Difu Veröffentlichungen

Dauerhafte URI für die Sammlung

https://repository.difu.de/handle/difu/2

Listen

Gerade angezeigt 1 - 20 von 4440

Mach dein Projekt: Zero Waste in Kommunen
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Die #Klimahacks-Ausgabe beschreibt, wie Kommunen die Potenziale im Handlungsfeld "Abfall" zur Erreichung der Klimaschutzziele noch besser ausschöpfen können, denn Abfallvermeidung sowie Wiederverwertung sparen Ressourcen und somit CO2. Im Fokus der Publikation steht Zero Waste als strategischer Ansatz für eine möglichst konsequente Vermeidung von Müll sowie einem effizienten Kreislaufsystem aus Wiederverwertung und Recycling. Einige Kommunen in Deutschland haben sich bereits auf den Weg gemacht und Zero Waste als Leitbild in ihre Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsstrategie eingebunden. Sie sind wichtige Akteure, da sie vor Ort in verschiedenen Rollen agieren: als Verursacher von Abfall, als Entsorgungsverantwortliche sowie als Berater und Vorbild für Zivilgesellschaft und Unternehmen.
Mach dein Projekt: Laden an Straßenlaternen
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Die #Klimahacks-Ausgabe beschreibt, wie Ladesäulen Straßenlaternen integriert werden können und was Kommunen dabei berücksichtigen sollten. Bei der Auswahl geeigneter Straßenlaternen ist deren Standort entscheidend. Laternen an Parkbuchten und auf Parkplätzen sind besonders ideal. Darüber hinaus eigenen sich Quartiere besonders gut, wo das Laden von E-Fahrzeugen nicht direkt auf dem Grundstück der eigenen Wohnung erfolgen kann. In Gegenden mit vielen Wohngebäuden, in denen mehrere Parteien wohnen sowie im Vierteln mit Mehrgeschosswohnungsbau besteht ein wachsender Bedarf an zusätzlichen Lademöglichkeiten.
Die kommunale Kulturarbeit in den Landkreisen
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Dieser Band dokumentiert die Ergebnisse einer bundesweiten Befragung zur Kulturarbeit der Landkreisverwaltungen. Die Befragung erfolgte im Forschungsvorhaben „Kommunale Kulturarbeit in Landkreisen“ (KoKuLa). In dem Vorhaben wird untersucht, wie die Kreisverwaltungen ihre Kulturarbeit ausrichten, um die Kulturakteure im Landkreis zu unterstützen und deren Angebote vor allem in ländlichen Regionen (mit) zu gestalten. Hierbei stehen organisatorische, konzeptionelle und strategische Aspekte der Kulturarbeit der Landkreise im Fokus. Die Ergebnisse der Befragung zeigen, dass Kultur ein elementarer Bestandteil des Lebens und Zusammenlebens in den Landkreisen ist. Eine Vielzahl von Akteuren gestaltet das Kulturangebot, vor allem das bürgerschaftliche Engagement spielt dabei eine tragende Rolle. Dementsprechend ist die Arbeit der Kulturverwaltungen durch vielfältige Kooperationen gekennzeichnet. Ihre Aufgaben konzentrieren sich vielfach auf die temporäre Förderung von Kulturprojekten sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, darüber hinaus werden aber auch Aufgaben im Bereich der Fördermittelberatung, der institutionellen Förderung von Kultureinrichtungen sowie einzelner Maßnahmen zur Vernetzung wahrgenommen.
Datenbeschaffung Schritt für Schritt
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Agentur für kommunalen Klimaschutz
Als Klimaschutzmanager*in in der kommunalen Verwaltung sind Sie damit betraut, eine Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) für Ihre Kommune zu erstellen. Die Bilanz gibt Ihnen einen Überblick über die Verteilung der Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen – und ist wichtiger Bestandteil Ihres Klimaschutzkonzepts. Oft ist sie auch Voraussetzung, um von Förderprogrammen zu profitieren oder an Klimaschutznetzwerken und -initiativen teilzunehmen. Die größte und zeitaufwendigste Herausforderung bei der Bilanzierung ist erfahrungemäß die Datenbeschaffung. Doch welche Daten sind relevant und woher kommen sie? In welcher Einheit sollten die Daten vorliegen und wie werden sie verarbeitet und analysiert? Je besser Sie wissen, auf welche Besonderheiten Sie bereits im Vorfeld achten sollten, desto einfacher und schneller geht Ihnen die Datenbeschaffung von der Hand. Der Leitfaden beschreibt Schritt für Schritt das empfohlene Vorgehen für eine BISKO-konforme Bilanzerstellung – zunächst für den stationären Bereich und anschließend für den nicht-stationären Bereich im Sektor Verkehr.
Mach dein Projekt: Kooperationen mit der Wirtschaft
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Zahlreiche Kommunen verfolgen mittlerweile das Ziel, bereits vor 2045 klimaneutral zu sein. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen jedoch alle Akteure der Stadtgesellschaft aktive Beiträge zum Klimaschutz leisten, wie eben auch der Wirtschaftssektor, einschließlich Gewerbe, Handel, Dienstleistungen und Industrie. Denn in vielen Kommunen ist dieser Sektor für einen erheblichen Anteil der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Auf der anderen Seite verfügt der Wirtschaftssektor jedoch auch über große CO2-Einsparpotenziale, die im Sinne des Klimaschutzes gehoben werden können – zum Beispiel in Form eines „Klimapakts“ zwischen Wirtschaftsakteuren und der Kommune.
Potenziale der Quartiersebene für urbane Transformationen
(2024) Synthese- und Vernetzungsprojekt Zukunftsstadt (SynVer*Z)
Hilfestellung zur Interpretation der kommunalen Treibhausgasbilanz für das Jahr 2022
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Agentur für kommunalen Klimaschutz
Energie- und Treibhausgasbilanzen (THG-Bilanzen) verändern sich von Jahr zu Jahr: Neben Klimaschutzmaßnahmen können bundesweite Entwicklungen wie Schwankungen im Bundesstrommix und einmalig auftretende Effekte wie die Energiekrise in 2022 Auswirkungen haben. In dem Papier hat das Team der Agentur für kommunalen Klimaschutz mit Unterstützung der Expert*innen des Instituts für Energie- und Umweltforschung (ifeu) die relevanten Effekte für das Jahr 2022 gebündelt und beschrieben, um die Interpretation der Bilanz zu erleichtern. Enthalten sind Daten zur Entwicklung der bundesweiten THG-Emissionen und des Bundesstrommix. Darüber hinaus gibt es eine Checkliste mit den möglichen Einflussfaktoren zum Abgleich mit der eigenen Bilanz. Die Hilfestellung richtet sich an alle Personen, die in Kommunen für die Bilanzerstellung und Interpretation verantwortlich sind.
Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Prozesse kommunaler Radverkehrsförderung im Bereich der Radverkehrsinfrastruktur standen im Fokus des Projektes „KoRa: Beseitigung von Umsetzungshemmnissen in der kommunalen Radverkehrsplanung“. (Verwaltungs-)Prozesse in Kommunen haben in mancher Hinsicht viele Ähnlichkeiten. Gleichzeitig sind sie aber auch so unterschiedlich und vielfältig, wie es die Städte und Gemeinden in Deutschland sind. Nicht alle Empfehlungen treffen daher auf alle Kommunen gleichermaßen zu. Eine ausführliche Darstellung der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen findet sich in Kapitel 5. Darüber hinaus wurde ein Online-Tool entwickelt – der Quick-Check zur kommunalen Radverkehrsförderung. Dieses Tool hat das Ziel, individuelle Handlungsempfehlungen für einzelne Kommunen abzuleiten.
Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune
(2024) Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE); Deutsches Institut für Urbanistik (Difu); Bertelsmann Stiftung; Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global
Der RNE stellt mit dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK) ein von einem breiten Partnerkreis getragenes Instrument der Nachhaltigkeitsberichterstattung zur Verfügung. Kommunale Nachhaltigkeitsstrategien definieren Ziele für die Nachhaltige Entwicklung vor Ort und zeigen den Weg dorthin durch konkrete Maßnahmen auf. Um den Fortschritt der nachhaltigen Entwicklung zu evaluieren und nach innen wie nach außen transparent zu kommunizieren, erstellen Kommunen zunehmend und in der Regel auch wiederkehrend eigene Nachhaltigkeitsberichte. Die Berichterstattung nimmt damit eine wichtige Funktion als Steuerungsinstrument der nachhaltigen Entwicklung in Kommunen ein.
Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt
(2023) Bertelsmann Stiftung
Mehr als 50 Prozent der öffentlichen Investitionen in Deutschland werden von Kommunen verantwortet und mehr als 65 Prozent der Zielvorgaben der nachhaltigen Entwicklungsziele können nur mit dem Engagement von Kommunen erreicht werden – diese Zahlen verdeutlichen die enorme Bedeutung und Lenkungswirkung von Städten, Landkreisen und Gemeinden für die Nachhaltigkeitstransformation in Deutschland. Entsprechend wichtig ist die Aufarbeitung der Schnittstelle zwischen kommunalen Finanzen und nachhaltiger Kommunalentwicklung sowie die Unterstützung der wirkungsorientierten Steuerung an diesem neuralgischen Punkt im kommunalen Nachhaltigkeitsmanagement. Um der Dringlichkeit des Themas Nachhaltigkeit und den Ressourcenengpässen in Kommunen gleichermaßen Rechnung zu tragen, braucht es Lösungsvorlagen, die einen niedrigschwelligen Einstieg in die integrierte Nachhaltigkeits- und Haushaltssteuerung ermöglichen. Genau hier setzt der vorliegende Beitrag an: Kommunale Produkte gemäß IMK-Produktrahmen werden mit den Sustainable Development Goals (SDGs) und den SDG-Indikatoren für Kommunen verknüpft und ein so entstehender Nachhaltigkeitshaushalt wird in die bestehenden finanzrechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Landschaft eingebettet.
Die Rolle von Sustainable Finance in deutschen Kommunen
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Mit dem „KfW-Kommunalpanel“ führt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit dem Jahr 2009 jährlich eine große Kämmereibefragung unter deutschen Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohner*innen durch. Auftraggeberin ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Neben einem Kernbestand an festen Fragen zur finanziellen Situation, zur Infrastruktur und zur Finanzierung der Kommunen setzt die Befragung auf einen jährlich thematisch wechselnden Sonderteil. Darüber hinaus werden die Kämmereien regelmäßig im Rahmen inhaltlich variierender unterjähriger Ad-hoc-Befragungen adressiert. Um diese Formate mit möglichst validen Themen und Fragen zu bestücken, werden bei Bedarf vorgelagerte Sondergutachten erstellt (siehe auch Raffer, 2023). Auch das hier vorliegende Sondergutachten dient dem Zweck, die thematische Relevanz und mögliche Fragen für eine künftige Umfrage im Rahmen des KfW-Kommunalpanels zu evaluieren. Inhaltlich richtet es sich auf „Die Rolle von Sustainable Finance in deutschen Kommunen“ – ein Thema, das seit wenigen Jahren in der kommunalen Landschaft diskutiert wird (Göppert & Frischmuth; Scheller et al., 2023). Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, ein erstes Bild von der tatsächlichen Relevanz bzw. Verbreitung von Sustainable Finance für Kommunen zu erhalten und darüber hinaus Informationen zum Wissensstand in den Kämmereien zu sammeln. Dafür wurden im Frühjahr 2024 insgesamt neun qualitative Interviews mit großen deutschen Kommunen durchgeführt. Im Ergebnis zeigt sich, dass die interviewten Finanzverantwortlichen in den Kommunen das Thema Sustainable Finance analog zum gängigen Verständnis richtig einordnen können und der Ansicht sind, dass das Thema künftig an Relevanz gewinnen wird. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass Sustainable Finance in aller Regel nur theoretisch bekannt ist und diskutiert wird. Bis auf eine kleine Zahl an Vorreitern verfügen selbst große Städte in Deutschland ganz überwiegend über keine Anwendungserfahrungen. Daraus lässt sich ableiten, dass Sustainable Finance für mittlere und kleine Städte und damit für die meisten Kommunen in Deutschland derzeit (noch) kein Thema von praktischer Relevanz ist. Entsprechend kommt das vorliegende Gutachten zum Schluss, dass sich das Thema nur bedingt für eine Kommunalbefragung im Rahmen des KfW-Kommunalpanels eignet, die auf vertiefende Detailfragen setzt. Gleichzeitig genießt Sustainable Finance derzeit eine hohe Relevanz in der allgemeinen und überregional geführten Diskussion über Lage und Zukunft der Kommunalfinanzen. Darum wird empfohlen, die Fragengestaltung breiter anzulegen, sodass auch Kommunen ohne Anwendungserfahrung Auskunft geben können. Dazu wird unter anderem ein Vorschlag präsentiert, wie die grundlegende „Sustainable-Finance-Fähigkeit“ einer Kommune bewertet werden kann.
Der Weg zu Fuß zur Haltestelle – ein blinder Fleck in der Mobilitätsforschung?
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Der ÖPNV hat im Kontext der Verkehrswende eine zentrale Rolle. Doch wie sieht der Zugang zum ÖPNV aus? Dieser Frage wird oftmals zu wenig Beachtung geschenkt. Zu Unrecht, denn rund 90 % der ÖPNV-Nutzenden gehen zu Fuß zu und von den Haltestellen und sind auch Fußgänger*innen beim Warten und Umsteigen. Die ÖPNV-Reisenden verbringen insgesamt ca. 50 % der Reisezeit nicht an Bord, sondern in öffentlichen, urbanen Umgebungen. Es liegt also auf der Hand, dass attraktive Stadträume zum Gehen und Aufhalten ein großes (und unterschätztes) Potenzial für die Attraktivität des ÖPNV haben und dessen Zugänglichkeit erhöhen. Der Band zeigt die Vorteile einer besseren Integration des Fußverkehrs in den ÖPNV auf und gibt Empfehlungen zu diesem recht neuen Thema.
Planspiel zur BauGB-Novelle 2023/2024
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Planspiels zur Gesetzesfolgenabschätzung im Rahmen der BauGB-Novelle 2023/2024. Gegenstand des Planspiels war der durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vorgelegte Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung, welcher am 4.9.2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Wesentliche Inhalte des Gesetzentwurfs sind zunächst die Neusystematisierung der allgemeinen Vorschriften der Bauleitplanung in §§ 1 bis 1c BauGB. Damit soll eine verständlichere Struktur geschaffen werden. Darüber hinaus sollen die Instrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes entfristet und weiterentwickelt werden. Dies betrifft insbesondere Vorschriften, die an die Voraussetzung eines angespannten Wohnungsmarktes nach § 201a BauGB gekoppelt sind. Daneben werden bei Befreiungen nach § 31 BauGB oder bei Abweichungen im unbeplanten Innenbereich Flexibilisierungen zugunsten des Wohnungsbaus geregelt. Das Planspiel erfolgte durch ausgewählte Praxiskommunen mit unterschiedlicher Größe, Verwaltungsstruktur und regionaler Verteilung. Beteiligt waren die Städte Hannover, Leipzig, Bad Homburg, Nordhausen, Höxter und Hemsbach. Ziel war es, den Gesetzentwurf dahingehend zu überprüfen, ob und inwieweit die vorgesehenen Änderungen und Neuregelungen praktikabel, problemadäquat und wirksam sind. Die Praxiskommunen haben zu den geplanten Neuregelungen Voten mit ausführlichen Begründungen abgegeben. Damit sollen die wesentlichen Argumente für oder gegen eine Neuregelung nachvollziehbar gemacht werden. Das Planspiel bestätigt die Zielrichtung des Gesetzentwurfs und seine wesentlichen Grundzüge. Im Detail gibt es allerdings Hinweise und Empfehlungen zur Verbesserung des Gesetzentwurfs oder zur Auslegung der Neuregelungen.
Mach dein Projekt: Klimagerechte Mobilität im Quartier
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Die #Klimahacks-Ausgabe beschreibt, wie Kommunen bei einem klima- und mobilitätsgerechten Umbau eines Bestandsquartiers vorgehen können und was sie dabei berücksichtigen sollten. Die Kommunen sollten auf der Quartiersebene auf eine Kombination von Push- und Pull-Maßnahmen setzen, mit dem Ziel, ein ausgewogenes Maßnahmenpaket mit Beschränkungen für den motorisierten Individualverkehr (MIV) und für den fließenden und ruhenden Verkehr umzusetzen. Die Maßnahmen sollten auch eine Förderung des Umweltverbundes und Anreize zur Verhaltensänderung beinhalten.
BISKO Bilanzierungssystematik Kommunal
(2024) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Agentur für kommunalen Klimaschutz
Energie- und Treibhausgasbilanzen (THG-Bilanzen) bilden die Basis des quantitativen Monitorings und Controllings für den Klimaschutz von Kommunen. Die Bilanzen geben einen Überblick über die Verteilung der Energieverbräuche und THG-Emissionen nach verschiedenen Sektoren wie private Haushalte, Gewerbe, Industrie und Energieträgern wie Öl, Gas und Strom in einer Kommune. So helfen sie dabei, über Jahre hinweg die langfristigen Tendenzen des Energieeinsatzes und der THG-Emissionen aufzuzeigen. Um diese Entwicklung darzustellen, sollten Energie- und THG-Bilanzen auf Ebene des gesamten kommunalen Gebiets (für alle Sektoren) mindestens alle fünf Jahre, besser alle drei Jahre, fortgeschrieben werden. Die Bilanzdaten sind zudem eine wesentliche Voraussetzung für die Darstellung von Klimaschutzindikatoren. Indikatoren helfen dabei, die Ergebnisse der Bilanz ins Verhältnis zu kommunalen Strukturdaten zu setzen. Die Ergebnisse werden somit besser interpretierbar und für den Vergleich mit anderen Kommunen nutzbar. Zudem können verschiedene Unterziele, wie der Anteil erneuerbarer Energien im Bereich der Wärmeerzeugung, festgelegt und der Grad der Zielerreichung kontrolliert werden. Eine Übersicht, welche Klimaschutzindikatoren aus der Bilanz abgeleitet werden können, bietet eine Veröffentlichung des Umweltbundesamts (UBA) zum Thema Klimaschutz-Monitoring (UBA 2022a). Neben der Erstellung einer Bilanz wird in der Veröffentlichung zudem empfohlen, kommunale Klimaschutzaktivitäten im Rahmen eines umfassenderen Klimaschutz-Monitorings zu dokumentieren und zu evaluieren (UBA 2022a). In diesem Papier werden die methodischen Grundlagen zur Erstellung einer THG-Bilanz nach dem BISKO-Standard beschrieben. Darüber hinaus beinhaltet das Papier Datenquellen und jährlich aktualisierte Emissionsfaktoren zur Erstellung einer THG-Bilanz. Das Papier richtet sich somit in erster Linie an Bilanzerstellende, aber auch an Unternehmen, die Bilanzierungstools entwickeln und betreiben.
Regionale Strukturpolitik weiterentwickeln
(2024) Umweltbundesamt (UBA)
Das Policy Paper widmet sich der Frage, warum und wie die regionale Strukturpolitik in Deutschland angesichts tiefgreifender ökologischer Herausforderungen weiterentwickelt werden sollte. Dabei fokussiert das Papier auf drei Prinzipien, die künftige Reformen der Strukturförderung stärker in den Blick nehmen müssen: 1. ökologische Nachhaltigkeit, d.h. auf die Förderung von Wirtschafts- und Infrastrukturen in Regionen, die klima- und umweltfreundlich sind bzw. zumindest keine signifikanten Klima- und Umweltschäden verursachen; 2. Vorausschau (Prävention), d.h. auf das Ziel einen in Zukunft drohenden Verlust an Wirtschaftskraft und Lebensqualität von Regionen zu antizipieren und durch möglichst frühzeitige Förderung von Anpassungsmaßnahmen proaktiv zu vermeiden; und 3. einen transformativen Anspruch, d.h. auf die Umsetzung eines aktiven Beitrags für den grundlegenden Umbau der sozio-technischen Systeme (z.B. des Energiesystems), die sowohl für den Klimaschutz als für die regionale Wirtschaft relevant sind. Es steht das Gesamtdeutsche Fördersystem (GFS) im Mittelpunkt. Denn nur ein Teil der Programme im GFS weist bisher eine ökologisch nachhaltige, vorausschauende oder transformative Zieldimension auf. Anfang 2020 wurde der Großteil der Programme, die in Deutschland bis dahin zur Förderung von strukturschwachen Regionen genutzt worden waren, im GFS zusammengefasst. Damit wurde auch das zentrale strukturpolitische Instrument von Bund und Ländern, die „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), mit rund zwanzig weiteren Förderprogrammen unter einem gemeinsamen Dach zusammengeführt. Jenseits des GFS führen die Bundesländer auch mit der EU zahlreiche strukturpolitische Maßnahmen durch: Diese stets kofinanzierten Förderungen speisen sich vor allem aus den EU-Struktur- und Investitionsfonds EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung), ESF (Europäischer Sozialfonds) und seit 2021 auch aus dem JTF (Europäischer Fonds für einen gerechten Übergang). Diese Programme stehen hier nicht im Fokus, doch kann für eine Berücksichtigung der drei o.g. Prinzipien teilweise aus ihnen gelernt werden.
Weiterentwicklung der regionalen Strukturpolitik in Deutschland zu einer ökologisch nachhaltigen, vorausschauenden und transformativen Strukturpolitik
(2024) Umweltbundesamt (UBA)
Um den Klimawandel, seine Folgen und andere ökologische Herausforderungen einzudämmen, ist unter anderem die Transformation der nicht nachhaltigen Strukturen des Wirtschaftssystems und der Infrastrukturnetze erforderlich. Damit werden ökonomische und soziale Veränderungen einhergehen, die sich in den Regionen und vor Ort in den Kommunen sehr unterschiedlich bemerkbar machen können. Dieses Konzeptpapier geht der Frage nach, wie die regionale Strukturpolitik in Deutschland angesichts solcher tiefgreifenden Veränderungen weiterentwickelt werden kann. Der Fokus der Betrachtung liegt dabei auf dem Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) mit seinen 22 Förderprogrammen. Das Papier nimmt dazu drei Prinzipien und Anforderungen in den Blick, die in der regionalen Strukturpolitik zu stärken sind: 1) die ökologische Nachhaltigkeit, 2) die Vorausschau (Prävention) und 3) der transformative Anspruch. Die drei Prinzipien werden jeweils begrifflich geklärt und – soweit möglich – für die weitere Diskussion voneinander abgrenzt. Zudem wird ihre (bislang begrenzte) Berücksichtigung in der bestehenden Strukturpolitik aufgezeigt. Darüber hinaus werden erste Überlegungen angestellt, wie die drei Prinzipien operationalisiert werden können, um sie künftig stärker im GFS zu verankern. Die Überlegungen schaffen eine Grundlage, die im weiteren Projektverlauf kritisch diskutiert, verfeinert und zu konkreten Empfehlungen weiterentwickelt wird.
Haushaltssituation in Deutschland
(2024)
Öffentliche Investitionen in die Klimaanpassung, die Lasten der alternden Gesellschaft für die sozialen Sicherungssysteme oder auch die digitale Transformation der Verwaltung: Die öffentlichen Haushalte in Deutschland stehen schon seit Längerem vor enormen Herausforderungen. Obwohl sich die unmittelbaren Rahmendaten zur Entwicklung des Gesamthaushalts trotz der zuletzt schwachen Konjunkturentwicklung bislang nicht sprunghaft verschlechtert haben, wird die Diskussion über etwaige Reformbedarfe gerade laut geführt. Das Bundesfinanzministerium spricht vom Fiskalföderalismus in der „Schieflage“. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und der damit vorgenommenen Finanzausstattung des Klima- und Transformationsfonds gibt es angeregte Debatten über eine Reform der Schuldenbremse. Und in der letzten Gemeinschaftsdiagnose forderten führende Wirtschaftsforschungsinstitute gar eine „Föderalismusreform III“. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der vorliegende Beitrag die gegenwärtige fiskalische Lage und zeigt relevante Baustellen auf.
KfW-Kommunalpanel 2024
(2024)
Hohe kommunale Investitionsbedarfe in öffentlichen Verwaltungsgebäuden
(2024) KfW Bankengruppe
Die geschätzt über 23.000 Verwaltungsgebäude der Kommunen, wie Rathäuser und Bürgerämter, sind ortsprägende Identifikationspunkte und Funktionsvoraussetzung für die Verwaltungen in Städten, Landkreisen und Gemeinden. Aufgrund ihrer hohen Bedeutung für das Gemeinwesen werden sie in einem Sonderthema der aktuellen Kämmereibefragung „KfW-Kommunalpanel 2024“ eingehend beleuchtet. Die Ergebnisse zeigen, dass die Verwaltungsgebäude trotz ihrer wichtigen Rolle nur eine geringe kommunalpolitische Priorität besitzen. Dies ist insofern problematisch, als dass auf sie mit 18,8 Mrd. EUR der drittgrößte Anteil des gesamten wahrgenommenen Investitionsrückstands der Kommunen entfällt. Ihr Zustand hat nach Ansicht der befragten Kämmereien wiederum potenziell Rückwirkungen auf die Motivation und die Gewinnung neuer Verwaltungspersonals. Neben den Nachholbedarfen sind zudem investive Mehrbedarfe absehbar, weil die Gebäude Dreh- und Angelpunkt der Energie- und Wärmewende auf der lokalen Ebene sind oder weil sich in immerhin einer von fünf Kommunen künftig der Bedarf an Büroflächen erhöht. Damit die wachsenden Anforderungen an den Zustand der öffentlichen Verwaltungsgebäude erfüllt werden können, müssen die Gebäude in der Priorisierung der kommunalen Investitionsnotwendigkeiten stärker Berücksichtigung finden und verschiedene Investitionshemmnisse wie mangelnde Finanzmittel, Personalknappheit in der Verwaltung oder langwierige und komplizierte Planungs- und Finanzierungsverfahren gezielt adressiert werden.

Listen

Neueste Veröffentlichungen