Titel: Die Dogmatik zum finanzverfassungsrechtlichen Schutz der komunalen Selbstverwaltung.
Autor*in: Schoch, Friedrich
Dokumenttyp: Zeitschriftenaufsatz
Dokumenttyp (zusätzl.): Elektronisches Dokument
Sprache: deutsch
Zusammenfassung: deutsch
englisch
Zeitschrift: Archiv für Kommunalwissenschaften
Erscheinungsland: Deutschland
Erscheinungsort: Stuttgart
Verlag: Kohlhammer
Erscheinungsdatum: 2000
Jahrgang: 39
Heft: Nr. 2
Seiten: S. 225-242
Beigaben: Lit.
ISSN: 0003-9209
Zusammenfassung: Die aufgabenangemessene kommunale Finanzausstattung ist in vielen Ländern der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Die seit etlichen Jahren zu beobachtende kommunale Finanzkrise ist insbesondere durch rückläufige bzw. stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben und Ausgaben sowie unzureichenden Landeszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gekennzeichnet. In dieser Situation haben viele Kommunen um Rechtsschutz bei den Landesverfassungsgerichten nachgesucht. Die bislang ergangene Rechtsprechung ist sowohl in Bezug auf die Struktur als auch hinsichtlich des Inhalts einer aufgabenangemessenen kommunalen Finanzausstattung sehr unterschiedlich. Die unklare Grenzziehung zwischen der politischen Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers und dem verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen findet eine wesentliche Ursache in der fehlenden dogmatischen Durchdringung des kommunalen Finanzverfassungsrechts. Die Anknüpfung an die zu Art. 28 Abs. 2 GG entwickelte Rechtsdogmatik ist möglich und geboten. Sie sichert juristische Rationalität anstelle politischer Beliebigkeit, gestattet sachangemessene und differenzierende Lösungen gegenüber fragwürdigen pauschalen Annahmen und wirkt so einer weiteren Erosion der Kommunalfinanzen entgegen. difu
Deskriptor(en): Kommunale Selbstverwaltung
Finanzausgleich
Finanzwesen
Verfassungsrecht
Gemeindefinanzhaushalt
Freie(s) Schlagwort(e): Finanzverfassung
Kommunale Finanzhoheit
Standort: ZLB: Zs 1505; BBR: Z 55a; IRB: Z 892; IFL: Z 485
Originalquelle: http://edoc.difu.de/orlis/DF4784.pdf
Lizenz: Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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