Auflistung nach Schlagwort "Kommunale Selbstverwaltung"

Gerade angezeigt 1 - 20 von 94
  • Graue Literatur/Bericht
    Anforderungen der Jugendhilfe an neue Steuerungsmodelle
    (1996) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Arbeitsgruppe Fachtagungen Jugendhilfe (AGFJ)
    Mit der in der Veröffentlichung dokumentierten Fachtagung sollte einer möglichen Berührungsangst der Jugendhilfe vor der Diskussion um neue Steuerungsmodelle entgegengewirkt werden. Vor allem sollten Fachkräfte der Jugendämter in die Lage versetzt werden, der Dominanz finanzwirtschaftlicher Überlegungen offensiv mit eigenen inhaltlichen und organisatorischen Vorstellungen entgegenzutreten. Solche Konzeptionen müssen auch die Zusammenarbeit mit den freien Trägern der Jugendhilfe und den Verbänden der Wohlfahrtspflege einbeziehen und sie auf eine neue, transparente Basis stellen. Die Diskussion im Verlauf der Tagung hat gezeigt, daß die Jugendhilfe in weiten Teilen diese Herausforderungen und Chancen ergriffen hat oder zu ergreifen bereit ist, um so die Voraussetzungen dafür zu schaffen, auch unter finanziell schwierigen Umständen ihre Identität, ihre Eigenständigkeit und ihre Leistungsstärke zu behaupten.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Aufbau und Gestaltung kommunaler Bildungslandschaften - Das Beispiel der StädteRegion Aachen.
    (2009)
    Zahlreiche gesellschaftliche Rahmenbedingungen von Schule unterliegen einem hohen, vielfältigen und schnellen Wandel. Die Schulen sind gefordert, mit den zunehmend komplexen und heterogenen Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen umzugehen. Vor diesem Hintergrund hat seit den 1990er-Jahren in vielen Kommunen ein Paradigmenwechsel stattgefunden: Städte, Gemeinden und Kreise wollen im Rahmen ihrer Daseinsvorsorge Kindern und Jugendlichen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen ermöglichen. Als bürgernahe Politik- und Verwaltungsebene verstehen sie sich nicht nur als Sachaufwandsträger, sondern wollen mehr Verantwortung übernehmen. Die Lebensqualität in einer Kommune hängt auch von ihrem Angebot an guter Bildung und Kinderbetreuung ab. Bildung ist zu einem wichtigen Standortfaktor für die Kommunen geworden. Durch die Vernetzung aller in der Kommune vorhandenen Kompetenzen im Kinder- und Jugendbereich, in der allgemeinen und beruflichen Bildung, der Weiterbildung und der kulturellen Bildung entstehen kommunale Bildungslandschaften, die von staatlich-kommunalen Zivilgesellschaften getragen sind.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips im Mehrebenensystem - Schutz der Kommunen?
    (2007)
    Die kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften sehen sich zwischen europäischer, staatlicher und privater Aufgabenbewältigung an den Rand gedrängt. Rettet das Subsidiaritätsprinzip die kommunale Selbstverwaltung der Kommunen? Es ist ein menschen- und grundrechtliches Gerechtigkeitsprinzip sowie ein europa- und verfassungsrechtlicher Kompetenzverteilungs- und Kompetenzausübungsgrundsatz. Als rechtlicher Maßstab wird das Subsidiaritätsprinzip mit begrenzender und fördernder Funktion aktiviert im gestuften Mehrebenensystem, das von der privaten über die kommunale, staatliche und europäische bis zur internationalen Ebene reicht. Es wirkt einerseits defensiv gegenüber Vereinnahmungen durch Land, Bund und EU, mobilisiert aber auch private Kräfte. Das europarechtliche und verfassungsrechtliche Subsidiaritätsprinzip vermag jedoch nicht die Aufweichung des kommunalorganisatorischen Subsidiaritätsprinzips zu verhindern, solange die Selbstverwaltungsgarantie in der Europäischen Verfassung keine hinreichende Verankerung findet. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Bürgerkommune und New Public Management in der kommunalen Selbstverwaltung.
    (2003)
    Die Probleme einer am Neuen Steuerungsmodell (NSM) orientierten Verwaltungsmodernisierung sind in den letzten Jahren unübersehbar zu Tage getreten. Sie werden inzwischen vermehrt zum Anlass genommen, das NSM mit dem Leitbild der Bürgerkommune zu verknüpfen. Allerdings stellen sich auch die Ergebnisse der um diese Komponente erweiterten Reformbestrebungen zumeist alles andere als überzeugend dar. Die Gründe für diesen Befund werden in der Arbeit aus einer quasi systemtheoretischen Perspektive beleuchtet, nach der die politische und die ökonomische Logik einerseits als unverzichtbare und komplementäre, andererseits aber auch als in einem Spannungsverhältnis zueinander stehende soziale Handlungsmaximen angesehen werden können. In der Untersuchung wird deutlich, dass das Konzept der Bürgerkommune nicht ohne weiteres herangezogen werden kann, um einem in Turbulenzen geratenen Modernisierungsprozess nach dem NSM neuen Halt zu geben. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    The Challenge of Securing the Public Interest. Environmental Policy Action in the Ensuring Local Authority in Germany. Theoretical identification of current pressure points and changes in municipalities
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Cities and towns in the European constitutional system. Report documenting the Joint Convention of the German Association of Cities and Towns and the German Institute of Urban Affairs, Berlin, 28 May 2008.
    (2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Ende Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Das Übergewicht des niedrigen Bürgerstandes.Von der Honoratiorenverwaltung zur hauptamtlichen Fürsorge im Armenwesen.
    (1993)
    Durch die preußische Städteordnung von 1808 wurde auch in Berlin die städtische Verwaltung von "Honoratioren" übernommen.Das geschah zunächst in einer informellen Art und Weise: Selbstverantwortung, freier Ermessensspielraum und Überschaubarkeit auf nachbarschaftlicher Ebene waren Spielregeln dieses Systems, dessen Träger sich in der Mehrheit aus kleinen Gewerbetreibenden, Handwerksmeistern und Hausbesitzern rekrutierten.Am Beispiel der lokalen Armenkommissionen läßt sich dieses System der lokalen Macht - konkret als Verfügungsgewalt über die Lebensverhältnisse anderer verstanden - plastisch nachvollziehen.Die Idee der Kontrolle schlug oft ins Gegenteil um: aus einer Kontrolle wurde eine Patronage, aus einer Verwaltung ein Netz persönlicher Beziehungen.Die Honoratiorenverwaltung entwickelte in den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens ein Erfahrungspotential, das sich als festes Verfahren in einer immer komplizierteren Verwaltung behauptete, doch schließlich durch abstrakte Verwaltungsstrukturen im letzten Drittel des Jahrhunderts ersetzt wurde. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Der große Umbruch. Deutsche Städte und Globalisierung.
    (2008) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der gegenwärtige Prozess der Globalisierung ist durch fortschreitende Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung gekennzeichnet und zielt auf die Erschließung neuer Märkte, Räume und Profitquellen. Er geht einher mit einer tiefgreifenden, immer weitere Bereiche erfassenden Transformation, von der auch die deutschen Städte und Gemeinden und ihre Strukturen betroffen sind - positiv wie negativ, mittel- wie unmittelbar. Wie sehen diese strukturellen Veränderungen ungeachtet aller Unterschiede zwischen den Kommunen aus? Mit welchen Strategien und Maßnahmen wird ihnen seitens der Städte begegnet? Welche Lücken werden bei einer Gegenüberstellung globalisierungsbedingter Herausforderungen und kommunaler Politiken sichtbar? Welche Forderungen werden zur Schließung dieser Lücken erhoben? Zur Beantwortung dieser Fragen wurde nicht nur eine breite Palette einschlägiger Veröffentlichungen ausgewertet, der Autor führte auch zahlreiche Expertengespräche mit den Spitzen einer größeren Anzahl von Städten wie auch mit Repräsentanten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Das Ergebnis ist eine der aktuellen Umbruchsituation mit ihren Wechselwirkungen und Verflechtungen, ihren Risiken und Chancen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Der öffentliche Kommunalkredit im 19. und frühen 20. Jahrhundert.
    (2000)
    Urbanisierung und Stadtentwicklung stellten im 19. und 20. Jahrhundert erhebliche Anforderungen an den deutschen Kapitalmarkt. Die Städte mussten für den Aufbau einer Finanzinfrastruktur und die Absicherung der Kreditnachfrage sorgen. Das Interesse an einer eigenständigen Kreditorganisation, welche die Abhängigkeit von den Privatbanken abmilderte, führte zum Auf- und Ausbau einer im nationalen Rahmen arbeitenden Sparkassen- und Giroorganisation. Da gleichzeitig auf provinzieller und staatlicher Ebene ein Zusammenschluss der Landes- und Staatsbanken durchgesetzt wurde, konkurrierten in den preußischen Provinzen und im Reich vorübergehend zwei öffentlich-rechtliche Bankorganisationen miteinander, deren Kooperation aber bald durch staatliche Intervention erzwungen wurde. Die Zentralisation des kommunalen Anleihewesens, die erfolgreiche Durchsetzung der Sammel- und Einheitsanleihe als effiziente Formen der Gemeindeobligation sowie die Einschränkung des Anleihemarktes konnten jedoch nicht verhindern, dass sich die Bankenkrise am Ende der Weimarer Republik auch als eine Krise des Kommunalkredits darstellte. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Deutscher Städtetag. Im Dienst deutscher Städte 1905-1980. Ein kommunales Sachbuch zum 75jährigen Jubiläum.
    (1980) Deutscher Städtetag -DST-, Köln
    Dieser Band zum 75jährigen Jubiläum des Deutschen Städtetages ist eine kommunalpolitische Bilanz, die Stadtpolitik in ihren Zusammenhängen verständlich macht und auf aktuelle Probleme in den Städten hinweisen will. Dabei wird an zahlreichen politischen Gegenständen versucht, die Funktion und Notwendigkeit städtischer Selbstverwaltung aufzuzeigen. In den einzelnen Aufsätzen geschieht dies zu Politikbereichen wie Kulturarbeit, Ausländerproblematik, Gemeindefinanzreform, Datenschutz, Öffentlichkeitsarbeit, Wissenschaftsförderung, Verwaltungsführung, Energieversorgung, Personennahverkehr u. a. Abschließend verzeichnet eine Bibliographie sämtliche Veröffentlichungen des Deutschen Städtetages seit seinem Bestehen. ws/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Dezentralisierung und Umweltverwaltungsstrukturen in Mittel- und Osteuropa. Ein Vergleich der EU-Beitrittsländer Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Estland, Lettland und Litauen.
    (2002) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    In nahezu allen Beitrittsländern zur Europäischen Union finden derzeit umfassende Prozesse der Dezentralisierung statt, in deren Folge der kommunalen und regionalen Ebene wieder mehr Kompetenzen zufallen als in den letzten Jahrzehnten. Diese Prozesse sind allerdings hinsichtlich Dynamik, Verlauf und Ausprägung höchst unterschiedlich, wie die Untersuchung am Beispiel der Länder Polen, Ungarn, Tschechische Republik sowie Estland, Lettland und Litauen deutlich macht. Während die formalen Voraussetzungen zur Regelung von Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung in allen untersuchten Ländern geschaffen sind, bestehen noch erhebliche Defizite hinsichtlich der administrativen, finanziellen und anderer Rahmenbedingungen. Entsprechend differenziert sind auch die Handlungsmöglichkeiten der mittel- und osteuropäischen Kommunen im Bereich des Umweltschutzes zu betrachten. Maßgeblich ist auch hier der Stand des institutionellen Wandels. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Debatten um Bürger und Kommunalverwaltung - eine "endlose Geschichte"?
    (2002)
    Seit Beginn der 90er Jahre haben alle Themen Konjunktur, die mit dem Kernelement kommunaler Selbstverwaltung, der Teilhabe der Bürger an der Regelung der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, zusammenhängen. Diese Konjunktur hält bis heute an, und die jetzige, sich vorrangig auf das Bürgerengagement konzentrierende Diskussion ist nach der Partizipationsdebatte der 70er und der Selbsthilfedebatte Anfang der 80er Jahre bereits die dritte Runde in der Erörterung dieses schier unerschöpflich scheinenden Themas. Ziel ist, diese Runden miteinander zu vergleichen. Er macht deutlich, dass Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Kommunalverwaltungen zwar erheblich an Einfluss und Gewicht gewonnen haben. Er lässt aber auch erkennen, dass die damit verfolgten Ziele noch keineswegs erreicht sind, weil es auf kommunaler Ebene immer weniger zu entscheiden gibt, was vor allem den Staat herausfordert, und weil die Asymmetrien in der Verteilung des Einflusses zwischen den verschiedenen Gruppen der Bevölkerung fortbestehen, was auf den Reformbedarf der Politik verweist. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Dogmatik zum finanzverfassungsrechtlichen Schutz der komunalen Selbstverwaltung.
    (2000)
    Die aufgabenangemessene kommunale Finanzausstattung ist in vielen Ländern der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Die seit etlichen Jahren zu beobachtende kommunale Finanzkrise ist insbesondere durch rückläufige bzw. stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben und Ausgaben sowie unzureichenden Landeszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gekennzeichnet. In dieser Situation haben viele Kommunen um Rechtsschutz bei den Landesverfassungsgerichten nachgesucht. Die bislang ergangene Rechtsprechung ist sowohl in Bezug auf die Struktur als auch hinsichtlich des Inhalts einer aufgabenangemessenen kommunalen Finanzausstattung sehr unterschiedlich. Die unklare Grenzziehung zwischen der politischen Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers und dem verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen findet eine wesentliche Ursache in der fehlenden dogmatischen Durchdringung des kommunalen Finanzverfassungsrechts. Die Anknüpfung an die zu Art. 28 Abs. 2 GG entwickelte Rechtsdogmatik ist möglich und geboten. Sie sichert juristische Rationalität anstelle politischer Beliebigkeit, gestattet sachangemessene und differenzierende Lösungen gegenüber fragwürdigen pauschalen Annahmen und wirkt so einer weiteren Erosion der Kommunalfinanzen entgegen. difu
  • Monografie
    Die Gemeindeordnungen und Kreisordnungen in der Bundesrepublik Deutschland. 18. Lieferung. Stand Sept. 1992.
    (1993) WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Düsseldorf; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die institutionellen Grundlagen der Sparkassenorganisation.
    (2000)
    Vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen und Gefährdungen der Sparkassenorganisation untersucht der Verfasser rechtliche und institutionelle Grundlagen des gewachsenen deutschen Sparkassenwesens. In dem Beitrag wird für eine Beibehaltung der öffentlich-rechtlichen Strukturprinzipien plädiert: öffentlicher Auftrag, Anstaltsform, enge Verbindung zur kommunalen Selbstverwaltung, Anstaltslast, Gewährträgerhaftung, Regionalprinzip. Diese Prinzipien seien geeignet, sie den von der Europäischen Kommission und in einigen Ländern der Bundesrepublik Deutschland in Gang gesetzten Veränderungen entgegenzuhalten. Der Verfasser schließt mit einem Appell an die Sparkassen- und Kommunalen Spitzenverbände, an dem festzuhalten, was in guter Tradition begründet wurde . difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel