Auflistung nach Schlagwort "Kommunale Selbstverwaltung"
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Graue Literatur/Bericht Anforderungen der Jugendhilfe an neue Steuerungsmodelle(1996) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Arbeitsgruppe Fachtagungen Jugendhilfe (AGFJ)Mit der in der Veröffentlichung dokumentierten Fachtagung sollte einer möglichen Berührungsangst der Jugendhilfe vor der Diskussion um neue Steuerungsmodelle entgegengewirkt werden. Vor allem sollten Fachkräfte der Jugendämter in die Lage versetzt werden, der Dominanz finanzwirtschaftlicher Überlegungen offensiv mit eigenen inhaltlichen und organisatorischen Vorstellungen entgegenzutreten. Solche Konzeptionen müssen auch die Zusammenarbeit mit den freien Trägern der Jugendhilfe und den Verbänden der Wohlfahrtspflege einbeziehen und sie auf eine neue, transparente Basis stellen. Die Diskussion im Verlauf der Tagung hat gezeigt, daß die Jugendhilfe in weiten Teilen diese Herausforderungen und Chancen ergriffen hat oder zu ergreifen bereit ist, um so die Voraussetzungen dafür zu schaffen, auch unter finanziell schwierigen Umständen ihre Identität, ihre Eigenständigkeit und ihre Leistungsstärke zu behaupten.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Aufbau und Gestaltung kommunaler Bildungslandschaften - Das Beispiel der StädteRegion Aachen.(2009)Zahlreiche gesellschaftliche Rahmenbedingungen von Schule unterliegen einem hohen, vielfältigen und schnellen Wandel. Die Schulen sind gefordert, mit den zunehmend komplexen und heterogenen Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen umzugehen. Vor diesem Hintergrund hat seit den 1990er-Jahren in vielen Kommunen ein Paradigmenwechsel stattgefunden: Städte, Gemeinden und Kreise wollen im Rahmen ihrer Daseinsvorsorge Kindern und Jugendlichen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen ermöglichen. Als bürgernahe Politik- und Verwaltungsebene verstehen sie sich nicht nur als Sachaufwandsträger, sondern wollen mehr Verantwortung übernehmen. Die Lebensqualität in einer Kommune hängt auch von ihrem Angebot an guter Bildung und Kinderbetreuung ab. Bildung ist zu einem wichtigen Standortfaktor für die Kommunen geworden. Durch die Vernetzung aller in der Kommune vorhandenen Kompetenzen im Kinder- und Jugendbereich, in der allgemeinen und beruflichen Bildung, der Weiterbildung und der kulturellen Bildung entstehen kommunale Bildungslandschaften, die von staatlich-kommunalen Zivilgesellschaften getragen sind.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips im Mehrebenensystem - Schutz der Kommunen?(2007)Die kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften sehen sich zwischen europäischer, staatlicher und privater Aufgabenbewältigung an den Rand gedrängt. Rettet das Subsidiaritätsprinzip die kommunale Selbstverwaltung der Kommunen? Es ist ein menschen- und grundrechtliches Gerechtigkeitsprinzip sowie ein europa- und verfassungsrechtlicher Kompetenzverteilungs- und Kompetenzausübungsgrundsatz. Als rechtlicher Maßstab wird das Subsidiaritätsprinzip mit begrenzender und fördernder Funktion aktiviert im gestuften Mehrebenensystem, das von der privaten über die kommunale, staatliche und europäische bis zur internationalen Ebene reicht. Es wirkt einerseits defensiv gegenüber Vereinnahmungen durch Land, Bund und EU, mobilisiert aber auch private Kräfte. Das europarechtliche und verfassungsrechtliche Subsidiaritätsprinzip vermag jedoch nicht die Aufweichung des kommunalorganisatorischen Subsidiaritätsprinzips zu verhindern, solange die Selbstverwaltungsgarantie in der Europäischen Verfassung keine hinreichende Verankerung findet. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Bürgerkommune und New Public Management in der kommunalen Selbstverwaltung.(2003)Die Probleme einer am Neuen Steuerungsmodell (NSM) orientierten Verwaltungsmodernisierung sind in den letzten Jahren unübersehbar zu Tage getreten. Sie werden inzwischen vermehrt zum Anlass genommen, das NSM mit dem Leitbild der Bürgerkommune zu verknüpfen. Allerdings stellen sich auch die Ergebnisse der um diese Komponente erweiterten Reformbestrebungen zumeist alles andere als überzeugend dar. Die Gründe für diesen Befund werden in der Arbeit aus einer quasi systemtheoretischen Perspektive beleuchtet, nach der die politische und die ökonomische Logik einerseits als unverzichtbare und komplementäre, andererseits aber auch als in einem Spannungsverhältnis zueinander stehende soziale Handlungsmaximen angesehen werden können. In der Untersuchung wird deutlich, dass das Konzept der Bürgerkommune nicht ohne weiteres herangezogen werden kann, um einem in Turbulenzen geratenen Modernisierungsprozess nach dem NSM neuen Halt zu geben. difuGraue Literatur/Bericht The Challenge of Securing the Public Interest. Environmental Policy Action in the Ensuring Local Authority in Germany. Theoretical identification of current pressure points and changes in municipalities(2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difuGraue Literatur/Bericht Cities and towns in the European constitutional system. Report documenting the Joint Convention of the German Association of Cities and Towns and the German Institute of Urban Affairs, Berlin, 28 May 2008.(2009) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Ende Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Die Debatten um Bürger und Kommunalverwaltung - eine "endlose Geschichte"?(2002)Seit Beginn der 90er Jahre haben alle Themen Konjunktur, die mit dem Kernelement kommunaler Selbstverwaltung, der Teilhabe der Bürger an der Regelung der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, zusammenhängen. Diese Konjunktur hält bis heute an, und die jetzige, sich vorrangig auf das Bürgerengagement konzentrierende Diskussion ist nach der Partizipationsdebatte der 70er und der Selbsthilfedebatte Anfang der 80er Jahre bereits die dritte Runde in der Erörterung dieses schier unerschöpflich scheinenden Themas. Ziel ist, diese Runden miteinander zu vergleichen. Er macht deutlich, dass Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Kommunalverwaltungen zwar erheblich an Einfluss und Gewicht gewonnen haben. Er lässt aber auch erkennen, dass die damit verfolgten Ziele noch keineswegs erreicht sind, weil es auf kommunaler Ebene immer weniger zu entscheiden gibt, was vor allem den Staat herausfordert, und weil die Asymmetrien in der Verteilung des Einflusses zwischen den verschiedenen Gruppen der Bevölkerung fortbestehen, was auf den Reformbedarf der Politik verweist. difuMonografie Deutscher Städtetag. Im Dienst deutscher Städte 1905-1980. Ein kommunales Sachbuch zum 75jährigen Jubiläum.(1980) Deutscher Städtetag (DST), KölnDieser Band zum 75jährigen Jubiläum des Deutschen Städtetages ist eine kommunalpolitische Bilanz, die Stadtpolitik in ihren Zusammenhängen verständlich macht und auf aktuelle Probleme in den Städten hinweisen will. Dabei wird an zahlreichen politischen Gegenständen versucht, die Funktion und Notwendigkeit städtischer Selbstverwaltung aufzuzeigen. In den einzelnen Aufsätzen geschieht dies zu Politikbereichen wie Kulturarbeit, Ausländerproblematik, Gemeindefinanzreform, Datenschutz, Öffentlichkeitsarbeit, Wissenschaftsförderung, Verwaltungsführung, Energieversorgung, Personennahverkehr u. a. Abschließend verzeichnet eine Bibliographie sämtliche Veröffentlichungen des Deutschen Städtetages seit seinem Bestehen. ws/difuGraue Literatur/Bericht Dezentralisierung und Umweltverwaltungsstrukturen in Mittel- und Osteuropa. Ein Vergleich der EU-Beitrittsländer Polen, Tschechische Republik, Ungarn, Estland, Lettland und Litauen.(2002) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)In nahezu allen Beitrittsländern zur Europäischen Union finden derzeit umfassende Prozesse der Dezentralisierung statt, in deren Folge der kommunalen und regionalen Ebene wieder mehr Kompetenzen zufallen als in den letzten Jahrzehnten. Diese Prozesse sind allerdings hinsichtlich Dynamik, Verlauf und Ausprägung höchst unterschiedlich, wie die Untersuchung am Beispiel der Länder Polen, Ungarn, Tschechische Republik sowie Estland, Lettland und Litauen deutlich macht. Während die formalen Voraussetzungen zur Regelung von Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung in allen untersuchten Ländern geschaffen sind, bestehen noch erhebliche Defizite hinsichtlich der administrativen, finanziellen und anderer Rahmenbedingungen. Entsprechend differenziert sind auch die Handlungsmöglichkeiten der mittel- und osteuropäischen Kommunen im Bereich des Umweltschutzes zu betrachten. Maßgeblich ist auch hier der Stand des institutionellen Wandels. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Difu leistet unverzichtbare Arbeit für die Kommunen.(2005)Um das Jahr 1970 bildete sich eine politische Grundeinschätzung heraus, die die Lage der deutschen Städte als krisenhaft und reformbedürftig bewertete. In einer langfristigen und umfassenden Stadtentwicklungsplanung wurde ein Hebel für Verbesserungen gesehen. Das führte zum Gründungsbeschluss für ein Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) durch den Deutschen Städtetag (DST). Das neue Institut wurde auf eine interdisziplinäre und praxisorientierte Arbeit im Dienste der Städte verpflichtet, um Wissenslücken zu schließen. In dem Beitrag werden die Aufgabenschwerpunkte des Instituts beschrieben und es werden Entwicklungsperspektiven aufgezeigt, die sich an den jeweiligen aktuellen Bedürfnissen der Städte orientieren. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Die Dogmatik zum finanzverfassungsrechtlichen Schutz der komunalen Selbstverwaltung.(2000)Die aufgabenangemessene kommunale Finanzausstattung ist in vielen Ländern der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Die seit etlichen Jahren zu beobachtende kommunale Finanzkrise ist insbesondere durch rückläufige bzw. stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben und Ausgaben sowie unzureichenden Landeszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gekennzeichnet. In dieser Situation haben viele Kommunen um Rechtsschutz bei den Landesverfassungsgerichten nachgesucht. Die bislang ergangene Rechtsprechung ist sowohl in Bezug auf die Struktur als auch hinsichtlich des Inhalts einer aufgabenangemessenen kommunalen Finanzausstattung sehr unterschiedlich. Die unklare Grenzziehung zwischen der politischen Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers und dem verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen findet eine wesentliche Ursache in der fehlenden dogmatischen Durchdringung des kommunalen Finanzverfassungsrechts. Die Anknüpfung an die zu Art. 28 Abs. 2 GG entwickelte Rechtsdogmatik ist möglich und geboten. Sie sichert juristische Rationalität anstelle politischer Beliebigkeit, gestattet sachangemessene und differenzierende Lösungen gegenüber fragwürdigen pauschalen Annahmen und wirkt so einer weiteren Erosion der Kommunalfinanzen entgegen. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Europa funktioniert nur mit den Gemeinden.(2005)Der Autor, Bürgermeister der Stadt Wien und Präsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), votiert für eine stärkere Rolle der Städte in der Europapolitik. Bisher wird die Gestaltung Europas zu sehr von marktliberalen Vorstellungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates dominiert, das europäische Sozialmodell droht ins Hintertreffen zu geraten. Am Beispiel der von Brüssel beabsichtigten fortschreitenden Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zeigt sich eine deutliche Diskrepanz zwischen der Politik der Europäischen Kommission und den Belangen der Städte und Gemeinden und ihrer Bürgerschaft. Eine Verbesserung der Lebensverhältnisse ist aus einer Liberalisierungspolitik nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Am Beispiel der Stadt Wien lässt sich zeigen, dass ein umfassendes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen auch ein hohes Maß an Lebensqualität garantiert. Um Einfluss auf die Politik der Europäischen Union zu nehmen, muss auch "Außenpolitik" zu einer kommunalen Sache werden. Ansätze hierfür gibt es bereits, und es gilt, sie auszubauen: vom Lobbying in Brüssel über die verstärkte Kooperation mit EU-Parlamentariern bis zu Bündnissen mit unterschiedlichen nationalen und ausländischen Gebietskörperschaften. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Funktionen und räumliche Strukturen kommunaler Ver- und Entsorgungssysteme.(2008)Den Systemen der öffentlichen Infrastruktur ist gemeinsam, dass sie dazu dienen, Siedlungsgebiete weitgehend leitungsgebunden mit dem zu versorgen, was zur Grundversorgung benötigt wird (Strom, Wärme, Wasser, Nachrichten), bzw. von dem zu entsorgen, was nicht mehr gebraucht wird (Abwasser, Abfall). Eine weitere Gemeinsamkeit liegt in ihrer hohen Pfadabhängigkeit, hingegen liegen ihre Unterschiede in jeweils technisch-betrieblichen Randbedingungen. Gegenwärtig sind die Funktionen und räumlichen Strukturen der Ver- und Entsorgungssysteme einem starken Wandel unterworfen. Dies wirft die Frage auf, welche Aufgaben die Kommunen künftig als Daseinsfunktion wirklich übernehmen müssen.