Auflistung nach Schlagwort "EU"
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Graue Literatur/ Bericht 5 Jahre LEIPZIG CHARTA. Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt. Integrierte Stadtentwicklung in den 27 Mitgliedstaaten der EU und ihren Beitrittskandidaten.(2012) Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, BerlinDie Studie gibt einen Überblick über die Vielzahl an Strategien, mit denen bislang die Staaten der Europäischen Union und darüber hinaus Antworten auf die Fragestellungen der LEIPZIG CHARTA gefunden haben. Diese Antworten sind so vielfältig wie die Städte selbst. Die Studie zeigt aber auch: Bei allen Unterschieden gibt es gemeinsame Trends. Gerade angesichts knapper werdender Ressourcen gewinnen integrierte Ansätze in der Stadtentwicklungspolitik immer mehr an Bedeutung. Denn Zusammenarbeit macht stark. Die Beispiele zeigen zudem eindrucksvoll, dass die Grundsätze der LEIPZIG CHARTA vielerorts Eingang in die Praxis der Kommunen gefunden haben - mit beachtlichen Erfolgen.Graue Literatur/ Bericht Abschlussbericht zur Difu-Umfrage: "EU-Aktivitäten von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen".(2012)Um die Europafähigkeit der Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu stärken und um ein gemeinsames Auszeichnungsverfahren für Kommunen hinsichtlich ihrer Europafähigkeit zu entwickeln, wurde im August 2011 ein Kooperationsprojekt zwischen der Bertelsmann-Stiftung und der Europaministerin des Landes NRW in's Leben gerufen. Zur wissenschaftlichen Begleitung der zu entwickelnden Auszeichnung führte das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung eine Befragung aller Städte, Gemeinden und Kreise zu deren aktuellen EU-Aktivitäten durch, deren Ergebnisse detailliert geschildert werden. Ein Gesamtfazit könnte wie folgt lauten: Die EU-Aktivitäten der Kommunen in Nordrhein-Westfalen lassen sich in mehreren Bezugssystemen verorten. Insbesondere größere Städte und Kreise fördern ihre Entwicklung über europäische Netzwerke bzw. Partnerschaften und profitieren wirksam von EU-Förderprogrammen. Viele der kleineren Städte und Gemeinden scheinen hingegen ihre EU-Projekte eher über informelle Treffen sowie durch zwischenmenschliche Kontakte und persönliche Freundschaften voranzubringen. "Europa" entwickelt sich auf kommunaler Ebene also auch außerhalb von Großveranstaltungen und Förderprogrammen.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Beiträge transnationaler Projekte zur europäischen Verkehrs- und Raumentwicklung.(2012) Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung -BBSR-, BonnIm Rahmen der Programme zur transnationalen Zusammenarbeit (INTERREG B) arbeiten Städte, Regionen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen und Verbände in staatenübergreifenden Kooperationsräumen zusammen. Innerhalb des übergreifenden Programmziels der integrierten Raumentwicklung werden in der aktuellen Förderperiode (2007-2013) auch Projekte zur Entwicklung transnationaler Verkehrskorridore, aber auch zum nachhaltigen Stadt- und Regionalverkehr sowie zur Erprobung neuer Verkehrstechnologien durchgeführt. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die Projekte die Realisierung verkehrs- und raumentwicklungspolitischer Ziele der EU unterstützen. Es wird deutlich, dass transnationale Projekte in vielfacher Weise zu einer Weiterentwicklung europäischer Verkehrskorridore beitragen, indem sie den Ausbau von Verkehrsinfrastrukturen vorbereiten, neue, multimodale Verkehrsangebote initiieren und die Korridorentwicklung um die Berücksichtigung ökologischer Belange und ökonomischer Potenziale erweitern. Bei der Weiterentwicklung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes sollten diese Beiträge aus der transnationalen Kooperation aktiv aufgegriffen werden.Beitrag (Sammelwerk) Budget Institutions for Subnational Fiscal Discipline: Local Fiscal Rules in Post-Crisis EU Countries.(2021)Fiscal rules are institutional constraints on budget policymakers’ decision-making discretion aimed at fostering prudent fiscal policy, promoting overall fiscal discipline, and ensuring long-term fiscal sustainability. Since the European sovereign debt crisis, fiscal rules have been at the centre of the debate on the EU’s economic governance, the need to strengthen fiscal frameworks and improve policy co-ordination. This chapter outlines the origin, purpose, design, and coverage of local fiscal rules in EU countries over a decade after the 2008 financial crash. It presents a review of the empirical evidence on subnational fiscal rules and their impact and effectiveness on fiscal outcomes. The chapter ends with some concluding remarks and lessons drawn from the experience of fiscal rules across both time and space and outlines how policymakers can learn from this international experience.Graue Literatur/ Bericht Cities and towns in the European constitutional system. Report documenting the Joint Convention of the German Association of Cities and Towns and the German Institute of Urban Affairs, Berlin, 28 May 2008.(2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinEnde Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.Beitrag (Sammelwerk) Graue Literatur/ Bericht Le développement urbain intégré, condition indispensable à la durabilité des villes européennes. Etude de font sur la "Charte de Leipzig sur la ville européenne durable" de la présidence allemande du Conseil.(2007) Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, BerlinZeitschriften-/Zeitungsartikel Ein erweitertes Europa braucht starke Städte.(2005)Wir erleben heute ein neues Zeitalter der Städte. Dieses Phänomen macht sich in besonderem Maße in Europa bemerkbar: In seinen Städten konzentrieren sich nicht nur die zentralen Probleme der nationalen Gesellschaften, in ihnen findet sich auch das größte Spektrum an ökonomischen und sozialen Potenzialen. Es versteht sich daher von selbst, dass die Städte beim künftigen Aufbau Europas eine größere Rolle spielen müssen. Dafür ist allerdings Zweierlei notwendig: zum Ersten ist es erforderlich, stadtregionale Gebietskörperschaften durch den Zusammenschluss von Kernstädten und ihrem Umland einzurichten. Zum Zweiten muss gewährleistet sein, dass die großen Städte sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene angemessen berücksichtigt werden - in politischer wie institutioneller Hinsicht. Für die Realisierung dieser Ziele sind Städtenetzwerke, vor allem EUROCITIES, und deren Potenziale ein wichtiger Erfolgsfaktor. Um den europäischen Herausforderungen zu begegnen - und im Sinne einer Umsetzung der Strategien von Lissabon und Göteborg - müssen Städte und Stadtregionen, dies ist der Kern des Beitrags, eine zentrale Rolle erhalten. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Europa funktioniert nur mit den Gemeinden.(2005)Der Autor, Bürgermeister der Stadt Wien und Präsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), votiert für eine stärkere Rolle der Städte in der Europapolitik. Bisher wird die Gestaltung Europas zu sehr von marktliberalen Vorstellungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates dominiert, das europäische Sozialmodell droht ins Hintertreffen zu geraten. Am Beispiel der von Brüssel beabsichtigten fortschreitenden Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zeigt sich eine deutliche Diskrepanz zwischen der Politik der Europäischen Kommission und den Belangen der Städte und Gemeinden und ihrer Bürgerschaft. Eine Verbesserung der Lebensverhältnisse ist aus einer Liberalisierungspolitik nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Am Beispiel der Stadt Wien lässt sich zeigen, dass ein umfassendes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen auch ein hohes Maß an Lebensqualität garantiert. Um Einfluss auf die Politik der Europäischen Union zu nehmen, muss auch "Außenpolitik" zu einer kommunalen Sache werden. Ansätze hierfür gibt es bereits, und es gilt, sie auszubauen: vom Lobbying in Brüssel über die verstärkte Kooperation mit EU-Parlamentariern bis zu Bündnissen mit unterschiedlichen nationalen und ausländischen Gebietskörperschaften. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Europa ist kein Luxusthema: If you are not at the table, you are on the menu.(2022)Die Autorin beschreibt, wie Kommunen von einer Vernetzung in Europa profitieren können. Nur wenn Kommunen sich auf dieser Ebene engagieren, ist es ihnen möglich, Gesetze, Fördermöglichkeiten und Regularien auf europäischer Ebene mitzugestalten. Das Deutsche Institut für Urbanistik unterstützt Kommunen bei der europäischen Vernetzung beispielsweise im Rahmen des neuen vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) geförderten Projekts „Smart Cities befähigen“.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Europa und die Kommunen: Das Feld der Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik.(2003)Vor allem zwei Politikinstrumente der Europäischen Union sind für die kommunale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik von Bedeutung: die Europäischen Strukturfonds und die Europäische Beschäftigungsstrategie. Im Beitrag werden diese Instrumente und ihr Verhältnis zur nationalen Politik - insbesondere zur kommunalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik - beschrieben, ein kurzer Ausblick auf zukünftige Entwicklungen schließt sich an. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Europäische Lösungen für eine bessere Daseinsvorsorge vor Ort: soziale Innovationen umsetzen durch Interreg.(2016)Der demographische Wandel und seine Folgen, Fragen der Daseinsvorsorge vor Ort bei einer weniger und älter werdenden Bevölkerung, der Umgang mit Zuwanderung und Integration gewinnen seit Jahren an Bedeutung. Auch die europäischen Institutionen befassen sich verstärkt mit diesen Fragestellungen und möglichen Lösungen. "Soziale Innovation" ist dabei ein wichtiges Stichwort. Wie das konkret aussehen kann, wird in dem Beitrag ausgeführt. Hintergrund ist ein Projekt, in dem Forscher des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), des Münchener Büro blue! sowie der Universtät Sankt Gallen im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) untersucht, was erfolgreiche "Europäische Territoriale Zusammenarbeit (Interreg)", einem Teil der Struktur- und Investitionspolitik der Europäischen Union (EU), ausmacht und wie die Ergebnisse aus transnationalen Interreg-Projekten besser genutzt und stärker verbreitet werden können. Im Zeitraum 2014 bis 2020 stehen für Projekte in den sechs Programmräumen mit deutscher Beteiligung insgesamt etwa 1,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bereit.Graue Literatur/ Bericht Europäischer Nahverkehr: Planung - Organisation - Finanzierung. Dokumentation der Fachtagung vom 12.-14.12.2005 in Berlin.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens hat in den letzten Jahren erhebliche Auswirkungen auf die Gestaltung des deutschen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gehabt. Auch in naher Zukunft sind weitere Veränderungen zu erwarten. Vor dem Hintergrund national ganz unterschiedlicher Ausgangssituationen sind mit den europäischen Rahmenbedingungen auch in den anderen EU-Staaten Erfahrungen gesammelt worden. Die nationalen Unterschiede beeinflussen die Entwicklung des ÖPNV natürlich unterschiedlich, dennoch sind mit dem Weg hin zu mehr Wettbewerb und Liberalisierung gemeinsame Leitlinien bereits erkennbar. Die Dokumentation einer Difu-Fachtagung bietet einen Überblick über die unterschiedlichen Organisationsstrukturen des ÖPNV. Sie zeigt weiterhin am Beispiel der Länder Österreich, Italien, Frankreich, Dänemark und Großbritannien die bisherigen Erfahrungen mit den verschiedenen Entwicklungspfaden auf. Zum Abschluss eröffnet sie einen Ausblick auf zu erwartende Entwicklungen und beleuchtet die Frage, welche positiven und auch negativen europäischen Erfahrungen für den deutschen ÖPNV von Relevanz sind. difuGraue Literatur/ Bericht Europäisches Umweltrecht und Stadtentwicklung. Ein aktueller Überblick über für die Kommunen relevante umweltpolitische Initiativen und Strategien der EU.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie europäische Umweltgesetzgebung greift immer stärker in die planerischen Spielräume von Städten und Gemeinden ein. Es wird ein Überblick über die um weltpolitischen Instrumente und Initiativen der EU vermittelt, die die kommunale Stadtentwicklungspolitik besonders betreffen: Fauna-Flora-Habitat- und Vogelschutzrichtlinie, Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung, Luftreinhaltepolitik, Umgebungslärmrichtlinie, Umweltinformationsrichtlinie und thematische Strategie für die städtische Umwelt. Die Darstellung der hinter diesen Einzelinitiativen erkennbaren unterschiedlichen Grundstrategien der EU-Umweltpolitik soll eine strategisch-politische Ebene der Auseinandersetzung mit den Vorgaben und Ansätzen europäischer Umweltpolitik eröffnen. Denn diese Strategien verändern sich. Während die herkömmliche EU-Umweltpolitik vor allem auf europaweit verbindliche Umweltqualitätsziele und Grenzwerte setzte, tendiert Brüssel in jüngerer Zeit zunehmend zu reinen Verfahrensregelungen und Planungspflichten. Aus dieser "Planungseuphorie" können sich neue Freiräume für Städte und Gemeinden, aber auch neue bürokratische Lasten ergeben. difuBeitrag (Sammelwerk) European Patterns of Local Government Fiscal Regulation.(2021)European countries employ heterogeneous and complex systems to regulate local government budgets. Although the topic has become increasingly relevant in the face of past and future economic and budgetary crises, there is a lack of cross-country studies in this field, due in part to the institutional complexity of financial regulatory systems. With the help of extensive case study data processed with quantitative comparative analysis, we conduct a classification study which suggests a new way to analyse the commonalities in fiscal supervision structures, supervision routines and numerical fiscal rules in 21 European countries. In addition, we derive an aggregate index of regulatory strength. This allows us to identify a European north-southeast divide with looser regulatory regimes in the north. Such a pattern fits with existing theories of state traditions and might serve as useful heuristic for future debates about local government fiscal regulation.Graue Literatur/ Bericht Fahrradnutzung im Städtevergleich.(2012) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
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