Auflistung nach Schlagwort "Eingriffsregelung"
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Graue Literatur/Bericht Baulandumlegung.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Baulandumlegung ist ein seit Jahrzehnten bewährtes Instrument, um Bauland bereitzustellen. In vielen Städten und Gemeinden wurden damit umfangreiche Erfahrungen gesammelt, sowohl bei der erstmaligen Erschließung als auch der Neuordnung bereits bebauter oder brachliegender Grundstücke. Im Rahmen der Änderung des Baugesetzbuchs durch das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz vom 1. Mai 1993 wurde der Anwendungsbereich der Baulandumlegung auch auf die im Zusammenhang bebauten Ortsteile ausgedehnt. In der Arbeitshilfe werden die Einsatzmöglichkeiten der Baulandumlegung sowie deren Abgrenzung von anderen Instrumenten des Städtebaurechts beschrieben. Neben den verschiedenen Formen der Zuständigkeit zur Durchführung der Baulandumlegung werden in einem weiteren Abschnitt einzelne Verfahrensschritte erläutert und an einem praktischen Beispiel dargestellt. Auch die Besonderheiten bei der Durchführung von Umlegungsverfahren in den neuen Bundesländern sowie weitere aktuelle Aspekte wie die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und der EDV-Einsatz werden eingehend behandelt. difuGraue Literatur/Bericht Baulandumlegung. 3., überarb. Aufl. unter Berücksichtigung der veränderten Rechtslage. Stand: Herbst 1995.(1995) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Bereitstellung von Bauland ist wegen des erheblichen Bedarfs an Wohnungsbau- und Gewerbeflächen seit einigen Jahren wieder in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt. Mit mehreren Änderungen des Planungs- und Bodenrechts innerhalb kurzer Zeit hat der Gesetzgeber sich bemüht, dem Baulandbedarf Rechnung zu tragen. Die Umlegung hat das Ziel, zur Erschließung oder Neugestaltung bestimmter Gebiete bebaute und unbebaute Grundstücke in der Weise neuzuordnen, daß nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung geeignete Grundstücke entstehen. In der Arbeitshilfe werden die Einsatzmöglichkeiten der Baulandumlegung sowie deren Abgrenzung von anderen Instrumenten des Städtebaurechts beschrieben. Neben den verschiedenen Formen der Zuständigkeit zur Durchführung der Baulandumlegung werden in einem weiteren Abschnitt einzelne Verfahrensschritte erläutert und an einem praktischen Beispiel dargestellt. Auch die Besonderheiten bei der Durchführung von Umlegungsverfahren in den neuen Bundesländern sowie weitere aktuelle Aspekte wie die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und der EDV-Einsatz werden eingehend behandelt. difuGraue Literatur/Bericht Bauleitplanung und Flächenmanagement bei Eingriffen in Natur und Landschaft.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Entwicklung neuer Baugebiete führt fast unausweichlich zu Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes. Das Baugesetzbuch enthält für diesen Sachverhalt eine spezielle Regelung, die als städtebaurechtliche Eingriffsregelung bezeichnet und vom Bundesverwaltungsgericht als ein gesetzlich vorgeprägtes Prüf- und Folgenbewältigungsprogramm angesehen wird. Die Gemeinden müssen sich schon bei der Aufstellung der Bauleitpläne um die Vermeidigung von Beeinträchtigungen bemühen und zugleich prüfen, auf welche Weise die verbleibenden Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können. Gleichzeitig wurden jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden durch die räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich erheblich erweitert. Die Arbeitshilfe gibt einen systematischen Überblick über die gesamte Problematik und orientiert sich an den rechtlichen und planungspraktischen Anforderungen bei der Handhabung des Instrumentariums. Sie enthält nicht nur zahlreiche Beispiele aus der kommunalen Praxis, sondern auf Hinweise auf alle wichtigen Gerichtsentscheidungen und auf vertiefende Literatur. In sieben nach den Planungsebenen gegliederten Kapiteln wird dem Leser zum einen eine Hilfe bei der Bewältigung von Einzelfragen gegeben, zum anderen der Rahmen für eine umfassende Flächenbereitstellung bis zum Vollzug vorgezeichnet. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Bedeutung der Eingriffsregelung nach § 8a BNatSchG für die Flächennutzungsplanung.(1994)Mit Paragraph 8a I BNatSchG vom 1.5.1993 trat eine bedeutsame Änderung im Verhältnis Bauplanungsrecht-Naturschutzrecht ein. Im Rahmen der städtebaulichen Abwägung sind danach die Vermeidungs-, Ausgleichs- und Ersatzpflichten zu berücksichtigen. Bereits für die vorbereitende Bauleitplanung, die Flächennutzungsplanung, ergeben sich daraus Folgerungen hinsichtlich des Umfangs der erforderlichen Festsetzungen und der Detaillierung. Der Beitrag behandelt die Probleme in der Gliederung Bewertung, Vermeidung, Kompensation, Darstellungstiefe und Konfliktbewältigung. Eine besondere Bedeutung kommt zukünftig dem Landschaftsplan zu. Die Autoren sehen im Ergebnis vor allem gestiegene Anforderungen bei der Aufbereitung des Abwägungsmaterials. Der planerische Gestaltungsfreiraum ist demgegenüber nicht gesetzlich beschränkt. Es wird bezweifelt, ob bereits im Flächennutzungsplan sehr detaillierte Festsetzungen sinnvoll sind.Graue Literatur/Bericht Beiträge zum Investitionserleichterungs- und Wohnlandbaugesetz.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Mit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz, das seit dem 1. Ma 1993 in Kraft ist, sind weitreichende Änderungen und Neuerungen im Städtebau- und Planungsrecht verbunden. Es handelt sich um ein "Artikelgesetz", das in 15 Artikeln acht bestehende Gesetze und zwei Verordnungen ändert sowie zwei neue Gesetze schafft. Ziel dieses "Artikelgesetzes" ist es insgesamt, das Bau- und Planungsrecht zu vereinfachen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, die Bereitstellung von Wohnbauland zu erleichtern und eine Vereinfachung und Reduzierung der Sonderregelungen für die neuen Bundesländer vorzunehmen. Insgesamt wird deutlich, daß mit dem Investitionserleichterungs- un Wohnbaulandgesetz einerseits das planungs- und baurechtliche Instrumentarium erweitert und vielfältigere Möglichkeiten für die Gemeinden und privaten Investoren geschaffen wurden, daß es andererseits aber auch komplexer und für die Anwender unübersichtlicher geworden ist. Die Arbeitshilfe soll dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren und das Arbeiten mit den neuen Regelungen zu erleichtern. difuGraue Literatur/Bericht Fallbeispiele zum Projekt "Planerische Vorsorge für Ausgleich und Ersatz in Bauleitplänen".(1996) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Ziel des am Deutschen Institut für Urbanistik bearbeiteten Projektes "Planerische Vorsorge für Ausgleich und Ersatz in Bauleitplänen" war es, vor dem Hintergrund bisheriger Erfahrungen und Kenntnisse der Planungspraxis in verschiedenen Städten und Gemeinden eine erste fallbezogene Einschätzung der Wirkungsweise und der möglichen Konfliktfelder der Neuregelung der §§ 8a-c Bundesnaturschutzgesetz durchzuführen. Anhand von 33 Fallbeispielen in 20 Gemeinden wurde geprüft, ob und inwieweit die Neuregelung des Bundesnaturschutzgesetzes Auswirkungen auf die Planungspraxis hat, welche Probleme mit ihrer Umsetzung verbunden sind und welche erfolgversprechenden Lösungsansätze existieren. Der Materialienband enthält neben der Darstellung der Fallbeispiele Texte zum rechtlichen Verhältnis von Eingriffsregelung und Bauleitplanung und zum Umgang der kommunalen Praxis mit der Neuregelung, in denen zum einen die Komplexität des Themas, aber auch die Möglichkeiten und Chancen, die sich aus der Neuregelung ergeben, beschrieben werden. difuGraue Literatur/Bericht Flächen- und Maßnahmenpools in Deutschland. Ergebnisse aus dem F+E Vorhaben 802 82120 "Naturschutzfachliches Flächenmanagement als Beitrag für eine nachhaltige Flächenhaushaltspolitik" des Bundesamtes für Naturschutz.(2005) Bundesamt für Naturschutz (BfN)Konzepte zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zur Kompensation von Eingriffen haben sich in den letzten Jahren mehr und mehr durchgesetzt. Der Fokus der Untersuchung richtet sich hier auf die kommunale bzw. privatwirtschaftlich motivierte und organisierte Poolpraxis. Die wesentlichen Erfolgsfaktoren von Flächen- und Maßnahmenpools konnten durch eine bundesweite Umfrage bei Poolträgern sowie mit Hilfe von 10 Fallstudienanalysen identifiziert und analysiert werden, so dass letztlich zu allen für die Poolpraxis relevanten Themenfeldern auch konkrete Empfehlungen zur erfolgreichen Handhabung gegeben werden. Besonderes Augenmerk wird dabei der Frage gewidmet, inwieweit die den Pools zugrunde liegenden, naturschutzfachlichen Flächenmanagementkonzepte einen Beitrag zur einer nachhaltigen Flächenhaushaltspolitik im Sinne einer dauerhaft ökologisch, ökonomisch und sozial ausgewogenen Landnutzung leisten können. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Kostengerechtigkeit bei der Zuordnung von Flächen und Maßnahmen zum Ausgleich im Bebauungsplan.(1999)Der Beitrag beschäftigt sich mit der Notwendigkeit zwischen den im Gemeindegebiet bestehenden Möglichkeiten zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft abwägend zu entscheiden. Dabei müssen auch die Kosten des Ausgleichs, die die Grundstückseigentümer im Falle einer Zuordnung zu tragen haben, unter Wahrung der Anforderungen des Gleichbehandlungsgebotes und des Verhältnismäßigkeitsgebotes berücksichtigt werden. difuGraue Literatur/Bericht Machbarkeitsstudie für ein Organisations- und Finanzierungskonzept zur Realisierung großräumiger Kompensationsmaßnahmen und/oder -flächenpools am Beispiel der Region Bremen/Niedersachsen. Rechtsgutachten.(2004) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Das Rechtsgutachten dient der Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Ländergrenzen übergreifende Kompensationsmaßnahmen in der Region Bremen-Niedersachsen. Der in der Ausschreibung und im Angebot sehr grob umrissene Rahmen des Rechtsgutachtens wurde auf der Grundlage der Bestandsaufnahme weiter konkretisiert. Mit der Bestandsaufnahme wurde auch abgefragt, welche spezifischen rechtlichen oder sonstigen Probleme von den befragten Personen in Bezug auf die kommunale und Ländergrenzen übergreifende Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft gesehen werden. Zudem wurden die Teilnehmer der Koordinierungsrunde der RAG gebeten, die sich aus ihrer Sicht ergebenden Rechtsfragen zu spezifizieren. Das Rechtsgutachten stellt die Basis für Empfehlungen zur organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Ausgestaltung von Verfahren zur Festlegung, Durchführung und Unterhaltung von Kompensationsmaßnahmen im anderen Bundesland dar. Hierzu sollen im Weiteren Empfehlungen für "Spielregeln" entwickelt werden, die für entsprechende Vorhaben anzuwenden sein sollen. difuGraue Literatur/Bericht Natur und Landschaft bei der Konversion militärischer Liegenschaften. Fallstudien und Empfehlungen.(2012) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Studie widmet sich einem speziellen Teilaspekt bei der Durchführung von Konversionsmaßnahmen: der Integration der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Konversionsmaßnahmen. Anhand von Fallstudien wird dargestellt, wie integrierte Planung bei Konversionsmaßnahmen gelingen kann und sich dabei die Belange von Natur und Landschaft angemessen berücksichtigen lassen. Zu diesem Zweck wird beispielhaft in den Blick genommen, wie die vorhandenen Vegetationsstrukturen im städtebaulichen Konzept aufgenommen werden können, welche Regelungen nach Naturschutzrecht und anderen Rechtsvorschriften zu beachten sind und was beim Umgang mit den Belangen von Natur und Landschaft im Rahmen der bauleitplanerischen Abwägung gängige Praxis ist. Die formulierten Schlussfolgerungen und Empfehlungen geben schließlich anderen Städten einen Orientierungsrahmen für den Umgang mit naturschutzrechtlichen Belangen bei Konversionsmaßnahmen. Sie fordern gleichzeitig dazu auf, Spielräume zu nutzen, um den Prozess der Konversion flexibel, situationsbezogen und wirtschaftlich tragfähig auszugestalten.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/Bericht Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Städtebau. Dokumentation des Expertengesprächs zur praktischen Umsetzung der §§ 8a - 8c BNatSchG vom 7. bis 8. März 1994 im Ernst-Reuter-Haus in Berlin.(1994) Umweltbundesamt (UBA)Am 7. und 8. März 1994 fand im Ernst-Reuter-Haus in Berlin ein knapp zweitägiges Expertengespräch zum Thema "Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung und bei der Zulässigkeit von Vorhaben" statt. Auf Einladung des Umweltbundesamtes, des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Deutschen Instituts für Urbanistik diskutierten insgesamt rund 40 Experten aus den verschiedenen Bereichen der Wissenschaft und der Praxis über die Auswirkungen der Neuregelung der §§ 8a bis 8c BNatSchG auf den Städtebau und den Naturschutz. Gegenstand, Verlauf und Ergebnisse des Fachgesprächs sind in dem Band dokumentiert. Die Veröffentlichung will einen Beitrag zur Harmonisierung und Fortentwicklung der Eingriffsregelung im Hinblick auf den Schutz und die Nutzung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen leisten und zugleich Denkanstöße für die praktische Handhabung der seit dem 1. Mai 1993 geltenden Regelung geben. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/Bericht Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Länderregelungen, Bewertung, Literaturauswahl.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Veröffentlichung soll zur Orientierung und besseren Handhabung der Eingriffsregelung in den Städten, Kreisen und Gemeinden dienen und vor allem für Fachbehörden, Planungsämter und Naturschutzbehörden, freie Planungsbüros, aber auch Investoren eine Arbeitshilfe sein. Nach einem einleitenden Kapitel folgt eine Aufbereitung und Systematisierung der Bestimmungen zur Eingriffsregelung in den Bundesländern. Die länderspezifischen Bestimmungen wurden über schriftliche Umfragen bei den Umweltministerien und zuständigen Landesämtern/-anstalten der Bundesländer recherchiert; hierbei wurden insbesondere Informationen zu aktuellen Gesetzesfassungen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften erbeten, die durch weitere Recherchen in einschlägigen Fachzeitschriften ergänzt sind. Desweiteren werden Verfahren sowohl zur Bewertung des Naturhaushaltes als auch des Landschaftsbildes dargestellt und in ihrer Eignung für die Eingriffsregelung eingeschätzt. Die nach relevanten Unterthemen gegliederte Literaturauswahl zur Eingriffsregelung basiert auf der Auswertung einschlägiger Veröffentlichungen und Forschungsarbeiten sowie juristischer und naturschutzfachlicher Zeitschriften. difuMonografie Planerische Vorsorge für Ausgleich und Ersatz in Bauleitplänen.(1996) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)In der Studie wird versucht, die Auswirkungen der Neuregelung der §§ 8a-8c Bundesnaturschutzgesetz auf die kommunale Planungspraxis einzuschätzen, und es werden Vorschläge zur Erleichterung der Umsetzung in der Bauleitplanung der Kommunen entwickelt. Bei den untersuchten Fallbeispielen geht es um typische Problemkonstellationen, die mit der Neuregelung einhergehen, und um sachgerechte Lösungsansätze für derartige Konstellationen. Allgemein wird festgestellt, daß die Neuregelung keinen Bruch mit der bisherigen Planungspraxis darstellt. Aber sie macht - je nach den bisherigen Erfahrungen der einzelnen Bundesländer mit der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung - Modifikationen der planerischen Praxis erforderlich. Generell hat die Bedeutung der örtlichen Landschaftsplanung aufgrund der Neuregelung deutlich zugenommen. Der Konflikt zwischen einem adäquaten Siedlungswachstum einerseits und dem Schutz von Natur und Landschaft andererseits wird durch die Neuregelung nicht gelöst, doch erhalten die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege verstärkte Aufmerksamkeit. difuGraue Literatur/Bericht Planspiel "BauGB-Novelle 1997". Ergebnisse des Praxistests und Text des Regierungsentwurfs.(1997) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Der Erlaß oder die Novellierung eines Gesetzes soll das Verhalten der Öffentlichkeit oder der Verwaltung in einer der Zielsetzung des Gesetzgebungsvorhabens entsprechenden Weise ändern. Dies kann aber nur gelingen, wenn das Gesetz richtig verstanden wird. Ein Planspiel als Vorab-Praxistest mit den künftigen Normanwendern ist eine Methode, um dem Mißerfolg von Gesetzen vorzubeugen. Mit ihm kann überprüft werden, ob und inwieweit die vorgesehenen Neuregelungen praktikabel, problemadäquat und voraussichtlich wirksam sind. Das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau beauftragte daher das Deutsche Institut für Urbanistik und als Unterauftragnehemer die Forschungsgruppe Stadt & Dorf mit der Durchführung des Planspiels zur Erprobung des Regierungsentwurfs zur Änderung des BauGB. Für die Durchführung des Planspiels wurden sechs Städte und Gemeinden sowie zwei Kreise ausgewählt. Im Januar 1997 erfolgte die Präsentation der Ergebnisse des Planspiels. Die Stellungnahmen der Planspielkommunen zum Gesetzentwurf sowie die in der Präsentation vorgestellten Fallbeispiele und ihre Lösung nach altem und neuem Recht sind in dem Bericht über das Planspiel zusammengestellt und dokumentiert. difuGraue Literatur/Bericht Schutz von Natur und Landschaft in den Kommunen. Vermeidung, Ausgleich und Ersatz bei Eingriffsvorhaben. Dokumentation der Seminare am 30. September in Berlin und 13. November 1991 in Leipzig.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)In zwei Seminarveranstaltungen in Berlin und Leipzig im September und November 1991 hat das Deutsche Institut für Urbanistik mit Unterstützung der Bundesforschungsanstalt für Naturschutz und Landschaftsökologie versucht, erste Hilfestellungen bei der Anwendung des naturschutzrechtlichen Instrumentariums auf kommunaler Ebene zu geben: Die Seminare sollten in erster Linie die Erfordernisse und Möglichkeiten der Vermeidung, des Ausgleichs und des Ersatzes bei Eingriffsvorhaben nach § 8 BNatSchG aufzeigen; das Spannungsfeld deutlich machen, in dem sich Naturschutz und Landschaftspflege im besiedelten Bereich im Zusammenwirken mit der Bauleitplanung bewegen müssen; unterschiedliche Anwendungsbeispiele, Verfahrens- und Vorgehensweisen aus Kommunen der alten Bundesländer vermitteln; erste Anwendungsbeispiele aus den neuen Bundesländern vorstellen, an denen typische Fragestellungen und auftauchende Probleme diskutiert werden konnten, sowie schließlich Anregungen und Hilfestellungen vermitteln, wie trotz des enormenPlanungs- und Handlungsdrucks, trotz häufig noch fehlender oder unzureichender Planungsgrundlagen Naturschutz betrieben werden kann und muß. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Stand der Länderregelungen aufgrund des § 8b BNatSchG. Present position of State regulations based upon Section 8b of the Federal Nature Conservation Act.(1994)Betrachtet man die bislang verabschiedeten oder konkret geplanten landesgesetzlichen Vorschriften zum Verhältnis Naturschutz und Städtebaurecht in einer Gesamtschau, so läßt sich feststellen, daß die Bundesländer in sehr unterschiedlicher Weise von den im Baurechtskompromiß enthaltenen Regelungsmöglichkeiten Gebrauch gemacht haben. Während einige Bundesländer strengere Regelungen zum Schutz der Natur erlassen haben, haben andere Länder indes großzügige Ausnahmeregelungen von den im Einzelfall zu leistenden Kompensationsmaßnahmen bei erheblichen oder nachhaltigen Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder des Landschaftsbildes im Rahmen der Bauleitplanung geschaffen.Graue Literatur/Bericht Statusbericht Flächen- und Maßnahmenpools.(2003) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Flächenpools sind ein relativ neues Instrument im Zusammenhang mit der Abwicklung der Rechtsfolgen der Eingriffsregelung. Viele Städte haben begonnen, Konzepte für Kompensationsflächen und Verfahren zur Aktivierung dieser Flächen zu entwickeln. Auch eine Reihe von Landkreisen greift die neuen Möglichkeiten auf und bietet den kreisangehörigen Gemeinden die Vermittlung und Entwicklung von Kompensationsflächen als Dienstleistung an. Flächenpools werden im regionalen Maßstab in Kooperation von Kommunen und zum Teil auch anderen Interessierten aufgebaut. Landgesellschaften, Bauernverbände, Naturschutzstiftungen prüfen zum Teil, ob sie eigene Flächenpools entwickeln und Kompensationspflichtigen als Dienstleistung anbieten, oder haben entsprechende Geschäftsfelder bereits aufgebaut. Es vermittelt sich der Eindruck einer sehr vielfältigen Praxis, der sich bei genauerem Blick auf Ziele, Aufgaben- und Organisationsstrukturen bestätigt. Der Bericht basiert auf den Ergebnissen einer im Auftrag der Deutschen Bundesstiftung Umwelt am 16. und 17. September 2002 durchgeführten Statuskonferenz, auf umfangreichen Vorarbeiten sowie auf Auswertungen von Veröffentlichungen und sonstigen verfügbaren Materialien. Untersucht wurde dabei die Wirkungsweise von Flächenpools unter verschiedenen Aspekten. difu