Auflistung nach Schlagwort "Europäische Integration"
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Graue Literatur/ Bericht Abschlussbericht zur Difu-Umfrage: "EU-Aktivitäten von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen".(2012)Um die Europafähigkeit der Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu stärken und um ein gemeinsames Auszeichnungsverfahren für Kommunen hinsichtlich ihrer Europafähigkeit zu entwickeln, wurde im August 2011 ein Kooperationsprojekt zwischen der Bertelsmann-Stiftung und der Europaministerin des Landes NRW in's Leben gerufen. Zur wissenschaftlichen Begleitung der zu entwickelnden Auszeichnung führte das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung eine Befragung aller Städte, Gemeinden und Kreise zu deren aktuellen EU-Aktivitäten durch, deren Ergebnisse detailliert geschildert werden. Ein Gesamtfazit könnte wie folgt lauten: Die EU-Aktivitäten der Kommunen in Nordrhein-Westfalen lassen sich in mehreren Bezugssystemen verorten. Insbesondere größere Städte und Kreise fördern ihre Entwicklung über europäische Netzwerke bzw. Partnerschaften und profitieren wirksam von EU-Förderprogrammen. Viele der kleineren Städte und Gemeinden scheinen hingegen ihre EU-Projekte eher über informelle Treffen sowie durch zwischenmenschliche Kontakte und persönliche Freundschaften voranzubringen. "Europa" entwickelt sich auf kommunaler Ebene also auch außerhalb von Großveranstaltungen und Förderprogrammen.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Ein erweitertes Europa braucht starke Städte.(2005)Wir erleben heute ein neues Zeitalter der Städte. Dieses Phänomen macht sich in besonderem Maße in Europa bemerkbar: In seinen Städten konzentrieren sich nicht nur die zentralen Probleme der nationalen Gesellschaften, in ihnen findet sich auch das größte Spektrum an ökonomischen und sozialen Potenzialen. Es versteht sich daher von selbst, dass die Städte beim künftigen Aufbau Europas eine größere Rolle spielen müssen. Dafür ist allerdings Zweierlei notwendig: zum Ersten ist es erforderlich, stadtregionale Gebietskörperschaften durch den Zusammenschluss von Kernstädten und ihrem Umland einzurichten. Zum Zweiten muss gewährleistet sein, dass die großen Städte sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene angemessen berücksichtigt werden - in politischer wie institutioneller Hinsicht. Für die Realisierung dieser Ziele sind Städtenetzwerke, vor allem EUROCITIES, und deren Potenziale ein wichtiger Erfolgsfaktor. Um den europäischen Herausforderungen zu begegnen - und im Sinne einer Umsetzung der Strategien von Lissabon und Göteborg - müssen Städte und Stadtregionen, dies ist der Kern des Beitrags, eine zentrale Rolle erhalten. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Europa funktioniert nur mit den Gemeinden.(2005)Der Autor, Bürgermeister der Stadt Wien und Präsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), votiert für eine stärkere Rolle der Städte in der Europapolitik. Bisher wird die Gestaltung Europas zu sehr von marktliberalen Vorstellungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates dominiert, das europäische Sozialmodell droht ins Hintertreffen zu geraten. Am Beispiel der von Brüssel beabsichtigten fortschreitenden Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zeigt sich eine deutliche Diskrepanz zwischen der Politik der Europäischen Kommission und den Belangen der Städte und Gemeinden und ihrer Bürgerschaft. Eine Verbesserung der Lebensverhältnisse ist aus einer Liberalisierungspolitik nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Am Beispiel der Stadt Wien lässt sich zeigen, dass ein umfassendes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen auch ein hohes Maß an Lebensqualität garantiert. Um Einfluss auf die Politik der Europäischen Union zu nehmen, muss auch "Außenpolitik" zu einer kommunalen Sache werden. Ansätze hierfür gibt es bereits, und es gilt, sie auszubauen: vom Lobbying in Brüssel über die verstärkte Kooperation mit EU-Parlamentariern bis zu Bündnissen mit unterschiedlichen nationalen und ausländischen Gebietskörperschaften. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Kommunen und Länder im Sog der europäischen Mehrebenenverflechtung.(2005)Die Europäische Union erlebt seit Beginn der 90er-Jahre einen Qualitätssprung. Ein europäischer Wirtschafts- und Gesellschaftsraum ist im Werden, und ein eigenständiges europäisches politisches System mit einer Fülle öffentlicher Aufgaben, die im Modus der europäischen Mehrebenenverflechtung bearbeitet werden, hat sich jenseits der Mitgliedstaaten etabliert. In dem Beitrag wird diese Transformation von Staatlichkeit in Europa vor dem Hintergrund der Frage analysiert, welche Auswirkungen dieser Prozess auf das deutsche System des föderativen Staates, also seiner Bundesländer, Städte, Landkreise und Gemeinden hat. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich die deutschen Bundesländer in einem bisher wenig erfolgreichen Abwehrgefecht gegen die Aushöhlung ihrer Kompetenzen befinden und die deutschen Kommunen zwar immer mehr der europäischen Richtlinien und Verordnungen in ihrem Raum umzusetzen haben, ohne an deren Zustandekommen wirksam beteiligt zu sein. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Wer sich nicht positioniert, der verliert - Kommunale Reaktionen auf die Europäische Integration.(2005)Die Europäisierung wirkt sich auch gravierend auf die Städte aus. Dies hat bei den Städten in den letzten Jahren dazu geführt, ihre "Europakompetenz" insgesamt zu stärken. Auf der Ebene der einzelnen Stadt dienen hierzu etwa der Aufbau von "Informationssystemen" nach innen und außen, die Erhöhung der "Europakompetenz" in Rat und Verwaltung, die Vernetzung mit anderen europäischen Städten und die Profilierung im europäischen Städtewettbewerb. Die europapolitische Strategie der deutschen Städte im Sinne eines schlagkräftigen Interessenverbundes beruht auf drei Elementen: 1.) dem Europabüro des Deutschen Städtetages in Brüssel als Stabsstelle der Europaarbeit am Sitz der wichtigsten europäischen Institutionen, 2.) der Europaarbeit der einzelnen Fachdezernate des Deutschen Städtetages innerhalb dessen Hauptgeschäftsstelle, 3.) der Bildung von Netzwerken mit dem Ziel eines koordinierten, einheitlichen Auftritts mit europäischen Partnern. Für die einzelnen Städte dürfte künftig im Vordergrund stehen, die Anpassung ihrer Dienstleistungen an den europäischen Rechtsrahmen zu vollziehen, ohne kommunale Gestaltungsspielräume einzubüßen. Hinsichtlich des kollektiven Auftritts der Städte sollte das Bemühen intensiviert werden, die "Vielstimmigkeit" der kommunalen Interessenvertretung in Europa, die anhand der Fülle von Netzwerken und Verbänden deutlich wird, weiter zu reduzieren. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zur Stellung der Kommunen in der Europäischen Union.(2005)Die Kommunen und Europa sind sich zugleich nah und fern: Nah deshalb, weil sich ein wesentlicher Teil des europäischen Rechts unmittelbar auf die Kommune auswirkt und weil die Kommunen dieses Recht als unterste staatliche Behörde meist selbst vollziehen; und fern, weil es für die Kommunen praktisch nicht möglich ist, mit dem offiziellen Europa in Beziehung zu treten. Bei der Auseinandersetzung mit den Rechtsproblemen der Kommunen in der Europäischen Union ist es erforderlich, sich immer wieder Nähe und Distanz der Kommunen zu Europa zu vergegenwärtigen. Im folgenden Beitrag geht es zunächst um einen kurzen rechtshistorischen Abriss der bisherigen europäischen Integration und die die Kommunen betreffenden rechtlichen Probleme. Danach werden einige Vorschläge zur Behebung bestimmter Rechtsprobleme unterbreitet sowie ein zukunftsgerichteter Blick auf den Entwurf zur Europäischen Verfassung geworfen. difu