der Regionalstadt.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/Bericht
    „Gemeinschaftsaufgabe kommunaler Klimaschutz“
    (2024)
    Für die Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen nehmen die Kommunen eine Schlüsselrolle ein, es fehlt aber an Geld und Personal. Die Frage, mit welchen Finanzierungsinstrumenten diese beiden Aufgaben auf kommunaler Ebene trotzdem auf eine verlässliche und langfristige Basis gestellt werden können, steht schon seit einiger Zeit im Raum. Seit der Föderalismusreform von 2006 darf der Bund den Kommunen gemäß Art. 84 Abs. 1 GG keine neuen Aufgaben mehr übertragen („Aufgabenübertragungsverbot“). Die Finanzierungspflicht liegt dann bei den Ländern („Konnexitätsprinzip“). Eine direkte Finanzierung durch den Bund ist nicht zulässig. Die Finanzierung von kommunalen Klimaschutzund Klimaanpassungsmaßnahmen erfolgt deshalb meist zeitlich befristetet über diverser Förderprogramme von Bund, Ländern und EU. Auf der Basis von makroökonomischen Schätzungen wird prognostiziert, dass ein Drittel der notwendigen gesamtgesellschaftlichen Investitionen und sogar 55% der Bauinvestitionen von den Kommunen getätigt werden müssen. Auf kommunaler Ebene müssen jährlich rund 5,8 Mrd. Euro investiert werden, um die Klimaziele zu erreichen. Die vorliegende Machbarkeitsstudie diskutiert die Vor- und Nachteile zweier möglicher Finanzierungsalternativen für den Klimaschutz in Kommunen einschließlich ihrer praktischen Anwendungsmöglichkeiten: die Einführung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe und eine mögliche Umverteilung der Umsatzsteuereinnahmen zugunsten der Kommunen. Gemeinschaftsaufgaben, wie sie im Grundgesetz verankert sind, zeichnen sich dabei generell durch eine geteilte bzw. gemischte Finanzierung bestimmter staatlicher Aufgaben aus, an der Bund, Länder und Kommunen mit je unterschiedlichen Anteilen beteiligt sind. Die Verteilung des Aufkommens aus der Umsatzsteuer zwischen Bund und Ländern hingegen wird als sog. „Deckungsquotenverfahren“ bezeichnet und ist in der Verfassung verankert (Art. 106 Abs. 3 GG). Es fungiert als Bindeglied zwischen dem Steuerverteilungssystem und dem Bund-Länder-Finanzausgleich. Bund und Länder haben danach „im Rahmen ihrer laufenden Einnahmen (...) gleichmäßig Anspruch auf Deckung ihrer notwendigen Ausgaben“.
  • Graue Literatur/ Bericht
  • Graue Literatur/ Bericht
    Gemeinwohlsicherung als Herausforderung umweltpolitisches Handeln in der Gewährleistungskommune. Theoretische Verortung der Druckpunkte und Veränderungen in Kommunen.
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Grenzen der Regelungskompetenz der Raumordnungsplanung im Verhältnis zur kommunalen Planungshoheit.
    (2011)
    Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben, die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen und viele Themen mehr sorgen an der Schnittstelle zwischen Landes- und Regionalplanung und kommunaler Bauleitplanung immer wieder für Konflikte. In welchem Maße und unter welchen Voraussetzungen darf die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei diesen für die Stadtentwicklung wichtigen Fragen einschränken? Diese Fragen und Lösungswege werden systematisch aufgearbeitet und anhand zweier Beispiele exemplarisch verdeutlicht. Thematisiert werden insbesondere die verfassungsrechtlichen Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung; die sonstigen sich aus dem Raumordnungsrecht ergebenden Schranken; die regelungstechnischen Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen; die Notwendigkeit einer auf die überörtlichen Interessen eingehenden schlüssigen Begründung. Es werden Empfehlungen für eine rechtssichere, die kommunale Planungshoheit in der gebotenen Weise respektierende Raumordnungsplanung gegeben. Dabei stehen die Abwehr unzulässiger "Übergriffe" in den Bereich der kommunalen Planungshoheit und das Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen einer Region im Blickpunkt - wichtig für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung der Kommunen.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Grundzüge einer ökologisch orientierten Abgabenpolitik auf Landes- und Gemeindeebene.Eine Untersuchung für das Land Schleswig-Holstein.
    (1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Das Ministerium für Natur, Umwelt und Landesentwicklung Schleswig-Holstein hat im Mai 1992 das Deutsche Institut für Urbanistik beauftragt, eine Untersuchung zu den Möglichkeiten und Grenzen der Ergänzung vorhandener sowie der Einführung neuer marktwirtschaftlicher Instrumente zum Schutz der Umwelt durchzuführen. Ziel der Untersuchung war es, die vorhandenen Möglichkeiten und Handlungsspielräume zu sondieren, die Ländern und Kommunen bei der Anwendung ökonomischer Instrumente im Umwelt- und Gesundheitsschutz zur Verfügung stehen. Dabei stellte sich die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit die derzeit existierenden Instrumente geändert werden müßten, um das umweltbewußte Handeln des einzelnen zu ermöglichen und zu fördern. In diesem Zusammenhang sollte auch überprüft werden, welche Finanzierungsformen und -quellen generell möglich oder notwendig sind, um eine effektive Überwachung der Einhaltung bestehender Umweltvorschriften zu gewährleisten. Das Gutachten geht im Wege einer Bestandsanalyse den genannten Fragestellungen nach und versucht, vorhandene Ansätze weiterzuentwickeln und neue Handlungsformen aufzuzeigen. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel